Strategische Umweltprüfung zum
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Strategische Umweltprüfung zum Hochwasserrisikomanagementplan Oberrhein (hess. Ried) mit Weschnitz und zum Hochwasserrisikomanagementplan Neckar (Hessen) a) Inhalte und Verfahren der Strategischen Umweltprüfung b) Voraussichtlicher Untersuchungsrahmen Büro für Raum- und Umweltplanung Inhalte und Verfahren der Strategischen Umweltprüfung Strategische Umweltprüfung Warum? Gesetzliche Vorgaben Für Hochwasserrisikomanagementpläne sind gemäß Anlage 3, Nr.1.3 UVPG Obligatorische Strategische Umweltprüfungen durchzuführen. Aufgabe und Ziele der Strategische Umweltprüfung (SUP) Auswirkungen bestimmter Pläne und Programme auf die Umwelt sollen frühzeitig ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Resultierende Umweltauswirkungen sollen möglichst frühzeitig vor der Annahme von Plänen und Programmen berücksichtigt werden. Strategische Umweltprüfung Verfahrensschritte Wie läuft die strategische Umweltprüfung ab? Festlegung des Untersuchungsrahmens nach §14f UVPG Arbeitsschritte: • Erstellung eines Vorschlags für einen Untersuchungsrahmen einschließlich Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad der Angaben im Umweltbericht • Behördenbeteiligung (Scoping-Termin), Sachverständige und Dritte können hinzugezogen werden • Auswertung der Stellungnahmen und Äußerungen, Festlegung des Untersuchungsrahmens Erstellung des Umweltberichts Strategische Umweltprüfung Verfahrensschritte Erstellung des Umweltberichts nach §14g UVPG Hauptinhalte: • Kurzdarstellung der Inhalte und Ziele des Programms (Prüfgegenstand) • Darstellung geltender Ziele des Umweltschutzes (Prüfkriterien) • Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands (Ist-Zustand) sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Programms (Referenzzustand) • Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt • Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Programms zu verhindern, zu verringern und soweit wie möglich auszugleichen • Alternativenprüfung • Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Strategische Umweltprüfung Verfahrensschritte Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligungen nach §14h bis 14j des UVPG Abschließende Bewertung und Berücksichtigung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligungen nach §14k des UVPG Bekanntmachung der Entscheidung über die Annahme des Programms nach §14l des UVPG Überwachung nach §14m des UVPG Strategische Umweltprüfung Untersuchungsrahmen Voraussichtlicher Untersuchungsrahmen Strategische Umweltprüfung Gliederung des Umweltberichts 1. Einleitung 2. Gegenstand des Hochwasserrisikomanagementplans (HWRMP) 2.1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele 2.2 Beziehungen zu anderen relevanten Plänen und Programmen 3. Darstellung der geltenden Ziele des Umweltschutzes 4. Merkmale der Umwelt und des derzeitigen Umweltzustandes 5. Prognose des Umweltzustands bei Nichtdurchführung des HWRMP Strategische Umweltprüfung Gliederung des Umweltberichts 6. Darstellung der für den HWRMP bedeutsamen Umweltprobleme 7. Voraussichtlich erhebliche Auswirkungen des HWRMP auf die Umwelt 7.1 Vorgehensweise zur Prüfung von Umweltauswirkungen 7.2 Umweltsteckbriefe zu den Maßnahmengruppen 7.3 Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen 8. Überwachungsmaßnahmen 9. Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben 10. Allgemein verständliche nichttechnische Zusammenfassung Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 1. Einleitung - Rechtsgrundlagen und Zweck von Hochwasserrisikomanagementplänen und SUP - Grundlage der Bearbeitung:,Muster-Umweltbericht‘ HWRMP Fulda Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 2. Gegenstand des HWRMP 2.1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele Angemessene Ziele 2 Hochwasserbrennpunkte (HWRMP Neckar) 21 Hochwasserbrennpunkte (HWRMP Oberrhein (hess. Ried) mit Weschnitz) Maßnahmensteckbriefe mit Maßnahmenvorschlägen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an den Hochwasserbrennpunkten Auswahl der Maßnahmen auf Grundlage des Maßnahmentypenkatalog ‚HWRMP in Hessen‘ (Katalog mit 4 Handlungsbereichen, 15 Maßnahmengruppen mit 49 grundlegenden oder weiterführenden Einzelmaßnahmen) Die Maßnahmengruppen sind Prüfgegenstand der SUP! Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts Maßnahmentypenkatalog ‚HWRMP in Hessen‘ 1 Flächenvorsorge 1.1 Administrative Instrumente 1.2 Angepasste Flächennutzung 2 Natürlicher Wasserrückhalt 2.1 Maßnahmen zur natürlichen Wasserrückhaltung 2.2 Reaktivierung von Retentionsräumen 3 Technischer Hochwasserschutz 3.1 Stauanlagen zur Hochwasserrückhaltung im Einzugsgebiet 3.2 Deiche, Dämme, Hochwasserschutzmauern und mobiler HW-Schutz 3.3 Maßnahmen im Abflussquerschnitt bzw. Erhöhung der Abflusskapazität 3.4 siedlungswasserwirtschaftliche Maßnahmen 3.5 Objektschutz 3.6 sonstige Maßnahmen Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts Maßnahmentypenkatalog ‚HWRMP in Hessen‘ 4 Hochwasservorsorge 4.1 Bauvorsorge 4.2 Risikovorsorge 4.3 Informationsvorsorge 4.4 Verhaltensvorsorge 4.5 Vorhaltung, Vor- und Nachbereitung der Gefahrenabwehr 2.2 Beziehungen zu anderen relevanten Plänen und Programmen Landesaktionsplan Hochwasser Ziele und Grundsätze der Raumordnungsprogramme Koordination mit Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan (WRRL) NATURA 2000-Managementpläne Förderprogramme Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 3. Geltende Ziele des Umweltschutzes Zielvorgaben (Rechtsnormen, Programme) für die in §2 UVPG genannten Schutzgüter (Prüfkriterien!). Schutzgut Kurzfassung Umweltziele Umweltziele Tiere und Pflanzen, biologische Vielfalt Schutz von Tieren, Pflanzen und deren Lebensräumen Schutz der naturraumtypischen Eigenart und Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräumen (BNatSchG). Biologische Vielfalt .... Biotopverbund Entwicklung eines Biotopverbunds, insbesondere entlang von oberirdischen Gewässern ... (HENatG). Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 4. Merkmale der Umwelt und des derzeitigen Umweltzustandes Beschreibung des Umweltzustandes für alle Schutzgüter des UVPG in kurzer Form mit Text und Abbildungen Grundlage: vorhandene Unterlagen z.B. Geoportal-Umweltatlas Hessen, Maßnahmenprogramm/Bewirtschaftungsplan WRRL 5. Prognose des Umweltzustands bei Nichtdurchführung des HWRMP Prognose unter Einbeziehung der zu erwartenden Wirkungen von anderen Plänen und Programmen (z.B. Klimawandel, Flächenversiegelung, Maßnahmenprogramm der WRRL) Darstellung in kurzer prägnanter Form Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 7. Darstellung der für den HWRMP bedeutsamen Umweltprobleme potentielle Zielkonflikte hinsichtlich: Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten Schutz von Kulturgütern WRRL Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 8. Voraussichtlich erhebliche Auswirkungen des HWRMP auf die Umwelt zentrales Kapitel des Umweltberichts 8.1 Vorgehensweise zur Prüfung von Umweltauswirkungen Methodik Form der Alternativenbetrachtung Abschichtung Strategische Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts 8.2 