Bericht Serbien - Arbeitsgemeinschaft Donauländer

ARBEITSGEMEINSCHAFT DER DONAULÄNDER
16. KONFERENZ DER REGIERUNGSCHEFS
19.-20. Januar 2006, Wien
Zentraleuropäische Initiative (ZEI)
Bericht: Serbien
Im November 2005 wurden mehrere wichtige Veranstaltungen im Rahmen
der Zentraleuropäischen Initiative abgehalten – das Gipfeltreffen des
Wirtschaftsforums, Jugendforum sowie das bedeutendste darunter ZEI
Gipfeltreffen in Pieštany. Eine positive Beurteilung, die Übersicht der in vorigem
Jahr getätigten Aktivitäten sowie die Bilanz des slowakischen Vorsitzes erfolgten
an der am 16. Dezember 2005 in Triest abgehaltenen Sitzung der
Nationalkoordinatoren ZEI, an der die Nationalkoordinatoren (oder ihre Vertreter)
aller 17 Mitgliedsstaaten teilgenommen haben.
Die Slowakei berichtete über die während ihres Vorsitzes erworbenen
Resultate-, wobei die Bemühungen die Zusammenarbeit mit der Europäischen
Union zu stärken, besonders hervorgehoben wurden. In dem Sinne wurde auch
die Funktion des Verbindungsoffiziers zwischen ZEI und Administration in
Brüssel eingeführt. Der genannte Verbindungsoffizier ist aus dem
Außenministerium der Slowakei und wird dieses Amt auch während des
Vorsitzes Albaniens ausüben. Albanien hat bei dieser Gelegenheit den ZEI
Vorsitz im Jahr 2006 übernommen.
Neben regelmäßigen Sitzungen im Bereich der parlamentarischen und
geschäftlichen Zusammenarbeit wurde im Jahr 2005 auch eine Reihe von
Veranstaltungen organisiert, die nicht zu den ordentlichen Aktivitäten von ZEI zu
zählen sind, wie z.B. das Treffen der Landwirtschaftminister, oder die Konferenz
über die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Konferenz über das
Kulturerbe.
Österreich hat die Prioritäten ihres Vorsitzes im Europarat in den ersten
sechs Monaten des Jahres 2006 dargestellt. Es werden in erster Linie der
Prozess der Europaerweiterung (2007-2008), die Umsetzung der Lissabonner
Strategie, Westbalkan, und europäische Nachbarpolitik und Organisierung
mehrerer Gipfeltreffen sein. Besonders hervorgehoben wurde die Tatsache,
dass sich alle Länder des Westbalkans in einer der Phasen der europäischen
Integration befinden sowie die Wichtigkeit der Fortsetzung dieser Prozesse.
Albanien hat das Programm während seines Vorsitzes vorgestellt und
angekündigt, dass eine besondere Aufmerksamkeit den nachstehenden
Angelegenheiten gewidmet wird:
1.
Stärkung der Kooperation zwischen ZEI Mitgliedstaaten zum
Zweck der Umsetzung der mit der EU-Integration verbundenen
strategischen Ziele. In diesem Zusammenhang wird an der
Verbesserung der bestehenden ZEI Kooperationsmechanismen
gearbeitet, wie das Programm des Kenntnisaustauschs,
Universitätsnetzwerk und das Netzwerk der Wissenschaft und
Technologie;
2.
Nutzung des ZEI Fonds in Bereichen von strategischer
Bedeutung wie Infrastruktur, Investitionsförderung, Energie,
Tourismus, Entwicklung von kleinen und mittelständischen
Unternehmen;
3.
Stärkung der Zusammenarbeit mit der EU und „Sichtbarkeit“ der
ZEI in der EU;
4.
Harmonisierung der Prioritäten mit anderen regionalen
Initiativen. In Bezug darauf, dass Albanien auch den Vorsitz in
der Adriatisch-Ionischen Initiative hält, wird es die Praxis
Sloweniens folgen und im Mai 2006 in Tirana zwei
Ministertreffen der ZEI und der Adriatisch-Ionischen Initiative
aneinander folgend organisieren.
Es wurde angekündigt, dass neben den traditionellen hochrangigen
Veranstaltungen (Jahrestagung der Außenminister, Gipfeltreffen und
Wirtschaftsforum) auch ein Treffen der Verkehrminister (Mai 2006) sowie
Landwirtschaftminister (November 2006) in Tirana organisiert werden.