Herrn Günter Garbrecl1t MdL Vorsitzender

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MGEPA I\lordrhein-Wesifalen ' 40190 Ollsseldorf
Herrn
Günter Garbrecl1t MdL
Vorsitzender
Ausschusses
für
Gesundheit und
Herrn
Ünai MdL
Telefon02'I'j 8618-3451
[email protected]
16/
der Fraktion Bündnis
Die
Herrn
Michael Scheffler MdL
Gesundheitspolitischer
der SPD-Fraktion
I'p Juli 2015
l' .
Herrn
Preuß Mdl
Gesundheitspolitischer
der CDU-Fraktion
Frau'
Susanne Schneider !\lidL
Gesundheitspolitische Sprecherin
der FDP-Fraktion
Herrn
Torsten Sommer MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher
der Piraten-Fraktion
L a n d tag Nordrhein-Westfaien
Düsseidorf
r geehrter
HOiionplaiz: 1
40213 Düsseldorf
r geehrte
Abgeordnete,
www.mgepa.nrw.de
Öffentliche Verl(ehrsmittel.
Rheinbahn Linien 704, 709
und Tl9 bis
LancitagfKn iebrücke
in der aktuellen Presseberichterstattung über Krankenhäuser in
Nordrhein-Westfalen
werden
zwei' Sachverhalte
miteinan~er .
verbunden, zwischen denen kein Zusammenhang besteht: .Einerseits
der bereits 2013 in Kraft getretene Krankenhausplan NRW und
andererseits
die
aktuell
Krankenhausfinanzierung
diskutierte
ab
2016
. Reform.
der
durch
das
. Krankenhausstrukturgesetz (KHSG).
Das
Ministerium
hat
daher
die
beigefügten
Unterlagen
..
zusammengestellt und stellt sie der interessierten Presse auf Anfrage
zur Verfügung. Diese Unterlagen möchte ich Ihnen für Ihre fachliche
Arbeit ebenfalls gern überreichen.
Mit freundlichen Grüßen .
W·HOffmann~qhe
rto IOn -$oJafL---
Martina
Seite 2 von 2
~n der aktuellen Beri(~hterstattung
Krankenhäuser in I\!ordrheinV\Jestfalen werden
Sachverhalte
verbunden, 7",,,,c,,'n
kein Zusammenhang besteht, einerseits der bereits
getretene Krankenhauspian NH\N und
diskutierte Reform derKrankenhausfinanzierung ab
Krankellhausstrukturgesetz (KHSG).
die aktuell
6 durch
Grundsätzlich entscheidet der !Bund über die Grundlagen der.
Finanzierung der Krankenhäuser und die Vergütung der dort geie~steten
Versorgung.
Das Land!
für die Struktur der Krankenhausiandschaft,
Kapazitäten und die Finanzierung
investiven Mittel
, um
flächendeckende, qualitativ hochwertige
gleichmäßige
Versorgung sicherzusteBen.
Der ~(Ii'alt1kel11lhallZSpbm N1RV\f ist bereits
zwei Jahren in Kraft.
der Landesregierung ist es, mit dem Plan die vorhandene, qualitativ
hochwertige stationäre medizinische Versorgung auch künftig bedarfs··
und patientengerecht sowie zukunftsfest sicherzustellen. Neben
Qualitätsvorgaben für verschiedene fachbereiche sieht der
Krankenhausrahmenplan auch strukturelle Veränderungen in der
Krankenhausiandschaft vor. Die· in etlichen Regionen -vergleichsweise
hohe Krankenhausdichte in NRW
gute
Versorgung, andererseits kann
aber auch zu Fehlsteuerungen
führen. Dasland strebt eine angemessene, ausgewogene, an den
Bedarfen der Patientinnen und Patienten orientierte Versorgung an, die
vernetzte Strukturen und fachliche Schwerpunkte in den Mittelpunkt der
Versorgung stellt Zu oft gibt es in Ballungsräumen noch ein
Nebeneinander gleichartiger Angebote und Fachgebiete anstelle einer
Konzentration auf die jeweiligen Stärken.
Unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und sich
verändernder Versorgungsbedarfe hat NRW auch Orientierungswerte
für die Entwicklung der Gesamtzahl der Betten im Land sowie die
Erweiterung beziehungsweise den Abbau von Kapazitäten in
verschiedenen Fachbereichen nö',.,,.....",,...
~nsbesondere dort, wo
st.ationäre Leistungen
aufgrund
medizinischen Fortschritts ambulant erbracht werden, sind Betten
überflüssig geworden. Gestiegene Bedarfe sind in der Geriatrie,
Neurologie und der Psychiatrie/Psychosomat.ik zu verzeichnen.
