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Kundenreferenz: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Branche: Öffentliche Verwaltung Thema: Internet, Portale Akteneinsicht per Internet Verfasst am: 16. Januar 2004 Um Rechtsanwälten die Einsicht in Prozessunterlagen zu gewähren, wird viel Papier bewegt. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat daher erstmals in Deutschland ein Verfahren realisiert, das den elektronischen Austausch von Akten ermöglicht. Das Konzept spart nicht nur Zeit und Geld, sondern bietet auch ganz neue Anwendungen. Jeder juristische Erfolg gründet auf einer gewissenhaften Vorbereitung. Rechtsanwälte sind daher darauf bedacht, sich vor Beginn eines Fast Facts Referenzkunde Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz ist im dreistufigen Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit das zweitinstanzliche Verwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz. Es entscheidet in allen Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgern und staatlichen Behörden, etwa bei der Ablehnung einer Baugenehmigung oder dem Entzug einer Fahrerlaubnis. Bürger müssen sich allerdings anders als die Behörden durch einen Anwalt vertreten lassen. Anz. Mitarbeiter Referenzkunde Das OVG Rheinland-Pfalz beschäftigt 27 Richter sowie 40 Beamte und Angestellte. Problem Die Akteneinsicht ist sowohl für das Gericht als auch für Anwälte und Behörden ein nicht mehr zeitgemäßes, umständliches Verfahren, da die Akten im Original postalisch verschickt, kopiert und wieder an den Absender zurückgesandt werden müssen. Auf beiden Seiten werden dadurch enorme zeitliche und räumliche Kapazitäten gebunden. Dies verursacht hohe Kosten. Prozesses über alle Einzelheiten eines Rechtsstreits zu informieren. Die Lösung Akteneinsicht allerdings ist ein aufwendiges Unterfangen. Der Postversand Das OVG Rheinland-Pfalz ermöglicht erstmals in Deutschland die elektronische Akteneinsicht. Das Verfahren baut auf die Standardtechnologie XML auf. Dazu wird eine Plattform aus Microsoft-Produkten gewählt, die eine vom Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik zertifizierte Firewall einbezieht. Die Basis bilden dabei die Internetdatenbank Microsoft SQL Server 2000 und der im Betriebssystem Microsoft Windows Server 2003 enthaltene Internet Information Server 2003. durch die Gerichte benötigt mehrere Tage, der bürointerne Kopieraufwand und die zeitraubende Archivierung belasten das Budget. Ganz zu schweigen von der Gebühr, die bei jeder Einsicht an die Justizbehörden zu entrichten ist. Anwälte, die einen Mandanten vor dem rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz vertreten, können sich diesen Aufwand in Zukunft sparen. Sie haben die Chance, die Akten vom eigenen Computer aus per Internet anzufordern, einzusehen und sogar auf der eigenen Festplatte abzuspeichern. Auch das dazu benötigte Kennwort erhalten sie per E-Mail. Sogar die Gebühr von acht Euro müssen die Rechtsvertreter nicht mehr zahlen - vorläufig zumindest. Denn in Koblenz startet ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt, über das sich Professor Dr. Karl-Friedrich Meyer, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des OVG Rheinland-Pfalz, sowie Ralf Geis, Richter und EDV-Experte am rheinland-pfälzischen OVG freuen: „Als erstes Verwaltungsgericht in Deutschland führen wir die elektronische Akteneinsicht ein.“ Nutzen Am BVG Rheinland-Pfalz können Rechtsanwälte Akten von ihrem Büro aus per Internet sichten. Das Kopieren und Archivieren von Papiervorlagen ist dadurch entbehrlich. Auch das Gericht beschleunigt seine Abläufe. Außerdem kann es den Rechtsvertretern eine völlig neue Anwendung, die so genannte Verfahrensstandabfrage (VSA) bieten, die einen schnellen Überblick über die aktuell anhängigen Verfahren liefert. Sinkende Kosten Fast Facts (Forts.) Vor Verwaltungsgerichten werden alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgern und staatlichen Behörden verhandelt, die Ablehnung einer Baugenehmigung ebenso wie der Entzug einer Fahrerlaubnis. Auch über Technik die Aufenthaltsgenehmigung von Asylbewerbern wird vor diesem Software and Services Microsoft Server Windows 2003 Microsoft ISA Server 2003 Microsoft SQL Server 2000 Microsoft IIS unter Windows 2003 EUREKA-Fach Fachgericht entschieden. Während sich Einzelpersonen in der ersten Instanz grundsätzlich auch selbst vertreten dürfen, müssen sie, anders als die Behörden, spätestens vor der zweiten Instanz, dem Oberverwaltungsgericht, einen Anwalt hinzuziehen. Im Fachjargon heißen Anwälte und Behörden „Beteiligte“. Doch