LMV-20120421_Antrag S01 Peter Schulze ua

Landesmitgliederversammlung 21.04.2012
Antrag S-01
Antragstellerinnen und Antragsteller: Jörg Penner (KV Harburg), Peter Schulze (KV Harburg), Sigrun Priemer (KV Harburg),
Susanne Wrona-Johannsen (KV Harburg), Angela Genneper (KV Harburg), Daniel Völkoi (KV Harburg), Kay Wolkau (KV
Harburg)
Unterstützerinnen und Unterstützer: Sylke Känner (KV Harburg), Kai Elmendorf (KV Nord), Sabine Liebe (KV Nord), Jürgen
Marek (KV Harburg), Robert Klein (KV Harburg), Petra Osinski (KV Wandsbek), Peter Krämer (KV Harburg), Karin Jung (KV
Wandsbek), Dennis Paustian-Döscher (KV Wandsbek), Peer Kaeding (KV Altona), Susanne Peters (KV Nord), Sabine Bick
(KV Wandsbek), Arne Lauinger (KV Altona), Diether Schönfelder (KV Nord), Sandra Enderwitz (KV Nord), Dennis Homann
(KV Nord), Stefan Frauenknecht (KV Mitte), Carmen Wilckens (KV Nord), Philipp Anz (KV Mitte), Stefanie von Berg (KV
Eimsbüttel
Vertagt von der LMV am 06.12.2011
WO GRÜN DRIN IST SOLL AUCH GRÜN DRAUFSTEHEN
Satzungsänderungsantrag zur LMV
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1. §1(2) der Satzung erhält folgende Neufassung (neuer Text in Fettdruck): „(1) Der Landesverband
führt den Namen Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg und als Kurzbezeichnung
den Namen GRÜNE. Er ist ein Gebietsverband der politischen Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN.“
2. §1(2) „Der Landesverband führt als Zusatzbezeichnung den Namen Grün-Alternative-Liste
und als Kurzbezeichnung den Namen GAL.“ wird gestrichen.
3. §1(3) wird zu §1(2).
Warum DIE GRÜNEN und nicht GAL?
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Obwohl DIE GRÜNEN fast jeder kennt, hat unser Hamburger Landesverband immer noch einen
Parteinamen, mit dem viele nichts anfangen können. Was bedeutet der Name GAL für Zugezogene,
für jüngere oder neue grüne Sympathisantinnen und Sympathisanten, die keine Lokalzeitung lesen?
Nichts oder das Falsche! „GAL“ wird assoziiert mit keltischen Stämmen, einem inneren Organ oder
der Lokomotivführergewerkschaft. Die Erfolgsmarke heißt „GRÜNE“ und nicht „GAL“ - nicht nur
weil die Grünen bundesweit deutlich mehr Zustimmung erfahren als die GAL in Hamburg, das
eigentlich grüne Hochburg wie alle anderen deutschen Großstädte auch sein müsste.
Geschichte der GAL mit Blick nach vorn
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Wir Grüne sind inzwischen viel mehr als eine reine „Liste“ zur Beförderung von Kandidatinnen und
Kandidaten in Parlamente. Anfangs wollte die GAL keine Partei sein und wurde es notgedrungen
doch, weil sonst die Teilnahme an wichtigen Wahlen nicht möglich gewesen wäre. Drei Jahrzehnte
politische Praxis haben uns gezeigt, dass Demokratie sehr wohl auch innerhalb einer Partei möglich
ist.
„Alternativ“ steht für „anders als die Parteien“, was eine harte Trennlinie zwischen der GAL und den
„etablierten“ Parteien, in denen Querdenkerinnen und -denker keinerlei Chance auf politischen
Einfluss hatten, unterstellt. Das war in den Gründungszeiten auch so: Alle halbwegs ernstzunehmenden Parteien waren stramme Befürworter des Ausbaus der Atomenergie, der Aufrüstung und des
Primats der Ökonomie vor der Ökologie. Das ist Geschichte, und die Welt ist differenzierter
geworden. Der Erfolg von uns Grünen liegt primär darin, dass die „etablierten Parteien“ vieles aus
unserer grünen Programmatik und grünen Parteistrukturen übernommen haben, nur sekundär in
eigenen grünen Wahlerfolgen.
Teil unserer Aufarbeitung sind neben den Inhalten und dem Selbstverständnis auch symbolische
Fragen – wie eben unser Name.
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Lasst uns dazu stehen, dass wir eine Partei geworden sind. Zwei zweite Hamburger Bürgermeisterinnen und ein Vizekanzler kamen aus unseren Reihen; heute stellen wir einen Ministerpräsidenten. Wir
stehen nicht mehr abseits der Parteienlandschaft wie in unseren Gründungszeiten. Wir stehen für
Grüne Inhalte mit dem Namen DIE GRÜNEN.
LMV Antrag S-01
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