Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen - FDP-Fraktion-NRW

MedienINFO 21 – Freitag, 18. August 2017
Baugenehmigung
Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen
Die Zahl der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr 2017 um
16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Das geht aus aktuellen Zahlen
von IT NRW hervor. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul:
„Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, müssen wir Bauen ermöglichen. Die
Zahlen dokumentieren, dass es in NRW derzeit zu kompliziert ist und es Handlungsnotwendigkeit im Bereich der Baugenehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen gibt. Die FDP-Fraktion
wird sich für beschleunigte Verfahren einsetzen und damit das Bauen in Nordrhein-Westfalen
deutlich schneller ermöglichen. Im Koalitionsvertrag sind bereits konkrete Maßnahmen vereinbart. So sollen nicht nur verbindliche und kurze Bearbeitungsfristen für Bauanträge in den
Kommunen eingeführt werden, sondern auch eine vorgeschaltete verbindliche Vollständigkeitsprüfung der eingereichten Bauunterlagen von maximal drei Wochen. Dadurch haben die
potenziellen Bauherren künftig die Gewissheit, dass ihre Unterlagen vollständig sind und die
verbindlichen Bearbeitungsintervalle beginnen. Das ermöglicht eine bessere Planbarkeit.
Wir wollen aus häufig analogen stärker digitale Prozesse machen, um die Geschwindigkeit bei
der Planung zu erhöhen. Rot-Grün hat die Digitalisierung in den kommunalen Bauämtern jedoch verschlafen. Es ist gut, dass die neue Landesregierung dieses Thema beherzt anpackt und
Kommunen künftig bei der Einführung eines einheitlichen und zeitgemäßen Systems zur Einreichung von Bauanträgen in digitaler Form unterstützt.“
Nadja Kremser
Stellvertretende Pressesprecherin
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