geplündert
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Einführung: Umwelt-Sünden und Umweltpolitik Deutschland Europa Welt aufrüttelnde Literatur • Man and Nature, George Perkin Marsh, 1864 • Über die Beschädigung der Vegetation durch saure Gase, Robert Hasenclever, 1879 • Silent Spring, Rachel L. Carson, 1962 • Grenzen des Wachstums, Club of Rome, 1972 • Ein Planet wird geplündert, Herbert Gruhl, 1975 • Der Atomstaat, Robert Jungk, 1977 • Seveso ist überall, E. Koch und F. Vahrenholt, 1978 • Brundtland-Bericht 1987 Club of Rome – Grenzen des Wachstums 1. Bericht „Die Grenzen des Wachstums“ 1972 wurde 1973 mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet 2. Bericht „Menschheit am Wendepunkt“ 1974 Ein Reader mit vielen wichtigen Beiträgen, teilweise von sehr bekannten Autoren Corporate Environmental Responsibility edited by Neil Gunningham, Austrialian National University, Australia, Ashgate, 2009 Frühe Umweltprobleme • Bodenversalzung nach Bewässerungen schon 2.400 Jahre vor Chr. im Zweistromland (fehlende Entwässerung) • Verkarstung in Griechenland 400 v.Chr. als Folge von Rodungen; Übernutzung des Waldes für die Keramikfabriken, Weide, Erosion) • Waldverwüstungen ab dem 13. Jahrhundert in vielen Ländern Europas, Verkarstungen vor allem im Mittelmeerraum. Holznutzungen für den Schiffbau, aber auch für Salinen, Bergwerke, Pottasche Brennen, Köhlerei. versalzter Boden Karst Quintus Septimius Florence Tertullianus ca. 200 n.Chr. Jedenfalls brauchen wir nur auf die Welt selbst zu achten, die jeden Tag mehr bearbeitet wird, mehr mit allem versehen ist als vordem. Alles ist schon zugänglich, alles bekannt, alles bearbeitet, früher berüchtigte Einöden sind für liebliche Güter verschwunden, die Wälder haben Äcker bezwungen, die Wilden Tiere hat das Vieh vertrieben, Wüsten werden bepflanzt, Felsen gesprengt, Moraste trocken gelegt, es gibt heute so viele Städte wie es früher noch nicht einmal Hütten gab. Nicht länger sind die Inseln unheimlich und die Klippen erschreckend; überall ist jetzt ein Haus, überall ein Volk, überall ein Staat, überall Leben. Das kräftigste Zeugnis für die große Zahl der Menschen ist dieses: wir sind der Erde zur Last, kaum reichen die Grundstoffe für uns, die Not wird knapper und überall gibt es Klagen, indem die Natur uns nicht mehr unterhalten könnte. Man muß wahrhaftig Pest, Hungersnot, und Kriege, und die Verschlingung von Staaten, als Heilmittel betrachten, weil sie das überwuchernde Menschengeschlecht beschneiden. Übersetzung von Jan Hendrik Waszink Auch Johnson, D. G., Population, Food and Knowledge, The American Economic Review, March 2000, S. 1. Quecksilber Ein Chemiebetrieb leitet quecksilberhaltige Abwässer in die Bucht von Minamata (Japan) (1932). 1952 treten Quecksilbervergiftungen bei Menschen auf; über 500 Tote. Japan erlässt strenge Umweltvorschriften. Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Smog 1930 Maastal bei Lüttich ca. 100 Tote Los Angeles 1943 London 1952, 4000 Tote, Ursache Schwefeldioxid Los Angeles in den 80er Jahren Smogverordnung 1988, geändert 1991 1985 erstmals Smog-Alarm der Stufe III, Fahrverbote, Drosselung der Industrieproduktion (vor allem im westlichen Ruhrgebiet) Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder 98-2005 Merkel 2000 1961 forderte die SPD, der Himmel über der Ruhr müsse wieder blau werden. 2010 DDT P. Müller erhält 1948 den Nobelpreis wirksames Insektengift aber Persistenz, Anreicherung in der Nahrungskette Ausbildung von Resistenz bei Insekten 1972 wird DDT in Deutschland verboten Seveso 1976 wurde durch einen Unfall in einem Werk von ICMESA nahe Mailand bei der Herstellung von Trichlorphenol TCDD frei. Trotz der bekannten Giftigkeit wurde im Werk noch ca. eine Woche gearbeitet. 40 Häuser wurden abgerissen, Boden abgetragen und deponiert, ca. 150 Mio. € Schadenersatz gezahlt. Der Unfall beeinflusste das EU-Umweltrecht. „Seveso ist überall“ erschienen 1978 Egmont Koch und Fritz Vahrenholt 1950 1960 TCDD ist giftiger als Blausäure, Sarin und Tabun. 1976 1970 1980 1990 2000 2010 Asbest 1977 wissenschaftliche Untersuchungen belegen die Gefährlichkeit von Asbeststaub (Umweltbundesamt) Kosten der Sanierung von Gebäuden Haftungsprobleme für viele Unternehmen in den USA Verbot von Spritzasbest 1979 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 1974-82 1970 1980 Kohl 1982-1998 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Haftung für Asbest-Gesundheitsschäden 2 Beispiele ABB Fresenius Medical Care Der Konzern hat 1990 das amerikanische Unternehmen Combustion Engineering übernommen, welches mit Asbest isolierte Heizkessel herstellte. Die Fresenius AG übernahm 1996 das Unternehmen National Medical Care aus dem Konzern W.R. Grace und entwickelte daraus die FMC AG. Als W.R. Grace Gläubigerschutz beantragen mußte, richteten sich die Forderungen gegen FMC, weil behauptet wurde, Nat. Med. Care sei unter Wert verkauft worden, so daß die Gläubiger geschädigt worden seien. Aus Sammelklagen resultierten Forderungen gegen ABB, die für das Unternehmen existenzbedrohend wurden. Zusätzlich zur Konkursmasse von CE war rund ½ Mrd. $ zuzuschießen. FCKW und Ozonschicht 1968 erste Erkenntnisse über die Abnahme des Ozon. 1971 wird entdeckt, daß Stickoxide das Ozon der Stratosphäre zerstören und dadurch zuviel UV-Licht an die Erdoberfläche gelangt. 