Erfindungsmeldung - Max-Planck

Original bitte an den Direktor Ihrer Abteilung
1 Kopie verbleibt bei den Erfindern
1 Kopie bitte an die Verwaltungsleitung Ihres Instituts
1 Kopie bitte an die Max-Planck-Innovation GmbH
(Amalienstr. 33, 80799 München; Fax: 089/290919-99; E-mail: [email protected])
Erfindungsmeldung
von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der
Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. (MPG)
1. Titel und Beschreibung der Erfindung
Am Max-Planck-Institut (MPI) für ...............................................................................................................
wurde folgende Erfindung gemacht bzw. folgendes Know-how bzw. folgende Software entwickelt:
Arbeitstitel
im Zeitraum
von
bis
Bitte fügen Sie folgende Unterlagen bei:
 Titel und Kurzbeschreibung der Erfindung in englischer Sprache (ca. 5 Zeilen);
 ausführliche Beschreibung der Erfindung mit Problemstellung, allg. technischer Entwicklungsstand
zum Problem, Problemlösung durch die Erfindung und Vorteile der Erfindung gegenüber dem allg.
technischen Entwicklungsstand, wichtige Experimente;
 sofern vorhanden Manuskripte von geplanten eigenen Veröffentlichungen sowie Ihnen vorliegende
Veröffentlichungen Dritter zum allg. technischer Entwicklungsstand.
2. Erfinder
a) Erfinderische Beteiligung von Mitarbeitern am MPI
Im Zeitraum, in welchem die Erfindung gemacht wurde, haben folgende Personen zur Erfindung
beigetragen, die am MPI tätig waren

mit einem Arbeitsvertrag mit der MPG
z.B. Direktoren, Nachwuchsgruppenleiter, Arbeitsgruppenleiter,
sonstige wissenschaftliche Mitarbeiter des MPIs (z.B. Post-docs, Doktoranden),

ohne Arbeitsvertrag (weder mit der MPG noch mit einem anderen Arbeitgeber)
z.B. Diplomanden, Studenten, Stipendiaten (mit MPG- oder sonstigem Stipendium).
Lfd.
Nr.
Titel, Vor- und Nachname
Privatanschrift a)
Staatsangehörigkeit a)
am MPI
tätig
seit
Abt.
Erfindungsmeldung MPG, Seite 1 von 4
MPG-Arbeitsverhältnis b)
ja
nein
Anteil an der
Erfindung c)
in %
1.
Lfd.
Nr.
Titel, Vor- und Nachname
Privatanschrift a)
Staatsangehörigkeit a)
am MPI
tätig
seit
Abt.
MPG-Arbeitsverhältnis b)
ja
nein
Anteil an der
Erfindung c)
in %
2.
3.
4.
5.
[Anmerkungen: a): Privatanschrift und Staatsangehörigkeit werden für die Patentämter benötigt;
b)
: je nachdem, ob Sie mit oder ohne MPG-Arbeitsvertrag tätig waren, siehe oben;
c)
: der %-Anteil bezieht sich auf die Anteile der MPG-Erfinder untereinander;
fehlende Angaben bedeuten jeweils gleiche Anteile für alle MPG-Erfinder]
b) Erfinderische Beteiligung Dritter
Im Zeitraum, in welchem die Erfindung gemacht wurde, haben folgende Personen zur Erfindung
beigetragen, die nicht am MPI tätig waren und ein Arbeitsverhältnis bei einem anderen Arbeitgeber
hatten (z.B. Wissenschaftler anderer Forschungseinrichtungen, Wissenschaftler von Firmen).
Vor- und Nachname,
Telefon-Nr., E-mail Adresse
Name des fremden
Arbeitgebers
Der Anteil aller Fremderfinder an der Gemeinschaftserfindung beträgt insgesamt
%.
3. Vertragliche Rechte Dritter an der Erfindung
Bitte geben Sie an, ob vertragliche Rechte Dritter an der Erfindung bestehen
(z.B. entstand die Erfindung im Rahmen einer Kooperation mit Dritten, oder wurde Ihr Projekt durch
Firmen finanziert auf vertraglicher Basis, oder wurde bei der Erfindung Material Dritter verwendet?).
Vertragspartner
Vertragsart, Forschungsprojekt
Erfindungsmeldung MPG, Seite 2 von 4
Bitte legen Sie evtl. vorhandene Verträge (z.B. Kooperationsvertrag, Material Transfer Agreement) bei.
4. Öffentliche Fördermittel
Bitte geben Sie an, ob die Erfindung im Zusammenhang mit einem oder mehreren aus öffentlichen
Drittmitteln finanzierten Projekten (z.B. BMBF, DFG, EU) entstanden ist.
Drittmittelgeber
Forschungsprojekt (Projektname, Förderkennzeichen)
Bitte legen Sie, sofern vorhanden, das ausgefüllte Formblatt "Mitteilung des Förderkennzeichens bei
Schutzrechtsanmeldungen" (= Anlage zum Zuwendungsbescheid) bei.
5. Veröffentlichungen
Bitte geben Sie an, ob Veröffentlichungen (mündlich, schriftlich oder elektronisch),
z.B. öffentliche Vorträge, Abstracts, Posterpräsentationen, Diplom- oder Doktorarbeiten,
z.B. vorgezogene online-Veröffentlichungen von print-Veröffentlichungen,
bereits erfolgt oder beabsichtigt sind.
Art und Ort der Veröffentlichung
(geplanter)
Veröffentlichungszeitpunkt
6. Unterschriften
Durch Ihre Unterschrift versichern Sie, dass Sie die vorstehenden Angaben sorgfältig gemacht haben
und diese Angaben nach Ihrem derzeitigen Kenntnisstand vollständig und richtig sind.
Sofern Ihnen nach Ihrer Unterschrift neue Tatsachen bekannt werden, durch welche die vorstehenden
Angaben geändert oder ergänzt werden müssen, erklären Sie sich damit einverstanden, diese neuen
Tatsachen Ihrem Abteilungsdirektor sowie der Max-Planck-Innovation unverzüglich mitzuteilen und,
sofern erforderlich, eine geänderte oder ergänzte Erfindungsmeldung zu erstellen und zu unterzeichnen.
Lfd. Nr.
(siehe obige
Ziffer 2 a)
1.
Datum
Unterschrift
2.
3.
4.
5.
Erfindungsmeldung MPG, Seite 3 von 4
[7. Von der Verwaltungsleitung des MPIs auszufüllen:
Die Angaben der Erfinder in den Ziffern 2 a), 3 und 4 werden hiermit als sachlich richtig bestätigt.
____________________
Datum
______________________________________
Name
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]