nicht nur die Juristen sollen von der elektronischen Akteneinsicht profitieren. Auch das OVG selbst will die Ausgaben verringern, die mit dem Postversand verbunden sind. „Vor allem bei den Sach- und Raumkosten sehen wir mittelfristig großes Einsparpotenzial“, sagt Geis. Die gesamte Prozessdauer werde sich durch das innovative Verfahren ebenfalls verkürzen. In gewissenhafter Kleinarbeit schuf der Jurist, der die Digitalisierung der Arbeitsabläufe am OVG seit mehreren Jahren gemeinsam mit seinen Kollegen Volker Dany und Dirk Wolf vorantreibt, die Grundlagen für das nun startende Pilotprojekt. So hat seine Dienststelle leistungsfähige Scanner, mit denen sich Papierdokumente digitalisieren lassen, ebenso installiert wie ein digitales Faxsystem. Außerdem tauscht sie Daten mit einigen Behörden wie der Außenstelle des „Bundesamtes für ausländische Flüchtlinge“ in Trier inzwischen im Binärcode aus, so dass sich die Dokumente direkt weiterbearbeiten lassen. Schließlich implementierte das OVG Anfang 2002 auch das Organisationsprogramm EUREKA-Fach, das die internen Verfahrensabläufe und die Verwaltung gerichtsrelevanter Schriftstücke seitdem leistungsstark unterstützt. Dies geschieht nicht nur am OVG, sondern auch an allen anderen Verwaltungs-, Arbeits-, Sozialund Finanzgerichten in Rheinland-Pfalz sowie an den Fachgerichten von weiteren 9 der insgesamt 16 Bundesländern. Strenge Sicherheitsvorschriften Bei seinem jüngsten Projekt stellte die Anbindung externer Nutzer Geis jedoch vor eine besondere Herausforderung. Schließlich musste er die strengen Vorgaben des Landesbetriebs Daten und Information (LDI) beachten, der alle öffentlichen Verwaltungen des Landes Rheinland-Pfalz beim Betrieb ihrer IT unterstützt. Demnach ist der externe Zugriff auf das OVG-Netzwerk untersagt, um die Manipulation von gerichtsverwertbaren Daten schon im Ansatz zu vereiteln. Der Datenverkehr darf nur in einer einzigen Richtung erfolgen: aus dem OVG heraus. In Zusammenarbeit mit Oliver Schmitt, dem Geschäftsführer des ITDienstleisters und Microsoft-Partners S&L Netzwerktechnik aus dem Hardware 3 Server HP Proliant DL 360, 2.8 GHz Xeon, 1–2 GB RAM Microsoft-Partner S&L Netzwerktechnik GmbH benachbarten Mülheim-Kärlich, realisierte das Projektteam eine Möglichkeit zur elektronischen Akteneinsicht. Über ein Portal, das auf einem Webserver liegt und unter einer eigenen Internetadresse zu erreichen ist, greifen die Beteiligten auf eine Internetdatenbank außerhalb des OVG-Netzwerks zu. In diese werden Akten aus der OVG-Datenbank kopiert, sobald sie durch den Vorsitzenden des OVG-Senats zur Einsicht freigegeben sind. Erst nach Ablauf eines festgelegten Datums werden sie wieder gelöscht. „Der Eingriff eines Administrators ist dabei nicht notwendig“, erklärt S&L-Experte Schmitt. „Denn wir haben das Portal als selbstadministrierendes System ausgelegt“, so der Fachmann. Vor allem der Firewall-Server, der den Einbahnstraßenmodus zwischen Internet- und OVG-Datenbank überwacht, genügt höchsten Ansprüchen. Denn der Microsoft Windows Internet Security and Acceleration Server, der diese Funktion übernimmt, wurde im Herbst 2003 vom Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert. Damit sorgt das System nicht nur für schnelle Internetverbindungen, sondern bietet auch die Gewissheit, dass das OVG selbst vor kriminellen Zugriffsversuchen durch Dritte geschützt bleibt. Moderne Technologie Außerdem folgt das Gericht damit dem Vorsatz, die eigenen IT-Systeme mit Standardprodukten auszurüsten. Die Behörden in Rheinland-Pfalz arbeiten bereits seit vielen Jahren durchgängig und erfolgreich mit Microsoft-Produkten. Dies betrifft die Firewall, das Datenbanksysten SQL Server 2000 und den Microsoft Internet Information IIS Server 2003 für das Webportal. Alle Systeme laufen unter dem Betriebssystem Microsoft Windows Server 2003. Auch beim Datenaustausch setzt das Projektteam auf eine zukunftsträchtige Technologie. Schließlich ist XML (Extensible Markup Language) als Metasprache, die die Beschreibung und Verarbeitung von Daten klaren Regeln unterwirft, inzwischen ein herstellerübergreifender Standard. „Nutzer, die XML-fähige Software zum Einsatz bringen, ersparen sich viel Programmierarbeit“, bringt S&L-Chef Schmitt den wesentlichen Vorteil der Technologie auf den Punkt. Auf der Grundlage von XML führte das OVG sogar eine völlig neue Anwendung ein. So bietet es den Beteiligten mit der Verfahrensstandabfrage in Zukunft die Möglichkeit, sich auf Knopfdruck über ein Benutzerkonto jederzeit über alle ihre bei Gericht anhängigen Verfahren zu informieren. „Das