Der Europäische Rat
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1 Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 2 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates • 1974 Entstehung / Gesprächsforum • 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht) • 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der sieben Organe der EU 3 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Was tut der Europäische Rat? Richtlinienkompetenz Operative Entscheidungen Politische Zielvorstellungen Impulse 4 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wer sind seine Mitglieder? Regierungs chefs Präsident des Europäisch en Rates Präsident der Kommission Der Hohe Vertreter 5 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie oft tritt er zusammen? • Zweimal pro Halbjahr • Wenn es die Lage erfordert 6 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie trifft er seine Entscheidungen? • Gewöhnlich im Konsens • Durch eine qualifzierte Mehrheit 7 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Der Präsident • Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt • Kann einmal wiedergewählt werden • Amtszeit: 2,5 Jahre • Hat den Vorsitz (Repräsentant) • Vermittelt • Legt Berichte vor 8 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Kritik (Renationalisierung) Richtlinienkom petenz Krise Entscheidungs kompetenz 9 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Gibt es noch Fragen zu dem Europäischen Rat? 10 Der Rat der Europäischen Union Ein wesentliches Entscheidungsorgan Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 11 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Zusammensetzung Einheitliches Organ Rat für Allgemeine Angelegenheiten Ratsformation= ein Vertreter pro Mitgliedstaat (Minister) Ratsarbeitsgruppen/AStV 12 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ratsformationen (seit 2009) 1. 2. 3. 4. 5. Rat für Allgemeine Angelegenheiten Rat für Auswärtige Angelegenheiten Rat für Wirtschaft und Finanzen Rat für Justiz und Inneres Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz 6. Rat für Wettbewerbsfähigkeit 7. Rat für Umwelt 8. Rat für Bildung, Kultur und Sport 9. Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie 10. Rat für Landwirtschaft und Fischerei 13 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Arbeitsweise • Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene • Grundsätzlich öffentlich • Koordinationsinstanz: „Ausschuss der Ständigen Vertreter“ Berichte, Auswertungen, Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an die jeweil. Regierungen • Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte) und vom Generalsektretariat 14 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Vorsitz • Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich • Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet 15 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 2008: Slowenien und Frankreich 2009: Tschechien und Schweden 2010: Spanien und Belgien 2011: Ungarn und Polen 2012: Dänemark und Zypern 16 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Abstimmungsverfahren • Qualifzierte Mehrheit durch doppelte Mehrheit in der letzten Unterrichtstunde thematisiert (siehe Unterlagen) • Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig 17 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 18 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen?
