Innovative Finanzierung von Biodiversität auf öffentlichem

Nr. 4. Kommunales Grün Potenzial für Energie und Biodiversität
Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, 21. Januar 2015 in Berlin
Innovative Finanzierung von Biodiversität auf öffentlichem Grün ‐
Möglichkeiten für Kommunen
Dr. Susie Lee
Bundesverband Garten‐, Landschafts‐ und Sportplatzbau e. V.
Biodiversität und Ökosystemleistung
Biodiversität
• Vielfalt der Lebensräume • Vielfalt der Arten • Vielfalt der Gene
Ökosystem‐
Funktion
21.01.2015
Ökosystemleistungen
Versorgungsleistungen
•Nahrung, Wasser, Energie, Medizin
Regulationsleistungen
•Klimaregulierung, Bestäubung
Kulturelle Leistungen •Landschaftsbild, Freizeitmöglichkeiten
Lebensqualität
• Sicherheit
• Materielle Güterversorgung
• Gesundheit
• Gute soziale Beziehungen
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Biodiversität auf öffentliche Grünfläche
Biodiversität im Siedlungsraum
•Städte sind Lebensraum hoher Biodiversität.
•BioFrankfurt: Im Stadtgebiet leben mehr Arten von Blüten‐ und Farnpflanzen (1.675) als im elfmal größeren Gebiet des Taunus (1.250).
•Öffentliche Grünflächen wie Parks, Stadtwälder, Alleen, Dach‐ und Hofbegrünung, etc. sind wichtiger Lebensraum für Pflanzen und Tiere.
21.01.2015
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Marktbasiertes Finanzierungsinstrument
Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt
„Für eine naturverträgliche Wirtschaft ist es erforderlich, mit geeigneten Instrumenten (z. B. ökonomische Anreize, Information und Aufklärung, Forschung, Kennzeichnung) die Marktkräfte für die Erhaltung der biologischen Vielfalt zu mobilisieren.“
Biodiversitätsstrategie der EU
„Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden die Entwicklung und Inanspruchnahme innovativer Finanzierungsmechanismen, einschließlich marktbasierter Instrumente, fördern.“ 21.01.2015
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Finanzierungsprinzipien
Verursacherprinzip
Verursacher haftet für den entstandenen Schaden
•Umweltabgaben •Handelbare Emissionszertifikate
•Biodiversität‐Offsets, Habitat banking (Kompensationsmaßnahmen, Ökokonto)
21.01.2015
Nutznießerprinzip
Nutznießer bezahlt für die Nutzung von Ökosystemleistungen
•Payment for Ecosystem Services, PES
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Kompensationsmaßnahmen – Ökokonto
Rechtliche Grundlage
naturschutz‐rechtliche Eingriffsregelung §§ 13 – 18 BNatschG;
§ 35 BauGB
Bauplanungsrechtliche Eingriffsregelung:
§§ 135 a, 200 a BauGB
Umsetzung: Nachtschutzgesetz sowie Ökopunktverordnung
der Länder; 21.01.2015
Maßnahmenträger
Planung, Durchführung, Finanzierung von ökologischer Aufwertungsmaßnahmen
(untere) Naturschutzbehörde
Prüfung und Anerkennung der Maßnahmen
Ökokonto
Ökokonto als Controllinginstrument
Soll
Haben
Ökoschuld: Ökoguthaben: Ausgleich von Eingriffe (Abbuchung/Kauf von Ökopunkten) Einzahlung – Fläche, Maßnahmen in Ökopunkten bewertet, Verzinsung, Verkauf von Ökopunkten
•Kosten •ökologische Wertigkeit und Funktion
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Finanzierungsbeispiel
Umgestaltung des Alten Flugplatzes bei Bonames/Kalbach
•Konversion des ehemaligen US‐Militärflugplatzes
•Gesamtkosten: ca. 2,4 Mio. Euro
•Finanzierung der Entsiegelungen Flugplatz aus Mitteln der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben
Quelle: Stadt Frankfurt am Main (2011) 21.01.2015
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Fazit
Marktbasierte Finanzierungsinstrumente…
•bieten interessante Möglichkeiten zur Ko‐Finanzierung
•schaffen Anreizstrukturen und Märkte zur Erschließung und Erhaltung von öffentlichen Grünflächen
•zielen auf eine stärkere Integration des privaten Sektors zur Erschließung und Pflege öffentlicher Grünflächen ab
•entlasten die angespannte öffentliche Haushaltslage: – Durchführung der Maßnahmen prinzipiell unabhängig von der kommunalen Haushaltslage
– Schaffung von zusätzlichen kommunalen Handlungsspielräumen •schaffen durch die Kombination von ordnungsrechtlichen Regelungen mit ökonomischen Anreizmechanismen institutionelle Arrangements für private und öffentliche Akteure
21.01.2015
Zukunftsforum ländliche Entwicklung
Vielen Dank!
Kontakt: lee@evidence‐base.de
21.01.2015
Zukunftsforum ländliche Entwicklung