Rede Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

Rede Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, 20. November 2002, 90.Geburtstag Dr.
Otto von Habsburg, Hofburg, Wien
Majestäten, sehr geehrte Herrn Staats- und Ministerpräsidenten, monsieur le
president, Excellenzen, sehr geehrter Präsident des Nationalrates, liebe Mitglieder
der österreichischen Bundesregierung, hochgeschätzter Jubilar.
90 Jahre, damit überbieten Sie nicht nur die Grenzen, die der Psalmist unserem
Leben zumißt – unser Leben wehret 70 Jahre und wenn es hoch kommt, sind es
achtzig, Psalm 90 – sondern auch Ihren Urgroßonkel Kaiser Franz Joseph, der heute
noch als Inbegriff Ihrer langlebigen Familie gilt.
Von Ihnen sind viele Bilder, einprägsame Bilder in unserer Erinnerung. Ein
bekanntes Photo zeigt Sie als blond gelocktes Kind an der Seite des alten
Monarchen, der damals schon eine Art Ikone der Monarchie war. Wenig später
schritten Sie tapfer zwischen Ihren Eltern Kaiser Karl und Kaiserin Zita hinter dem
Sarg Kaiser Franz Josephs. Der Film hat auch diese Szenen festgehalten und einige
Bild- und Filmsequenzen stellen Sie anläßlich der Krönungsfeierlichkeiten in Ungarn
als geradezu märchenhaften Kronprinzen dar. Dann werden die Bilder spärlich. Das
Begräbnis ihres Vaters auf Madeira. Sie waren neun Jahre alt. Dann sieht man Sie
einiges später wieder als ernsthaften jungen Mann, der seiner Aufgabe zu
entsprechen sucht, Bilder ruhelosen Reisens durch Europa, gehetzt schließlich von
der Verfolgung durch das Nazi-Regime. Bilder aus den USA, Photos von zahllosen
politischen Kontakten. Nach dem Krieg scheinen die Bilder seltener zu werden,
aber dann das berühmte Photo, das Sie vor dem Grenzschild der Republik
Österreich zeigt, die ihrer Heimat, die Ihnen einen Paß ausstellte, der gültig war
für alle Länder der Welt, mit Ausnahme Österreichs. Und das hat solange gewährt
bis eine Regierung unter Bundeskanzler Josef Klaus in bezug auf Ihre Person wieder
normale rechtsstaatliche Verhältnisse herstellt.
Ich meine, das verdient festgehalten zu werden, denn offensichtlich war es nie so
selbstverständlich wie heute, daß wir zusammenkommen, hochverehrter Jubilar,
um Sie heute zu feiern. Dies ist eine Manifestation der Zusammengehörigkeit
Mitteleuropas geworden, daher eine große Freude auch für mich und eine
Genugtuung, daß Sie gerade in diesem Saal Ihren Geburtstag begehen wollen und
Sie hier erleben zu dürfen im Kreis Ihrer Familie, Ihrer Freunde, 7 Kinder, 20
Enkelkinder, bei guter Gesundheit, mit sprühender Lebenskraft.
Das erfüllt uns alle und mit uns Österreich und Europa mit Zuversicht und Hoffnung.
Mit Zuversicht und Hoffnung dürfen wie an diesem Festtag auch gemeinsam in
unsere europäische Zukunft blicken und wir tun dies im respektvollen Bewußtsein,
daß gerade Sie in all Ihrem Tun und Wirken nie die Verklärung der Vergangenheit
sondern das Morgen, die Gewinnung, die Gestaltung der Zukunft vor Augen hatten,
die Zukunft als gemeinsames, zu gestaltendes Projekt. Mit faszinierenden
Möglichkeiten, mit wohlüberlegten Zielen, aber auch mit manchen rechtzeitig zu
erkennenden Gefahren. Gerade jetzt wächst Europa zusammen, das Relief Europa
wird immer deutlicher sichtbar. In der Tiefe wie auch in der Ausdehnung. Aber
unser Blick darf sich dabei nicht beschränken auf diejenigen, die heute eine
formalisierte Beitrittsperspektive haben.
