Die deutschen Wahlen

Die deutschen Wahlen
I. Vorstellung des deutschen politischen Systems
Ich werde Ihnen das deutsche politische System vorstellen. Es ist dem
franzosischen System ähnlich.
Es gibt drei politische Gewalten:
 Die gesetzgebende Gewalt (Legislative)
 Die vollziehende Gewalt (Exekutive)
 Die gerichtliche Gewalt (Judikative)
Das Volk wählt den Bundestag und die Länder wählen den Bundesrat:
beide zusammen sind die Legislative.
Der Bundestag wählt den Bundeskanzler und der Bundeskanzler ernennt
die einzelnen Minister. Das Kabinett ist die Exekutive.
Die Länder wählen die Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten
wählt. Dieser hat nur repräsentative Aufgaben.
Der Bundestag und der Bundesrat wählen die Richter des
Bundesverfassungsgerichts: Dieses ist das höchste Rechtsprechungs
organ.
II. Vorstellung der wichtigsten Parteien und der Ergebnisse der
Bundestagwahlen:
 Vorstellung:
 SPD (Sozial demokratische Partei Deutschlands):
Die SPD entspricht der „PS“ in Frankreich.
 CDU (Christlich Demokratische Union):
Die CDU ist die deutsche Rechte.
 FDP (Freiheitlich Demokratische Partei):
Die FDP ist die rechtsliberale Partei.
 Die Grünen:
Sie sind die ökologische Partei Deutschlands wie „les verts“ in Frankreich.
 Linkspartei:
Sie sind eine Linke Partei, die aus einer Partei der ehemaligen DDR entstanden
ist.
 Ergebnisse:
Die Ergebnisse der Wahlen 2005 sind sehr überraschend. Die SPD hat
nur 34,3 Prozent erhalten und die CDU 35,2 Prozent. Normalerweiser
erhielten beide etwa vierzig Prozent.
Die Grünen erhielten 8,1 Prozent, die Liberalen 9,8 Prozent und die
Linksradikalen 8,7 Prozent.
Diese Ergebnisse sind überraschend, weil beide große Parteien, die
CDU und die SPD, weniger als 70 Prozent erreichten. Jede Partei
verliert fast 4 Prozent. Außerdem erhielten die kleinen Parteien mehr
Stimmen als sonst. Diese Ergebnisse stellten ein Problem dar. Die
traditionellen Koalitionen aus zwei Parteien bleiben unter fünfzig
Prozent (SPD+Grünen oder CDU+FPD). Mit der Linkspartei wollte
niemand eine Koalition eingehen. Deshalb wurde eine große Koalition
gegründet, bestehend aus SPD+CDU.
III. Die große Koalition:
Es ist erst das zweite Mal, dass eine solche Koalition in Deutschland
gebildet wurde. Das letzte Mal war 1966 und dauerte nur drei Jahre.
Es ist deshalb schwierig vorauszusehen, welche Probleme die neue
Regierung haben könnte.
Nach dreiwöchigen Verhandlungen fanden A.Merkel und G.Schröder
eine Einigung. Frau Merkel erhielt den Kanzlerposten, aber die
Regierung sollte genauso viele CDU-Minister wie SPD-Minister
haben. Die SPD erhielt die wichtigen Ministerien, so zum Beispiel das
Finanzministerium, das Außenministerium und das
Arbeitministerium. Die CDU erhielt das Innenministerium und das
Verteidigungsministerium.
G. Schröder, der den Kanzlerposten nicht erhalten hat, hat dagegen die
Politik verlassen.
Im Bundestag hat die CDU 225 Sitze, die SPD hat 222 Sitze. Die
Koalition besitzt 450 der 700 Sitze. Wenn die Koalition also vereint
bleibt, ist es kein Problem, die nötige Mehrheit zu finden.