Krankenhausrahmenplan
ausdrücklich nici'!.tüber
Abbau von Betten
einzelnen Idäusem
Schließung einzelner
Für
konkrete Ausgestaltung VCl,r
Ort sind
Krankenkassen
Pianungskonzepre
zur
Landesweit
es insgesamt
124.000 auf 114.000)
zu 'I
Betten \/veniger
Aufbau:
Psychiatrie und Psychosomatik: + 2.300 (bisher 16.000)
Geriatrie: + 450 (bisher 4.800)
Neurologie: +
(bisher 4.500)
Abbau:
Augenhei!kunde: .' 280 (von 1.(60)
Chirurgie: ·,5200
33.000)
Frauenheilkunde und Geburtshilfe: - ~lOOO
9.
HNO: - 850
2.800)
Haut/Geschlechtskrankheiten: - 200
"! . '150)
~rmere Medizin:
800 (von 38.300)
"100)
Kinder- und Jugendmedizin: - 600
Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie: "
700)
Nuklearmedizin: - '100 (VOll 240)
Strahlen heilkunde: - 240 (von 800)
Urologie: ··400 (von 3.900)
Aufgrunq der Rückmeldungen aus den regionalen Verhandlungen geht
das Ministerium davon aus,
die Verfahren
im
des Jahres 2016 abgeschlossen werden.
Vom Krankenhausplan NRW deutlich zu unterscheiden ist das
derzeitige Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene. Im Zuge dieser
noch nicht in Kraft getretenen Krrauikenhausstrulldlllrtreform hat sich .
NRW bereits im Jahr 2014 in einer dem Gesetzgebungsverfahren
vorgeschalteten Bund-länder-Arbeitsgruppe für zahlreiche
Verbesserungen im Sinne einer verlässlichen Finanzierung der
Krankenhäu.ser sowie mehr Pflegepersonal eingesetzt.
Zuletzt hat NRW in der Bundesratssitzung am 1O. ~!u!i 2015 dazu
erhebliche
beigetragen, dass sich eine Mehrheit der länder für
Ausweitung des Pflegestellenförderprogramms ausgesprochen hat
Ebenso sollen veränderte Bestimmungen zum Versorgungszuschiag für
die verlässliche Finanzierung
Kralnkenhäuser sorgen.
Darüber hinaus werden
in
Weitere Informationen:
Finanzierung von Krankenhäusern:
•
Die Betriebskostenfinarizierung erfolgt durch die Krankenkassen,
(Finanzierung der Behandlungen nach Fallpauschalen/DRG)
•
Förderung der Investitionskosten durch das Land. NordrheinWestfalen hat die Mittel dafür im Jahr 2015 um 24 Millionen Euro
erhöht, so dass insgesamt 514 Millionen Euro zur Verfügung
stehen (2014: 483 Mio. €).
Die Summe teilt sich auf in Baupauschale.(190 Mio. €),
Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter (317 Mio. €) und
mögliche Förderung von Investitionskosten durch besondere
Beiträge ("Notfallfonds" 7 Mio €. Euro)
Anhang I
.'
.
Stand der Umsetzung des Krankenhausrahmenplans NordrheinWestfalen
.
Anhang 11
Vereinbarungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die
Krankenhausstrukturreform und die Vorteile für NRW
Anhang 111
Mitteilung zur Bundesratssitzung am 10. Juli 2015
Anhang. IV
Pressemitteilung vom 23.07.2013 zum Krankenhausrahmenplan
. 3
Juli
den
Kranl<enhausrahmenpian alIgenIein:
Krankenhausplans geht zwar nicht so
voran, wie wir es
regionalen Planungsprozesse aber zum Tell in
sehr von
hatten, dafür finden
Aufbruch getragenen Stimmung statt. Im Grundsatz sind die Rückmeldungen VOll
Kranl<enhäusern
Kassen
unseren Krankenhausplan
sehr positiv. So
wie sich der Versorgungsbedarf der Bevölkerung wandelt, müssen
die Kapazitäten der
Krankenhäuser verändert werden. Sowohl aus gesundheitspolitischen wie aus
wirtschaftlichen Gründen. Ziel ist es, die vorhandene qualitativ hochwertige stationäre
medizinische Versorgung
künftig bedarfs··· und patientengerecht sicllerzustellerL
Die in etlichen Regionen vergleichsweise hohe Krankenhausdichte In i\lRW ermöglicht
einerseits
gute Versorgung, andererseits kann sie
auch zu Konkurrenzen und
Fetllsteuerungen führen. Für die Patientinnen und Patienten ist es
, wenn
Krankenhäuser einer Region sich
jeder auf
fachliche Schwerpunkte
konzentriert und nicht jedes
alles anbietet Zu
wir ir. Bailungsräumen noch
einer Konzentration auf
Nebeneinander gleichartiger Therapien und Fachgebiete
die jeweiligen Stärk:en.
