Ausnahmeantrag EnEV

EU-Beiblatt
EU-Programm Saarland 2007 – 2013 – EFRE –
Unterschwerpunkt "Nachhaltige Stadtentwicklung
Zuwendungsrechtliche Angaben für die Förderung mit EU-Mitteln
Je Einzelmaßnahme (Projekt) ist dieses Beiblatt zum Zuwendungsantrag vollständig auszufüllen
Programmgebiet
(Gesamtmaßnahme):
Einzelmaßnahme (Projekt):
Allgemeine Angaben:
Problemstellung:
Zielsetzung:
Zielgruppe:
Art und Umfang der
Einzelmaßnahme
(Projektteile,
Bauabschnitte, u.a.)
Standort des Projektes
(Anschrift)
Realisierungszeitraum:
Projektträger, Name
und Anschrift
(Endbegünstigter der
Zuwendung)
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Kosten:
Finanzierung Anteil
Städtebauförderung:
Gesamtausgaben:
abzüglich Einnahmen:
verbleibendes Defizit:
Defizit in % der Gesamtausgaben:
zuwendungsfähige Gesamtausgaben:
abzüglich anteilige Einnahmen:
verbleibendes zuwendungsfähiges Defizit:
davon Anteil Städtebauförderung (StBauF):
Defizit abzügl. Anteil Städtebauförderung =
€
€
€
%
€
€
€
EU-Fördermittel EFRE
Anteil Bundesmittel
Anteil Landesmittel
Eigenmittel des Antragstellers
€
€
€
€
i.d.R. 1/2
i.d.R. 1/6
i.d.R. 1/6
i.d.R. 1/6
Finanzierung Anteil
sonstige Kosten:
(Defizit abzüglich
Anteil Städtbaufördeung)
€
€
€
€
€
Angaben für die Checkliste:
Die notwendigen Angaben zum Ausfüllen des Antrages sind verfügbar auf der Internetseite des Ministeriums für
Wirtschaft und Wissenschaft unter http://www.saarland.de/54266.htm (zuletzt besucht am 12.08.2009)
Das Projekt fällt unter folg. Lissabon-Kategorien (Mehrfachnennung möglich):
http://www.saarland.de/dokumente/thema_strukturfondsfoerderung/
II_1.11a__Anlage_2a_Lissabon-Kategorien.PDF
Code nach Dimensionen:
http://www.saarland.de/dokumente/thema_strukturfondsfoerderung/
II_1.12a__Anlage_3a_Codes_nach_Dimensionen.PDF
Vorrangiges Thema:
Art des Gebietes:
Wirtschaftszweig:
Landkreis / Regionalverband:
Geographische Konzentration:
http://www.saarland.de/dokumente/thema_strukturfondsfoerderung/II_11_17.PDF
Der Sitz des Zuwendungsempfängers liegt im Regionalfördergebiet;
ja
nein
ja
nein
ja
nein
ja
nein
ja
nein
ja
nein
Das Vorhaben entfaltet Wirkung im Regionalfördergebiet;
Das Vorhaben entfaltet Wirkung sowohl im Regionalfördergebiet als auch in
anderen Gebieten des Saarlandes;
Das Vorhaben entfaltet saarlandweit Wirkung.
Der Antragsteller erklärt, dass er sicherstellt, dass die Projektausgaben innerhalb des
zeitlichen Mittelbindungsrahmens des Programms und innerhalb des festgelegten
Bewilligungszeitraums anfallen und dokumentiert werden.
Der Antragsteller erklärt, dass er geprüft hat, dass die Zuwendung keine staatliche
Beihilfe im Sinne von Art. 87 EG-Vertrag darstellt.
EINNAHMEN:
http://www.saarland.de/dokumente/thema_strukturfondsfoerderung/II_11_21.PDF
http://www.saarland.de/dokumente/thema_strukturfondsfoerderung/
II_1.15b)_Anlage_6b_Artikel_55_aend.p
Der Antragsteller erklärt, dass es sich bei dem Projekt NICHT um ein Einnahmen
schaffendes Projekt im Sinne von Artikel 55 Abs. 1 der Allgemeinen VO handelt.
Der Antragsteller erklärt, dass mit dem Projekt über einen bestimmten Bezugszeitraum
voraussichtlich keine Nettoeinnahmen (= Einnahmenüberschuss) erzielt werden.
Der Antragsteller erklärt, dass alle Nettoeinnahmen entsprechend dem Leitfaden zu
Artikel 55 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates: Einnahmen schaffende Projekte
berücksichtigt sind.
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Der Antragsteller erklärt, dass zwar Nettoeinnahmen erzielt werden, es sich jedoch um
ein Projekt handelt, bei dem eine objektive Schätzung der zu erwartenden Einnahmen
nicht möglich ist. Dies wird wie folgt begründet:
____________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________
ja
nein
Soweit eine objektive Schätzung der Einnahmen nicht möglich ist, verpflichtet sich der
Antragsteller die tatsächlich erzielten Einnahmen nach Abschluss des Vorhabens,
spätestens jedoch zum 31.12.2015, an das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr
zu melden und zu belegen.