1974/1975 wissenschaftlicher Nachweis des Zusammenhangs zwischen dem Abbau der Ozonschicht und den „Treibhausgasen“ (Fluorchlorkohlenwasserstoffe). (L.S. Rowland und M.J. Molina) Greenpeace-Aktion gegen FCKW-Produktion bei Höchst 1989, Besetzung des Werksgeländes. 1991 wird die FCKW-Produktion bei Höchst eingestellt. 1992 blockierte Greenpeace ein Werk von Du Pont in Dordrecht, angeblich größter Hersteller von FCKW. 1992 gab es den ersten FCKW-freien Kühlschrank Treibhausgase Kohlendioxid CO2 Methan CH4 Distickoxid (Lachgas) N2O Schwefelhexafluorid SF6 Perfluor-Kohlenwasserstoffe PFC wasserstoffhaltige Fluor-Kohlenwasserstoffe HPC Luftschadstoffe Schwefeldioxid SO2 Stickoxide NOx Chlorwasserstoff (Salzsäure) HCl Fluorwasserstoff (Flußsäure) HF Kohlenmonoxid CO flüchtige Nicht-Methan-Kohlenwasserstoffe NMVOC Dünnsäureverklappung Atommüllverklappung 1978 Greenpeace Aktion gegen Atommüllverklappung im Nordatlantik 1982 Greenpeace-Aktion gegen Atommüll-Verklappungsschiffe aus Holland und GB Seit 1983 galt ein Moratorium hinsichtlich der Verklappung von Atommüll. Greenpeace wies 1993 nach, dass Rußland dagegen verstoßen hatte. 1982 beendet Bayer die Dünnsäureverklappung in der Nordsee Waldsterben Ein in Deutschland ab dem Jahr 1982 öffentlich diskutiertes Phänomen Hypothesen zu den Ursachen: „Saurer Regen“, Bodenversauerung – Schwefelemissionen Ozon, Photo-Smog – Stickstoffemissionen elektrische Wellen Radioaktivität Pflanzenkrankheiten Wirkungen: Großfeuerungsanlagenverordnung – Reduzierung der Schwefelemissionen Einführung der Katalysatoren – Reduzierung der Stickstoffemissionen Luftreinhaltemaßnahmen unter dem Eindruck des Waldsterbens Novellierung des BImSchG 1985, 86 Großfeuerungsanlagen-VO 1983 TA-Luft 1986 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Katalysator Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Luftverschmutzung durch die Schiffahrt Die Schiffahrt ist für erhebliche Emissionen von Schwefeldioxid und Ruß verantwortlich, weil stark schwefelhaltiges Schweröl eingesetzt wird. Eine Rauchgasreinigung erfolgt bisher fast nicht. In Küstennähe wird heute wegen strengerer Vorschriften auch Dieselöl verwendet. Rund 30 Prozent der Stickoxid-Emissionen in Europa sollen aus der Schiffahrt stammen. In Häfen wird neuerdings eine Versorgung der Schiffe mit Strom angeboten, damit die Luftverunreinigung vermindert wird. Die Rußemissionen sind stark gesundheitsschädlich – erhebliche Mengen von Feinstaub (und wären relativ leicht vermeidbar), andererseits fördern sie die Wolkenbildung. Der Verbrauch an Treibstoff ist bei Schiffen extrem stark von der Geschwindigkeit abhängig. siehe SZ vom 7. August 2010, S. 20 Bophal (Indien) 1984 Union Carbide bzw. Dow Chemical Nach einem Unfall in einem Chemiewerk trat giftiges Gas aus. Mindestens 3.000 Menschen starben. 1984 1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 Tschernobyl, Harrisburg 1986 Kernkraftwerk Tschernobyl eine der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten 10.000 km2 werden verseucht 230.000 Einwohner sind betroffen 1979 Harrisburg, Three Miles Island Eine Pumpe versagt, die Notpumpen können wegen eines defekten Ventils nicht genug Wasser zum Reaktorkern führen, die Hälfte des Reaktorkerns schmilzt, große Mengen radioaktiven Wassers treten aus. 1957 Reaktorunglück in Windscale (England), 35 Tote. Brent Spar Die Versenkung der Brent Spar wurde 1995 durch eine Kampagne verhindert. Die Bohrinsel bzw. Öllager-Plattform wurde in einer norwegischen Bucht zersägt, aus den Ringen wurde bei Stavanger eine Kaianlage gebaut. Tankerunfälle 1978 Amoco Cadiz vor Brest 2003 Prestige vor Galizien Exxon Valdez 1989 vor Alaska Störfälle „gelber Regen“ am Rosenmontag 1992 in Frankfurt (Hoechst AG) Störfall-Statistik Das Leiden der Seen Eutrophierung, Austrocknung, Einleitung giftiger Stoffe bekannteste Beispiele: Aralsee (Asien) Baikalsee (Sibirien) Bodensee Eriesee (Nordamerika) Aralsee Austrocknung seit 1960 Baikalsee Der riesige Baikalsee im Südosten Russlands enthält 20 Prozent der Süßwasservorräte der Welt. Seit 1996 in der Liste des Welterbes. Der Baikalsee im Süden Sibiriens ist der tiefste Süßwassersee der Welt, er ist 636 Kilometer lang und bis zu 79 Kilometer breit. Belastet wird der See vor allem durch zwei Zellstoffkombinate am südlichen Teil. Das Werk in Selenginsk wurde vor einigen Jahren mit einem