Überall alles anzubieten
gewinnbringend geschehen.
Beschäftigten. Deswegen
bel geringen
nie !<:ostendeckend und erst recht
geht dann zu Lasten der Qualität und zu Lasten der
es nur mit Spezialisierung
Kooperationen.
Insbesondere kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raurn können
zum Beispiel über
moderne Telekommunikationsmittei so vernetzen,
in der Lage
das Know-·how
der größeren Krankenhäuser nutzbringend für Patientinnen und
. abzurufen,
können im Verbund bei jedem Patienten die Diagnosen und notwendigen
gemeinsam diskutieren und zusammen entscheiden, welches Haus im Verbund dieses für
genau den Patienten 21m besten leisten kann.
Plankrankenhäuser sind zwar Wirtschaftsbetriebe, haben aber im Auftrag der länder die
stationäre medizinische Versorgung sicher zu stellen, Daher können sie nicht frei 21m Markt
agieren, sondern müssen die Bedarfe der Patientinnen und Patienten vor Ort auch nach den
Vorgaben der Krankenhausplanung bedienen: Das heißt, dass sie im Einzelfall ais
Maximalversorger auch weniger wirtschaftliche Angebote \/orhaltfi3n müssen. Nur
Gewinnmaximierung ist hier fehl am Platz.
Ministerin Steffens zur Notwendigkeit, die Versorgung auch qualitativ zu steuern:
"Mit unserem neuen Geriatrie-Konzept geben wir eine Antwort auf die Herausforderungen
des demographischen Wandels. Wer 75 Jahre oder älter ist, muss bei der Aufnahme ins
Krankenhaus gezielt auf altersspezifische Erkrankungen untersucht werden. Ergeben sicll
. Hinweise etwa auf
vermindertes Erinnerungsvermögen, eine Häufung von Krankheiten
Versorgungsbedarf in
oder Unterstützungsbedarfe im Alltagsleben, muss
weiteren Untersuchungen c~ im Rahmen eines so genannten
- genauer
abgekläli werden.
5
aufgrund von ,-<orl.:"",'n",
Expertenbewertungen .
der Basis der bisherigen EntNieklung von einer
der
Bettenz.ahi in den rund 380 Krankenhäusem in NRW von rund 124.000
rund 114.000
Betten aus. Der geringere Bedarf an Betten ergibt sich hauptsächlich dadurch. dass mehr
Behandlungen ambulant durchgeführt werden und die Behandlungsdauer sich erheblich
verkürzt hat. Festlegungen über Bettenzahlen für
enthält der
Krankenhausplan 2015
Bei der angegebenen Bettenreduzierung handelt es sich urn eine reine PrognosezahL Am
Ende entscheidet die konkrete Situation vor Ort und das Kriterium der Sicherstellung
qualitativ hochwertigen 'flächencleckenden Versorgung darüber, wie viele Betten es
tatsächlich wo geben wird. Die I<ankreie Umsetzung der Versorgungsplanung im Rahmen
des neuen Krankenhausplans ei'10lgt in direkten Verhandlungen zwischen
Krankenhaustragern und KrankerÜ(8SSen jeweils für
individuelle Situation vor Ort. Die
Ergebnisse werden
Absch!uss der Verhandlungen zwischen Krankenhäusem und
von den Bezirksregierungen geprüft und am Ende
erreichter
Genehmigungsfähigkeit abschiief!,end vom Ministeriurn
Y9~j~neJEli!:1!fM
d~n'ch Ve~'e~n~)atrungen
der EhJlnd~,Länder·"Jj~J·beitsg
für eh'!le Kr'alnkenhaJJsre'fonn ;;!;O"~ Ei
Ministerin Steffens:
"Qualität wird ei"ldlich i:::H.lIndesweit zu einem wesentiich/fm i\ii8lßstab
dei'
Planung und Fin,Emllen,ul1Ig der gesundheitlichen Versorgung. Dies ist nieht nur
ein Gewinn füll" die Patientimllen l!Imi Patienten, sondern ClJu!ch ein Erfolg mw
im GeslIIndlheitssyste!1!1 Tätigen, die
schon nnlmer für Qua:lität stari{
gemacM haben.!!