Europa, das ganze Europa ist noch nicht gleich zu setzten mit der heutigen
Europäischen Union. Neben den zwölf Kandidaten, neben Norwegen und unserem
westlichen Nachbarn Schweiz und Liechtenstein gilt unser, Ihr, besonderes
Augenmerk auch der besonderen Verantwortung den Staaten Südosteuropas
gegenüber.
Nach mehr als zehn Jahren blutiger Auseinandersetzungen entwickeln sich hier mit
tatkräftiger europäischer Hilfe stabile, demokratische und rechtsstaatliche
Strukturen. Eine neue Generation von Politikern ist bemüht, in ihren Ländern die
Voraussetzung für eine volle europäische Integration zu schaffen. Und wir können
heute mit Vertrauen sagen, daß auch in Südosteuropa Frieden und Stabilität die
Überhand gewonnen haben. Europa verwirklicht sich auch hier, gerade hier.
In einem Interview in diesen Tagen, Sie haben viele gegeben, haben Sie auf die
unglaubliche Bedeutung des Faktors Frieden hingewiesen. Sie sagten wörtlich:
Vielleicht gelingt es uns den Faktor Frieden langsam wieder in die Politik
einzuführen, denn wirtschaftlich argumentiert, Kapital ist das feigste was es gibt.
Wenn es irgendwo Sicherheit gibt, dann geht es dorthin und wenn wir gemeinsam
einen Raum der Sicherheit schaffen, dann wird es, das Kapital, zu uns kommen. Das
heißt, Sie fangen sehr hoch an und weisen auf die sehr praktischen Auswirkungen
dieser Konzeption hin.
Meine Damen und Herren! Die Gestaltung der Zukunft Europas endet nicht mit der
geographischen Ausdehnung der Union. Nicht nur wegen der größeren Zahl der
Mitgliedstaaten sondern vor allem zur Bewältigung der veränderten Aufgaben in der
Welt müssen wir die europäische Zusammenarbeit verfeinern und vertiefen. Der
Konvent, der unter Führung Präsident Giscard d’Estaings als repräsentatives Forum
für die Gestaltung dieser Zukunft einberufen wurde, arbeitet mit großem
Engagement an der Weiterentwicklung des europäischen Regelwerks und seiner
Institutionen. Und was manchmal trocken und spröde klingen mag, ist – und keiner
weiß es besser als Sie – letztlich die Essenz der Demokratie, ihr in Rechtsform
gegossener innerer Kern.
Lieber Otto von Habsburg, Europa ist eine Herzensangelegenheit, haben Sie immer
wieder in zahllosen Vorträgen und Schriften betont und Sie haben diesen Gedanken
unermüdlich in immer neuen Variationen zum Ausdruck gebracht. Und in der Tat,
welches Projekt könnte gerade für uns Österreicher lohnender und bereichender
sein, als ein freies, selbstbestimmtes, verantwortungsvolles Europa in Frieden und
Wohlstand. Die Mitte Europas findet wieder zusammen und ein Herz für Österreich
kann immer nur ein Herz für Europa sein. Wenn wir in unserer Bundeshymne singen
„unser Österreich liegt dem Erdteil in mitten, einem starken Herzen gleich“, dann
tun wir das nicht überheblich. Wir wissen wer wir sind und wo wir sind. Ja, Sie
haben Recht, Europa ist, Europa muß eine Herzensangelegenheit sein.
Hoher Jubilar, Sie leben den großen europäischen Traum mit Überzeugtheit, mit
Unbeirrbarkeit, aber auch mit Wachsamkeit und dem Mut zur Kritik an möglichen
Fehlentwicklungen. Sie haben Ihr Leben, Ihr Schaffen, Ihre gesamte Person
eingebracht, für die praktische Verwirklichung dieses großen europäischen Traums.