geschlossenen Wasserkreislauf ausgestattet. Das Zellstoffwerk in Baikalsk verschmutzt das Wasser im Umkreis von 15 Kilometern indes noch immer stark. Hier ging die Zahl der Flusskrebsarten von 50 auf fünf zurück. (Quelle: Greenpeace) Die Produktion in Baikalsk wurde eingestellt weil sie sich mit einem geschlossenen Wasserkreislauf nicht lohne. Wegen der dadurch stark erhöhten Arbeitslosigkeit und drohender Unruhen erhielt das Unternehmen dann im Januar 2010 die Genehmigung zur Fortsetzung der Produktion und Einleitung der Abwässer in den See. (Quelle: FAZ, 26.7.2010, S. 6) Bodensee Eutrophierung Die Phospatkonzentration stieg von 1935 bis 1975 von 0 auf 26 mg/Kubikmeter. Die Masse des Phytoplanktons verzwanzigfachte sich. 1961 wird ein Abkommen über den Schutz des Bodensees gegen Verunreinigungen geschlossen. Eutrophierung ist seit 1975 etwa gleich. Eriesee (Nordamerika) Eutrophierung 1953 wurden gravierende Probleme deutlich. Sauerstoff aufgezehrt, Nitrat und Phosphat sind stark angestiegen Das Leiden der Flüsse 1986 nach einem Brand bei Sandoz gelangen mit Löschwasser quecksilberhaltige Fungizide u. Atratzin in den Rhein, die ein Fischsterben auf 100 km verursachen. In Folge des Unfalls wurde 1988 die Störfall-VO novelliert. 1969 Fischsterben im Rhein (40 Mio. Weißfische und Aale), nachdem hochgiftiges Thiodan bei Bingen in den Rhein gelangte. Täter unbekannt. 2000 bricht in Baja Mare (Rumänien) ein Damm einer Kläranlage, zyanidhaltiger Schlamm gelangt in die Theiß und die Donau. Es kommt zu einem Fischsterben und zur Verseuchung von Trinkwasser . Benzol krebserregend! erbschädigend blutschädigend fruchtschädigend Benzol ist ein flüchtiger Stoff und verbreitet sich mit dem Luftstrom. Er wird überwiegend mit der Atemluft in den Körper aufgenommen; es besteht aber auch die Gefahr der Aufnahme über die Haut. Benzol-Emissionen entstehen zu mehr als 90% durch Autoabgase, insbesondere bei benzingetriebenen Motoren und durch Verdampfungsverluste bei Lagerung, Umschlag und Transport des Treibstoffes (Volumenanteil von Benzol derzeit ca. 2%) sowie bei Verbrennungsprozessen wie u.a. in Kokereien. Benzol ist ebenso im Tabakrauch enthalten. Entscheidende Reduzierungen des Schadstoffes in der Luft werden durch den Einsatz des geregelten Drei-Wege-Katalysators erreicht. Benzolemissionen können durch Absaugen beim Betanken von Fahrzeugen weitgehend vermindert werden. Giftmüllverbrennung auf hoher See 1990 wird diese Praxis eingestellt. Vulkanus II verläßt Antwerpen zu einer letzten Fahrt. Feinstaub-Konzentrationen in den Städten Nach einer Richtlinie der EU darf ein Grenzwert nicht öfter als 35 mal überschritten werden. Im Jahr 2005 wurde der Grenzwert in München am Gründonnerstag zum 35. Mal überschritten. eigenes Photo Kohlendioxidemission in Deutschland 1000 950 900 Mio t 850 800 750 1990 1992 1994 1996 1998 2000 Coenen/Grunwald: Nachhaltigkeitsprobleme in Deutschland, 2003 S. 118, zitiert nach Burschel/Losen/Wiendl 2004 S. 47 Quelle: Frankfurter Allgemeine, 2.05.09, Seite T1 „Flächenverbrauch“ in Deutschland 132 130 128 126 124 122 120 118 116 114 ha 199397 1998 1999 2000 2001 Coenen/Grunwald: Nachhaltigkeitsprobleme in Deutschland, 2003 S. 106, zitiert nach Burschel/Losen/Wiendl 2004 S. 46 Emissionen der Landwirtschaft Methan, Ammoniak, Staub, Agrochemie Umweltpolitik in Deutschland Umweltprogramm der Bundesregierung von 1971 Das Umweltprogramm der Bundesregierung von 1971 wurde stark durch die FDP geprägt (Genscher). Diese brauchte ein Gebiet zur Profilierung, um der Ostpolitik der SPD (Brandt) etwas entgegenzusetzen. In Folge des Umweltprogrammes entstand ein Verrechtlichungsschub. Der Begriff „Umweltschutz“ setzte sich durch. Umweltrecht wurde zu einem eigenen Rechtsgebiet. Die wichtigsten Umweltschutz-Gesetze Bundesimmissionsschutzgesetz 1974 Benzin-Blei-Gesetz 1971 Fluglärmgesetz 1971 Straftaten gegen die Umwelt 1975 1983 Großfeuerungsanlagen-VO 1959 Atomgesetz Adenauer 1949-1963 1950 1960 1964 erste TA Luft 1965 Gesetz zum Schutz g. Baulärm Bundesbodenschutz Gesetz 1998 Umwelt-AuditAnwendungsG 2001 TA-Luft 1986 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 Abfallbeseitigungsgesetz 1972 Erweiterung der Kompetenz des Bundes 1980 AbwasserAbgaben gesetz 1976 Kohl 82-98 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 neues Abfallgesetz 1986 Umwelthaftungsgesetz 1990 2010 ökol. Steuerreform 1999 Die wichtigsten Umweltschutz-Gesetze • Abfallbeseitigungsgesetz (1972) • Bundesimmissionsschutzgesetz (1974) • Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserabgabengesetz (1976) • Kreislaufwirtschaftsgesetz (neues Abfallgesetz, 1986) • Bundesbodenschutzgesetz (1998) Abfallbeseitigungsgesetz Abfallbeseitigungsgesetz 1972 Modernisierung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz 1986 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Müllverbrennung