Oualität wird zum Pflicht-Kriterium
Krai1kenhauspianung der
Nordrhein-\Nestfalen hatte
Bundesland mit seinem am
3
in Kraft getretenen Krankenhauspian 20'15
Krankenhausplanung mit
strukturellen Qualitäts\!orgaben eingeführt Beispiel 1 in l\iRW: AI~e Krankenhäuser
werden zu Maßnahmen zur schnelleren Identifizierung und
Einstufung
altersspezifischer Erkrankungen verpflichtet Konkret: Erkermunt~ durch
einfaches
in
Krankenhaus
"Screening", jedem Menschen ab dem 75. Lebensjahr,
aufgenommen wird, werden
Fragen
werden.
ein vermindertes Erinnerungsvermögen, eine
Ergeben sich daraus Hinweise etwa
Häufung \fon Krankheiten oder Hilfsbedürftigkeit im Alltag, werdem der geriatrische
Versorgungsbedarf in weiteren Untersuchungen genauer abgeklärt Generell soll
durch eine engere Zusammenarbeit sich ergänzender medizinischer Fachbereiche wie etwa Geriatrie, Innere Medizin und Neurologie - sowie durch
Versorgungsverbünde eine individuell optimale Behandlung älterer Menschen
gewährleistet werden. Beispiel 2: Sicherstellung einer ausreichenden ärztlichen
Fachkompetenz. Jedes Krankenhaus muss seine Organisation so gestalten, dass in
allen Fachabteilungen ärztliche Fachkompetenz jederzeit erreichbar ist
Minimalvorgabe: Der/die leitende Arzt/Ärztin muss Facharzt/-ärztin sein, seine
Stellvertretung soll Facharzt/-ärztin sein und weitere mindestens so kompetent, dass
ihre Kenntnisse dem Facharztstandard entsprechen.
yeLQi.itung nach Qua!itätskriterien,
Mill1istell"in Steffens:
"Langfristng werden sich ohnehin die Krankenhälllser mit der besten Quaiiti'il1c
durchsetzen. Eine Besch~eul1igung dieser Entwickh,mgdJurch Quaiitätskriterien
der Vergliitung kann nur Zll1rril Vorteil
Patientinl1l9111 und Patienten seni1. H
mit aur~erordent!ich guter
veremDarel1,
Krankennäusern
können
Krankenkassen Abschläge bei
vornehmen.
Bewertung der
wird es bundeseinheitliche Kriterien
Definition, was außerordentlich
bzw.
2.
EinanziemrlJ"g,
MDn~sterin
Steffens:
,~Rund 215 Millionen
Euro zusätzlich gäben denli drüngend erifordell'iichel1
Umbau dler I-<rankenhauslarndschaft im !'!ordJ~'!heinwWestfaien einen richtigen
Schub. Zur Snchersteihmg einer qualitativ hochwertigen Versorgungl im
!äl1d~ichen Region brauchen will in ZUKunft: viel rnehr i'Cooperatioff1en unter den
Kr<a!nkenl1äusern, aber
in Bal!ungsräumen muss es dazu kommen~
Häuser sich autt ihre Stärken ~\Onzentritan~n undlnHcht mehr jede,· meint? alies
cUllbieten: zu mlÜJs$en.l~
Struktureller U~~t!1bau: Rund
5 MillionenEuro insgesamt (einmalig) ,wlsätziiclh
en'örderlichen Umbau der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-VVestfa!en für die
·Jahre
1
7,2018 (bundesweit eine Mmiarde/50% ausdem
Gesundheitsfonds/Bund, 50% Kompiementärmittel).
Verteiiung erfolgt ch.m::;~hl das
Land. Zu jedem Euro, den das Land von
Bundesmitteln abruft, muss ein
Betrag in gleicher
draufgelegt werden. Ob dies Landesmitte!
ob auch Drittmittel wie
EFRE (EU-Regionalfonds)
Krankenhäuser eingesetzt werden können, wird im GesetzgebungsverfahrEHl
konkretisiert
Beispiele, was mit dem Geld finanziel~ gefördert werden könnte: Mehrere
Krankenhäuser in einer Region, die bisher jeweils alle gängigen Fachrichtungen
anbieten, einigen sich auf eine Kooperation, bei der sie Fachbereiche aufteilen nicht jeder macht mehr alles, sondern jeder das, was er am besten kann
(Konzentration auf die Stärken). Gründung von Gesundheitszentren. Unterstützung
einer Klinik bei der Schließung.
