Bürgerinitiative

Bürgerinitiative
Eine Bürgerinitiative (oft auch als Interessengemeinschaft oder Aktionsgemeinschaft bezeichnet) ist
eine Gemeinschaft, die aus der Bevölkerung heraus gebildet wird. Anlass für die Bildung ist ein
konkreter Anlasses in der politischen oder sozialen Umwelt der Bürger. Mit der Gründung einer
Bürgerinitiative soll die Selbsthilfe organisiert und möglicherweise Einfluss auf die öffentliche
Meinung, auf staatliche/ kommunale Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche
Gruppierungen genommen werden.
Bürgerinitiativen beschränken sich oft auf sachlich eingegrenzte Probleme, weswegen sie auch als so
genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also
von Parteien oder Wählergemeinschaften, die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen einfangen
und somit bei Wahlen Mehrheiten z.B. Gemeindevertretung zur Durchsetzung ihrer Ziele erlangen
wollen.
Die Bürgerinitiative will eine Veränderung von der Basis aus initiieren, sie geht von der Bevölkerung
aus. Sie ist dem Grunde nach basis-demokratisch. Die Maßnahmen, die zum Erreichen des Ziels
erforderlichen sind, werden dann koordiniert und organisiert, um der Meinung bzw. dem Anliegen der
Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Unterschriftensammlungen, Demonstrationen oder
Informationsveranstaltungen werden dann hierfür durchgeführt. Aber auch Petitionen oder
Mitteilungen werden verfasst.
Der Begriff Bürgerinitiative ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden, meisten sind sie
nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein
längerfristiges Engagement, bilden sich aber oft Verein, insbesondere wenn Bürgerinitiativen
langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch Wählergemeinschaften
entstehen.
In Trittau wurden seit den letzten Kommunalwahlen 2003 einige Initiativen und
Aktionsgemeinschaften gegründet. Diese Initiativen sind nachfolgend genannt (Stand August2006):
Die „K I T“ Kindergarteninitiative Trittau setzte sich im Jahr 2003 für den Neubau des Kindergartens
auf dem Gelände des Bebauungsplans Nr.34 a ein, initiierte eine Demonstration, führte
Unterschriftensammlungen für ein Bürgerbegehren aus, das dann Grundlage für einen Bürgerentscheid
war. Zwischenzeitlich wurde aus der Initiative ein Verein, die Kinderinitiative Trittau –KIT- e.V., der
sich für die Interessen der Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde einsetzen möchte.
Als weitere Bürgerinitiative bildete sich in 2005 die „AEW“ Aktionsgemeinschaft Entlastungsstraße
West, die für den Bau der planfestgestellten westlichen Entlastungstrasse war bzw. ist. Zu diesem
Zwecke wurden wöchentliche Demonstrationen, Informationsabende und Unterschriftensammlungen
durchgeführt. Ein Bürgerbegehren wurde eingereicht, dass sich für den Bau dieser Straße aussprach.
Der Bau der westlichen Entlastungstrasse erfolgt, die AEW bzw. deren Vertreter werden über den
Fortgang der Baumaßnahmen unterrichtet.
In Gründung ist im August 2006 die „BIS“ Bürgeninitiative Spange, die sich für den Bau einer
innerörtlichen Entlastungstrasse zur Entlastung der Poststraße ausspricht. Der Straßenneubau soll auch
nach Vorstellung der BIS so erfolgen, dass die neue Straße als Landesstraße gewidmet werden kann.