Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit

Gemeinsame Fachtagung:
BBK, BSI, AFCEA e.V.
3. Juni 2009
Das Grünbuch des „Zukunftsforums
Öffentliche Sicherheit“ über
Risiken und Herausforderungen für die
Öffentliche Sicherheit in Deutschland
Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit
Sicherheit gestalten
Gerold Reichenbach MdB
Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit ….
• … wurde 2007 gegründet von
Gerold Reichenbach (SPD),
Silke Stokar v. Neuforn
(Grüne), Hartfrid Wolff (FDP)
und Ralf Göbel (CDU/CSU)
(v.l.n.r.)
• … ist eine informelle
Initiative der Bundestagsabgeordneten.
• … ist eine Plattform für
Akteure aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.
• …. publizierte im September
2008 das Grünbuch „Risiken
und Herausforderungen für
die Öffentliche Sicherheit in
Deutschland“.
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Das Grünbuch
• … ist aus der Europäischen Union
als Mittel zum Anstoß politischer
Prozesse bekannt.
• … will Einstieg sein, um politische
Lösungsansätze zu entwickeln.
• … wurde von einem 18-köpfigen
Autorenteam durch „expert guess“
und mittels Szenarien erstellt.
• … steht auf deutsch und englisch
unter www.zukunftsforumoeffentliche-sicherheit.de zum
Download bereit.
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Veränderte Rahmenbedingungen:
• Mega-Trend Globalisierung:
– Erosion v. (National-)Staatlichkeit
– Globale Ströme von Kapital, Information, Gütern, Mensch
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Internationaler Terrorismus
Transnationale Kriminalität
Klimaveränderung
Informationsgesellschaft
Infektionskrankheiten
Privatisierung der Daseinsvorsorge
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Neue Qualität der Risiken
• Hoher Vernetzungsgrad
– (Meta-)Datenströme,
Energieversorgung wie Personenund Güterverkehr, Migration,
Tourismus….
• Kopplung von Prozessen
• Schleichende Risiken
– Klimawandel, Kostendruck, diffuse
Verantwortung, OK, …
• Hohe Skalierbarkeit
• Kleine Ursache führt zu großer
Wirkung
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Was ist eine Katastrophe ?
•Systemisches Ereignis
•Domino- und Kaskadeneffekte
•Tendenziell unbegrenzt
•Zusammenbruch KRITIS
•Millionen Betroffene möglich
•Kriegsähnliche Zustände möglich
Katastrophenschutz bedeutet: Rettung und medizinische Versorgung unter der
Bedingung dysfunktionaler
oder zusammengebrochener
Infrastruktur.
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Szenario: „Stromausfall in Deutschland“
Auslöser
Menschliche
Absicht
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Szenario: „Stromausfall in Deutschland“
Auswirkungen
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Stromausfall im Alltag
Szenario nach einigen Stunden:
• Informations- und
Kommunikationstechnologie fällt
zunehmend aus (Telefon, Mobilfunk,
Internet, Datennetze, etc).
• Betrieb BOS-Funk (Digitalfunk) bindet
Notstromreserven der HiOrgs.
• Bargeldversorgung gestört.
• Ambulante med. Versorgung gefährdet.
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Stromausfall im Alltag
Szenario nach einigen Tagen:
• Engpässe in der Treibstoffversorgung.
• Notstromaggregate fallen aus.
• Ausfälle und Unterbrechungen im ÖPNV.
• Ausfälle im Individual- und Güterverkehr
• Regale in den Supermärkten sind leer.
• Ausfall von Ver- und Entsorgung (Wasser, Abw., Müll)
• Wohnanlagen wegen Seuchengefahr evakuiert.
• Stationäre medizinische Versorgung gefährdet.
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Szenario: „Seuchengeschehen in Deutschland“
• Globalisierung von Seuchen: Mobilität
beeinflusst Entwicklung und Verbreitung
• Klimawandel beeinflusst Verbreitung
• Pandemieverläufe
– Belastung des Gesundheitswesens
– Beeinträchtigung kritischer Infrastrukturen durch
Ausfall von Personalressourcen
– Rückkoppelungs-und Dominoeffekte
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FAZIT
Eine einheitliche überregionale
Notfallplanung, die eine grundsätzliche
Strategie der Abwehr einer Pandemie
umfasst, ist nicht vorhanden. Das erschwert
ein Krisenmanagement auf allen Ebenen.
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Vorschläge und Empfehlungen
• Dezentralisierung, Redundanz, Resilienz:
– Pufferkapazitäten in der Stromversorgung etc.
– Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung
– Notstromversorgung für Arztpraxen und wichtige
Logistik
– Satellitentelefone
• Vernetzung und Interoperabilität der Akteure:
– Bundesw. einheitliche (Qualitäts-) Standards
– Schnittstellen identifizieren und definieren
– Üben, üben , üben, …. – z. B. LÜKEX 2007
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Neue Herausforderungen – alte Strukturen
• Das Grundgesetz trifft Vorkehrungen für den Verteidigungsfall
und regionale Katastrophenlagen.
• Nationale Katastrophenlagen werden der Koordination der
Länder anvertraut.
• Bei Konkurrenz um Mangelressourcen reicht Koordination
nicht aus.
• Durch die Privatisierung hat der Staat auf den Großteil der
kritischen Infrastrukturen nur beschränkten Einfluss.
• Daraus ergeben sich „Herausforderungen an rechtliche und
kommunikative angemessene Rahmenbedingungen“.
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Leitfragen nach:
• Sicherheitsphilosophie und Schutzzielen
• Verfügbaren Ressourcen und ihrer
Mobilisierung
• Sicherheit kritischer Infrastrukturen
• Fähigkeiten von Bevölkerung und
Bevölkerungsschutz
• Risiko- und Krisenkommunikation
• Institutionellen Erfordernissen
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Gerold Reichenbach
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
[email protected]
www.gerold-reichenbach.de
www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de
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