AGB - contraMASS

Besondere Geschäftsbedingungen der Website "aenne-et-linum" für maßangefertigte Stücke
§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von der Inhaberin der Website "aenne-et-linum", Aenne Thiel-António,
Kirchplatz 5, 19395 Plau am See (im folgenden "aenne-et-linum") für den Kunden erbracht
werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von "aenne-et-linum". Für Maßanfertigungen gelten vorrangig die folgenden
Geschäftsbedingungen für Maßanfertigungen.
§ 2 Vertragsschluß
Vertragsschluß im Internet
1. Die Angebote von "aenne-et-linum" sind freibleibend und unverbindlich. Preise
können in Abhängigkeit vom verwendeten Material und der Größe schwanken.
2. Die Angebote von "aenne-et-linum" im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an die Kunden dar, eine Maßanfertigung des dargestellten Musters nach
eigenen Vorgaben zu bestellen. Die Bestellung erfolgt schriftlich per e-mail.
3. "aenne-et-linum" ist berechtigt, dieses Angebot auf Abschluß eines Werkvertrages
innerhalb von 14 Kalendertagen unter Zusendung eines Werkvertrages
anzunehmen. Nach Ablauf von 14 Tagen gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Bei Zustandekommen eines Vertrages zur Anfertigung maßgeschneiderter Ware wird
der komplette Rechnungsbetrag fällig.
§ 4 Lieferung
1. Mit der Auftragsbestätigung bzw. dem Werkvertrag teilt "aenne-et-linum" dem
Kunden den voraussichtlichen Liefertermin für die Maßanfertigung mit. Der
mitgeteilte Termin ist kein verbindlicher Liefertermin.
2. Die Lieferung erfolgt nach Fertigstellung durch Sendung der Ware an die vom
Kunden mitgeteilte Adresse.
3. Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung der vereinbarten Verpackungs- und
Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nicht anders angegeben, der
Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wünscht der
Kunde eine spezielle Art der Versendung, so hat er hierdurch entstehende Mehrkosten
zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Es gelten die gesetzlichen Regelungen des BGB.
§ 6 Rücktritt
1. "aenne-et-linum" ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen
Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die
Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der
Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines
solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor
Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten.
2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von "aenne-et-linum" sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu
zahlen.
3. Bei den abgeschlossenen Verträgen handelt es sich um Verbraucherverträge, die
als Fernabsatzverträge abgeschlossen werden. Ein Widerrufsrecht nach §§ 355,
356 BGB besteht für den Besteller hier jedoch ausnahmsweise nicht, wenn die
Herstellung eines oder mehrerer Artikel vertraglich vereinbart wurde, d.h. wenn
die Artikel erst noch hergestellt werden müssen. In diesem Fall handelt es sich
gemäß § 412d Abs. IV BGB um Fernabsatzverträge zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.
Widerrufsbelehrung § 355, 356:
Wiederrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Aenne Thiel-António / Aenne et Linum /Kirchplatz 5 / 19395 Plau am See /[email protected]
Wiederrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leisung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsmäßige
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
- Ende der Widerrufsbelehrung § 7 Gewährleistung / Mängelrüge
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln für das Werkvertragsrecht.
2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei
Benutzung, Pflege oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch
gegen "aenne-et-linum". Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich
insbesondere nach den Angaben auf den mit der Ware ausgelieferten Pflegehinweisen.
3. Für auf Kundenwunsch maßangefertigte Ware besteht ausdrücklich kein
Widerrufsrecht. Sollte auf Verschulden von "aenne-et-linum" eine Arbeit nicht korrekt
ausgeführt worden sein, wird die Ware für den Kunden geändert. Eventuell anfallende
zusätzliche Porto- und Verpackungskosten werden in diesem Fall von "aenne-etlinum" getragen.
4. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware
auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und
deren Eigenschaften untersucht hat. Offensichtliche Mängel sind vom Käufer
innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber
"aenne-et-linum" zu rügen.
5. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit meine Haftung ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung meiner Mitarbeiter, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Transportschäden
1. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem
Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur / Frachtdienst reklamiert werden.
Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit "aenne-et-linum"
Kontakt per e-mail oder Post aufzunehmen.
2. "aenne-et-linum" ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu
informieren.
3. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht
verbunden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet "aenne-et-linum" nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder
grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch "aenne-et-linum" oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine
darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet
nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. "aenne-et-linum"
haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Website.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in
maschinenlesbarer Form gespeichert und, für Dritte unzugänglich, vertraulich behandelt. Die
für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im
Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragten
Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Eigentums- und Urheberrecht
"aenne-et-linum" behält sich das Eigentums- und Urheberrecht an allen dem Kunden
überlassenen Unterlagen vor, wie z.B. Papieren, Zeichnungen oder Skizzen. Diese Unterlagen
dürfen ohne schriftliche Einwilligung der Inhaberin von "aenne-et-linum" nicht Dritten
zugänglich gemacht werden.
§ 12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Geltung von UN - Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Die ungültige
Bestimmung wird durch eine zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen und
rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in zulässiger Weise am nächsten kommt.