Notfal!versorgull1Ig:
Krankenhäusern mit einer besonders hohen Vorhaltung für Notfallversorgung können
gesonderte Zuschläge erhalten.
Großkiill1ikell1l:
Universitätskliniken und andere Großkliniken, die,als Maximalversorger u.a. mit der
Behandlung schwieriger und seltener Krankheiten einen besonderen Beitrag für das
Gesundheitssystem dljrch anerkannte Zentren leisten, können einen Extrazuschlag
durch die Krankenkassen erhalten,
Ui1livers.ütäts~d~nDken sollen aufgrund der zunehmenden Inanspruchnahme
.Ambulanzen eine zusätzliche Vergütung
das könnten
Klinik
Euro
.Jahr
Sichenste!!ungszuschiag:
Krankenhäuser, die nicht
Grundversorgung
als bisher
ihre
7 Mioo
nmd 660 Millionen Euro zusätziich zur
Nordrhein-Westfaien.
140 Millkmen Euro
Eigenemteil von '10 % beteiligen.
Ministerin Steffell1s:
"Eine gute Pflege und 13.ILIISireichend·menslc!hlicine Zuwendung
fUr einen
positiven Heih..u~gsvell~auf unverzichtbar. Doch in vielen Krantkenhälusem fehlt
dazu S!!Jsreichend Personal, Desha!b bin ich sehr froh, dass sich Nii)rdrhein~
Westfalen mit sennen" Forden.lHlig nalch einem Pf~eges{teUeli1lfördlerprogrramn'i
rch.llrchsetzen kOrlil1tEL Eine Nachtschwester auf
zum Tei! demente
Pati~ll1tinnen und Patienten, das muss eili1i Ende haben. in Zulmnrt werden wirr
auch noch deutiich
~Ufcere Patientinnen
Patienten
erhöhtern
Pflege bedarf habe!i1l,16
Bei
hauptamtlich
und
in Krankenhäuser in NRW
es
seit 2000 einen Zuwachs von Ober 10.000 Steilen, beim Pfiegepersonal im selben
Zahl der Patientinnen und
Zeittraum praktisch ein Nullwachstum. Obwohl
Patienten mit erhöhtem Pflegebedarf durch Demenz, zur Vermeidung einer durch
Krankenhausaufenthait ausgelösten Altersverwintheit oder aufgrund von
Mehrfacherkrankungen deutlich
ist .~ und weiter steigen wird. Auch die
Zahl der
behandelnden Patientinnen und Patienten insgesamt hat massiv
zugenommen (1995: rund
Mio. in NRVV-Krankenhäusern, 2013 nmd 4,4 l'vlio. :::
Steigerung von 25,7 Prozent).
Für ein Pflegestellenförderprogramm sollen die Kassen bundesweit zunächst über
drei Jahre 660 Mio. Euro zusätzli<;:h zm VertUgung stellen (danach sol! es eine
"geeignete Anschlussregelung" geben). Für NRW könnte dies zunächst rund 3000
zusätzliche Stellen bedeuten.
Das könnten pro Krankenhaus neun Stellen sein, da dieses Programm ja nur für die
rund 320 somatischen Häuser greift, die nach DRG abrechnen (Psychiatrie z.B. wird
anders abgerechnet) .
.bruJJ:!esbasisfal!wert
Minüsterin Steffens:
"Die grundsätzliche Benachtemgung der nordrheitri~wesUälisclhen
KrankenhälLllserr bei der Vergütung ihrer teish.mgen muss eRn Ende haben. Dass
Krankenlhäuser
Nlordlrhein",Westfaien für die gleiche Operation unter
Ums~äl1de!l1 mehrere taus.end Euro w1t=Hlliger bekommen 18l!s i{rankenhäuser in
anderen BlLlndes!ändern ist ein Umjing.
Leisb.mg muss auch glench
bezahlt werden."
j
der
der
wird
20'16 schrittweise abgesGhwächt.
durch
die Krankenkassen finan.zierlJ~n Leistungen (FalipauschaJen) erfolgt seit mehr
"I Ci
einem Punktesystel11!
des
niedrigsten
(:3:! 17'
Euro),
VVürttemberg
190,00), Bayern
188,00) und
(3,325,00),
dazu,
Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
deumeh schlechter
fUr
gleiche
gesteHt sind als in anderen Bundesländer, weil
Blinddarmoperatio/l nmd 200
weniger erhal'tena!s
Klinik in Rheiniand~
und bei größeren Operationen
zu mehreren tausend
weniger
ais Krankenhäuser in anderen Bundesiändem, Solche gravierenden -- völlig
ungerechtfertigten ~ Unterschiede sollen innerhalb von siechs Jahrerl deutlich
verringert werden, Ziel: Gleiche Vergütung für gleiche Leistung.