erste Müllverbrennungsanlage 1893 in Hamburg Batterien Die Quecksilberbelastung des Hausmülls kann durch Rücknahme der Batterien durch den Handel deutlich vermindert werden. Selbstverpflichtung 1988. Außerdem Verminderung des Quecksilbergehaltes in Alkali-Mangan-Batterien. GRS Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien Im Jahr 2000 wurden 9.322 t Batterien zurückgenommen (ohne Starterbatterien) Bei Starterbatterien ca. 95% Recyclingquote „Batterieverordnung“ Oktober 1998 Freiwillige Rücknahme der Batterien durch den Handel Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Bundesimmissionsschutzgesetz BImSchG 1974 Großfeuerungsanlagen-VO 1983 Novellierungen 1985 1986 TA Luft 1986 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Der Katalysator Die Einführung des Drei-Wege-Katalysators mit Lambda-Regelung in Deutschland begann 1985 und wurde insbesondere durch steuerliche Förderung und ein Fahrverbot bei Ozonalarm für benzinbetriebene Pkw ohne geregelten Katalysator stark unterstützt. Mit der europäischen Richtlinie 91/441/EWG, die ab 1992 für neue Pkw-Typen, ab 1993 für alle neu zugelassenen Pkw wirksam war (EURO I), mussten alle neuen Pkw-Typen mit Ottomotor mit dieser Technik ausgestattet werden, um die Emissionsanforderungen zu erfüllen. Euro I 1985 1992 Der Katalysator 2 Mit den Richtlinien 1994/12/EWG (EURO II, wirksam beginnend mit 1996 bzw. 1997) und 1998/69/EG (EURO III ab 2000/2001 und EURO IV ab 2005/2006) wurden die Grenzwerte verschärft und weitere Anforderungen definiert. So wird z.B. ab EURO III ein modifizierter Typprüfzyklus verwendet, welcher den Startvorgang des Motors einbezieht, zusätzlich werden die Emissionen bei tiefen Temperaturen (–7° C) mit separaten Grenzwerten begrenzt, die Verdunstungsemission wird mit deutlich höheren Anforderungen begrenzt und zukünftig ab 2005 müssen Diagnosesysteme im Fahrzeug eingebaut werden, welche vor möglichen Grenzwertüberschreitungen bei Defekten im Schadstoffminderungssystem warnen (On-Board-Diagnose). Insgesamt werden mit den Stufen EURO II bis IV die Schadstoffemissionen neuer Pkw mit Ottomotor gegenüber Otto-Pkw ohne Katalysator um 90 bis 95 % reduziert. Der Katalysator für Diesel Bei Pkw mit Dieselmotor, wo bislang eine dem Drei-Wege-Katalysator mit Lambda-Regelung in ihrer Wirkung vergleichbare Abgasnachbehandlung noch nicht erforderlich war, beträgt die Minderung lediglich 75 bis 90 %. Insbesondere bei Stickstoffoxiden dürfen Diesel-Pkw der Stufe EURO IV etwa dreimal soviel emittieren wie Otto-Pkw. Um eine Minderung der gesundheitlichen Gefährdung durch Dieselabgas auf das Niveau von Ottomotoren zu erreichen, ist bei Diesel-Pkw ein Partikelfilter erforderlich. Da dieser bei den derzeitigen Schadstoffgrenzwerten nicht vorgeschrieben ist, setzt sich Deutschland für eine weitere Verschärfung der Grenzwerte für Diesel-Pkw ein. Begrenzung der Emissionen des Straßenverkehrs USA? 1985 Deutschland 1950 1960 1970 1980 1990 Euronormen I 1992 2000 II 96 III 00/01 2010 IV 05/06 Abwasserabgabengesetz/ Wasserhaushaltsgesetz 1. AbwasserAbgaben-Gesetz 1976 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder 98-2005 Merkel 2000 2010 Kanalisation und Kläranlagen 1543 erste Kläranlage in Bunzlau (Schlesien) erste Kläranlage 1887 in Frankfurt-Niederad 1836 erkannte der Arzt und Hygieniker Max von Pettenkofer die Ursache der immer wiederkehrenden Seuchen (vor allem der Cholera) in der schlechten Wasserver- und -entsorgung der Münchner Bürger 1848 Kanalisation in Hamburg, erste Kanalisation in Deutschland Kanalisation in Berlin 1873, Rieselfelder, Vorbild Danzig Verbesserung der Gewässergüte der Oberflächengewässer Bodenschutzgesetz das letzte große Projekt der Umweltschutzgesetzgebung Verpflichtung zur Beseitigung von Altlasten 1998 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 1974-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Die ökologische Steuerreform 1999 Der Grundgedanke war, Energieverbrauch oder allgemein die Nutzung natürlicher Ressourcen stärker zu besteuern und gleichzeitig die Sozialabgaben zu senken, um den Faktor Arbeit attraktiver zu machen. Jedoch wurden gerade für energieintensive Branchen Ausnahmen gemacht. Die eher symbolischen Maßnahmen der Umweltpolitik • • • • • • • • • Sachverständigenrat für Umweltfragen (1974) Umweltbundesamt (1974) Umweltberichte der Bundesregierung Blauer Engel (1977) Bundesstiftung Umwelt (1990) Staatsziel Umweltschutz (1994) Enquete-Kommission (1998) Nachhaltigkeitsrat (2001) freiwillige Vereinbarungen mit der Wirtschaft Die eher symbolischen Maßnahmen der Umweltpolitik Umweltprogramm der Bundesregierung 1971 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Rat für nachhaltige Entwicklung 2001 1974 Gründung des UBA 1. Gutachten des SRU Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 Blauer Engel 1977 1980 Kohl 82-98 1990 Daten zur Umwelt 1984 Schröder Merkel 98-2005 2000 Staatsziel Umweltschutz 1994 2010 Sachverständigenrat für Umweltfragen Der Sachverständigenrat des Bundesumweltministeriums, bestehend aus 7 Hochschullehrern verschiedener Disziplinen. 