1 - VRE Hauptversammlung Palma de Mallorca, 9.
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VRE Hauptversammlung TOP: VII.1.4 Palma de Mallorca, 9.-10. November 2006 ZUR ANNAHME VRE Stellungnahme zum Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion Die Versammlung der Regionen Europas (VRE), Vertreterin von 255 Regionen aus ganz Europa und 13 interregionaler Verbände, verabschiedete unter Berücksichtigung: des Vorschlags für einen Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion COM(2005)494, des Entwurfs einer Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion (CONST IV002), des von Staats- und Regierungschefs am 29 Oktober 2004 (IGC 87/04) unterzeichneten Vertrags über eine Verfassung für Europa (VVE) und unter Beachtung: - der Resultate der Referenda über den Europäischen Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlande in 2005; - der Tatsache dass bislang 15 EU-Mitgliedsstaaten, einige von Volksabstimmungen, den Europäischen Verfassungsvertrag ratifiziert haben; - der Tatsache dass die restlichen 8 Mitgliedsstaaten noch nicht die Möglichkeit hatten ihre rechtswirksamen Stellungnahmen zum Verfassungsvertrag abzugeben, ihnen durch die folgende Stellungnahme auf ihrer Plenarsitzung gehalten am 17. Mai 2006, in Debrecen, Hajdú-Bihar (H): Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion Die VRE: Begrüßt den Plan D der Kommission, als den Versuch die Debatte über europäische Themen unter den Bürgern anzuregen, um sie mehr in die europäische Angelegenheiten einzubeziehen und ihre Rückmeldung zu bekommen darüber wie die Europäische Union besser auf ihre Bedürfnisse eingehen kann. Ist jedoch enttäuscht darüber, dass die Zeit der Reflexion bei den Bürgern bis heute zu sehr wenig Diskussion und Dialog über Europa geführt hat, und zudem, dass es auf der europäischen Ebene einen Mangel an unternommenen Maßnahmen zur Anregung dieses Dialogs gibt Ist erfreut über die Tatsache dass der Plan D die wichtige Rolle der Regionen bei der Einbindung der Bürger in die europäische Integration betont, und unterstreicht die Tatsache dass die Regionen eine Schlüsselrolle bei der Wiederherstellung der Verbindung Europas mit den Bürgern spielen. Dies ergibt sich aus der Bürgernähe der Regionen, ihrer demokratischen 6 rue Oberlin - F-67000 STRASBOURG Tel: +33 (0)3 88 22 07 07 - Fax: +33 (0)3 88 75 67 19 E-mail: [email protected] - Website: www.a-e-r.org -2- Legitimität und der Schlüsselrolle, die sie in der EU-Strategie und ihrer politischen Umsetzung haben. Begrüßt die Tatsache dass die Kommission, durch Schaffung eines allgemeinen Rahmens anerkennt, dass jede Debatte ihre eigene lokale, regionale und nationale Eigenschaften haben wird, und hebt hervor dass nur durch die Kommunikation europäischer Themen durch Begriffe die zum Alltag der Bürger Bezug nehmen, die Europäische Institutionen die Bürger erfolgreich in die Diskussion einbinden werden. Begrüßt die Bedeutung die der Einbindung junger Menschen in die Diskussion über die Zukunft Europas in der Mitteilung beigemessen wird, und empfiehlt der Kommission das Modell des Europäischen Jugendbotschafters / European Youth Ambassador, als ein Beispiel guter Praxis durch den junge Menschen aus den Regionen aus ganz Europa geschult und mit Materialien ausgestattet werden, damit sie in ihren Regionen Debatten zur Rolle der jungen Menschen in Zukunft Europas organisieren können Bittet die Kommission die Einbindung regionaler Vertreter am Europäischen Runden Tisch für Demokratie, dessen Einrichtung sie plant, zu erwägen, und verlangt eine rasche Veröffentlichung weiterer Informationen bezüglich weiterer Aufgaben und Arbeitsabläufe des Runden Tisches. Drückt ihre Unterstützung für die Europa Direkt Zentren und die Absicht der Kommission diese Zentren in ihre Arbeit auf regionaler und lokaler Ebene einzubinden aus; da viele der Europa Direkt Zentren aktuell innerhalb regionaler Verwaltungen angesiedelt sind, sollten die Regionen zur engeren Zusammenarbeit mit ihnen angeregt werden Unterstreicht, als Beispiel bester Praxis, das Konzept des VRE Bürgerforums, das die Vertreter Europäischer Institutionen mit den Interessenvertretern auf regionaler Ebene und den Bürgern zusammenbringt um die Diskussion darüber zu führen, wie Europa auf das tägliche Leben der Bürger einwirkt Begrüßt das Konzept des Europäischen Sonderbotschafters und verpflichtet sich die geeignete namhafte Persönlichkeiten auf regionaler Ebene zu finden, die an diesem Programm teilnehmen, und Treffen, Workshops und Vorträge über eine Reihe europäischer Strategien und Programme organisieren werden Begrüßt den Vorschlag der Kommission dass die MEP mit den regionalen und lokalen Verwaltungen an der Einbeziehung der Bürger in Europa zusammenarbeiten, und weist darauf hin dass die VRE dieses Engagement unterstützt Unterstützt gänzlich den Ruf des Ausschusses der Regionen nach einer “vierten Dimension” des Plan D, nämlich der Dezentralisation; nur eine auf Subsidiarität basierte Debatte, die auf den wirklichen Bedürfnissen der Bürger gründet, kann die Bürger mit Erfolg näher an Europa bringen Erkennt an, dass ein Bedürfnis nach einem gemeinsamen Beteiligungsrecht am Europäischen Projekt besteht, ohne das ein weiteres Bestreben nach der tieferen europäischen Integration nicht realisierbar ist, und fordert die Kommission auf, Diskussionspodien und den Zugang zu den Entscheidungsprozessen zu öffnen, und Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, die den Regionen erlauben werden ihre Rolle bei der Ausführung dieser Vision vollkommen zu erfüllen. Versichert den Europäischen Institutionen dass die VRE und ihre 255 Mitgliedsregionen bereit und gewillt sind ihre volle Funktion bei der Wiederherstellung der Verbindung Europas mit ihren Bürgern zu übernehmen. Sie sind bereit Zeit und Mittel dafür aufzuwenden, da sie glauben dass eine starke Europäische Union, die auf den Prinzipien der Subsidiarität und der Nähe basiert, entscheidend ist für die Sicherung einer stabilen und florierenden Zukunft für Europa. www.a-e-r.org -3- Die Versammlung der Regionen Europas/VRE (www.a-e-r.org) ist die politische Organisation der Regionen in Europa und ihr Sprachrohr auf europäischer und internationaler Ebene. Als „Regionen“ gelten grundsätzlich jeweils die unmittelbar unterhalb der zentralstaatlichen Ebene bestehenden Gebietskörperschaften mit einer politischen Vertretung, welche von einer direkt gewählten regionalen Versammlung wahrgenommen wird. Die Aufgabe der VRE ist, die Interessen der Regionen in politischen Prozessen zu schützen und interregionale Zusammenarbeit zu entwickeln. Die VRE bringt zusammen 255 Regionen aus 30 Europäischen Ländern – Mitglieder wie Nicht-Mitglieder der EU – und 13 interregionaler Organisationen JB, März 2006 www.a-e-r.org
