Evaluation Klimaabkommen Paris

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EVALUATION KLIMAABKOMMEN PARIS
SARA FÜRST
01305118
SE AKTUELLE THEMEN DER WIRTSCHAFTSPOLITIK SS 2017
INHALTSVERZEICHNIS
 Seit wann gibt es den internationalen Klimaschutz und die Klimaabkommen?
 Der Vorgänger des Pariser Klimaabkommens – Das Kyoto Protokoll
 Das Pariser Klimaabkommen
 Was ist das genau?
 Inhalte und Ziele des Abkommens
 Maßnahmen zur Erreichung der Ziele
 Evaluation des Abkommens
 Aktualität des Abkommens - Stichwort Trump
 Wirtschaftspolitische Einordnung
SEIT WANN GIBT ES DEN INTERNATIONALEN
KLIMASCHUTZ UND DIE KLIMAABKOMMEN?
WAS VERSTEHT MAN UNTER KLIMASCHUTZ BZW. KLIMAPOLITIK?
Klimaschutz
= Sammelbegriff für Maßnahmen, die der
globalen Erderwärmung entgegenwirken und
deren mögliche Folgen abmildern bzw.
verhindern sollen
 Vorbeugende Maßnahmen und
Maßnahmen zur Anpassung an die
unvermeidlichen Folgen des Klimawandels
 Verringerung der Treibhausgase
 Ausbau erneuerbarer Energien
 Umdenken in der Gesellschaft
Klimapolitik
= politische Maßnahmen, mit denen der
globalen Erderwärmung entgegengewirkt und
deren Folgen eingedämmt werden sollen
 hängt stark mit Umweltpolitik zusammen
 Erfolg, hängt von lokaler, nationaler und
internationaler Zusammenarbeit ab  eine
weltweite Bereitschaft ist wichtig
VON DEN ANFÄNGEN BIS HEUTE
 1969 erstmals anthropogene Klimaeinflüsse in internationaler politischer Agenda
 1972 Konferenz der UN über die Umwelt des Menschen in Stockholm  Diskussion
um Treibhauseffekt
 Verschiedene Abkommen:
o Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht – 1985
o Montreal - Protokoll – 1987
o Klimarahmenkonvention (UNFCCC) – 1992
o Kyoto - Protokoll – 1997
o Asiatisch - pazifische Partnerschaft für saubere Entwicklung & Klima – 2005
o Übereinkommen von Paris – 2015
DER VORGÄNGER DES PARISER ABKOMMENS – DAS
KYOTO PROTOKOLL
DAS KYOTO – PROTOKOLL
= 1. völkerrechtlich verbindender Vertrag zur Eindämmung des Klimawandels
 1997 als Zusatzprotokoll der UNFCCC beschlossen
 2005 in Kraft getreten und bindend für die 191 ratifizierten Teilnehmerstaaten
1.Verpflichtungsperiode 2008 – 2012:
 Treibhausgasemissionen der Industriestaaten sollen um 5,2% gegenüber jenen im Jahr 1990 gesenkt werden
2.Verpflichtungsperiode 2013 – 2020:
 Treibhausgasemissionen der Industriestaaten sollen um insgesamt 18% gegenüber jenen im Jahr 1990
gesenkt werden
KYOTO MECHANISMEN
Internationaler
Emissionshandel
Joint Implementation
Clean Development
Mechanism
DIE PROBLEME DES PROTOKOLLS
 Vertrag umfasst nicht einmal 15% der globalen CO2 – Emissionen
 Nur Industrienationen sind zur Reduktion verpflichtet
 große Mächte, die zentral für die weltweite Klimapolitik sind wie die USA haben das
Protokoll nicht ratifiziert bzw. sind gar ausgestiegen wie Kanada
 Keine Sanktionen im Falle der Nichterfüllung der vereinbarten Ziele 
Emissionen stiegen weiter
 Nachfolgeabkommen, welches einige dieser Probleme lösen sollte, wurde in
Paris im Dezember 2015 abgeschlossen = Pariser Klimaabkommen
DAS PARISER KLIMAABKOMMEN
WAS IST DAS GENAU?
= Abkommen, welches im Zuge der Pariser Klimaschutzkonferenz im Dezember 2015
ausgehandelt wurde
 allgemeines, rechtsverbindliches weltweites Klimaschutzübereinkommen
 195 Länder (= Mitgliedstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinigten Nationen),
Ausnahmen: USA, Syrien und Nicaragua
 Globaler Aktionsplan, der einen gefährlichen Klimawandel entgegenwirken soll
 Nachfolger der zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls  ab 2020 greifen die
Regelungen des Pariser Klimaabkommens
 Tritt in Kraft, wenn 55 Vertragsstaaten ihn ratifizierten, die mind. 55% der
Treibhausemissionen repräsentieren
INHALTE UND ZIELE DES ABKOMMENS
3 Ziele des Übereinkommens:
Begrenzung des Anstiegs der globalen
Durchschnittstemperatur auf deutlich unter
2°C oder, wenn möglich auf unter 1,5°C
Stärkung der Fähigkeit sich durch eine
Förderung der Klimaresistenz und geringen
Treibhausgasen an die Auswirkungen des
Klimawandels anzupassen
Vereinbarkeit der Finanzströme mit einem
Weg hin zu niedrigen Treibhausemissionen
und klimaresistenter Entwicklung
Begrenzung des Anstiegs der globalen Durchschnittstemperatur auf
deutlich unter 2°C oder, wenn möglich auf unter 1,5°C
• Sehr wichtig für die südlich gelegenen Länder  Dürreperioden, Überschwemmungen
und massive Stürme
• Niedrig gelegene Staaten sind zudem vom Anstieg des Meeresspiegels bedroht, zb.