1974 erscheint das 1. Umweltgutachten des SRU seither regelmäßige Gutachten und Sondergutachten Geschäftsstelle in Berlin mit wissenschaftlichen Mitarbeitern, davon relativ viele Ökonomen www.umweltrat.de Professoren der TUM im SRU Haber Faulstich Umweltbundesamt 1974 gegründet Studie zur Monetarisierung der Umweltschäden 1985 regelmäßige Veröffentlichung von Daten zur Umwelt neuerdings Führung des Emissionsrechtekatasters Umweltbundesamt Quelle:www.umweltbundesamt.de Das Umweltbundesamt (UBA) ist nicht nur die zentrale Umweltbehörde des Bundes, sondern auch Ihre Anlaufstelle in nahezu allen Fragen des Umweltschutzes. Das Amt wurde mit Gesetz vom 22. Juli 1974 in Berlin errichtet (Errichtungsgesetz). Unsere wesentlichen Aufgaben sind: die wissenschaftliche Unterstützung des Bundesumweltministeriums einschließlich der gesundheitlichen Belange in Fragen des Umweltschutzes, die Einbringung wissenschaftlichen Sachverstandes in den Vollzug von Gesetzen; von der Genehmigung deutscher Aktivitäten in der Antarktis bis zum Einvernehmen bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln oder der Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen, die Sammlung und Bereitstellung von Umweltdaten und die Information der Öffentlichkeit in Fragen des Umweltschutzes. Wir ermitteln, beschreiben und bewerten den Zustand der Umwelt, um Beeinträchtigungen von Mensch und Umwelt möglichst frühzeitig und umfassend zu erkennen. Wir entwerfen im Rahmen der Ressortaufgaben fachliche Konzepte und schlagen dem Bundesumweltministerium und anderen Bundesministerien wirksame Maßnahmen vor. Wir beraten auch andere staatliche, kommunale und private Einrichtungen. Wir wirken in internationalen Gremien und Konferenzen an der Weiterentwicklung des internationalen Umweltschutzes mit und stellen unser Wissen und unsere Erfahrungen national und international zur Verfügung. Und wir informieren die Öffentlichkeit allgemeinverständlich über die Ursachen sowie praktischen Möglichkeiten zur Lösung von Umweltproblemen. Quelle: www.Umweltbundesamt.de Daten zur Umwelt ab 1984 Der erste bundesweite Umweltzustandsbericht des Umweltbundesamtes erschien 1984. Es handelt sich um eine Art „statistisches Jahrbuch“ für den Bereich der Umwelt. Die meisten Daten stehen auf der Internetseite des Umweltbundesamtes zur Verfügung. http://www.umweltbundesamt.de/umweltdaten/index.htm Umweltberichte der Bundesregierung Jahr Titel 2006 Umwelt – Innovation – Beschäftigung 2010 Umweltpolitik ist Zukunftspolitik 2002 2006 2010 Je Legislaturperiode erscheint ein Bericht. Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder 98-2005 Merkel 2000 2010 Blauer Engel eingeführt 1977 laut Umweltbericht der Bundesregierung 2002 ca. 4000 Produkte www.blauer-engel.de Staatsziel Umweltschutz Der Artikel 20a wurde 1994 ins Grundgesetz aufgenommen: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die zukünftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen im Rahmen der verfassungsrechtlichen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ 1994 Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 74-82 1970 1980 Kohl 82-98 1990 Schröder 98-2005 Merkel 2000 2010 Enquete-Kommission „Schutz des Menschen und der Umwelt“ Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Schutz des Menschen und der Umwelt" lieferte mit ihrem Abschlussbericht "Konzept Nachhaltigkeit - Vom Leitbild zur Umsetzung" 1998 das Ergebnis einer 3-jährigen parlamentarischen Arbeit der Kommission, die auf Antrag aller Fraktionen 1995 ins Leben gerufen wurde. Rat für nachhaltige Entwicklung Aufgabe: • Beratung der Bundesregierung bei der Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie • Förderung des gesellschaftlichen Dialogs in der Gesellschaft über Ziele und Maßnahmen 14 Mitglieder www.nachhaltigkeitsrat.de 2001 berufen 1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 Umweltpakt Bayern Nachhaltiges Wirtschaften im 21. Jahrhundert neu: - integrierte Produktpolitik - Einbeziehung des Dienstleistungssektors Erklärung von Zielen in den Bereichen • Klimaschutz • Ressourcenschonung • Umweltmanagement 5200 Unternehmen beteiligt 11 Handlungsschwerpunkte Hoffnung der Unternehmen: Entbürokratisierung (Initiativen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eigenverantwortliches Handeln im Umweltschutz) 1950 1960 1970 1980 2000 zweiter Umweltpakt 1995 erster Umweltpakt 1990 Quelle: Internetseite des Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 2000 2005 dritter Umweltpakt 2010 Subventionen für Umwelt-Management Broschüre des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (363 Seiten, Oktober 