MirnisterGr! Steffens:
"Mehr Tn:l!l!1sparenz <:lIlien für
über
'was
li~kß:e~(ell!1ei1 Kll'cmkenhäuser
zu bieten haben, ~{örm*e Betroffenen die Suche nach dem KIl'~:m~{e!1lha\us ihrer .
VI/ahl e~'ieictrltem,H
Krankellhäuser sollen künftig ihre Clua!itätsberichte verständlicher
dass laien sie besser verstehen !<önnen, und in einer Weise .
leichter zu finden sind (Inhalte definiert G-BA) Seit dem Jahr
sind
Krankenhäuser gesetzlich verpflichtet, regelmäßig strukturierie C.lualitätsberichte ;w
erstellen und ihre Inhalte für eine Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. Die·
der Information von Patienten und Versicherten dienen sowie den
einweisenden und im Anschluss an
Krankenhausbehandlung weiter betreuenden
Ärzten und den Krankenkassen eine Orientierungshilfe bieten, Zu den Inhalten
gehören: Angaben zu den Fachabteilungen oder Organisationseinheiten, zu den
durchgeführten Behandlungen und den behandelten Krankheiten -jeweils mit
Angaben darüber, wie oft etwa eine Operation im Jahr durchgeführt wurde.
Maßnahmen und Projekte der Qualitätssicherung, an denen das Krankenhaus
teilnimmt (z.B, auch zum Fehiermanagement). Konkrete Angaben, wer für was im
Krankenhaus verantwortlich ist und weiche weiteren Ansprechpersonen es gibt (z. B.
Qualitäts- oder Hygienebeauftragte, P~tientenfürsprecherinnen und -fürsprecher) .
. ~ahien, Daten,
Faid~
In NRW gab es im Jahr 2013
Krankenhäuser rnit
'120247 Betten und
253.028 Beschäftigten
Krankenhäuser: 320}
Personal:
angestellt):
. 100.004
5 :.~ + 10.056
=+
=+
=:
+ 36:1 %
%
Finanzierung der KramkenhälUser:
Betriebskostenfinanzierung erfolgt durch die Krankenkassen (Finanzierung der
Behandlungen nach Failpauschalen/DRG)
Förderung der Investit.ionskosten durch das land:
Vorgesehen für
5
M Euro
4:
Mio.)
Aufgeteilt
Baupauschale: 190 Mio. Euro (201
Wiederbeschaffung
.., Mio. Euro (201
Mio.)
Universitätsklinikt,,;n: 6
Maximalversorger: 14
~<r,2!11IkenhaillJJ$sb'ilJIkturge,set:t: lBunde$ra~
stimmt fü~" mehr Personall und! Qualität
Bundesländer haben
Bundesrat wichtige Impulse zur
geplanten Krankenhausstrukturgesetzes
beschlossen,
auch für die
Krankenhäuser in NR\N von großer Bedeutung sind, "Nordrhein-Westfalen hat heute
dazu beigetragen, dass die Grundlagen für eine qualitätsorientieiie
Krankenhausversorgung rund mehr
eine Mehrheit gefunden haben.
Jetzt kommt es darauf an, dass
Bundesregierung
Empfehlungen
Bundesrates anschlief1t und
Krankenhausstrukturgesetz nachbes5ert", 50
Ministerin Barbara Sieffens.
Bundesrat hat sich dafür
das Pflegesteilenförderprogramm
deutlich auszuweiten
Differenz zwischen steigenden
weniger
stark
Einnahmen
Krankenhäuser zu
unter Beteiligung
Nordrhein-Westralens ver~inbarten Eckpunkte für die I<rankennausreform.
5 in
der Bund-l.änder··Arbeitsgruppe werden dadurch weiter konkretisiert,
reg~ert~
r'h(e:~n",VVestfa~(~n
2:,.07,2013
Seite 'I \Ion 5
Presseinrorrmatfion - 6321112013
ilVHn~stelrhl
Steffens::
~~jeuer ~i(rcH1i(enhaH!Jsp~an
mit QuaUtätsvo~lgaben ust ruIn Kralft '" Umsetzung
VO/f' Ou'1 bms 2015
Staatskanztei .
