AGB.

Allgemeine Geschäftbedingungen
über Lieferungen und Leistungen der Firma Raumdesign
Stand 20.03.2003
Präambel
Die Firma Raumdesign importiert und vertreibt unterschiedlichste Produkte. Die nachstehenden AGB der Firma Raumdesign werden mit Ihrer Bestellung Bestandteil des
Vertrages, wir weisen daher ausdrücklich auf sie hin.
1. Geltung der AGB
Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen der Firma Raumdesign liegen ausschließlich diese Bestimmungen zugrunde. Sie werden mit Vertragsabschluß,
spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als
ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn Sie von der Firma Raumdesign schriftlich bestätigt
wurden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
2. Vertragsabschluss
Beauftragungen sind für die Firma Raumdesign ab dann verbindlich, wenn die Firma Raumdesign sie bestätigt oder ihnen durch Ausführung des Auftrages nachkommt.
Die Firma Raumdesign ist berechtigt, sich bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen ganz oder teilweise sorgfältig ausgesuchter und überwachter Erfüllungsgehilfen zu
bedienen. Die Firma Raumdesign behält sich vor, Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, wenn deren Inhalt offensichtlich gegen Gesetze, behördlichen Bestimmungen,
Rechte Dritter, der guten Sitten etc. verstoßen.
3. Erfüllungsort, Lieferung, Lieferfrist und Gefahrtragung
Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann die Firma Raumdesign nach eigenem Ermessen bestimmen.
Die Firma Raumdesign weist ausdrücklich darauf hin das sie keinerlei Haftung übernimmt, für den ihr zugewiesenen Transport oder Einlagerung der Objekte, der
Auftraggeber muss hiermit selber für die Versicherung des Transportes oder der Einlagerung der Objekte sorgen.
Bei Paketsendungen geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur oder Briefträger an den Käufer übergeben wird.
Um Ansprüche geltend machen zu können, hat der Käufer sowohl offensichtliche, wie eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Briefträger unverzüglich
anzuzeigen und dies innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Ware der Firma Raumdesign schriftlich mitzuteilen.
Bei Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten
sind, verlängern sich die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind in der vereinbarten Zeit ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma Raumdesign über den Betrag verfügen kann. Im Falle
eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nicht
angenommen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Firma Raumdesign.
7. Gewährleistungen und Haftung
Wir gewähren für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für die
normale Abnützung ist ausgeschlossen.
Für Mängel und Schäden, die aus fehlerhaftem, ungeeignetem oder unsachgemäßem Gebrauch, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung, fehlerhafter oder
nachlässiger Behandlung entstanden sind übernimmt die Firma Raumdesign keine Gewähr. Bei Mängeln der gelieferten Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Offene und verdeckte Mängel sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Ware (offene
Mängel) bzw. nach Entdeckung (verdeckte Mängel) schriftlich anzuzeigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Anspruch des Käufers – gleich
aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Die Firma Raumdesign haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind;
insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögenswerte.
9. Datenschutz
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten zu speichern und verarbeiten, soweit dies für die
ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Wir geben keinerlei Daten unserer Kunden an Dritte weiter und es besteht jederzeit die Möglichkeit, alle
zu Ihrer Person gespeicherten Daten einzusehen und zu löschen.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Gerichtsstand ist Bregenz. Für die Vertragsbeziehungen gilt österreichisches Recht.
11. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nichtig oder unwirksam sein sollte, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen werden – soweit rechtlich möglich – durch solche Regelungen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck
möglichst nahe kommen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Rraumdesign
Brunold und Streitler
Tannen 928 / A-6861 Alberschwende / Österreich
e-mail: [email protected]
Änderungen vorbehalten