Ruhe über den Gipfeln

RUHE ÜBER DEN GIPFELN
„Über allen Gipfeln
Ist Ruh'
In allen Wipfeln
Spürest Du
Kaum einen Hauch;
Die Vögelein schweigen im Walde.
Warte nur, balde
Ruhest Du auch.“
Heiligendamm ist vorbei, Baden-Baden und Straßburg sind überstanden und Bangkok ist
schief gegangen. Aber die nächsten Gipfel sollen kommen. Derweil wird auch für den
internen Hausgebrauch etwas getan: Einen neuen „Milchgipfel“ fordert die CSU, und einen
„Bad Bank-Gipfel" gibt es bereits.
Hatte Johann Wolfgang von Goethe beim Wort „Gipfel“ offensichtlich noch geographisch an
natürliche Erhebungen in einer Landschaft gedacht und darunter die „Wipfel“ als biologische
Erscheinungen gesehen, so spricht heute kaum noch jemand von „Wipfeln“, und das Wort
„Gipfel“ wird politisch verstanden -
als Zusammenkunft der Lenker von Staaten,
Regierungen, Verwaltungen oder Konzernen.
„Wipfel“ heißen heute Baumkronen, und die werden als zu licht bewertet. Deshalb hat es
schon den „Kyoto-Gipfel“ gegeben und seine „Folgegipfel“ - permanente internationale
Klimapoker.
Urgipfel ist der „G7-Gipfel“, der 1975 in Rambouillet stattfand, und an dem die USA, Japan,
Kanada, Groß Britannien, Frankreich, Italien und (West-)Deutschland – die sich als die
größten Industrienationen der Welt feierten – teilnahmen. Politische Gipfel haben keinen
festen eigenen Apparat wie die UNO oder die EU, dafür aber „Sherpas“, und die bereiten die
Zusammenkünfte der Staatenlenker vor. Sherpas sind keine bissigen wilden Tiere, wie man
bei der Wortähnlichkeit mit „Piranhas“ vielleicht vermuten könnte, sondern das sind jeweilige
Ministerialbedienstete. Ein Sherpa kann es später bis zum Staatsoberhaupt bringen.
„Gipfel“
sind
keine
Beschlussgremien
wie
Vollversammlungen,
Parlamente
oder
Regierungen. Die „Gipfel“ sind vielmehr möglichst feierliche Zusammenkünfte von
„Staatsmännern“ - und seit einiger Zeit auch „–frauen“. Dort werden politische oder
ökonomische Ziele, Absichten und Projekte erörtert, ins Auge gefasst oder gar verabredet. In
keinem Fall sind Gipfel verbindlich. Ob ihre Inhalte umgesetzt werden, liegt nicht in den
Händen der Staatsmänner und –frauen. Das ist Sache der jeweiligen Staaten, ihrer Völker,
Parlamente oder Regierungen.
Aber auf konkrete Beschlüsse kommt es auch gar nicht an. Wichtig ist die Berichterstattung
vom Gipfel. Die Völker sollen sehen, wie ihre Mächtigen miteinander umgehen. Wíchtig sind
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die Fotos: ob im Strandkorb oder auf einer Brücke über dem Rhein. Diese Fotos werden bis
ins Detail geplant, damit die Paparazzi der Weltpresse Futter bekommen und damit Tante
Frieda und Paulchen Napp darüber reden können, welches Kleid Frau Merkel an hatte und
wie die Farbe der Krawatte von Barack Obama gewirkt haben mag. Im Zeitalter der
Personalisierung wollen die politischen Führer darauf nicht verzichten, besonders wenn in
ihren Ländern Wahlen anstehen. Die Leute zu Hause – „die Menschen“ - sollen schließlich
sehen, wie der eigene Staats- oder Regierungschef mit seinen Kollegen in der Welt umgeht,
wie die ihn mögen oder auch wie er ihnen zeigt, wo es lang geht.
Mit Demokratie freilich haben diese Gipfel nichts zu tun. Das Volk muss regelmäßig draußen
bleiben. Gegen das Volk werden Sperrgitter und Mauern errichtet. Polizisten - wenn es sein
muss:
mit Waffen, Hunden und Wasserwerfern – werden herbei gefahren, um den
Gipfelteilnehmern in ihren Luxusunterkünften „die Menschen“ vom Leibe zu halten. Wenn
ein Demonstrant zu Tode kommt, war er ein „Chaot“, „Terrorist“, „Verwirrter“ oder
jedenfalls „selber schuld“. „Die Menschen“ sollen schließlich in den Stuben zu Hause vor den
Fernsehern sitzen und hinterher zu rechten Zeit an der richtigen Stelle ihre Kreuzchen
machen.
Mittlerweile werden Gipfel mehr geschützt als Verfassungsorgane. Kosten spielen keine
Rolle: Das Volk muss zahlen. Denn auf keinen Fall darf ein Gipfel scheitern. Alles muss den
Schein des Erfolges, des Aufbruchs haben. Das wird nicht um der Politik willen so
organisiert, sondern einzig, um den jeweiligen Gipfelteilnehmern persönliche Niederlagen zu
ersparen. Wäre es nicht peinlich geworden für Frau Merkel, wenn sich der Bauer Peter
Petersen zwischen Präsident George Bush und Premierminister Tony Blair in den Strandkorb
gefläzt hätte?
Um bei Heiligendamm zu bleiben: Abgesehen davon, dass die meisten Teilnehmer von
damals gar nicht mehr „im Dienst“ sind, hat dieser Gipfel eigentlich nichts Relevantes
geleistet. Die Wirtschaftskrise haben die Staatenlenker nicht voraus gesehen, und folglich
haben sie keine Konzepte dagegen vorgelegt. Stattdessen diskutierten sie über den
Klimaschutz, freilich ohne auch hier Konkretes zu bewirken. Alles blieb unverbindlich.
Wozu brauchen „die Menschen“ solche Gipfel? Dass Starpolitiker sich inszenieren wollen,
ist ihr Recht - aber nicht unbedingt das Interesse der Bürger. Entscheidungen über Abgaben,
Regeln und Gesetze werden ohnehin in Regierungen und Parlamenten getroffen, nicht auf
Gipfeln. Gipfel und Demokratie haben nichts miteinander zu tun. Deswegen gehören Gipfel
in demokratischen Staaten abgeschafft oder zumindest einstweilen ausgesetzt, auch wenn
einem deutschen Bundeskanzler nachgesagt wird, er habe die Gipfel erfunden.
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Lasst „die Menschen“ in Ruhe wählen. Lasst sie weiter in der Reichstagskuppel über dem
Bundestag spazieren gehen. Aber veranstaltet bitte vorerst keine Gipfel mehr, keine
nationalen und erst recht keine internationalen!
Der Markt muss den Milchfluss und die Preise regeln. Die Banken müssen sich selber
einfallen lassen, wie sie mit ihren „giftigen“ Papieren fertig werden. Und die wirklich
mächtigen unter den Wirtschaftsnationen wie die USA oder China müssen jetzt zu Hause
klären, wie sie mit der Wirtschaftskrise fertig werden wollen.
Über den Gipfeln und Wipfeln sollte derweil Ruhe sein, so wie es der Dichter einst beschrieb.
Dann könnte „da unten“ das Notwendige getan werden.
JÜRGEN DITTBERNER
APRIL 2009
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