Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PRESSEL Digitaldruck gelten für alle von uns durchgeführten Leistungen. Auftragserteilung gilt als Anerkennung dieser Bedingungen. Mündliche Abreden, die von diesen Bedingungen abweichen, haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Sollten Teile dieser Bedingungen ungültig werden, bleiben die übrigen Teile davon unberührt. Änderungen behalten wir uns vor. 2. Preise In unserer gültigen Preisliste abgedruckten Preise enthalten bereits die MwSt. Die Preisangaben verstehen sich in Euro ausschl. der Kosten für Verpackung, Transport und Versicherung. 3. Preise per Angebot Mündliche und schriftliche Preisangebote, die nicht unserer Preisliste entnommen sind, verstehen sich immer ohne MwSt., ebenfalls ausschl. der Kosten für Verpackung, Transport und Versicherung. Mündliche und schriftliche Preisangebote sind 4 Wochen gültig, danach erfolgt eine Neukalkulation Mangels besonderer Preisvereinbarung gelten die Listenpreise. 4. Auftragsannahme Die Auftragsannahme durch uns erfolgt freibleibend hinsichtlich Preis, Lieferung und Liefertermin. Höhere Gewalt oder sonstige nicht vorauszusehende Umstände berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen. Nach Erteilung der Druckfreigabe gilt die Druckmusterqualität als anerkannt. 5. Veredelung von Kundenware Für mitgebrachte Kundenware wird hinsichtlich der Warenbeschädigung durch Fremdeinwirkung oder durch den Veredelungsprozess keine Garantie übernommen.. 6. Versand und Versicherung Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Jede Sendung, bei der äußerlich eine Beschädigung erkennbar ist, ist vom Empfänger nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens der Post, Bahn oder Transportunternehmen. Sofern dieser seitens des Empfängers unterbleibt, erlischt jegliche Haftung unsererseits. Porto und Verpackung werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Die Verpackung wird nicht zurückgenommen. 7. Beanstandungen Mängelrügen hinsichtlich Menge und Beschaffenheit der von uns gelieferten Waren sind spätestens 8 Tage nach Eingang schriftlich vorzubringen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt Ersatzlieferung bzw. Gutschrift. Eine Rücknahme oder Umtausch fest gekaufter Ware erfolgt nicht. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. 8. Haftung Alle uns übergebenen Vorlagen und Originalaufnahmen werden sorgsam behandelt und aufbewahrt. Eine Haftung für Beschädigung, fehlerhafte Verarbeitung bzw. Entwicklung oder Abhandenkommen der uns zur Verarbeitung übergebenen Unterlagen (Filme, Dia, Bilder, Disketten, CD etc.) übernehmen wir nur in Höhe des Materialwertes. Weitergehende Ansprüche jeder Art sind ausgeschlossen. Wir empfehlen, die uns übergebenen Unterlagen selbst zu versichern. 9. Format und Mengen Auf Format zugeschnittene Drucksachen können bis zu plus - minus 1 mm an jeder Seite haben. Die bestellte Menge kann bis zu 10% über- oder unterschritten werden. In Rechnung gestellt wird die echte Menge. 10. Warenrücknahme Bestellte Ware ist grundsätzlich von der Rücknahme ausgeschlossen. Ausnahmen bilden lediglich Falschlieferungen. 11. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt jegliche von uns gelieferte Ware unser Eigentum. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass auch bereits bezahlte, durch uns gelieferte Ware, gesamtschuldnerisch für alle offenen Forderungen unsererseits haftet. Sie darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Pfändungen von 3. Seite sind uns sofort mitzuteilen. Eine Weiterveräußerung ist nur im ordnungsmäßigen Geschäftsverkehr gegen Bezahlung oder Eigentumsvorbehalt gestattet. Zur Sicherung der aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche tritt der Besteller die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen bereits im voraus an uns ab, ohne dass es dazu einer besonderen Abtretungserklärung bedarf. 12. Zahlung Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum. Monatsrechnungen über Sammellisten sind sofort zur Zahlung fällig. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Sollte ein vom Auftraggeber angegebener Rechnungsempfänger nicht fristgerecht zahlen, ist der Auftraggeber in jedem Fall verpflichtet, den entsprechenden Rechnungsbetrag auszugleichen. Grundsätzlich ist nur der Auftraggeber unser Vertragspartner, an den wir unsere Vergütungsansprüche richten. Eine Vereinbarung mit dem Auftraggeber, wonach ein Dritter verpflichtet sein soll, die durch den Auftrag entstandenen Kosten zu übernehmen, hat keine Gültigkeit. 13. Urheberrecht Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich, dass er im Besitz des Vervielfältigungs- und Reproduktionsrecht ist. Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall der Auftraggeber. 14. Erfüllungsort Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vetragsverhältnis ist Remshalden. 15. Gerichtsstand Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vetragsverhältnis etwa ergebenen Streitigkeiten Schorndorf als örtlich zuständiges Gericht. Die Parteien vereinbaren insbesondere auch für das Mahnverfahren als örtlich zuständiges Gericht Schorndorf. 16. Unwirksamkeit Werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften; soweit solche fehlen eine der geltenden Rechtsauffassung folgende Regelung. PRESSEL Verlag und Digitaldruck, Olgastraße 14, 73630 Remshalden