Vorlesung: Einführung in die Politik der Entwicklungen

Vorlesung:
Einführung in die Politik der
Entwicklungen
6. Einheit – Staat I: Staatsbegriffe,
Staatstheorien
Ilker Ataç
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Inhalt der Vorlesung
1. Was ist der Staat
2. Definitionen: Allgemeine Staatslehre und
Max Weber
3. Staatstheoretische Positionen
1. Einleitung: Was ist der Staat? Alltagsgebrauch
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Staat als Subjekt
Staat als Ding
Staat als einheitliches Subjekt?
Die Einheitlichkeit als Ding?
Soziale Akteure?
Exekutive, Judikative, Legislative, Armee,
Polizei,
Staatsverwaltung,
Bildung,
Gewerkschaften, Medien, Familie…
1. Einleitung: Was ist der Staat?
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Es habe nahezu keinen Zweck gegeben, den
ein Staat nicht gelegentlich oder dauerhaft
verfolgt hätte (Max Weber)
Scheitern des Staates?
Wer sind die (principals) Auftragsgeber? Wer
sind die Agenten in den Staatsaktivitäten?
Principals: Politiker, Verwaltungsbeamte,
externe Politikberater, Gewerkschaftler,
Medien…
2. Allgemeine Staatslehre
• Die Bestimmung des Staates über seine
Zwecke (formell-institutionalistische
Eigenschaften des Staates):
• Der Staat ist eine politisch-rechtliche
Ordnung, die eine Personengemeinschaft
auf der Grundlage eines Staatsvolkes
innerhalb eines räumlich abgegrenzten
Gebietes (Staatsgebiet) auf Dauer bindet
und einer souveränen Herrschaftsgewalt
(Staatsgewalt) unterwirft.
2. Mechanismen der Herrschaft bei Max Weber
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Max Weber schlug vor, den Staat über das Mittel zu
definieren, das für ihn spezifisch ist.
Dieser Auffassung zufolge ist der Staat "diejenige
menschliche Gemeinschaft, welche innerhalb eines
bestimmten Gebietes [...] das Monopol legitimer
physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg)
beansprucht".
Der Staat ist ein auf Legitimität gestütztes
"Herrschaftsverhältnis von Menschen über
Menschen".
„Der moderne Staat ist ein "anstaltsmäßiger
Herrschaftsverband" mit rational gesatzter
Verfassung, rational gesatztem Recht und einer an
rationalen, gesatzten Regeln“
2. Zentrale Elemente des modernen Staates
• Staatsgebiet
• Staatsvolk
• Staatsgewalt
• Rechtsförmige auf der Basis des gesetzten
Rechts ausgeübte Gewalt
• Staatsapparat (politisch-administrative
System)
• Gewaltmonopol nach innen
• Souveränität nach außen
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(Nach Josef Esser)
3. Pluralismus
• 50er Jahre: US-amerikanische Sozialw.
• Staat als Regierung
• Politikverständnis war
pluralismustheoretisch begründet
• Der Staat als neutrale Instanz der
Konfliktregelung
• PW als handlungs- und akteurszentriert
• public opinion, public policy, public
choice
3. „Bringing the state back in“-Debatte
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Gegen den behavioralistischen mainstream sowie
neo-marxistische Kritik: US-amerikanische Sozialw.
Staat als Akteur und als unabhängige Kraft
Handlungsautonomie
Fähigkeit von staatlichen Akteuren die Macht
unabhängig und autonom von gesellschaftlichen
Akteuren zu führen
Steuerungskapazitäten der Politik und des
politisch-administrativen Systems
Binnenstrukturen des Staates sowie Rolle des
Staates in der Gesellschaft
„State-centred“ Erklärungen von politischen
outcomes.
3. Staat und Zivilgesellschaft
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Zivilgesellschaft ist eng mit dem Begriff
„Öffentlichkeit“ verbunden, verstanden als
gesellschaftlicher Raum zwischen Macht –
Staat – Familie (Habermas).
normatives Konzept: „Demokratisierung von
Demokratie“
NGOs, Medien und Soziale Bewegungen
Zivilgesellschaft als politische Opposition, als
außerparlamentarische Bewegung.
3. Allgemeine Fragen der kritischen Ansätze
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Wie übt der moderne Staat Herrschaft aus?
Ist Demokratie in der Lage, den staatlichen
Herrschaftsanspruch zu begrenzen?
Inwiefern existieren Räume für ein
selbstbestimmtes Leben?
Der Keynesianische Wohlfahrtsstaat schuf
Institutionen des sozialen Ausgleichs und Teilhabe
am sozialen Wohlstand
Der partizipatorische Anspruch der neuen sozialen
Bewegungen trug zur Demokratisierung von
Gesellschaft und Staat bei.
Konzept des „citizenship“
Hegemonie – Staat – Zivilgesellschaft
3. Antonio Gramsci
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Staat im integralen Verständnis von Gramsci
umfasst die politische Gesellschaft plus die
Zivilgesellschaft.
integraler Staat: Verbindungen zwischen Staat und
Zivilgesellschaft. Wie bringt die Zivilgesellschaft
selbst staatliche Herrschaft hervor?
Die Zivilgesellschaft ist in diesem Konzept der Ort
der Vorbereitung und Legitimierung von staatlicher
Herrschaft.
Konzept der Hegemonie: Staatliche Hegemonie ist
die Fähigkeit, die Sichtweise der herrschenden
Klasse zum Allgemeingut, zum „common sense“ zu
machen und damit zu normalisieren.
3. Bob Jessop – strategische Selektivität
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Stattapparat hat eigene Ressourcen (relative
Autonomie), aber ist auch angewiesen an die
Ressourcen außerhalb
Staatsstrukturen => politische Kräfte bezüglich
Zugriff zu staatlicher Kapazitäten
Die Realisierung dieser Kapazitäten hängt von
strukturellem Verhältnis zwischen dem Staat und
dem politischen System und strukturellen
Interdependenzen ab.
Strukturelle Macht des Staates: Nicht nur der
juridisch-politische Apparat, sondern Kapazitäten
und Kräfte
3. Feministische Ansätze
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Geschlecht als soziales Verhältnis – Staat in einer
patriarchalen Gesellschaft (Instrumentalismus)
„Geschlecht“ als eine die Gesellschaft und den
Staat strukturierende Kategorie (MacKinnon)
Maskulinusmis als „Standardform“ des Politischen
und den Staat als historisch sedimentierte
Staatlichkeit
Zusammenhang zw. gesellschaftlichen
Herrschaftsformen und staatlichen Strukturen
Herrschaft als Ergebnis der Pluralität von sozialen
Differenzen und Konflikten
Nicht-essentialistischer Begriff von Geschlecht
Diskussion