Stadtverordnetenfraktion Langen

Stadtverordnetenfraktion Langen
63225 Langen, den 29.9.2001
Pressemitteilung
Karin Eberhardt
Pressesprecherin
Berliner Allee 100
63225 Langen
Tel 06103-976020
Fax 06103-976022
„Ein peinliches Schauspiel !“
CDU-Fraktion kommentiert die letzte Stadtverordnetenversammlung
„Wer in der bedauernswerten Lage war, die ersten eineinhalb Stunden der
Stadtverordnetenversammlung vom 27. September zu erleben, wird sich vermutlich
fragen, mit welchem Maßstäben dort gearbeitet wird“ kommentiert Berthold
Matyschok, Fraktionsvorsitzender der CDU Langen den vergangenen Donnerstag.
An diesem Abend lag den Stadtverordneten eine höchst umfangreiche
Tagesordnung vor. Wie Stadtverordetenvorsteherin Margarete Wahler-Wunder sofort
zu Beginn der Sitzung erklärte, war dies aufgrund der rechtlichen Zeitvorgaben nicht
anders möglich, da die Ausschüsse sehr zeitnah tagten und deren Ergebnisse nur
zum Teil in die Tagesordnung einfließen konnten. Um den Stadtverordneten das
Leben etwas zu erleichtern, verwendete das Stadtverordnetenbüro Stunden auf die
Erstellung einer Tischvorlage, die die Ergebnisse der Ausschüsse enthielt und ließ
diese noch am Mittwochabend an alle Stadtverordnete verteilen. Diese
Vorgehensweise wurde von der Stadtverordnetenvorsteherin mit Günter Jaworek
(FWG-NEV), Stefan Löbig (Grüne), Berthold Matyschok (CDU), Jens Krippner (FDP),
Frank Gottschling (SPD) und dem Bürgermeister Dieter Pitthan in Einzelgesprächen
erörtert und von allen Seiten als sinnvoll empfunden.
„Offensichtlich waren SPD und FWG-NEV durch einen scheinbar bei diesen
Abgeordneten mehrstündig andauernden Sortiervorgang nicht mehr in der Lage, die
Situation sachlich richtig zu beurteilen. Die SPD vertreten durch Frieder Gebhardt
konstruierte eine abstruse Problematik, die angeblich durch diese Tagesordnung
entstanden war, während die FWG-NEV vertreten durch Günter Jaworek erst eine
Sitzungsunterbrechung und zum Schluss sogar eine Ältestenratssitzung verlangte.
„Auch in Anbetracht der Situation in der Welt und der anstehenden Probleme in
Langen ist es den Bürgern mit Sicherheit nicht zu vermitteln, welch lächerlicher
Kleinkrieg hier angezettelt wurde, um der Person der Stadtverordnetenvorsteherin
und dadurch auch der CDU in Hinblick auf den Bürgermeisterwahlkampf schaden zu
wollen. Das das Ergebnis der Ältestenratssitzung Frau Margarete Wahler-Wunder
voll bestätigte und die ganze Aufregung ad absurdum führte, zeigt die Lächerlichkeit
des ganzen Vorgangs vollends“ kommentiert auch Karin Eberhardt,
Pressesprecherin der CDU, diesen Abend. „Als politischer Neuling war ich am
meisten enttäuscht, wie wenig souverän der Bürgermeister reagiert hat. Statt der
Stadtverordnetenvorsteherin beizupflichten, dass die Rechtslage keine andere
Lösung zuließ, hatte er nichts Eiligeres zu tun, als allen Anwesenden zu versichern,
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dass offiziell die Tagesordnung zwar mit ihm abgestimmt wird, er aber nur eine Email erhält und auf gar keinen Fall irgendeine Art von Verantwortung übernehmen
will. Abgesehen von dem verheerenden Eindruck, den dieser Auftritt von der rein
menschlich gesehenen Seite bei mir hinterlässt, fand ich es schon fast lächerlich,
dass der amtierende Bürgermeister Langens, der eine weitere Amtszeit anstrebt,
nicht in der Lage ist, rein sachlich zu argumentieren und seiner eigenen Partei einen
peinlichen Auftritt dieser Art zu ersparen. Das ein ähnliches Anliegen betreffend der
Tagesordnung in der letzten Wahlperiode auch unter dem damaligen
Stadtverordnetenvorsteher ähnlich gehandhabt wurde und dies allen beteiligten
Herren durchaus bekannt war, da sie alle dem Stadtparlament schon länger
angehören, zeigt ganz deutlich, für wie dumm die Bürger gehalten werden, das man
ihnen einen solchen Auftritt zumutet!“
Einen Hoffnungsschimmer haben aber die Langener Bürger, das es sich doch lohnt,
zu den anstehenden Wahlen zu gehen. Die Rede von Dr. Manfred Sapper (Bündnis
90- die Grünen) und die teilweise sehr erbosten Kommentare von Dieter Bahr (FDP)
machten klar, dass etliche Stadtverordnete kein Interesse daran haben, ihre Zeit mit
solchen peinlichen Theatervorstellungen zu verschwenden. „Wie bereits im
Kommunalwahlkampf kann ich auch diesmal nur wiederholen, dass die Bürger dieser
Stadt sehr wohl unterscheiden können zwischen den Parteien, denen das Wohl
Langens am Herzen liegt und den Parteien, die immer noch verlorenen Positionen
hinterherweinen, ohne in der Lage zu sein, den Wählerwillen zu respektieren.“ so
Berthold Matyschok abschließend. „Ich hoffe, das ich in meinem politischen Wirken
niemals wieder einen solchen Abend erleben muss, an dem zuallererst die SPD und
ihr stellvertretender Vorsitzender bar jeder sachlichen Grundlage und ohne Respekt
und einem Grundverständnis gegenseitiger Achtung für das höchste Amt in unserer
Stadt und seiner derzeitigen Amtsinhaberin ein derartig unwürdiges Schmierenthater
veranstaltet.“
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