Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) Parteienporträt

Parteienporträt
Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP)
Gr ünd ung s j a hr :
1988
Ab kür z ung :
Pa r t ei p r ä s i d ent /i n:
Gener a l s ekr et ä r /i n:
B und es r ä t e/i nnen
SP oder SPS
Christian Levrat (FR, seit 2008)
Thomas Christen
Micheline Calmy-Rey (seit 2003)
Simonetta Sommaruga (seit 2010)
Web s i t e:
K ont a kt :
www.sp-ps.ch
[email protected]
Jung p a r t ei :
Ab kür z ung d er
t ei :
Jung p a r -
JungsozialistInnen
JUSO
Web s i t e d er Jung p a r t ei :
K ont a kt :
www.juso.ch
[email protected]
Pa r t ei s t ä r ke:
2003
2007
Sep t emb er 2011
Wä hl er a nt ei l i n Pr oz ent :
Anz a hl Na t i ona l r ä t e/i nnen:
Anz a hl St ä nd er ä t e/i nnen:
23.3
52
19.5
43
41
9
9
8
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So ziald emo k ratisc he P artei d er Sc hweiz (SP )
P A RT EI G ESC HI C HT E
Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) wurde 1888 als erste gesamtschweizerische
Partei überhaupt gegründet. Sie richtete sich ganz auf die Interessen der Arbeiterinnen und
Arbeiter aus, indem sie sich für bessere Arbeitsbedingungen, den Aufbau von Sozialeinrichtungen und höhere Löhne einsetzte. Entsprechend arbeitete die SP eng mit den Gewerkschaften zusammen. Während sie auf politischer Ebene (Parlament und Volksabstimmungen) für die
Durchsetzung der Arbeitnehmerinteressen zuständig war, versuchten dies die Gewerkschaften
in direkten Verhandlungen mit den Arbeitgebern (Sozialpartnerschaft).
Im Gegensatz zu den anderen Parteien ging die SP nicht aus einem Zusammenschluss bereits
bestehender kantonaler Parteien hervor. Sie wurde von Beginn an als nationale Partei gegründet. Daher sind auch bis heute die Strukturen der SP stärker vereinheitlicht und auf die nationale Parteizentrale ausgerichtet als bei anderen Parteien.
Ab 1900 gelang es der SP ihre Wählerschaft zu verbreitern. Sie wurde nun nicht mehr nur von
der Arbeiterschaft, sondern zunehmend auch von Staatsangestellten gewählt. So konnte sie bis
1917 die Zahl ihrer Nationalratssitze auf 19 erhöhen. Als 1919 die Proporzwahl für den Nationalrat eingeführt wurde, konnte sie ihre Sitzzahl sogar auf 41 erhöhen.
Bis 1935 orientierte sich das Parteiprogramm stark am Klassenkampf und an den sozialistischen
Ideen von Karl Marx. Dennoch lehnte es die SPS 1921 ab, der Kommunistischen Internationalen beizutreten. Dies führte zur Abspaltung des linken Flügels der Partei, der anschliessend die
Kommunistische Partei der Schweiz (KPS) gründete. Auch ohne den kommunistischen Flügel
war die SP inzwischen zur stärksten Fraktion im Nationalrat herangewachsen. 1935 gab sie sich
ein neues Parteiprogramm, das sich angesichts der sich abzeichnenden aussenpolitischen Bedrohung im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs positiver zur Armee stellte und auch generell weniger marxistisch ausgeprägt war. Nicht zuletzt aufgrund dieser Mässigung wählte das Parlament 1943 den ersten Sozialdemokraten in den Bundesrat. Seit 1959 ist die SP ständig mit
zwei Bundesräten bzw. Bundesrätinnen in der Landesregierung vertreten.
Im Lauf der Zeit hat die SP immer wieder ihre politische Ausrichtung angepasst. Auf das Aufkommen der Grünen ab den 1970er-Jahren reagierte sie, indem auch sie verstärkt umweltpolitische Anliegen berücksichtigte. Auch orientierte sich die Partei in den 1980er-Jahren wieder
verstärkt an ihrer armeekritischen Haltung und unterstützte zumindest teilweise die Armeeabschaffungsinitiative von 1989. Ihre vorerst höchsten Wähleranteile erzielte die SP bei den Nationalratswahlen in den 1990er-Jahren. Gründe dafür lagen in der Wirtschaftskrise dieser Jahre
sowie in ihrer Position als Gegenpol zur erstarkenden national-konservativen Schweizerischen
Volkspartei (SVP). Zudem orientierte sich die SP in den 1990er-Jahren stärker an den politischen Bedürfnissen der links-liberalen Mitte und wurde so auch für neue Wählerschichten in
der politischen Mitte interessant. Als Antwort auf die zunehmende Konkurrenz im linken Lager
– vor allem durch die stärker werdenden Grünen – hat sich die SP in den letzten Jahren allerdings wieder den klassischen linken Positionen (z.B. in der Sozial-, Wirtschafts- und Migrationspolitik) zugewandt.