2005) mit Informationen zu den in den einzelnen Ländern gewährten Förderungen. Akteure der Umweltpolitik Die Grünen Am 16./17. März 1979 gründeten rund 500 Delegierte aus verschiedenen Initiativen anlässlich der Europawahl das Listenbündnis DIE GRÜNEN. Die Bundespartei DIE GRÜNEN wurde am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründet. Im März 1983 erzielen DIE GRÜNEN bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg 5,3 Prozent, bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 5,6 Prozent. Bei den Bundestagswahlen im Oktober erreichen DIE GRÜNEN 1,5 Prozent. Marieluise Beck-Oberdorf, Petra Kelly und Otto Schily werden zu SprecherInnen der Bundestagsfraktion gewählt. Joschka Fischer wird Parlamentarischer Geschäftsführer. Bei den Europawahlen am 17. Juni 1984 erreichen DIE GRÜNEN 8,2 Prozent. Nach der Wende, 1993, haben sich die im Bündnis 90 zusammengeschlossenen Bürgerrechtsbewegungen der ehemaligen DDR und die westdeutschen GRÜNEN zur jetzigen Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinigt. Die privaten Akteure Bundesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz öffentliche Umwelt-Stiftungen Die halbprivaten Akteure Verband für nachhaltiges Umweltmanagement (VNU) Zentralverband des Deutschen Handwerks Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter m.b.H. (DAU) Umweltgutachterausschuß UGA Deutscher Akkreditierungsrat DIHK Trägergemeinschaft für Akkreditierung GMBH (TGA) Die Umwelt-Gutachter Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter mbH Dottendorfer Straße 86 53129 Bonn www.dau-bonn.de Geschäftsstelle des Umweltgutachterausschusses (UGA) Stralauer Platz 34 10243 Berlin www.uga.de www.emas-logo.de Die internationalen Akteure eher staatliche • Weltnaturschutzunion (IUCN) • Welthandelsorganisation (WTO) • Weltbank • Internationaler Währungsfonds • Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) • International Network for Environmental Management (INEM) • European Environmental Bureau (EEB) private • Umweltstiftung WWF • Arbeitsgruppe zur Förderung verantwortungsvoller Waldwirtschaft • Friends of the Earth (FoE) What is the World Conservation Union? The World Conservation Union is the world’s largest and most important conservation network. The Union brings together 82 States, 111 government agencies, more than 800 non-governmental organizations (NGOs), and some 10,000 scientists and experts from 181 countries in a unique worldwide partnership. The Union’s mission is to influence, encourage and assist societies throughout the world to conserve the integrity and diversity of nature and to ensure that any use of natural resources is equitable and ecologically sustainable. The World Conservation Union is a multicultural, multilingual organization with 1000 staff located in 62 countries. Its headquarters are in Gland, Switzerland. http://cms.iucn.org/ http://www.iucn.org/themes/law/ Sonstiges PortalU Umweltportal Deutschland (ehemals: German Environmental Information Network) • zentraler Zugriff auf über 1 Millionen Internetseiten und über 500 000 Datenbankeinträge von öffentlichen Institutionen und Organisationen • aktuelle Nachrichten und Veranstaltungshinweise, Umweltmesswerte, Hintergrundinformationen und historische Umweltereignisse • zentrale Komponente: integrierte Suchmaschine http://www.portalu.de/ Umweltpolitik in der EU EU-Umweltpolitik 1973 bis 1976 erstes Europäisches Umwelt-Aktionsprogramm 1977-1981 zweites Europäisches Umwelt-Aktionsprogramm 1987 begeht die EU das Jahr des Umweltschutzes. Mit dem Vertrag von Amsterdam wird der Umweltschutz 1997 zu einem Unionsziel erhoben. 2001 sechstes Europäisches Umwelt-Aktionsprogramm Seit 1972 sind mehr als 200 europäische Rechtsakte im Bereich des Umweltschutzes erlassen worden, die heute Teil des Acquis Communautaire sind und daher rechtsverbindlich für alle Mitgliedsstaaten. Sie werden regelmäßig an den neuesten Stand der Technik angepasst und ergänzt. Zu den Schwerpunkten gehören insbesondere Richtlinien zur Reinhaltung der Luft, zur Reinhaltung des Wassers sowie Regelungen in den Bereichen Abfallpolitik sowie Natur- und Artenschutz. EMAS Environmental Management and Audit Scheme • 1993 (EMAS I) beschlossen • 1995 eingeführt • 2001 erweitert (EMAS II) das neue Logo In Deutschland sind 1453 Unternehmen und 1918 Standorte validiert. (Stand: März 2008). Quelle: http://ec.europa.eu/environment/emas/about/participate/sites_en.htm Euro-Blume Pendant zum „Blauen Engel“ www.europa.eu.int/ecolabel Umweltpolitik global Internationale Konferenzen/Beschlüsse/Aktivitäten 1972 Stockholmer Umweltschutzkonferenz, Umweltprogramm der UN (UNEP) 1974 Erklärung von Cocoyok 1975 Dag-Hammerskjöld-Report 1980 Brandt-Report 1983 Palme-Report 1987 Brundtland-Kommission (Weltkommission für Umwelt und Entwicklung) 1992 Rio-Konferenz, UNCED, Rio-Deklaration, Agenda 21, Klimarahmenkonvention, Biodiversitätskonvention, Waldschutzerklärung 1993 Un Commission on Sustainable Development (1. 