Vertragsrecht ein Rechtsgeschäft ein Vertrag das sind die drei Arten

BW
Vertragsrecht
22.02.2011
HH10A
Vertragsrecht
Was ist ein Vertrag? - Ein Vertrag ist ein besonderes Rechtsgeschäft, das durch das
sehr umfangreiche und vielseitige Vertragsrecht gesetzlich geregelt ist.
Er unterscheidet sich aber vom Rechtsgeschäft dadurch, dass er niemals einseitig
sein kann. Das heißt, einen Vertrag können nur zwei oder mehrere Personen (natürliche oder juristische) schließen. In einem Vertrag übernehmen immer beide (oder
mehrere) Parteien Rechte bzw. Pflichten.
Für die Rechtswirksamkeit (Rechtswirkung) gilt also:
ein Rechtsgeschäft
kann auch wirksam sein
durch den Willen und die Bekundung
ein Vertrag
ist nur wirksam durch die
Willensübereinstimmung und –bekundung
EINER Person
(z. B. Kündigung)
von mindestens ZWEI Personen
(z. B. Kauf: Käufer + Verkäufer)
Da die Vielfalt möglicher Verträge nicht in staatlichen Normen festgeschrieben werden kann, regelt der Gesetzgeber nur die generellen Rahmenbedingungen – und
das sind die drei Arten der Vertragsfreiheit:
•
die Abschlussfreiheit
jede Person (natürlich oder juristisch) kann selbst entscheiden mit welcher anderen Person (natürlich oder
juristisch), wo und wann sie einen Vertrag schließen
möchte.
•
die Inhaltsfreiheit
die Vertragsparteien können den Inhalt selbst vereinbaren.
Entscheidend ist ihre Willensübereinstimmung.
•
die Formfreiheit
der Gesetzgeber überlässt es den Vertragspartnern, in
welcher Form (mündlich, schriftlich, notariell, …) sie
sich vereinbaren.
Achtung! Achtung! Ist in einem Gesetzestext formuliert:
„generell oder im allgemeinen gilt“,
dann gibt es IMMER Ausnahmen. Das heißt, es gilt Formfreiheit, aber …
z. B. für den Grundstückskauf gilt die schriftliche und notariell beglaubigte
und Eintragung ins Grundbuch als einzig rechtswirksame Form.
Tragen Sie weitere gesetzliche Einschränkungen zu den drei Arten der Vertragsfreiheit zusammen! Wenden Sie dazu Ihre Kenntnisse zu Rechts- und Geschäftsfähigkeit, sowie zu Anfechtbarkeit und Nichtigkeit an.
Klaus Kotschmar