Rechtsfragen zu Schutz und Nutzung von Geodaten und

Prof. Dr. Rolf H. Weber
Rechtsfragen zu Schutz und
Nutzung von Geodaten und
Geodatenbanken
Fachtagung
Mittwoch, 11. Januar 2006
Sachen
Absolute
Rechte
Immaterialgüterrechte
Persönlichkeit
Schutz
3. Spur?
Relative
Rechte
Weber
Forderungen
UWG
2
Problem der Körperlichkeit
Dingliche
Rechte
Naturkräfte
Zeichenträger
Weber
3
Gesetzgeberisch angeordnete
Datenherrschaft
Ähnliche
Herrschaftsrechte?
Konzeption
(Gesetzeslücke)
Analogie zu
dinglichem Recht
Weber
Ausgestaltung
(Ähnlichkeiten zu
dinglichem Recht)
4
Erfindung
Marke
Immaterialgüterrechte
Design
Topographie
Ausstattung
Werk der Literatur/Kunst
Weber
5
Werkbegriff
Individualwerkschutz
Einzelne Werkkategorien
Schutz genuiner Geodaten
Schutz bearbeiteter Geodaten
Verwandte
Schutzrechte
Weber
6
Irreführende vergleichende
Werbung
Lauterkeitsrechtsschutz
Verwechslungsgefahr
Herabsetzung
Geschäftsgebaren nach
Treu und Glauben
Weber
7
Urheberrecht
Sammelwerkschutz
Softwareschutz
Datenbankrechtsschutz
Lauterkeitsrecht
Weber
Schutzvoraussetzungen
Einzelfragen
8
Öffentlich-rechtliche
Nutzungsordnung
Geobasisdaten
Geodienste
Nutzung von
Geodaten
Privatrechtliche
Nutzungsordnung
Weber
Geodaten
Geodatenbanken?
9
Nutzungsarten
Nutzung von
Daten/Datenbanken
Kommerzielle Nutzung
Vertragsbeziehungen
Weber
10
Vertragliche
Verwertungskette
Dateninhaber
Sammler
Vermittler
Anbieter
Nachfrager
Weber
11
Carrier-Dienste
IndividualRechte
Anbieter
Datenbankrechte
Weber
Zugangsvermittlung
(Bring-, Holschuld?)
Informationsbroker
Endabnehmer
12
Übertragung der absoluten
Rechtsposition
Übertragung
von Rechten
Übertragung von Teilrechten
Lizenzierung der Nutzungsrechte
Gebrauchsüberlassung
Weber
13
Lizenzarten
Lizenzvertrag
(Konkludenter) Vertragsabschluss
Rechtmässige Nutzung
Beschränkungen
Weber
14
Kaufvertrag?
Risiken
Vertrag mit
Nachfrager
Regelung des
Datentransports
Kapazitäten
Kosten
Mittlere Qualität?
Weber
15