5-Jahresprogramm) 1994 UN-Konferenz zur Bevölkerung und Entwicklung, Kairo Internationale Konferenzen/Beschlüsse/Aktivitäten 1993 Weltkonferenz über Menschenrechte, Wien 1995 UN-Weltsozialgipfel, Kopenhagen 1995 Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention, Berlin 1995 UN-Weltkonferenz über Frauen, Peking 1996 UN-Weltkonferenz über menschliche Siedlungen, Istanbul 1997 Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention, Kyoto Kyoto-Protokoll, Festschreibung der Reduktionsziele für 6 Treibhausgase, neue Instrumente, Emissionshandel 2000 UN-Millenium-Gipfel, New York, Millenium-Deklaration 2002 Rio + 10, World Summit on Sustainable Development, Johannesburg 2002 UN-Konferenz über die Finanzierung von Entwicklung, Monterey Kyoto-Protokoll • 1997 in Kyoto beschlossen – Obergrenzen für die Emission von Treibhausgasen in den Industrieländern, Absenkung von 2008 bis 2012 5% unter das Niveau von 1990, die einzelnen Länder haben unterschiedliche Verpflichtungen • betrifft u.a. CO2, Methan, Lachgas • USA erklärten 2001 die Nichtteilnahme • 16.2.2005 in Kraft getreten (Ratifizierung durch Rußland) Kyoto-Protokoll – flexible Mechanismen zur Emissionsreduktion • Emissionshandel zwischen den Industriestaaten • gemeinsam von Industriestaaten durchgeführte Klimaschutzprojekte (Joint Implementation, JI) • Klimaschutzprojekte zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern (Clean Development Mechanism, CDM) Beispiele: Belgien finanziert einen Windpark in Litauen D finanziert ein Wasserkraftwerk in Costa Rica kostengünstige Erfüllung der Verpflichtungen, Obergrenzen, auch Maßnahmen in Land- und Forstwirtschaft Emissionszertifikate in Deutschland Auf der Basis des Kyoto-Protokolls kommt es erstmalig zum Handel mit Emissionsrechten in Deutschland. Beim Umweltbundesamt ist eine Emissionshandelsstelle eingerichtet worden. Dort wird ein Register der Inhaber der Emissionsrechte geführt, vergleichbar mit einem Grundbuch. Der Handel erfolgt über private Handelsplattformen. Rechtliche Grundlagen: • Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) • Nationaler Allokationsplan (NAP) • Zuteilungsgesetz 2007 (ZuG 2007) Handel mit Emissionszertifikaten in Deutschland Die Zuteilung der ersten Emissionszertifikate ist erfolgt. Sachsen-Anhalt hat allerdings Rechtsmittel eingelegt (BVG). Ablauf: Die Unternehmen werden für eine Dreijahresperiode mit den Zertifikaten ausgestattet. Sie müssen jährlich eine Erklärung über die Emission von CO2 abgeben. Am 1.4. jeden Jahres müssen sie dann die notwendige Menge von Zertifikaten für die Emission des Vorjahres einreichen. Haben sie nicht genug Zertifikate, ist eine Sanktion in Höhe von 40 €/Tonne zu zahlen, und im Folgejahr müssen die Zertifikate nachgereicht werden. ISO 14.000 Zertifizierung für Wald und Holz Lieferkette EMAS – Environmental Management and Audit Scheme (EG-Öko-Audit-Verordnung) Preamble Article 1 to Article 18 Objectives (Art 1), Definitions (Art 2), Participation (Art 3) !! Registration of organisations (Art 6), Formalities Annex I ISO 14001/ Environmental Management System Requirements Special central topics of interest Annex II Requirements concerning internal environmental auditing Annex III Environmental statement Annex IV Logo Annex V Accreditation, supervision and function of the environmental verifiers Annex VI Environmental aspects Annex VII Environmental review Annex VIII Registration information Guidelines Environmental statement, employee participation, determination of environmental aspects and evaluation of their significance, investigation of smaller and middle enterprises, units which are applicable for the EMAS-registration, investigation and validation as well as frequency of the environmental audit of operating results, use of the EMAS-logo. http://www.emas-logo.de http://www.umkis.de/emas2/index.html http://europa.eu.int/comm/environment/emas/ http://www.14001news.de Definition „environmental aspect“: an element of an organisation´s activities, products or services that can interact with the environment; a significant environmental aspect is an environmental aspect that has or can have a significant environmental impact. Definition „environmental impact“: any change to the environment, whether adverse or beneficial, wholly or partially resulting from an organisation´s activities, products or services. Giftgrünes Feigenblatt Eine Auszeichnung für Unternehmen, die Verbraucher mit Öko-Argumenten an der Nase herumführen 1992 erstmals vergeben Preisträger? chlorfrei gebleichtes Papier Greenpeace-Aktion 1988 in Südnorwegen, Papierfabrik Borregaard chlorfrei gebleichtes Tiefdruckpapier wird 1991 eingesetzt, 1992 erscheint Der Spiegel auf solchem Papier Nettingsdorfer