Géza Molnár
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In dieser Ausgabe von Eisenstadt Aktuell: +++ Aktuelles zur Gemeinderatswahl: Kandidaten, Credo +++ Gastkommentar von Dr. Gottfried Traxler zum EU-Reformvertrag +++ 7. St. Georgener Frühschoppen +++ www.eisenstadt2007.at +++ FPÖ Aktuell: Ausgabe September 2007 (I) – Für den Inhalt verantwortlich: FPÖ-Eisenstadt, Rusterstraße 70b, 7000 Eisenstadt – Zugestellt durch post.at Géza Molnár Eisenstadt Aktuell stellt Ihnen in dieser Ausgabe die ersten zehn Kandidaten der FPÖ-Eisenstadt für die Gemeinderatswahlen am 7. Oktober vor. Auf dem ersten Platz wird Stadtparteiobmann Géza Molnár die Liste anführen. Géza Molnár Name 29. Mai 1984 Geburtstag Klubdirektor und Landesparteisekretär der FPÖ-Burgenland Beruf Liiert Familienstand Stadt- und Feuerwehrkapelle Eisenstadt SC Eisenstadt Akademisches Corps Hansea zu Wien Königl. Eisenstädter Schützengesellschaft Freizeit (Vereine) 2001 (Stadtparteiobmann seit 2005) Bei der FPÖ seit Warum er sich gerade für die FPÖ engagiert: „Als junger Mensch fühle ich mich durch die FPÖ bestmöglich vertreten, weil sie Probleme, die sich heute bereits abzeichnen und die unsere Zukunft beherrschen werden, offen beim Namen nennt und bekämpft – z.B. EUDiktatur, Demokratieabbau, Werteverfall, Sozialabbau, Geburtenrückgang, Kulturkonflikt. Andere Parteien sind längst dem Zeitgeist und der politischen Einflussnahme von Großkonzernen erlegen. Die FPÖ ist die soziale Heimatpartei, die Perspektiven bietet und der Jugend die Möglichkeit einräumt, ihre Zukunft positiv mitzugestalten.“ Warum er für den Gemeinderat kandidiert: „Eisenstadt ist eine schöne und lebenswerte Stadt. Das ist dem Einsatz und den Leistungen aller Eisenstädter zu verdanken. Durch die absolute Mehrheit der ÖVP sowie aufgrund der Beliebigkeit von Rot und Grün erleben wir aber leider eine Situation, in der das Rathaus Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit betreibt. Bürgeranliegen werden ignoriert, der Bürger selbst zum bloßen Bittsteller degradiert. Gemeinsam mit der FPÖ möchte ich dazu beitragen, diese Missstände zu bekämpfen. Bürger, Politik und Verwaltung sollen gemeinsam für die Erhaltung und den Ausbau der Lebensqualität arbeiten.“ Die Seite zur Gemeinderatswahl: www.eisenstadt2007.at Weitere Listenreihung der FPÖ: Auf den Plätzen zwei bis zehn findet sich eine gelungene Mischung aus jungen Idealisten und erfahrenen Persönlichkeiten aus allen Ortsteilen. 2. Günther Billes 3. Ing. Norbert Hofer 4. DI Gunter Baumgartner 5. Anita Palham 6. Dr. Gottfried Traxler 7. Matthias Hahnekamp 8. Rita Daringer 9. Günter Karner 10. Werner Dworschak Die Seite zur Gemeinderatswahl: www.eisenstadt2007.at Folgend nun die Steckbriefe zu den einzelnen Kandidaten. Nähere Informationen sind im Internet unter www.eisenstadt2007.at abrufbar bzw. bei der FPÖ-Eisenstadt erhältlich. 2. Günther Billes: Jg. 1984 – ledig – Student der Rechtswissenschaften, Parlamentarischer Mitarbeiter von NAbg. Ing. Norbert Hofer – Mitgliedschaften: FF Kleinhöflein (Jugendbetreuer), FC Kleinhöflein 3. Ing. Norbert Hofer: Jg. 1971 – verheiratet, 4 Kinder – Flugtechniker, Nationalratsabgeordneter – Mitgliedschaften: ModellFlugVerein St. Georgen/Eisenstadt 4. Dipl.-Ing. Gunter Baumgartner: Jg. 1939 – verheiratet, 3 Kinder – langjähriger technischer Leiter des Wasserleitungsverbandes Nördliches Burgenland – Obmann der Eisenstädter Schwimm-Union 5. Anita Palham: Jg. 1985 – ledig – Weinbau- und Kellerwirtschaftsfacharbeiterin 6. Dr. Gottfried Traxler: Jg. 1942 – verheiratet, 4 Kinder, 5 Enkelkinder – Präsident des UVSBurgenland in Ruhe – Mitgliedschaften: Kath. Österr. Studentenverbindung Forchtenstein zu Eisenstadt, Kath. Akadem. Verbindung Austro-Peisonia Wien, Erster Bgld. Philatelistenverein Eisenstadt, Bgld. Hianzische Gesellschaft, Verein zur Erhaltung der römischen Bernsteinstraße 7. Matthias Hahnekamp: Jg. 1950 – verheiratet – Beamter beim Finanzamt Eisenstadt – Mitgliedschaften: Flughafenfreunde Wien, ModellFlugVerein St. Georgen/Eisenstadt, UnionSportschützenverein Eisenstadt 8. Rita Daringer: Jg. 1988 – liiert – Studentin der Unternehmensführung 9. Günter Karner: Jg. 1971 – liiert, 3 Kinder – Polizeibeamter, Personalvertreter 10. Werner Dworschak: Jg. 1941 – verheiratet, 2 Kinder, 4 Enkelkinder – langjähriger Einkaufsleiter der Fa. Isosport – Mitgliedschaften: SC Eisenstadt