Die Flüchtlingsfrage im Kontext des Institutionalismus (WS 2015/16)

Die Flüchtlingsfrage im Kontext des
Institutionalismus – die UN
Referentin: Lieselotte Heinz
Datum: 02. November 2015
Dozent: Prof. Dr. Rauch
Gliederung
 Flucht und Fluchtursachen
 Aktuelle Flüchtlingssituation
 Was tun die Vereinten Nationen gegen dieses Problem?
 Welchen Nutzen bringt die Kooperation des UNHCR für die
Flüchtlingsfrage anhand des Institutionalismus?
Flucht und Fluchtursachen
Definitionsversuch
•
Völkerrechtliche Definition: Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951
Ein Flüchtling ist eine Person, die ". . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung
wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten
sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses
Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht
in Anspruch nehmen will […].„ (UNHCR)
•
Flüchtlingsbegriff = Sammelbegriff für unterschiedliche Typen von Flüchtlingen mit jeweils speziellen
Motiven
•
•
•
•
Kriegsflüchtlinge
Armutsflüchtlinge
Umweltflüchtlinge
Binnenvertriebenen (Internally Displaced Persons)
• Kritik an der mangelnden Anerkennung von Armuts- und Umweltflüchtlingen als „echte“ Flüchtlinge mit
Recht auf Asyl
• wichtige Unterscheidung Migration und Flucht (eigner Antrieb vs. Zwang)
Fluchtursachen
Einflussfaktoren:
•
Gewalt
•
Bevölkerungsdruck
•
Ungerechtigkeit
•
Begrenzte Ressourcen
Push-Faktoren (Herkunftsort):
•
Umweltzerstörung z.B. Subsahara Region
•
Armut/Arbeitslosigkeit z.B. Äthiopien
•
Repressionen/ Diskriminierung z.B. Ruanda
•
Kriege z.B. Syrien
Pull-Faktoren (Zielland):
•
Sicherheit
•
Freiheit
•
Arbeit
•
Einkommen
Quelle: Grafik „Fluchtgründe“ von W. Schoop/ MISEREOR, aus: Misereor Werkheft 1994,
Flüchtlinge- Prüfstein weltweiter Solidarität, S.4 © MVG Medienproduktion, Aachen
Aktuelle
Flüchtlingssituation
Zahlen und Fakten
Weltflüchtlingszahlen 2014 vom UNHCR
• weltweit 59,5 Millionen auf der Flucht
• 19,5 Mio. gelten nach völkerrechtlicher Definition als Flüchtlinge
• 38,2 Millionen Binnenvertriebene
Aktuelle globale Flüchtlingssituation
Globale Problemlagen
Aktuelle globale Flüchtlingssituation
Was tun die Vereinten
Nationen gegen dieses
Problem?
Historische Entwicklung des Flüchtlingsproblems
•
Flucht und Vertreibung seit der Mensch:
- Gesellschaften organisierte
- Herrschaftssysteme geschaffen und zerstört hat
- Machtkämpfe austrägt
•
nach 2. WK: „Jahrhundert der Flüchtlinge“
 Gründung der UN 1945 mit dem Ziel der Friedenssicherung
 Bildung des UNHCR als gemeinsame Institution im Rahmen der UN
•
Unabhängigkeitsprozesse von Nationalstaaten - Bürgerkriege nach Dekolonialisierung
United Nations High Commissioner for Refugees UNHCR
United Nations High Commissioner for Refugees UNHCR
Historischer Hintergrund:
Flüchtlingsproblem nach dem 2. Weltkrieg
Gründung:
1. Januar 1951 - Generalversammlung beruft Hochkommissariat für Flüchtlinge ins Leben
Rechtliche Grundlage:
Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951
•
Umfang rechtlicher Schutz, Hilfen und soziale Rechte/ Pflichten
Erweiterung durch:
1967 – Protokoll zur zeitliche und geografische Erweiterung des Wirkungsbereiches
United Nations High Commissioner for Refugees UNHCR
Ziel: Förderung und Schutz der internationalen Standards im Flüchtlingsschutz
Aufgaben:
•
internationaler Flüchtlingsschutz
•
humanitären Sofort- und Katastrophenhilfe
•
Suche nach dauerhaften Lösungen (Resettlement)
•
Überwachung des Non-Refoulement-Prinzips
•
Ursachen für Flucht eindämmen
Weitere Aktivitäten der UN
zahlreiche Sonderorganisationen und Partnerorganisationen versuchen Ursachen von
Flucht einzudämmen
Welchen Nutzen bringt die
Kooperation des UNHCR für die
Flüchtlingsfrage anhand des
Institutionalismus?