ist ein Komfort, den es früher nicht gab“, hebt OVG-Richter Geis nicht ohne Stolz hervor. Auch potenzielle Nutzer lobten die Verfahrensstandabfrage bereits als „interessante Idee“. Für die Entwickler lag der Charme der Lösung allerdings an anderer Stelle. Denn die notwendigen Informationen wurden bislang für den Die Technik im Überblick Microsoft Windows Server 2003 Windows Server 2003 ist ein umfassendes, integriertes und zuverlässiges Serverbetriebssystem, das ein hohes Maß an Zuverlässigkeit und Skalierbarkeit besitzt. Windows Server 2003 ist eine konsequente Weiterentwicklung von Windows 2000 Server. Es übernimmt verschiedene zentralisierte oder verteilte Aufgaben und wird beim OVG Rheinland-Pfalz vor allem als Web- und Webanwendungsserver genutzt. Windows Server 2003 bietet alle Leistungen eines unternehmenskritischen Serverbetriebssystems: Sicherheit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Skalierbarkeit. Microsoft ISA Server 2000 ISA Server 2000 (Internet Security and Acceleration Server 2000) stellt sichere, rasche und einfach zu verwaltende Internetverbindungen zur Verfügung. Im September 2003 wurde das Produkt vom Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik nach Common Criteria zertifiziert und genügt damit den Vorgaben des rheinland-pfälzischen Landesbetriebs für Datenverarbeitung und Information (LDI). Microsoft SQL Server 2000 SQL Server 2000 ist das umfassende Datenbank- und Analyseangebot für eine schnelle Bereitstellung von E-Commerce-, Line-of-Business- und Data- WarehouseLösungen. Es unterstützt den Datenaustausch per XML und gewährleistet damit ein kreatives Zusammenspiel mit der Verwaltungssoftware EUREKA-Fach. Microsoft Internet Information Server 2003 IIS unter Windows Server 2003 steigert die Verwaltbarkeit, Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit des Webservers, der Rechtsanwälten und Behörden über ein Internetportal den Zugriff auf freigegebene Akten in der SQL-Datenbank ermöglicht. EUREKA-Fach EUREKA-Fach ist ein modernes Softwaresystem, das den Datenaustausch in Gerichten komplett in XML abwickelt und damit eine ideale Voraussetzung für den Aufbau eines Internetportals mit Microsoft-Produkten bietet. internen Gebrauch bereits von der Software EUREKA-Fach zur Verfügung gestellt. Da diese Software XML-basiert arbeitet, bedurfte es nur weniger Ergänzungen, um auf dieser Grundlage ein Datenformat zu entwickeln, das die Verfahrensstandabfrage möglich macht. Damit erwies sich XML „Dank des Microsoft SQL Server 2000 profitieren wir heute von den Vorteilen der elektronischen Akteneinsicht.“ als Türöffner für neue Anwendungsmöglichkeiten. „Ohne XML hätten wir die Verfahrensstandabfrage wahrscheinlich nicht entwickelt“, blickt EDVFachmann Geis zurück. Ralf Geis Richter und IT-Projektleiter Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Weiterer Ausbau geplant Technologisch steht dem Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs in Rheinland-Pfalz damit nichts im Wege. Schon im Herbst dieses Jahres soll das erste Verwaltungsgericht die elektronische Akteneinsicht und die Verfahrensstandabfrage anbieten. Geis hofft, dass dann schon bald auch einzelnen Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, Anträge und Klagen per E-Mail beim Gericht einzureichen. Denn erst wenn der elektronische „Der Einsatz von XML-fähiger Software erspart viel Programmierarbeit.“ Rechtsverkehr flächendeckend Anwendung findet, so glaubt der Richter, könne sich das Verfahren langfristig durchsetzen. Das OVG in Koblenz sieht er dabei an vorderster Front: „Wir hoffen, dass wir einen entscheidenden Beitrag zum Fortschritt auf diesem Gebiet leisten.“ Microsoft-Produkte tragen in vielen Unternehmen dazu bei, wichtige Arbeitsprozesse gezielt zu optimieren und den Informationsfluss zu verbessern. Weitere Kundenreferenzen zu diesen Themen finden Sie unter dieser Internetadresse: www.microsoft.com/germany/ms/kundenreferenzen Referenzkunde Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Deinhardplatz 4 56068 Koblenz Ralf Geis Tel.: 0261 1307-0 Fax: 0261 1307-350 E-Mail: [email protected] www.ovg.justiz.rlp.de Oliver Schmitt Geschäftsführer S&L Netzwerktechnik GmbH Microsoft-Partner S&L Netzwerktechnik GmbH Florinstraße 18 Oliver Schmitt Tel.: 0261 92736-24 Fax: 0261 92736-40 E-Mail: [email protected] www.sul.de Geschäftskundenbetreuung Microsoft Deutschland GmbH Konrad-Zuse-Straße 1 85716 Unterschleißheim Tel.: 0180 5 229552 Fax: 0180 5 229554 E-Mail: [email protected] 0,12 Euro/Min., deutschlandweit © 2004 Microsoft Corporation. All rights reserved.
