Bericht CEI

Bericht über die Zentraleuropäische Initiative
Serbien und Montenegro hat ihre Mitgliedschaft bei der Zentraleuropäischen
Initiative (ZEI) beim Gipfeltreffen dieser Organisation am 24. November 2000 in Budapest
erneuert. Das Interesse für die Wiederaufnahme der Mitgliedschaft ergab sich aus der
Tatsache, dass bei der ZEI eine größere Anzahl von Ländern, die bedeutende politische und
wirtschaftliche Partner von Serbien und Montenegro (SCG) zusammen trifft. Unter ihnen
befinden sich die Mitgliedsländer der EU als auch einige Länder, die eine fortschreitende
Phase des Transitionsprozesses eingetreten sind, wobei die Mehrzahl dieser Länder über
beachtliche Wirtschafts-, Natur- und Menschenpoenziale verfügt.
Erstmals nach der formalen Wiederaufnahme der Mitgliedschaft, war der Vertreter
von SCG am Treffen der nationalen Koordinatoren der ZEI in Triest am 14./15. Dezember
2000 beteiliegt. Seither sind Vertreter von SCG am Treffen der nationalen Koordinatoren,
die zweimal monatlich nach einem im vorhinein festgelegten Zeitplan stattfinden,
regelmäßig beteiligt. Nationale Koordinatin von SCG für die ZEI ist Dr. Snezana Filipovic,
Hochfunktionär im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von SCG, Stellvertreter
des Koordinators ist Aleksandar Pejovic, Oberrat im Aussenministerium der Republik
Montenegro.
SCG hat die Kopräsidentschaft bei der Arbeitsgruppe für Medien, Arbeitsgruppe für
Ausbildung und Arbeitsgruppe für Jugend sowie Vertreter bei Arbeitsgruppen für
grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Arbeitsgruppen gegen das organisierte Verbrechen,
Arbeitsgruppen für Minderheiten, Arbeitsgruppen für Energie, Arbeitsgruppen für
Turismus, Arbeitsgruppen für Klein- und Mittelbetriebe.
In der vergangenen Periode hat SCG im Rahmen der ZEI seine Position als ein Land,
das ein akzeptables Entwicklungsniveau der demokratischen Institutionen erreicht hat, und
das sich auf dem Weg der europäischen Integration befindet, affirmiert. Bisher hat SCG die
Projektvorschläge eingebracht, für welche eine finanzielle Unterstützung gefordert wurde,
die auch erhalten wurde, meist für die Projekte auf dem Gebiet der Kultur und Medien.
Slowenien, das 2004 die Präsidentschaft der ZEI innehat, sorgt dafür, die Prioritäten
der ZEI zu setzen, vor allem beim Erreichen eines hohen Niveaus der Sozial- und
Wirtschaftsentwicklung der Mitgliedsstaaten, und fördert aktive Teilnahme der ZEI an der
internationalen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Besonderes Augenmerk
widmet sich der Entwicklung der neuen Initiative – Programm für Wissensaustausch,
Enwicklung neuer Mechanismen, Erfahrungsaustausch der Mitgliedsstaaten der EU mit den
EU-Anwärterstaaten. Neben der Zusammenarbeit mit der OSZE und dem Europarat bemüht
sich die ZEI um die Vertiefung der Zusammenarbeit auch mit anderen finanziellen und
politischen Institutionen: EBRD, OEZE, UN/ECE, Stabilitätspakt für SOE.
Im Mai dieses Jahres wurde das Ministertreffen der ZEI in Portoroz stattgefunden.
Bei dieser Gelegenheit plädierte die ZEI für „Europa ohne Grenzen“ bzw. dafür, dass alle
Mitgliedsstaaten Teil des einheitlichen Politik-, Sicherheits- und Wirtschaftsraumes der
vereinigten Europa werden. Beinah alle Teilnehmer waren im Speziellen an der Förderung
der gemeinsamen Wirtschaftsinteressen der Mitgliedsstaaten, der Bereitstellung der
Wirtschaftshilfe seitens der europäischen Staaten an die Transitionsländer und der
Förderung der notwendigen ausländischen Investitionen interessiert.