Credo der FPÖ-Eisenstadt für die Gemeinderatswahl 2007 Eisenstadt ist eine wunderschöne Stadt, die sich hervorragend entwickelt hat. Diese Entwicklung erfolgt aber keinesfalls primär aufgrund der Leistungen der Stadtpolitik, sondern vor allem aufgrund des wirtschaftlichen Geschicks unserer Gewerbetreibenden sowie der zunehmenden Bedeutung als Landeshauptstadt und aufgrund des Fleißes unserer Bürger. In Wirklichkeit tut die absolute Mehrheit einer Partei der Stadt auf Dauer nicht gut. Wir brauchen auch in Eisenstadt mehr politischen Wettbewerb. Die ÖVP als Bürgermeisterpartei kann nur dann wirklich gefordert werden, wenn die Opposition stärker wird und die Möglichkeit hat, gute Ideen für unsere Stadt durch Mehrheitsentscheidungen im Gemeinderat umzusetzen. Die SPÖ aber ist keine Oppositionspartei. Sie ist seit eh und je durch Stadträte und Vizebürgermeister in der Stadtregierung vertreten – mit sehr gemischtem Erfolg – und die Grünen sind aufgrund ihrer gesellschaftspolitischen Einstellung für viele Eisenstädter unwählbar. Die FPÖ, die in Eisenstadt sehr konsequent eine bürgerliche Politik mit einer vernünftigen sozialen Ader vertritt, ist als mutige und konstruktive Oppositionspartei eine wirklich gute Wahl. Es ist außerdem an der Zeit, roten und schwarzen Hinterbänklern einen kleinen Denkzettel zu verpassen. Denn der eine oder andere Politiker dieser Parteien hat längst vergessen, dass er sein Amt und das dazugehörige Einkommen dem Bürger verdankt. Die Seite zur Gemeinderatswahl: www.eisenstadt2007.at Gastkommentar von Dr. Gottfried Traxler EU – die Abschaffung der Demokratie Eine parlamentarische Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass die Verfassung und die Gesetze durch ein vom Volk gewähltes Parlament beschlossen werden. Dem entspricht Art.1 der Österreichischen Bundesverfassung: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volke aus.“ nämlich auf Antrag der EU-Kommission vom Rat der EU – einer Versammlung von Ministern der Mitgliedsländer – beschlossen. Das EUParlament hingegen wird nur in bestimmten Fällen an dieser „Gesetzgebung“ beteiligt, ist aber nicht das alleinige und ausschließliche Gesetzgebungsorgan. Durch die EU hat sich dies grundlegend geändert, weil immer mehr Vorschriften nicht vom Nationalrat sondern von Brüssel bestimmt werden. Dieser Umstand wird durch den neuen „Reformvertrag“, der sich weitgehend mit der gescheiterten EU-Verfassung deckt, noch verstärkt. Die Folge wird sein, dass unser vom Volk gewählter Nationalrat seiner eigenständigen Gesetzgebungsfunktion noch stärker enthoben wird. Ein Parlament, das aber praktisch kaum mehr etwas zu reden hat, ist kein echtes Parlament im Sinne unserer Demokratie. Dieses komplizierte System im Rahmen der EU läuft daher letztlich auf Folgendes hinaus: Dieser durch die EU entstandene Verlust an Demokratie wird auch durch das so genannte EUParlament in keiner Weise wettgemacht. Dieses Gremium ist kein echtes Parlament. Es wird zwar gewählt, hat aber keine selbstständige gesetzgeberische Funktion. Die EU-Vorschriften werden Wir wählen zwar unseren Nationalrat, dieser hat aber immer weniger eigenständig und alleinverantwortlich zu bestimmen. Wir wählen auch das „EU-Parlament“, welches jedoch keine eigenständige Gesetzgebungsfunktion besitzt. Wenn dieser Umstand - nämlich die Wahl von Parlamenten, die kaum eigenständige Befugnisse haben – nicht die praktische Abschaffung der Demokratie bedeutet, was dann? Aus diesem Grunde muss mit aller Entschiedenheit eine Volksabstimmung über den so genannten „Reformvertrag“ gefordert werden. Petition gegen ORF-Zwangsgebühren Unter dem Titel „ORF-Gebühr“ werden von jedem, der ein Fernsehgerät zu Hause hat, rund 240 Euro pro Jahr eingehoben. Heute kann man 100 Programme und mehr empfangen, die Hand hält allerdings nur der ORF auf. Die Gebühren werden immer höher, das Programm dafür immer schlechter und die Anzahl der Seher immer geringer. Es reicht! Niemand soll für etwas bezahlen, das er gar nicht will oder benützt. Machen auch Sie mit! www.weg-mit-den-orf-gebuehren.at Hinweis zum 7. St. Georgener Frühschoppen: Zum selben Termin findet in St. Georgen und Umgebung der heurige INTERNATIONAL SKATING MARATHON statt. Bei Zu- und Abfahrt zum bzw. vom Festgelände wird daher um Vorsicht gebeten. Die Exekutive wird den Verkehr regeln. Die Seite zur Gemeinderatswahl: www.eisenstadt2007.at