Umweltsteckbriefe Beschreibung der zu jeder Maßnahmengruppe vorgeschlagenen Maßnahmen Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen (worst case-Betrachtung) Darstellung von Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung von möglichen negativen Umweltauswirkungen 8.3 Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen Übersichtstabelle Strategische Umweltprüfung Umweltsteckbriefe Maßnahmengruppe 2.1: ‚Maßnahmen zur natürlichen Wasserrückhaltung’ Ziel ist die Dämpfung von Abflussspitzen und Erhöhung des Rückhaltevermögens in der Aue durch naturnahe Gewässerentwicklung (2.1.1 – 2.1.5) und durch Erhöhung des Rückhaltevermögens des Bodens durch Flächenentsiegelung und Niederschlagsversickerung (2.1.6). Die Entwicklung naturnaher Gewässer-, Uferund Auenstrukturen soll vorwiegend durch Förderung der dynamischen Eigenentwicklung erfolgen. Die Maßnahmengruppe beinhaltet Maßnahmen des hessischen Maßnahmenprogramms mit bemerkenswerter Wirkung hinsichtlich des Hochwasserschutzes. Strategische Umweltprüfung Umweltsteckbriefe Strategische Umweltprüfung Umweltsteckbriefe Strategische Umweltprüfung Inhalt des Umweltberichts 8. Überwachungsmaßnahmen zentrale und dezentrale Hochwasserdienste Überwachungsnetze des Bewirtschaftungsplans WRRL sonstige Umweltmessnetze 9. Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben 10. Allgemein verständliche nichttechnische Zusammenfassung Strategische Umweltprüfung Untersuchungsrahmen – Zusammenfassung der grundsätzlichen Vorgehensweise Im vorliegenden Scoping-Papier sind bereits einige Kapitel des Umweltberichtes ausgearbeitet, so dass sich ein Bild über den vorgesehenen Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad des zu erstellenden Umweltberichtes ergibt. Im Umweltbericht sollen alle wesentlichen Inhalte in kurzer prägnanter Form dargestellt sein. Die Gliederung orientiert sich an den Anforderungen des §14g Abs. 2 UVPG. Im Scoping-Papier wurden Umweltziele festgelegt. Dies sind die Prüfkriterien zur Bewertung der voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen. Strategische Umweltprüfung Untersuchungsrahmen – Zusammenfassung der grundsätzlichen Vorgehensweise Zentraler Bestandteil des Umweltberichts ist Kapitel 7. Hier wird für jede der 15 Maßnahmengruppen ein Umweltsteckbrief erzeugt, in dem die Umweltauswirkungen auf Grundlage der jeweils vorgesehenen Maßnahmen subsummarisch für jedes Schutzgut und schutzgutübergreifend ermittelt, beschrieben und bewertet. Es werden Maßnahmen zur Verringerung und Vermeidung negativer Umweltauswirkungen dargestellt. Diese sind bei nachfolgenden Prüfverfahren zu beachten. Die Bewertung der voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen wird mit vorhandenen Daten / Unterlagen im Sinne einer worst case Betrachtung vorgenommen. Der planspezifische Bezug ergibt sich aus der subsummarischen Betrachtung der in einer Maßnahmengruppe jeweils vorgesehenen Einzelmaßnahmen. Strategische Umweltprüfung Untersuchungsrahmen – Zusammenfassung der grundsätzlichen Vorgehensweise Die lokalen Umweltauswirkungen lassen sich in der Regel nur unter Berücksichtigung detaillierter Daten mit räumlichem Bezug und nach Kenntnis von genauen Planunterlagen abschließend bestimmen. Sofern sich erhebliche negative Umweltauswirkungen ergeben, sind zumutbare Alternativen in den nachgeordneten Planungs- oder Genehmigungsverfahren zu prüfen. In den Umweltsteckbriefen sind rahmensetzende Aussagen zur Bewertung der Umweltfolgen wiedergegeben worden. Dies kann sich auf die Standort- und Maßnahmenwahl bei der weiteren Konkretisierung auswirken.