Pressestelle
40190 Düsseldorf
Telefon 0211 837-1 'l:l4 oder 1405
Telefax 021 i 837-1144
presse@stk,mw,de
v\fWw,nrw.de
Das
Mlnisteri~m)l
für
GeslL!ndlhe!t~ Ematnzipation~
Pflege und Alter
tem mit:
Krankenhausp!arn I\lRVV
5 ist in
getreten. Er 'wurde von
sundheitsrninisterin Barbara Steffens unterzeichnet und im Intemetauftritt
Ministeriums irri Bereich
ubiikationen" unter
www.mgsQa.nrw.de/ministerium/service veröffentlicht. Der plan enthält
!leue Rahmenvorgaben
rund 400 Krankenhäuser in Nordrhein~
Westfalen und
zum Jahr 20'15
werden.
"Der Krankenhauspian bildet
Grundlage zur Sichersteliung
f!ä- ,
öhendeckenden
medizinischen Versorgung in NordrheinWestfalen", erklärt Ministerin Steffens. "Er enthält erstmals strukturelle
Quaiitätsvorgaben, beispielsweise zur schnelleren identifizierung und
besseren Einstufung altersspezifischer Erkrankungen. Generell müssen
sich die Krank~nhäuserverstärkt auf die besonderen Bedürfnisse und
Bedarfe von älteren Patientinnen und Patienten einstellen", so Ministerin
Steffens weiter.
Neben dem Bereich der Altersmedizin (Geriatrie) werden aufgrund des
gestiegenen Bedalis auch in der Erwachsenen-, der Kinder--lind Jugendpsychiatrie sowie in der Neurologie die Kapazitäten erhöht. In anderen medizinischen Bereichen wie etwa der Augenheiikunde, bei HalsNasen-Ohren-Krankheiten oder der Strahlentherapie ist vorrangig wegen zunehmender ambulanter Bel1andllungsmöglichkeiteil ein Abbau
von Kapazitäten möglich, ohne die QualiW.t der Versorgung
schränken,
;.einen
Krankenhausrahmenplan.
in Nordrhei!1-\Nestfaien von rund 124,000 Betten
etwa. 1'I,
Betten und Behandh.mgsplätze
Jahr
von knapp 9
in Abhängigkeit von der
unterschiedlich
Seite:l \ion 5
20'115 nicht
regionalen Planungskonzepten . entwickelt,
von elen jeweiligen
zirksregierungen bewertet werden, Konkrete Vorschläge
I"nachen
oder die Landesverbände
insbesondere die !<rankenhausträger
der Krankenkassen.
Sinne der Patientinnen und Pati"Um die Behandlungsmögiichl<eiten
enten in unserem Land zu verbessern, müssen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden", erläutert lViinisierin Steffens. "Dies ist und bleibt
ständiger
Das heißt: ,Nach dem Krankenhauspial1 ist vor dem
Krankenhausplan'.ich halte einen fmigesetzten intensiven Dialog
besondere mit der Krankenhausgeselischaft, den Ärzteorganisationen
und den Krankenkassenverbänden unterEinbeziehung des Patientenbeauftragten für zwingend erforderlich, Nur so können wir notwendige
Veränderungen frühzeitig erkennen
weiterhin gemeinsam daran.
arbeiten,
zukLlnftsfest zu halten, Dabei muss klar sein:
Oberstes
ist ein Gesundheitssystem,
konsequent daran
richtet ist, was Patientinnen und Patienten tatsächlich brauchen,"
für Veränderungen im Krankenhauspian 20'15 im Vergleich
zum vorherigen
2001: .
'
., Spezielle medizinische Versorgll.mg füll' ältere Menschen
Das neue Konzeptfür eine patientenorientierte Geriatrie (Altersmedizin) in Nordrhein-Westfalen ist die Antwort auf die Herausforderungen
zeigt, wie das Gesundheitsminisdes demographischen Wandels.
teriummit qualitativen Vorgaben eine zukunftsfähige Versorgung
steuert. So sollen altersspezifische Erkrankungen bei älteren Patientinnen und Patienten durch ein einfaches "Screening" besser erkannt
werden:
Jedem Menschen ab dem 75. Lebensjahr, der in einem Krankenhaus
aufgenommen wird, werden zum Beispiel einige standardisierte Fragen gestellt. Ergeben sich daraus Hinweise, etwa auf ein vermindertes Erinnerungsvermögen,
Häufung von Krankheiten oder Hilfsbedürftigkeitim Alltag, wird der geriatrische Versorgungsbedarf in
weiteren Untersuchungen genauer abgeklärt. Generell soll durch
engere Zusammenarbeit sich ergänzender medizinischer Fachbereiche - wie ehllfa Geriatrie, Innere Medizin und Neurologie - sowie durch
VersorgungsverbDnde eine individuell optimale Behandlung
Menschen geWährleistet werden.