Sie haben zugepackt und aufgegriffen wo immer Sie eine Möglichkeit dazu sahen,
Ihre legendäre, für uns jüngere geradezu beschämende Unermüdlichkeit und
Schaffenskraft faszinieren Jung und Alt über alle Grenzen hinweg und werden dies
hoffentlich auch noch lange tun. Kaisersohn, Thronfolger im Exil, Kämpfer gegen
Hitler und Stalin, Emigrant, Ratgeber, Präsident der internationalen PaneuropaBewegung, Europaparlamentarier, Journalist, Schriftsteller.
In einem anderen Interview wurden Sie gefragt um die Bilanz Ihres Politikerlebens.
Und da konnte man von Ihnen einen Satz hören voll historischer Raffinesse: Ich
danke Gott, daß ich Parlamentarier werden konnte. Allein die Vielfalt Ihrer von
Herkunft, Weltpolitik und Neigung determinierten Arbeiten, legt Zeugnis ab für das
20. Jahrhundert. Für seine Umbrüche, für seine Schrecken, aber auch seine
Visionen und Zukunftsentwürfe.
Gerade exemplarisch spiegelt Ihr Leben Auflösung und Wiedervereinigung,
Widerstand und Behauptung, Gefährdung und Versöhnung wieder. Der
unerschütterliche Glaube an das große, freie Europa, das die Tragödie der OstWest-Spaltung überwinden kann, war die zentrale Triebkraft Ihres politischen
Handelns. Dieses einigen-wollen, nicht trennen ist heute aktueller den je.
Sie haben sich immer für diejenigen eingesetzt, die durch so viele Jahrzehnte unter
dem Joch der kommunistischen Diktatur leben mußten. Das Europäische Parlament
hat etwa im Jahr 1982, auf Ihre Initiative, trotz beträchtlicher Widerstände, aber
die haben Sie nie gestört, beschlossen, regelmäßige Debatten über die Lage in OstMitteleuropa abzuhalten. Zum Zeichen der Gemeinschaft mit den unterdrückten
Völkern dieses Teils unseres Kontinents ist in der Mitte des Sitzungssaals jeweils ein
leerer Stuhl aufgestellt worden. Schon lange vor 1989, als wenige daran geglaubt
haben, haben Sie betont, daß der Eiserne Vorhang eines Tages der Vergangenheit
angehören würde, und es hat mehr als bloßen Symbolwert, daß das denkwürdige
Paneuropa-Picknick, bei dem im August 1989 erstmals eine große Zahl von
Ostdeutschen über die ungarisch-österreichische Grenze in die Freiheit flüchten
konnte, zu jenen Schlüsselereignissen zählt, die geholfen haben den Eisernen
Vorhang zu sprengen.
Sie haben einmal vor dem Europäischen Parlament gesagt, gegenüber totalitären,
imperialistischen, hegemonialen Staaten, kann nur etwas erreicht werden, wenn
man von Anfang an eine deutliche Sprache spricht. Political correct im heutigen
Verständnis war das vielleicht nicht immer, aber auch das hat Sie nicht immer
gestört. Sie haben ausgesprochen was Sie denken, was Sie meinen. Und Sie haben
sich an diesen Grundsatz der klaren Sprache gehalten. In Ihrem Widerstand gegen
den Nationalsozialismus genauso, wie in Ihrem Kampf gegen den Kommunismus. Für
die Nationalsozialisten waren Sie ein solches Feindbild, daß der Sonderfall Otto
sogar als Codewort für den Anschluß Österreichs an Deutschland herhalten mußte.
Und was den Kommunismus betrifft, haben Sie zu den wenigen gehört, die immer
felsenfest davon überzeugt waren, daß er eines Tages genauso in der Versenkung
der Geschichte verschwinden wird wie der Nationalsozialismus. Und Sie haben
recht gehabt.