Indikatoren für zu
Aufwertung öffentlicher Flächen [m²]:
erreichende Ziele:
(Sollwert: 400 m² pro 1 Mio. € EU-Fördermittel)
Induzierte private bzw. öffentliche Investitionen [Anzahl]:
(Sollwert: 1 Stck. pro 1 Mio. € EU-Fördermittel)
Aktionen mit Bürger und / oder Wirtschaftsbeteiligung [Anzahl]:
(Sollwert: 2 Stck. pro 1 Mio. € EU-Fördermittel)
Begünstigte Einwohner [Anzahl]:
(Sollwert: 20.000 Pers. pro 1 Mio. € EU-Fördermittel)
ja
nein
Kriterien für die Projektauswahl:
(Es werden nur solche Projekte gefördert, die zur Erreichung des Oberziels des Operationellen Programms
beitragen.)
Oberziel:
Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung
erfolgt durch: (ggf. Mehrfachnennung)
Stärkung des Dienstleistungsstandorts
Bewältigung des Strukturwandels
Stärkung des Arbeitsmarktes
Nutzung von Synergieeffekten
Sonstiges (bitte erläutern):
Spezifisches Ziel:
Verbesserung des Standortprofils und des Unternehmensumfelds
erfolgt durch: (ggf. Mehrfachnennung)
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Städte
Förderung neuer Technologien und Beschäftigung
Verbesserung des Angebotes an bedarfsgerechten Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten
Bewältigung der Folgen der demografischen Entwicklung (wie z.B. Altersstruktur,
Abwanderung)
Bekämpfung sozialer Ausgrenzung durch besseren Zugang zu Arbeits- und
Ausbildungsplätzen
Erhalt des kulturellen und architektonischen Erbes
Reaktivierung von innerstädtischen Brachflächen für Dienstleistungen
Umnutzung von Leerständen
Sonstiges (bitte erläutern):
Maßnahmespezifische Kriterien:
Nachhaltige Stärkung der regionalen Wachstumsfunktion
erfolgt durch (ggf. Mehrfachnennung):
Stärkung der Zentralen Orte
Interkommunale Kooperation
Sonstiges (bitte erläutern):
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Stärkung der urbanen Attraktivität und Standortqualitäten:
Wohnumfeldverbesserungen und Aufwertung der öffentlichen Räume
Erhaltung und Nutzung von historisch bedeutsamen städtebaulichen Strukturen und
stadtbildprägenden Gebäuden
Förderung der Baukultur
Stärkung der Kulturwirtschaft
Aufwertung bzw. Herrichtung von innerstädtischen Freiflächen und Grünanlagen
Verbesserung der Sicherheit
Umnutzung von leerstehenden Gebäuden
Neuerschließung und Neuordnung von innerstädtischen Brachflächen
Modernisierung / Instandsetzung von Gebäuden
Sonstiges (bitte erläutern):
Verbesserung der sozialen, ökonomischen und ökologischen Lebensbedingungen:
Erhaltung und Stärkung der sozialen und kulturellen öffentlichen Infrastruktur
Schaffung von Freizeit- / Sportangeboten für Jugendliche und Kinder
Einrichtung von Bewohnertreffs
Kooperation mit Schulen und Kindergärten und sonstigen sozialen Einrichtungen
Maßnahmen zur Gesundheitsförderung
Eigentümerstandortgemeinschaften
Beteiligung der Akteure vor Ort
Aufbau von Beteiligungs- und Mitwirkungsstrukturen
Öffentlich-private Kooperation
Bildung von Standortgemeinschaften
Unterstützung von lokalen Netzwerken
Förderung der unternehmerischen Initiative
Förderung der lokalen Beschäftigung
Förderung des Unternehmertums von Migranten
Bereitstellung von Dienstleistungen für die Bevölkerung
Stärkung der Kooperation von deutschen und ethnischen Unternehmen
Qualifizierung und Ausbildung, insbesondere von Jugendlichen (z.B. Ausbildungsverbünde
mit lokaler Wirtschaft)
Stärkung der lokalen Ökonomie
Stärkung der Kreativwirtschaft
Standortaufwertung durch Verbesserung der Erschließung (fließender u. ruhender Verkehr)
Reaktivierung von innerstädtischen Brachflächen und Baulücken
Verbesserung der Freiflächenqualität
Sonstiges (bitte erläutern):
Querschnittsziele:
Gleichstellung von Männern und Frauen und Nichtdiskriminierung
erfolgt durch:
Prüfung der Maßnahme hinsichtlich Geschlechtergerechtigkeit
Sonstiges (bitte erläutern):
Nachhaltige Entwicklung und Schutz und Verbesserung der Umwelt
erfolgt durch:
Verbesserung der Erreichbarkeit von zentralen Einrichtungen und dem
Versorgungszentrum (Fuß- und Radwege, ÖPNV)
Verbesserung der Umweltqualität (z.B. Minderung der Lärmimmissionen, Renaturierung
von Gewässern
Maßnahmen zum Klimaschutz
Sonstiges (bitte erläutern):