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P O L I T I SC HES P RO F I L
Der smartspider der SP
Laut ihrem smartspider legt die SP das Hauptaugenmerk auf einen ausgebauten Umweltschutz
und einen starken Sozialstaat. Darin sind sich SP und Grüne sehr ähnlich. Nur die aussenpolitische Öffnung wird von der SP eindeutig stärker betont als von den Grünen.
Der smartspider wurde aus dem Mittelwert der Antworten aller Kandidierenden der Partei für die
National- und Ständeratswahlen 2011 berechnet, die den smartvote-Fragebogen ausgefüllt haben.
Les ehi l fe: Die smartspider-Grafik erstellt ein politisches Profil anhand der Zustimmung zu acht
Themenbereichen/Zielen. Ein Wert von „100“ steht für eine starke Zustimmung, ein Wert von „0“ für
eine Ablehnung der formulierten Ziele. Beispielsweise bedeutet ein Wert von „100“ auf der Achse
„Law & Order“, dass die Partei strenge Gesetze, eine starke Polizei und Armee sowie Werte wie
Disziplin und Ordnung stark befürwortet.
Weitere Informationen finden sich unter: www.edu.smartvote.ch
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Politische Positionen
Die folgende Tabelle enthält die Position der CVP-Kandidierenden zu den Fragen von smartvote edu. Für jede Frage ist die durchschnittliche Position der SP- und der JUSO-Kandidierenden
festgehalten.
Soz i a l s t a a t und Fa mi l i e
Ant w or t
1
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.B.
auf 67 Jahre)?
Nei n
2
Würden Sie bei der Arbeitslosenversicherung die Einführung degressiver Taggelder begrüssen (d.h. die Höhe der Taggelder nimmt mit zunehmender Bezugsdauer ab)?
Nei n
3
Soll zusätzlich zur bestehenden Mutterschaftsversicherung ein 24-wöchiger
Elternurlaub ("Elternzeit") eingeführt werden?
Ja
4
Sollen die staatlichen Unterstützungsleistungen für Familien mit tiefem Einkommen ausgebaut werden?
Ja
M i g r a t i on und I nt eg r a t i on
Ant w or t
5
Sind Sie dafür, dass der Status von Sans-Papiers durch eine einmalige kollektive Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen legalisiert wird?
Ja
6
Würden Sie es befürworten, wenn für Ausländer/innen, die seit mindestens
zehn Jahren in der Schweiz leben, gesamtschweizerisch das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene eingeführt würde?
Ja
7
Soll sich der Staat finanziell stärker für die Integration von Ausländer/innen
engagieren?
Ja
8
Soll der Zugang zur erleichterten Einbürgerung durch den Bund erschwert
werden?
Nei n
Ges el l s cha ft und Et hi k
Ant w or t
9
Sollen gleichgeschlechtliche Paare, die in eingetragener Partnerschaft leben,
Kinder adoptieren dürfen?
Ja
10
Soll der Konsum von weichen und harten Drogen sowie deren Besitz für den
Eigengebrauch legalisiert werden?
Eher j a
11
Der Schwangerschaftsabbruch ist in der Schweiz in den ersten zwölf Wochen
der Schwangerschaft straflos möglich. Finden Sie das richtig?
Ja
Fi na nz en und St euer n
Ant w or t
12
Würden Sie es begrüssen, wenn der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen
grundsätzlich stärker beschränkt würde?
Ja
13
Haben für Sie Senkungen der Bundessteuern in den nächsten vier Jahren Priorität?
Nei n
14
Soll der Erwerb von selbst bewohntem Wohneigentum durch Steuerabzüge für
das Bausparen zusätzlich gefördert werden?
Nei n
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Wi r t s cha ft und Ar b ei t
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von 3'800 CHF (für eine 100%-Stelle / 40h-Woche)?