Erlauben Sie, daß ich Sie als Präsident der Internationalen Paneuropa-Union
anspreche. Sie haben Ihr öffentliches Wirken unter völlig anderen politischen und
gesellschaftlichen Bedingungen gestalten müssen, als Ihre Vorfahren. Sie haben die
Kraft gehabt, auch von einer völlig neuen Plattform für Europa und unser Land zu
wirken, als Publizist und Präsident der internationalen Paneuropa-Union. Sie
begeistern nach wie vor schriftlich und mündlich Jung und Alt scheinbar mühelos
und ziehen uns in den Bann Ihres phänomenalen Wissens, Ihrer analytischen Gabe
und Ihrer magischen Rhetorik. Bestechend die beeindruckende Bandbreite Ihrer
Themen, Ihr globaler Verantwortungssinn, Ihre pointierte, nie persönlich
verletzend gemeinte Ausdrucksgabe, Ihr profunder Blick für Zusammenhänge.
Unlängst erst haben Sie in einem dreistündigen Vortrag hunderte Menschen bewegt
und begeistert. Das sollte einer von uns einmal probieren selbst in einer
schwierigen Wahlbewegung ist das undenkbar. Sie können das. Wir danken dafür
und wir sind zuversichtlich noch lange Ihre engagierte und gelegentlich auch
mahnende Stimme zu hören.
Lieber Dr. Otto von Habsburg, wenn ich Ihnen heute die Glückwünsche der Republik
überbringe, dann tu ich dies durchaus auch im Bewußtsein Ihrer oft recht
zwiespältigen Erfahrungen mit dem offiziellen Österreich. Manches ist für uns, die
wir anderen Generationen angehören, heute nur schwer nachvollziehbar. Manches
hätte einfacher, stilvoller, schneller getan werden, geschehen können oder
müssen. Manche Unsicherheit, wohl auch manche Kleinigkeit, Kleinlichkeit mag
auch heute noch schmerzen. Um so mehr freue ich mich, wenn Sie kürzlich auf die
Frage nach Ihrem Verhältnis zu Österreich, wie ich annehme, wohl schmunzelnd
geantwortet haben: Vollkommen normal, ganz normal.
Mögen auch die Historiker noch einiges aufzuarbeiten haben zum Thema Österreich
und die Habsburger. Ihre persönlichen Verdienste für die Republik Österreich sind
bekannt und seit längerer Zeit allgemein anerkannt.
Lassen Sie mich auf den 18. April 1978 zurückkommen. An diesem Tag hat der
niederösterreichische Landeshauptmann Andreas Maurer Ihren Antrag
bescheidmäßig bewilligt, wie es im Amtsdeutsch heißt, nämlich die Beibehaltung
Ihrer österreichischen Staatsbürgerschaft. Sie beabsichtigten damals ja die
Annahme auch der deutschen Staatsbürgerschaft, um bei den Wahlen für das erste
direkt gewählt Europäische Parlament antreten zu können. Die Begründung ist
interessant. Sie tragen Verantwortung dafür, daß Österreich nach dem Zweiten
Weltkrieg überhaupt wieder auf der Landkarte erschienen sei. Und Sie hätten mit
zahlreichen Publikationen zum geistigen Ansehens Österreichs in der Welt
beigetragen. Mag diese Begründung von mir jetzt sehr verkürzt klingen, sie trifft
den Kern Ihres lebenslangen Engagement. Sie haben immer an Österreich geglaubt
und sich für unsere Heimat eingesetzt wo und wie auch immer Ihnen dies möglich
war. Im geschichtlichen Rückblick erwähne ich nur den leidenschaftlichen Kampf
gegen den Anschluß Österreichs, die Rettung tausender Flüchtlinge und Exilanten
und Ihren Einsatz für die Wiederherstellung eines freien und unabhängigen
Österreichs. Sie haben Ihre persönlichen Kontakte während des Zweiten Weltkriegs
zu Staatsmännern wie Präsident Roosevelt und Sir Winston Churchill entscheidend
benützt, um den Boden für die Wiedergeburt Österreichs nach 1945 zu bereiten.