Entstehung des Institutionalismus
Wurzeln:
•
Hugo Grotius (1583-1645): Mitbegründer modernen Völkerrecht
wissenschaftstheoretische Entwicklung:
•
Neofunktionalismus (Haas)
•
Interdependenzanalyse (Keohane/Nye)
•
Regimetheorie (Keohane)
•
neoliberaler Institutionalismus (Keohane)  gewann die Dominanz 1980er
ausgewählte Strömungen:
•
rationaler Institutionalismus
•
soziologische Institutionalismus
•
historischer Institutionalismus
•
Kernformel : „institutions matter“ (Keohane)
Institutionalismus keine kohärente Theorie – Übergriff verschiedenere
institutionalistischer Theorievarianten
Grundidee des Institutionalismus
•
egoistisch- zweckrationale Staaten
•
internationales System = Anarchie (Machtkonkurrenz/Unsicherheit) mit
Interdependenzen
•
Interdependenz = wechselseitige Abhängigkeiten der Staaten/ im internationalen
System (symmetrische/ asymmetrische)
•
3 Formen internationaler Abhängigkeit
 Autokratie
 Autonomie
 Dependenz
•
Regime = Regelwerk verbunden mit internationalen Organisationen
•
internationale Organisationen = durch völkerrechtlichen Vertrag geschaffener
Zusammenschlüsse von Staaten, die eigene Organe und Kompetenzen aufweisen
(Institution mit Akteursqualitäten)
•
Institutionen = dauerhafte und zusammenhängende, formelle und informelle Regeln, die
Rollenverhalten zuschreiben, Handlungsspielräume definieren und Erwartungen formen
(Keohane)
Grundidee des Institutionalismus
•
Ziele: Bedrohungsreduzierung, Kooperation, Kontrolle, Regulierung
•
militärische Macht wird entwertet durch Interdependenzen – Sicherheit nicht mehr
primäres außenpolitisches Ziel = Streben nach absoluten Gewinnen
•
Entstehung von Wohlfahrtskonkurrenz
•
Verhandlungsmacht und Winsets beeinflussen die Verteilung der Gewinne und
Kooperation zugunsten des Staates
•
Ziel: stabile Kooperation um Wohlfahrtsgewinne aufzubauen/zu halten
•
Verstärkungseffekte:
mehr Interdependenzen = mehr Institutionen = Zivilisierung der Anarchie
Nutzen des UNHCR anhand des Institutionalismus für
Lösung des Flüchtlingsproblems
•
internationale Kooperation ist durch die Globalisierung des Problems notwendig
•
UNHCR schafft und zentralisiert gemeinsame Problemlösungsstrategien zwischen den Ländern
– gemeinsame Regeln und rechtliche Rahmen entstehen (Genfer Flüchtlingskonvention)
– gezielte Überwachung und Evaluation der Lösungsansätze
•
UNHCR dient als Informationsquelle für alle Staaten (Schaffung von Vertrauen)
•
Möglichkeit als übergeordnete Institution gezielt Aufmerksamkeit auf Problem lenken und Staaten
zur Hilfe aufzufordern
•
Entwertung von militärischer Macht reduziert Konflikte (Ursache für Flüchtlingsproblematik)
•
Senkung der Transaktionskosten für die Staaten, besonders Aufnahmeländer (monetäre, technische
und politische Unterstützung)
Kritik an Institutionalismus für Flüchtlingsproblem
•
Welche Länder nehmen an Kooperation teil?
•
Welche Interessen verfolgen die Länder mit der Kooperation?
•
Schränken internationale Organisationen die Souveränität der Staaten ein?
•
Besteht die Gefahr der Instrumentalisierung von internationalen Organisationen
durch Staaten oder andersherum ?
•
Wie stark ist Sanktionsfähigkeit der internationalen Organisationen?
Fazit:
Institutionalismus bietet eine Möglichkeiten für internationale
Problemlösungsstrategien durch die Bildung von Institutionen. Die realistische
Umsetzung muss weiterführend dann bewertet werden.
Quellen
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