Tagesordnung herunterladen - Landtag Baden Württemberg

Werbung
16. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG
Stand: 19.06.2017
36. Sitzung
Mittwoch, 21. Juni 2017, 10:00 Uhr
TAGESORDNUNG
1.
Aktuelle Debatte
Ist Datenschutz Verbrecherschutz? – Wie glaubwürdig ist
Grün-Schwarz bei diesem Thema?
Das Präsidium hat
folgende Redezeiten
festgelegt:
Aussprache:
10 Min. je Fraktion
beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2.
Aktuelle Debatte
Erhalten, was uns erhält: Baden-Württemberg für
biologische Vielfalt
Aussprache:
10 Min. je Fraktion
beantragt von der Fraktion GRÜNE
3.
a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Drucksache 16/1955
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Verkehr
Drucksache 16/2117
BE: Abg. Martin Rivoir
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des
Ministeriums für Verkehr
Was wird aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz?
Drucksache 16/936
Begründung
zu b) und c): 5 Min.
Allgemeine
Aussprache
zu a), b) und c):
5 Min. je Fraktion
-2-
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des
Ministeriums für Verkehr
Zukunft des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes nach 2019 sichern
Drucksache 16/1827
4.
Regierungsbefragung *)1
5.
Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher
Vorschriften
Drucksache 16/2144
Begründung
durch die Regierung
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
6.
a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des
Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Prognosekriterium Vierzügigkeit für die gymnasiale
Oberstufe an Gemeinschaftsschulen
Drucksache 16/563
Begründung
zu a) und b):
je 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des
Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Oberstufen an den Gemeinschaftsschulen
Drucksache 16/1738
7.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für
Soziales und Integration zu
Aussprache
zu a) und b):
5 Min. je Fraktion
a) der Mitteilung der Landesregierung vom 26. Oktober 2016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des
Landtags;
hier: Bewertung der Handlungsempfehlungen der
Enquetekommission „Pflege in BadenWürttemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten (Pflege)“,
Abschnitt 3.1 – Pflege und Gesellschaft
Abschnitt 3.2 – Prävention, Rehabilitation
und Akutversorgung
Abschnitt 3.3 – Lebensgestaltung bei Pflegeund Unterstützungsbedarf
Abschnitt 3.4 – Besondere Aspekte bei der
Pflege und Betreuung
Abschnitt 3.5 – Arbeitsbedingungen
Abschnitt 3.6 – Aus- und Weiterbildung
Abschnitt 3.7 – Bürokratie, Dokumentation
und Qualitätssicherung
Abschnitt 3.8 – Generationengerechte
Finanzierung
*) Im Anschluss an die Mittagspause der Plenarsitzung (vgl. § 58 a der GeschO)
-3-
b) der Mitteilung der Landesregierung vom 2. Mai 2017
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss
des Landtags;
hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Pflege
in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und
generationengerecht gestalten (Pflege)“,
Abschnitt 3.1 – Pflege und Gesellschaft
Abschnitt 3.2 – Prävention, Rehabilitation
und Akutversorgung
Abschnitt 3.3 – Lebensgestaltung bei Pflegeund Unterstützungsbedarf
Abschnitt 3.4 – Besondere Aspekte bei der
Pflege und Betreuung
Abschnitt 3.5 – Arbeitsbedingungen
Abschnitt 3.6 – Aus- und Weiterbildung
Abschnitt 3.7 – Bürokratie, Dokumentation
und Qualitätssicherung
Abschnitt 3.8 – Generationengerechte
Finanzierung
Drucksachen 16/881, 16/2000, 16/2065
BE: Abg. Thomas Poreski
Muhterem Aras MdL
Präsidentin
Herunterladen