Eines Ihrer Mottos ist ja: Sperare contra spem – Hoffen wider die Hoffnung, und Sie
haben sehr viel mit dieser Kraft der Hoffnung, mit dieser positiven Zuversicht
bewegt für Österreich, für Europa. Sie waren fast 16 Jahre lang in gewisser Weise
der einzige Österreicher mit Sitz und Stimme im Europäischen Parlament und haben
so Ihren Beitrag geleistet, um schrittweise die Annäherung Österreichs an die
heutige Europäische Union zu unterstützen. Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer war
ja damals eine junge Kollegin, als wir beigetreten sind, im Europa-Parlament. Sie
schwärmt immer noch von dieser Zeit, wie Sie, ein älterer, erfahrener
Parlamentarier den jungen gezeigt haben wie es geht, unprätentiös, als Freund, als
Partner, als Helfer, als Mentor. Und ich bin sehr froh, daß Susanne Riess-Passer zu
Ihrer Goldenen Hochzeit die gemeinsamen Glückwünsche der Republik Ihnen und
Ihrer Frau Regina überbringen durfte.
Es war übrigens der damalige französische Staatspräsident Valery Giscard d’Estaing,
der 1974 am Gipfel von Paris die Initiative zur Direktwahl des Europäischen
Parlaments ergriffen hat, um so der Europäischen Einigung neuen Schwung zu
verleihen und demokratische Legitimation zu geben. Es ist uns eine besondere
Ehre, daß Sie, der ja die Arbeiten des Europäischen Zukunftskonvents leitet, mit
uns diesen wichtigen Feiertag begeht. Herzlich willkommen in Wien!
Hoher Jubilar, lieber Otto von Habsburg, Sie haben die Würde und die Souveränität
Österreichs zuletzt angesichts der Sanktionen unser 14 EU-Partner zu Beginn des
Jahres 2000 wortgewaltig verteidigt. Gerade weil Sie leidenschaftlicher Europäer
sind. Der neue Artikel 7 des EU-Vertrages, der auf österreichisches Betreiben im
Vertrag von Nizza eingefügt wurde, ist letztlich das zukunftsweisende Resultat
dieses schmerzhaften Erlebnisses.
Aber ein großes Dankeschön namens der Republik für Ihr Bekenntnis und Ihr
Engagement will ich Ihnen gerne heute sagen.
Politik kann nur dann erfolgreich sein, wenn Sie von echten Überzeugungen
getragen ist. Diese Meinung haben Sie immer geäußert und ich glaube es ist so.
Getragen von unerschütterlichem Gottvertrauen und innerer Gelassenheit haben
Sie diese Überzeugungen stets vorgelebt und weitergegeben, als Zeitzeuge,
überzeugter Österreicher, großer Europäer und engagierter Weltbürger.
Eine große österreichische Tageszeitung hat vor kurzem einen Bericht über Ihr
Leben mit einer Überschrift versehen, die mir persönlich besonders gut gefallen
hat, weil sie Ihr Wesen und Ihr Wirken viel besser beschreibt, als manche
wortreiche Würdigung: Otto von Europa. Ich könnte mir denken, hoher Jubilar, daß
dieser aus dem Herzen kommende Ehren- ja Adelstitel Ihnen mehr Freude bereitet
als vieles andere. Das schönste Geburtstagsgeschenk wird Ihnen in wenigen Tagen
der Europäische Rat von Kopenhagen machen, wo zehn unserer Kandidatenländer,
darunter mitteleuropäische Länder, das Baltikum, Zypern, Malta in diese
Europäische Union aufgenommen werden, mit einer Perspektive gerade für
Bulgarien, verehrter Ministerpräsident, lieber Freund Simeon, und für Rumänien.
Wir werden nicht ruhen, gemeinsam ruhen in der Europäischen Union, bevor dieses
Vermächtnis der Wiedervereinigung Europas nicht Wirklichkeit geworden ist. Wir
werden bemüht sein, Ihrem Beispiel und Vorbild zu folgen, mit dem Blick auf den
Sternenkranz Europas und der täglichen Sorge um unsere Heimat Österreich, denn
Österreich ist nicht nur ein wunderbares Land sondern auch eine Art geistiges
Prinzip, das immer über sich hinaus weist auf ein größeres Europa. Ich wünsche
Ihnen und Ihrer Familie Gottes Segen und noch viele Jahre Gesundheit und
Schaffenskraft.