Bangladesch
•  Begrenzung der Erwärmung von bisher 2°C auf 1,5°C
Stärkung der Fähigkeit sich durch eine Förderung der Klimaresistenz und
geringen Treibhausgasen an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen
• Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel: Bau von Deichen,
Wasserrückhaltebecken,Verbesserung der Energieversorgung etc.
• Reduzierung fossiler CO2 – Emissionen  E-10-Kraftstoff, weltweite CO2-Steuer
Vereinbarkeit der Finanzströme mit einem Weg hin zu niedrigen
Treibhausemissionen und klimaresistenter Entwicklung
• Finanzmittelflüsse im Einklang mit einer emissionsarmen und widerstandsfähigen
Entwicklung  eine kohlenstoffintensiven Investitionen mehr
• Jährlich 100 Milliarden Dollar müssen Industrienationen für den Umbau der
Energieversorgung und Beseitigung von Schäden investieren
• Ab 2026 auch Klimafonds für Schwellenländer verbindlich
MAßNAHMENN ZUR ERREICHUNG DER ZIELE
 Obergrenze für weiteren Ausstoß von Emissionen
 Bis 2100 weltweit noch 700 Mrd. Tonnen
Kohlenstoff
 Bis 2020 Höhepunkt der Treibhausgasemissionen
und anschließend pro Jahrzehnt Halbierung
 Verdoppelung der kohlendioxidfreien
Energiequellen alle 5 bis 7 Jahre
 Aktive Entfernung von Kohlendioxid aus der
Atmosphäre
 Energiewende muss bis 2040 abgeschlossen sein
EVALUATION DES ABKOMMENS UND DER ZIELE
1. Ziel
 Es sind einzelstaatliche Emissionsreduktionen
2. Ziel
 Treibhausneutrale Wirtschaftsweise ist erst für
für die Zielerreichung erforderlich, aber
PROBLEM:
den Zeitraum 2050 – 2099 vorgesehen, aber
PROBLEM:
 Keinerlei Angaben im Abkommen über Aufteilung
 Öffentlichkeit denkt bis zum Jahr 2050
und Nichterreichung der Reduktionen
 Keine Sanktionen
 Trittbrettfahrer
 Konflikte zwischen den Staaten
 Keinerlei Angaben über Ersatz von Kohle, Öl und
anderen fossilen Rohstoffen
EVALUATION DES ABKOMMENS UND DER ZIELE
3. Ziel
 Industrieländer sollen Entwicklungsländern
Finanzhilfen in Höhe von 100 Milliarden Dollar
gewähren, aber PROBLEM:
 Keinerlei Angaben über Aufteilung der Bezahlung
 Keinerlei Angaben über Aufteilung der Hilfen
 Erhebliches Konfliktpotential
Gesamtevaluation
 großer Durchbruch nach dem Kyoto-Protokoll
 Gemeinschaftliche Verfolgung von Zielen
 ABER:
 Keine nationalstaatlichen Maßnahmen
AKTUALITÄT DES ABKOMMENS – STICHWORT TRUMP
 Austrittskundgebung am 1. Juni 2017 durch US-
Präsident Donald Trump
 „Vertrag ist unfair gegenüber den Vereinigten
Staaten“
 Kündigungsfrist könnte ihm noch einen Strich
durch die Rechnung machen: Das Abkommen
muss drei Jahre in dem Land in Kraft gewesen
sein und der Austritt kann erst ein Jahr nach
der Kündigung erfolgen.
 Weltweite Kritik am Austritt
 Erklärung klimapolitisch bedeutender Staaten,
dass sie unabhängig von dieser Entscheidung
weiterhin am Abkommen festhalten
WIRTSCHAFTSPOLITISCHE EINORDNUNG
ORDNUNGSPOLITIK VS PROZESSPOLITIK
 ORDNUNGSPOLITIK
POLITIKBEREICHE, TRÄGER UND INSTITUTIONEN
POLITIKBEREICHE
 Umweltpolitik
INSTITUTIONEN und TRÄGER
 Vereinte Nationen
 Klima- und Energiefonds
 EU-Kommission
LITERATURVERZEICHNIS
ENDRES A. (2016): Prima Klima?! – Zur Evaluation des internationalen Klimaschutzabkommens von Paris. – In: WiSt
45 (4), 208-210.
ENDRES A. (2000): Umweltökonomie. – Stuttgart.
FEESS E. (2007): Umweltökonomie und Umweltpolitik. – München.
OBERTHÜR S. und OTT H. (2000): Das Kyoto-Protokoll. Internationale Klimapolitik für das 21. Jahrhundert. –
Heidelberg.
SOMMER J. und MÜLLER M. (2016): Unter 2 Grad? Was der Weltklimavertrag wirklich bringt. – Stuttgart.
https://ec.europa.eu/clima/policies/international/negotiations/paris_de (14.06.2017).
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/usa-trump-will-pariser-klimaabkommen-aufkuendigen (14.06.2017).
http://derstandard.at/2000058627945/Donald-Trump-kuendigt-Pariser-Klimaschutzabkommen-auf (14.06.2017).
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