Rechtsfragen zu Schutz und Nutzung von Geodaten und
Werbung
Prof. Dr. Rolf H. Weber Rechtsfragen zu Schutz und Nutzung von Geodaten und Geodatenbanken Fachtagung Mittwoch, 11. Januar 2006 Sachen Absolute Rechte Immaterialgüterrechte Persönlichkeit Schutz 3. Spur? Relative Rechte Weber Forderungen UWG 2 Problem der Körperlichkeit Dingliche Rechte Naturkräfte Zeichenträger Weber 3 Gesetzgeberisch angeordnete Datenherrschaft Ähnliche Herrschaftsrechte? Konzeption (Gesetzeslücke) Analogie zu dinglichem Recht Weber Ausgestaltung (Ähnlichkeiten zu dinglichem Recht) 4 Erfindung Marke Immaterialgüterrechte Design Topographie Ausstattung Werk der Literatur/Kunst Weber 5 Werkbegriff Individualwerkschutz Einzelne Werkkategorien Schutz genuiner Geodaten Schutz bearbeiteter Geodaten Verwandte Schutzrechte Weber 6 Irreführende vergleichende Werbung Lauterkeitsrechtsschutz Verwechslungsgefahr Herabsetzung Geschäftsgebaren nach Treu und Glauben Weber 7 Urheberrecht Sammelwerkschutz Softwareschutz Datenbankrechtsschutz Lauterkeitsrecht Weber Schutzvoraussetzungen Einzelfragen 8 Öffentlich-rechtliche Nutzungsordnung Geobasisdaten Geodienste Nutzung von Geodaten Privatrechtliche Nutzungsordnung Weber Geodaten Geodatenbanken? 9 Nutzungsarten Nutzung von Daten/Datenbanken Kommerzielle Nutzung Vertragsbeziehungen Weber 10 Vertragliche Verwertungskette Dateninhaber Sammler Vermittler Anbieter Nachfrager Weber 11 Carrier-Dienste IndividualRechte Anbieter Datenbankrechte Weber Zugangsvermittlung (Bring-, Holschuld?) Informationsbroker Endabnehmer 12 Übertragung der absoluten Rechtsposition Übertragung von Rechten Übertragung von Teilrechten Lizenzierung der Nutzungsrechte Gebrauchsüberlassung Weber 13 Lizenzarten Lizenzvertrag (Konkludenter) Vertragsabschluss Rechtmässige Nutzung Beschränkungen Weber 14 Kaufvertrag? Risiken Vertrag mit Nachfrager Regelung des Datentransports Kapazitäten Kosten Mittlere Qualität? Weber 15
