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EUROPÄISCHE KOMMISSION
PRESSEMITTEILUNG
Brüssel, 7. Oktober 2013
Die Europäische Union bekräftigt ihr Engagement für die
nachhaltige Entwicklung Nicaraguas
Die sozioökonomische Realität des Landes verstehen und die bilateralen Beziehungen
zwischen der Europäischen Union (EU) und Nicaragua stärken – diesen und anderen Zielen
dient der Besuch von EU-Kommissar Andris Piebalgs am 6. und 7. Oktober im Rahmen der
neuen Programmierung für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Nicaragua im
Zeitraum 2014-2020.
Kommissar Piebalgs besucht das Land eine Woche nach der Unterzeichnung eines
Abkommens zwischen EU, Weltbank und der Regierung Nicaraguas zur Umsetzung des
Förderprogramms für den Bildungssektor (Programa de Apoyo al Sector Educación en
Nicaragua, PROSEN). Dieses neue Projekt kommt 551 000 Schülern zugute und zählt zu
den wichtigsten in der Programmierung für die Zusammenarbeit 2007-2013 vorgesehenen
Maßnahmen. Insgesamt stellt die EU 32 Millionen EUR für PROSEN bereit.
Der Schwerpunkt der gemeinsam mit der Regierung Nicaraguas festgelegten Strategie für
die Zusammenarbeit mit der EU in den kommenden Jahren liegt auf den Sektoren Bildung,
Entwicklung von Wirtschaft und Handel sowie Anpassung an den Klimawandel. Insgesamt
beabsichtigt die EU, rund 204 Millionen EUR bereitzustellen, vorbehaltlich der Zustimmung
des Europäischen Parlaments und des Rates.
Kommissar Piebalgs erklärte: „Ich freue mich, dass mein erster Besuch in Nicaragua im
Rahmen der Festlegung eines neuen Kooperationszyklus stattfindet, dessen Strategie
unter Beteiligung von Regierung und Schlüsselsektoren Nicaraguas festgelegt wurde.
Gemeinsam stellen wir uns der Herausforderung, die Wirkung unserer Maßnahmen zu
steigern und uns dabei auf die Sektoren zu konzentrieren, in denen die Bevölkerung am
meisten unserer Unterstützung bedarf.“
Neben einem möglichen Treffen mit dem Präsidenten Nicaraguas, Daniel Ortega, plant
Kommissar Piebalgs den Besuch des Kriminaltechnischen Labors der Nationalpolizei, das
von der EU im Wege eines Projekts zur Verbesserung des Zugangs zu den Strafgerichten
ausgestattet
wurde.
Kommissar
Piebalgs
wird
bei
dieser
Gelegenheit
die
Finanzierungsvereinbarung für das Projekt „Prävention und Bekämpfung von organisierter
Kriminalität und Drogenhandel (Prevención y Control del Crimen organizado y Tráfico de
Drogas)“ unterzeichnen.
Des Weiteren steht das Projekt „Ruta Colonial y de los Volcanes“ auf der Besuchsliste von
Kommissar Piebalgs, für das Mittel in Höhe von mehr als acht Millionen EUR vorgesehen
sind (davon sieben Millionen EUR aus EU-Mitteln) und das der Unterstützung von
Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen dient.
Geplant sind ferner bilaterale Treffen von Kommissar Piebalgs mit hochrangigen Vertretern
der Ministerien Nicaraguas, die gemeinsam mit der EU die neue Programmierung für die
Zusammenarbeit 2014-2020 durchführen.
IP/13/915
Hintergrund
Zusammenarbeit EU-Nicaragua
Ziel des mit 204 Millionen EUR ausgestatteten Länderstrategiepapiers für Nicaragua 20072013 ist in der Hauptsache die Gewährleistung der nachhaltigen Entwicklung des Landes,
indem Nicaragua nicht nur finanzielle Unterstützung zugesagt, sondern auch der politische
Dialog gestärkt und vorbildliche europäische Verfahren übertragen werden, durch die diese
nachhaltige Entwicklung gewährleistet und gestärkt werden kann. Der soziale
Zusammenhalt und die regionale Integration sind wichtige Bestandteile dieser Strategie.
Schwerpunktbereiche für Nicaragua in diesem Zeitraum sind:
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
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
Stärkung von Demokratie und verantwortungsvoller Regierungsführung
Bildung
Wirtschaft und Handel
Sozioökonomische Entwicklung im ländlichen Raum
Weitere Informationen:
Delegation der Europäischen Union in Nicaragua:
http://eeas.europa.eu/delegations/nicaragua/eu_nicaragua/tech_financial_cooperation/bil
ateral_cooperation/index_es.htm
IP/13/900: Umfangreiche weitere EU-Entwicklungshilfe für Zentralamerika geplant
MEMO/13/838: EU relations and development cooperation with Central America
Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm
Website der Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit:
http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm
Kontakt:
Alexandre Polack (+32 229-90677)
Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)
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