Sind Sie für eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten (Geschäfte können die Öffnungszeiten nach freiem Ermessen festlegen)?
Eine Volksinitiative will festlegen, dass innerhalb eines Unternehmens, der
höchste Lohn maximal dem Zwölffachen des kleinsten Lohnes entsprechen darf
(1:12-Initiative). Unterstützen Sie dieses Anliegen?
Heute werden 1% aller Direktzahlungen zur Förderung der Bio-Produktion
aufgewendet. Sollte dieser Anteil im Rahmen der Agrarpolitik 2014–2017 zulasten der konventionellen Landwirtschaftsbetriebe erhöht werden?
Ant w or t
Umw el t , V er kehr & Ener g i e
Soll das geltende Moratorium für gentechnisch veränderte Pflanzen und Tiere
in der Schweizer Landwirtschaft über 2013 hinaus verlängert werden?
Der Bundesrat möchte bis spätestens 2034 aus der Atomenergie aussteigen
(d.h. die bestehenden Atomkraftwerke werden stillgelegt und keine neuen
mehr gebaut). Unterstützen Sie dieses Vorhaben?
Befürworten Sie die Einführung einer CO2-Abgabe auf Treibstoffen, wenn die
Schweiz die eigenen Klimaschutzziele nicht erreicht?
Befürworten Sie eine Lockerung der Schutzbestimmungen für Grossraubtiere
(Luchs, Wolf, Bär)?
Sollen stark befahrene Autobahnabschnitte (z.B. Bern-Zürich oder LausanneGenf) ausgebaut werden?
Ant w or t
Pol i t i s ches Sys t em
Sollen Volksinitiativen für ungültig erklärt werden, wenn sie gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstossen?
Ant w or t
Jus t i z , Pol i z ei & Ar mee
Der Bundesrat schlägt vor, den Bestand der Armee von heute 190'000 auf
80'000 Mann zu reduzieren. Unterstützen Sie diesen Vorschlag?
In den letzten Jahren wurden die Regeln zum Erwerb und Besitz von Waffen
verschärft. Begrüssen Sie diese Entwicklung?
Soll das Jugendstrafrecht in Zukunft mehr Gewicht auf das Verbüssen längerer
Haftstrafen in geschlossenen Anstalten als auf Resozialisierungsmassnahmen
legen?
Sollen die Befugnisse der Sicherheitsbehörden zur präventiven Überwachung
des Post-, Telefon- und E-Mailverkehrs ausgeweitet werden?
Ant w or t
Aus s enw i r t s cha ft s - und Aus s enp ol i t i k
Soll die Schweiz innerhalb der nächsten vier Jahre EU-Beitrittsverhandlungen
aufnehmen?
Soll die Schweiz ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU abschliessen?
Befürworten Sie das bestehende Personenfreizügigkeitsabkommen mit der
EU?
Die Schweiz verfolgt seit einigen Jahren eine aktivere, öffentlichere Aussenpolitik, die sich weniger an der strikten Neutralität orientiert. Begrüssen Sie dies?
Ant w or t
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Ja
Nei n
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Nei n
Nei n
Ja
Ja
Ja
Nei n
Nei n
Eher j a
Eher j a
Ja
Ja
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Wähl erp rofi l
Die nachfolgenden Grafiken zeigen, wer die Sozialdemokratische Partei (SP) wählt. Die Daten
stammen von der SELECTS-Wahlstudie 2007. Für diese repräsentative Befragung wurden nach
den National- und Ständeratswahlen 2007 mehr als 1'000 Personen telefonisch befragt. Solche Umfragen sind ziemlich genau, jedoch gibt es immer eine Wahrscheinlichkeit, dass die
Werte in der Realität etwas höher oder etwas tiefer sind.
Les ehi l fe: In den folgenden Grafiken werden die Teilnehmer der SELECTS-Befragung anhand von
verschiedenen Merkmalen (bspw. Geschlecht, Alter) in Kategorien eingeteilt (bspw. „weiblich“
resp. „männlich“). Die Länge des Balkens zeigt dann jeweils, wie hoch der Wähleranteil der Partei
in der entsprechenden Kategorie ist. Zeigt der Balken für „weiblich“ in der ersten Grafik beispielsweise 15% an, so bedeutet dies, dass ungefähr 15% der weiblichen Bevölkerung die entsprechende
Partei gewählt hat.
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K on tak t f ü r w e ite re In f ormation e n :
smartvote
Postfach 834
3000 Bern 9
[email protected]
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