Warum ist die BRD kein Staat

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Warum ist die BRD kein Staat ?-?-?
Am 17.07.1990, mit Rechtskrafterlangung zum 18.07.1990, wurde die BRD (BRiD) mit dem 4 + 2
Vertrag, auch bekannt als Pariser - Vertrag, durch die alliierte Hauptsiegermacht USA (damaliger
Außenminister James Baker) juristisch de jure und de facto aufgelöst.
Seit dem 18.07.1990 ist die BRD somit nicht mehr existent !
Sie dürfte sich damit auch nicht mehr als „Bundesrepublik Deutschland“ benennen ! Da sie dies
aber dennoch tut, wirkt sie nach internationalem Recht strafbewährt.
Grundsatzfrage zur „fehlenden“ Staatlichkeit der "BRD" …
Um zu beurteilen, ob es sich bei der "BRD" um einen Staat im völkerrechtlichen Sinne handelt,
hilft es, sich zu vergewissern, was ein Staat überhaupt ist. Hierfür gibt es ganz klare, eindeutige,
völkerrechtlich verbindliche Kriterien.
Die Definition für einen Staat wurde von führenden Rechtswissenschaftlern am Ende des 19ten
Jahrhunderts entwickelt. Damals gab es neben Staaten noch staatsähnliche Gebilde wie Kolonien
oder Schutzgebiete und andere staatsähnliche Gebilde. Um festzulegen, welche Kriterien ein
Verwaltungskonstrukt erfüllen muß, um nicht nur als Rechtssubjekt, das heißt, als Träger von
Rechten und Pflichten, sondern auch als Staat zu gelten, wurde die Definition für einen Staat
geschaffen.
Schließlich machte es ja kaum Sinn, mit staatsähnlichen Konstrukten Verhandlungen zu führen
oder Verträge zu schließen, für die sich im Nachhinein herausstellte, daß sie völkerrechtlich
ungültig sind, da eine der verhandelnden Seiten vielleicht gar nicht berechtigt war, in eigener
Sache zu verhandeln und Verträge abzuschließen.
In jener Zeit wurde die "Drei-Elemente-Lehre" entwickelt, die bis heute die völkerrechtliche
Grundlage für die Beurteilung bestehender Staatlichkeit bildet. Von erheblicher Bedeutung ist
dabei, daß durch die Konvention von Montevideo vom 26.12.1933 die Drei-Elemente-Lehre zum
elementaren Bestandteil des Völkerrechtes geworden ist.
Nach der Drei-Elemente-Lehre müssen folgende drei Merkmale erfüllt sein, um die Existenz
eines Staates feststellen zu können:
1. Staatsgewalt
2. Staatsgebiet
3. Staatsvolk
(vgl. Jellinek, Allgemeine Staatslehre, 3. Aufl., 1900, sowie Konvention von Montevideo vom 26.
Dezember 1933) Aus den genannten völkerrechtlichen Regelungen ergibt es sich, dass, wenn nur
ein einziges der genannten Kriterien nicht erfüllt ist, von einem Staat dementsprechend nicht
gesprochen werden kann.
Interessanterweise erfüllt die "BRD" dabei noch nicht einmal ein einziges dieser drei
notwendigen Kriterien.
Zusammenfassend muß man feststellen, daß die oberste Regierungsgewalt im Besatzungsgebiet
nach wie vor von den drei westlichen Besatzungsmächten ausgeübt wird. Das hierzu geschaffene
Verwaltungskonstrukt "BRD" ist dabei ein Organ (beziehungsweise der verlängerte Arm) der
drei westlichen Besatzungsmächte. Die oberen Repräsentanten der "BRD" sind die
Erfüllungsgehilfen und Interessenvertreter dieser Besatzungsmächte.
Es handelt sich bei der "Regierung" der "BRD" somit lediglich um eine Schein-,
beziehungsweise Marionettenregierung. Sie sind Angestellte der Besatzungsmächte weiter nichts.
Es muß deshalb zwingend geschlossen werden, daß das Kriterium einer eigenen Staatsgewalt von
der "BRD" nicht erfüllt wird.
Die "BRD" ist somit allein wegen des Fehlens dieses völkerrechtlich notwendigen
Merkmales der Drei-Elemente-Lehre nicht als ein Staat anzusehen!
Weitere Beweise …
Einen UNO-Eintrag “BRD” gibt es nicht!
Der ehemalige Außenminister Hans Dietrich Genscher hat am 03.Oktober 1990 im Auftrag der
alliierten Siegermächte die Bundesrepublik Deutschland („BRD“) bei den Vereinten
Nationen (UNO) abgemeldet und an Stelle dessen Deutschland „Germany“ angemeldet.
Fortan gilt folgender Status für Deutschland/Germany:
Nicht-Regierungsorganisation, englisch: NGO.
Ein Staat mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland existiert bei der UNO nicht!
Jedoch das war’s noch nicht ganz mit der Täuschung durch die BRD Politik,
Startschuss mit Beginn des Staats-Simulations-Theaters im Oktober 1990!
Es muss konstatiert werden:
1.) Die BRD ist als Staat bei der UNO am 03.10.1990 völkerrechtlich durch seinen damaligen
Außenminister Genscher abgemeldet worden. Seit dem 03.10.1990 gibt es keinen Staat oder
staatsähnliches Gebilde mit dem Namen BRD mehr!
--2.) Genscher hat anstelle der BRD, den Namen Deutschland/Germany eintragen lassen
(siehe Auszug UNO Eintrag)
--3.) Der Eintrag Deutschand “Germany” ist laut Eintragung nicht handlungsfähig.
--4.) Deutschland wird bei der UNO vertreten durch eine
Nichtregierungsorganisation.
Englisch: Non-governmental organization (NGO).
--5.) Die Verwaltung, die Deutschland als NGO völkerrechtlich vertritt, hat sich selbst den Namen
BRD gegeben.
--6.) Die Täuschung der Bewohner in diesem Land ist ohne Beispiel.
Warum? Na ja, die BRD-NGO und dies ist offenkundig, gibt sich als solche den Bewohnern dieses
Landes nicht zu erkennen. Die BRD-NGO simuliert einen Staat, ohne dazu berechtigt zu
sein!
Es mangelt der BRD-NGO an allem, was einen Staat ausmacht (siehe oben).
--7.) Die BRD-NGO darf im Auftrag der Alliierten lediglich die beschlagnahmten Gebiete verwalten.
Diese NGO darf, wie alle anderen NGO`s, keine Gesetze erlassen, diese auch nicht
überwachen, geschweige denn vollziehen lassen.
Der Auftrag einer Nichtregierungs-Organisation ist durch die Alliierten in der Ablaufbeschreibung,
der Arbeits- und Organsiationsanweisung klar umschrieben: V E R W A L T E N!
Ein Grundgesetz kann eine NGO gar nicht haben, es sei denn sie übt eine Diktatur
gegen das eigene Volk aus und betreibt aktiven GENOZID!
Das heißt, die NGO tauscht die Bevölkerung Zug um Zug einfach aus …
Na, klingelt’s langsam?!
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