GOVERNANCE VON MIGRATION UND INTEGRATION

ReformKompass Migration
Governance von Migration und
Integration – Internationale Erfahrungen
und Empfehlungen für Deutschland
Dietrich Thränhardt
Migration ist für Deutschland wie für andere europäische Länder zur Normalität geworden; angesichts der
demographischen Defizite und der intensiven wirtschaftlichen Verflechtungen wird das auch zukünftig
so sein. Gleichzeitig berührt Migration das Selbstverständnis der Regionen und Nationen und ist in immer
neuer Weise kontroverses Thema der Politik. In diesem Beitrag geht es darum, in welch unterschiedlicher
Weise die europäischen Länder ihre institutionellen
Strukturen auf diese Herausforderungen einstellen. In
diesem Kontext fragen wir nach den Hauptproblemen
in Deutschland und nach institutionellen Reformen, die
geeignet wären, diese Probleme anzugehen.
Herausforderungen der
Einwanderungsgesellschaft für die
Institutionen
»Ein neues Modell von Governance und neue Planungsinstrumente zu schaffen, ausgehend von einer sorgfältigen Analyse der Migrationsphänomene« – das stellt
sich die Region Toskana in ihrem Integrationsgesetz
als Aufgabe. Es gehe um die Zusammenarbeit zwischen
zahlreichen gesamtstaatlichen, regionalen und lokalen
Verwaltungen unter Einschluss der Zivilgesellschaft
und der Migrantenorganisationen (Legge 2009). Wie
in der Toskana wird vielerorts in Europa überlegt, wie
man die institutionellen Strukturen auf die Realitäten
der Einwanderungsgesellschaften ausrichten kann, wie
die Zuschnitte und Kompetenzen von Ministerien und
Behörden optimiert werden können. Die Herausforderungen stellen sich in drei Beziehungen:
einer systematisch angelegten Organisation von
Einwanderung, Aufenthalt und Integration, von der
Einreise der Migrantinnen und Migranten bis zur
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Einbürgerung, Teilhabe und Gleichberechtigung;
der Abstimmung der Einwanderungspolitik mit
den prägenden politischen und gesellschaftlichen
Strukturen, damit Einwanderungsprogramme nicht
durch andere Politiken konterkariert werden; zu
berücksichtigen ist dabei, dass die Lebenslage von
Migranten stärker von den allgemeinen Rahmenbedingungen beeinflusst wird als von speziellen Integrationspolitiken – dies machen schon die Haushaltssummen deutlich, die für Integration im Vergleich
mit dem Bildungssystem, der Wohnungsversorgung,
der sozialen Sicherung oder den Arbeitsmarktmaßnahmen eingesetzt werden;
der Mitwirkung und Aktivierung der Zivilgesellschaft einschließlich der Eigenaktivität der Migrantinnen und Migranten selbst und ihrem Zusammenwirken mit den Institutionen.
Deutschland ist mit diesen Herausforderungen nicht
allein, daher kann ein Blick auf die Nachbarländer instruktiv sein. Im Folgenden werden die institutionellen
Veränderungen geschildert, systematisiert und bewertet,
die in den europäischen Einwanderungsländern in den
letzten Jahren erprobt wurden. Faszinierend sind dabei
die Fülle der unterschiedlichen Lösungen ebenso wie die
Diskrepanzen zwischen Experimentierfreudigkeit einerseits und Beharren auf gewohnten Strukturen andererseits. Einbezogen werden auch die Strukturen in Kanada und den USA – zwei viel beachteten traditionellen
Einwanderungsländern – sowie in Japan, das sich nach
wie vor explizit als Nichteinwanderungsland versteht.
Geschildert werden zudem die institutionellen Reformen auf regionaler Ebene. Abschließend wird aufgrund
dieser Erfahrungen und einer Bestandaufnahme von
Fehlentwicklungen hierzulande ein Vorschlag für eine
institutionelle Neuordnung in Deutschland vorgelegt.
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