Papierfabrik Proteste Adenauer 1949-1963 1950 1960 Erh. Kies. Brandt Schmidt 69-74 1974-82 1970 1980 seit mehr als 10 Jahren Standard Kohl 1982-1998 1990 Schröder Merkel 98-2005 2000 2010 Altpapier-Recycling Selbstverpflichtung der Arbeitsgemeinschaft Grafische Papiere Studie des UBA vom August 2000 stoffliche Verwertung von Altpapier ca. 80% Daten auf der Seite des UBA, Umweltdaten Deutschland online Altpapiereinsatz als Beispiel für Recycling Global Compact Der "Global Compact" des UN-Generalsekretärs Die erstmals auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Februar 1999 vorgestellte Initiative des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan, für einen "Globalen Pakt" ("Global Compact") zwischen den Vereinten Nationen und Wirtschaftsunternehmen hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen, der Wirtschaft und anderen gesellschaftlichen Gruppen zu stärken und für die Durchsetzung zentraler Ziele der UNO nutzbar zu machen. Ihr Generalsekretär fordert die Unternehmen auf, sich zehn aus den zentralen Zielen der UN abgeleitete Prinzipien zum Menschenrechtsschutz, zu Sozial- und Umweltstandards zu Eigen zu machen und freiwillig in ihrer Unternehmenspolitik zu beachten. Sie ergeben sich aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Erklärung der Internationalen Arbeitsorganisation über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit sowie aus dem Weltsozialgipfel von Kopenhagen 1995 und dem Umweltgipfel von Rio 1992. Menschenrechte 1. Die Wirtschaft soll die international verkündeten Menschenrechte in ihrem Einflussbereich unterstützen und achten und 2. sicherstellen, dass sie nicht zum Komplizen von Menschenrechtsverletzungen wird. Arbeitsbeziehungen 3. Die Wirtschaft soll die Vereinigungsfreiheit wahren und die wirksame Anerkennung des Rechts auf Tarifverhandlungen gewährleisten sowie ferner auf 4. die Beseitigung aller Formen der Zwangs- oder Pflichtarbeit, 5. die tatsächliche Abschaffung der Kinderarbeit und 6. die Beseitigung von Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf hinwirken. Umwelt 7. Die Wirtschaft soll umsichtig an ökologische Herausforderungen herangehen, 8. Initiativen zur Förderung eines verantwortlicheren Umgangs mit der Umwelt durchführen und 9. sich für die Entwicklung und Verbreitung umweltfreundlicher Technologien einsetzen. Zudem 10. gegen alle Arten der Korruption eintreten, einschließlich Erpressung und Bestechung. Die beteiligten Firmen sollen ferner Belege aus ihrer Geschäftstätigkeit für ihr Engagement im "Global Compact" auf einer Internetseite veröffentlichen (www.unglobalcompact.org), um einerseits anderen Firmen nachahmenswerte Beispiele zu liefern und andererseits Nichtregierungsorganisationen und der interessierten Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Am hochrangigen Gründungstreffen am 26.07.2001 in New York haben 40 Unternehmen teilgenommen, darunter acht namhafte, weltweit operierende deutsche Wirtschaftsunternehmen. Bis Ende 2001 konnte die Zahl der mitwirkenden Firmen auf über 500 gesteigert werden. Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Ziele des "Global Compact". Sie wirbt gegenüber der deutschen Wirtschaft um Unterstützung der Initiative und steht mit den deutschen "Global Compact"-Mitgliedern und dem UN-Sekretariat in engem Kontakt. Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (gtz) hat in Abstimmung mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Auswärtigen Amt eine Kontaktstelle eingerichtet, die als Ansprechpartner für deutsche Firmen wie auch die Vereinten Nationen dienen soll. Alle drei sind in ein Netzwerk der deutschen "Global Compact" Unternehmen einbezogen, das der Umsetzung und Verbreitung der Prinzipien des "Global Compact" dienen soll. Das Auswärtige Amt hat den "Global Compact" im Rahmen des "Forums Globale Fragen" im Oktober 2000 und im Juni 2001 unter Teilnahme von hochrangigen Vertretern des UN-Sekretariats der Öffentlichkeit vorgestellt und eine Anschubfinanzierung für das neu geschaffene Global Compact-Büro im UNSekretariat in New York geleistet. "Auf dem Weg zu globalen Partnerschaften" Mit der von Deutschland eingebrachten und am 21.12.2000 im Konsens verabschiedeten Resolution "Auf dem Weg zu globalen Partnerschaften" (Res. 55/212) hatte die 55. UNGeneralversammlung den Gedanken einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und dem Privatsektor in allgemeiner Form unterstützt. In ihrer bei der 56. Generalversammlung wiederum von Deutschland – diesmal mit der gesamten Europäischen Union – eingebrachten und am 11.12.2001 im Konsens angenommenen Nachfolgeresolution hat die Generalversammlung den Nutzen einer solchen Zusammenarbeit erneut bekräftigt und den "Global Compact" als Beispiel dafür angeführt, wie die Privatwirtschaft zur Verwirklichung der Ziele der Vereinten Nationen beitragen kann.