• Psychosomatische Bl?;handHung:
Die
vvird zlJld~!lftig als integraier
und körperliche Krankheiten
chiatrle geplant 'NeH
grund
psychischer und
heitsbi!der zu befürworten.
~
Q.
Fll"iLlhgebcH'!,me:
FrOhgeborenenversorgurhg ist grundiegend überarbeitet worden
und konzentriert sich ,. unter anderem au'fgrund sinkender
dungszahlen - stärker auf Perinatalzentren. Um eine möglichst gute
Versorgung sicher zu stellen, sollen Frühehen mit einem Geburtsge
wicht unter 1250
prinzipieli in Perinatalzentren zur Weit
kommen. D.ie ortsnahe Versorgung risikoioser Geburten findet wei~
terhin flächend ecke nd in Geburtskiiniken statt.
co
QuaJitätsvorgaben zur ärztlichen Fachkompetenz:
Krankenhaus muss seine Oraanisation
so aestaiten,
v
'"'
!en Fachabteiiungen ärztliche Fachkmrlpetenz jederzeit
lVlinimalvorgabe:
leitende Arzt!Arztin muss
seine
Hintergrlllndinformationen:
Der Krankenhausplan besteht aus zwei
und den regionalen Pianungskonzepten (§ 12 KHGG NRW). Die Rah- .
menvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem
Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden. Nach
den anschließenden Beratungen im Fachausschuss des landtags wurden einzelne Passagen präzisiert und/oder ergänzt, 'wie die Betonung
der Sicherung der flächendeckenden Versorgung und die Verbindlichkeit medizinischer Empfehlungen.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam
von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen
verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert,
Die Bezirksregierungen prüfen, ob die Planungskonzepte den Rahmen~·
vorgaben entsprechen. Trifft das zu, werden sie vom MGEPA genehmigt und durch elie Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umDie Planungen sollen bis Ende
5
Vei's(~rgungsgebiete
den Krankenhauspian NRW
tl
Prinzip
in 16 V(2:fsorgumgsgebiete
funktionalen
einzelnen
und Kreise umfassen:
, Solingen und
Mettmani1
Ruhr, Oberhausen
VersorQUil9~
Stadt Duisburg, Kreis
und Kreis VVese~
Krefeid und Mönchengiadbach,
Kreis Viersen
und
sowie den Rhein-ErfH(reis,
den Hheirüsch-Berglschen
Versorqungs~iet
{t
und Rhein-Sieg-Kreis
Stadt Bann, Kreis
Versorgungs~biet
7:
Stadt Aachen und Kreis
und Kreis Heinsberg
(Städteregion Aachen), Kreis Do.ren
Versorgungsgebiet 8:
Städte Gelsenkirchen und Bottrop, Kreis Recklinghausen
Versorgungsgebiet 9:
Stadt Münster, Kreis Borken, Kreis Coesfeld, Kreis Steinfurt und
KreisWarendorf
Versorgungsgebiet1 O~
Stadt Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Lippe und
Kreis Minden-Lübbecke
VersorgungsgebillW.;.
Kreis Höxter und Kreis Paderborn
,Y'S!rsorgungs,qebiet 1~
Stadt !-lamm,
Soest und
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P~anzahien (gerundet} t\ür den Bettenatd:bauiB,~ttenabbau bis 2015
(in~(~ammel'
(A)
(8)
die Zahlen St.and
0):
Bettenaufbau
• Psychiatrie und
~ Gerian:rie:
+
+
(bishl3r 1
" Neurologie:
+
5:30 (bisher 4.500)
BeUenabbau.
, Augenheilkunde:
• Chirurgie:
• Frauenheilkunde und Geburtshilfe:
" HNO:
., Haut/Geschlechtskrankheiten:
® innere Medizin:
~. I-<inder- und Jugendmedizin:
" Mum:l-Kiefer-Gesicihtschirurgie:
" Nuklearmedizin:
• Strahlenhei!kunde:
@
Urologie:
(bisher 4.800)
.280 (von 1.060)
(von . .
(von
(von 2.800)
1.150)
h).VU".J
~18.300)
4.700)
(von 700)
100
240)
240 (von 800)
400
3.900)
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pr'Bssestelie des Ministeriums für
Gesundheit, Emanzipation, Pflege ILmd Alter, Teleforn 0211 861B~4246.
Dieser Pressetext ist auch über das ffrntemet verfüq!Jar unter der InternetAdresse der Landesregierung lhittp://www.mw.de ~