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EUROPÄISCHE KOMMISSION
PRESSEMITTEILUNG
Brüssel, den 18. Oktober 2013
Debatte über die Zukunft Europas: Kommissar Piebalgs
diskutiert in Riga mit lettischen Bürgern
Wie stellen sich die Letten die Zukunft Europas vor? Welche Sorgen haben sie in Bezug auf
die wirtschaftliche Situation? Dies sind einige Fragen, die der für Entwicklung zuständige
EU-Kommissar Andris Piebalgs und der lettische Verteidigungsminister Dr. Artis
Pabriks am 18. Oktober in Riga mit rund 200 Bürgern diskutieren werden.
Nur wenige Monate vor dem Beitritt des Landes zur Eurozone reist der lettische
Kommissar anlässlich dieser Konferenz in sein Heimatland. Es handelt sich dabei um die
35. Veranstaltung einer Reihe von Bürgerdialogen, die EU-Kommissare überall in der
Europäischen Union abhalten. Jede dieser Debatten hat drei Themenschwerpunkte: Die
Wirtschaftskrise, die Bürgerrechte und die Zukunft Europas.
„Die letzten Jahre, in denen der Wirtschaftsboom einer schweren Krise Platz machte,
waren sowohl für Lettland als auch für die übrigen EU-Länder schwierig. Arbeitslosigkeit
und soziale Ungleichheit haben in den meisten Ländern zugenommen und wir müssen
sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene handeln, um diese Probleme zu bewältigen.
Dies ist eine äußerst interessante Zeit für Lettland, denn zehn Jahre nach unserer
Entscheidung für den EU-Beitritt werden wir nun den Lats für den Euro eintauschen. Was
die Bürger denken ist wichtiger denn je und ich freue mich auf die Debatte in Riga“,
erklärte Kommissar Piebalgs.
Die Debatte in Riga ist auch Bestandteil der von der Vertretung der Europäischen
Kommission in Lettland organisierten Kampagne „Wir können stolz sein” (Tas ir
fakts/Proud to be), mit der auf lettische Spitzenleistungen in Europa und die Vorteile, die
die EU-Mitgliedschaft dem Land und den Bürgern gebracht hat, aufmerksam gemacht
wird.
Die Rückmeldungen bilden eine wichtige Grundlage für eine politische Mitteilung über die
Zukunft Europas liefern, die zu Beginn des Frühjahrs 2014 veröffentlicht wird.
Einzelheiten zur Veranstaltung und Akkreditierung:
Die Debatte findet von 10.00 bis 11.30 Uhr (9.00 und 10.30 Uhr MEZ) in der Gold Hall der
Lettischen Gesellschaft Riga, Merķeļa-Straße 13, Riga statt.
Um Voranmeldung wird gebeten unter http://www.eiropasnakotne.lv/.
Die Debatte wird von Arnis Krauze, einem bekannten Fernsehjournalisten moderiert. Die
Veranstaltung wird live über Internet als Webcast übertragen. Bürgerinnen und Bürger
in ganz Europa können sich via Twitter über den Hashtag: #EUDeb8 beteiligen.
IP/13/973
Hintergrund
Worum geht es bei den Bürgerdialogen?
Die Bürgerdialoge bieten Gelegenheit, Mitglieder der Europäischen Kommission, des
Europäischen Parlaments, Politiker nationale und lokale Politiker sowie EU-Bürgerinnen
und -Bürger zusammenzubringen, um mehr über ihre Erwartungen für die Zukunft der EU
zu erfahren.
Bislang fanden über 30 Dialoge statt, zuletzt in Helsinki (Finnland), Györ (Ungarn), Košice
(Slowakei), Stockholm (Schweden) und Lüttich (Belgien).
In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Aus einer
kürzlich veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 62 % aller EU-Bürgerinnen
und Bürger inzwischen als „Europäer“ fühlen. In Lettland sind dies 56 %. Überall in
der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Aber nicht jeder ist sich
seiner Rechte bewusst. Beispielsweise geben rund zwei Drittel (66 %) der Letten an,
nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein. (Nähere
Angaben im Anhang).
Deswegen hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger
erklärt. Die Bürgerdialoge sind das Herzstück dieser Initiative.
Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?
Europa steht an einem Wendepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Häufig
wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten
Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die
künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere
Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation
der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen dieser Debatte Gehör zu
verschaffen ist deshalb wichtiger denn je.
Was ist von den Dialogen zu erwarten?
Die Rückmeldung der Bürger in den Dialogen wird der Kommission bei der Planung der
künftigen EU-Reform eine Orientierungshilfe sein. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge
ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.
Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die
Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung
von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409).
Der Bericht trägt den Antworten auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai
2012 (IP/12/461) und den in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu
ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen Rechnung.
Weitere Informationen:
Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Riga:
http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/latvia/bauska/index_en.htm
Debatten mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas:
http://ec.europa.eu/debate-future-europe
Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:
http://europa.eu/citizens-2013/de/home
2
Homepage von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/
Kommissar Piebalgs auf Twitter: @APiebalgsEU
Kontakt:
Alexandre Polack (+32 229-90677)
Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)
3
ANHANG
1. Die Debatte über die Zukunft Europas geht weiter...
Mitgliedstaat
Stadt
Datum
Mitglied der
Europäischen
Kommission
Lokale/nationale Politiker
Lettland
Riga
18.10.2013
Kommissar Piebalgs
Artis Pabriks, lettischer Verteidigungsminister
Malta:
Valletta
7.11.2013
Kommissar Borg
Noch zu bestätigen
Frankreich
Marseille
14.11.2013
Vizepräsidentin Reding
Christine Taubira, französische Justizministerin
Zypern
Nikosia
28.11.2013
Kommissarin Vassiliou
Noch zu bestätigen
Österreich
Eisenstadt
29.11.2013
Kommissar Hahn
Noch zu bestätigen
Österreich
Innsbruck
6.12.2013
Kommissar Hahn
Noch zu bestätigen
Litauen
Vilnius
13.12.2013
Vizepräsidentin Reding
Noch zu bestätigen
Belgien
Wavre
19.12.2013
Kommissar Barnier
Noch zu bestätigen
Online
virtueller
Dialog
Kopenhagen
16.1.2014
Vizepräsidentin Reding
Noch zu bestätigen
6.2.2014
Kommissarin Hedegaard
Noch zu bestätigen
Dänemark
Vereinigtes
Königreich
Niederlande
London
11.2.2014
Vizepräsidentin Reding
Noch zu bestätigen
Amsterdam
13.2.2014
Vizepräsidentin Reding
Noch zu bestätigen
Spanien
Barcelona
23.2.2014
Vizepräsidentin Reding
Noch zu bestätigen
4
2. Die meisten Letten fühlen sich als EU-Bürger, zwei von drei
Personen möchten jedoch mehr über ihre Rechte erfahren.
Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013
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3. Für die Letten sind Frieden und Freizügigkeit die größten
Errungenschaften der EU.
Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013
6