Das Gemeinwohl - Die Beziehung zwischen der Demokratie und dem Streben nach Gemeinwohl Welche Rolle spielt das Ziel des gemeinen Wohls innerhalb der Entwicklung von Theorien über demokratische Herrschaftsstrukturen? Gliederung 1. Einleitung → Die Rolle des Gemeinwohls in der politischen Theorie und Praxis (Mitwirkung, Mitgestaltung, Mitverantwortung der Bürger = Willensbildung) → Dimensionen des Gemeinwohls (politisch, sozial, philosophisch, ökonomisch) → Summe Einzelinteressen oder steht doch mehr dahinter? → Problem: pluralistisch – offene Gesellschaft 2. Was wird unter dem Begriff Gemeinwohl verstanden? → Widerstreit der Interessen/Wünsche/Ziele = Konsens? → Gesamtinteresse der Gesellschaft = Identität einer Gesellschaft? 2.1 Die Bedeutung von Leidenschaft und Tugend → Mensch von Natur aus vernunftbegabt und politisch → Leidenschaft: Machtstreben, Interessen und Wünsche durch setzend → ethische Tugenden: Mitte zwischen Extremen, moralische Eigenschaften von Menschen → Moral und Tugend → Glück? Gerechtigkeit? rechte Güterverteilung, Gesetzten folgend, Sittlichkeit (Gerechtigkeitslehre) → Macht durch Rechtsvernunft innerhalb Verfassung reguliert 2.2 Definition Gemeinwohl → Vielseitigkeit des Begriffes → Koordination/Kooperation durch Vernunft und Macht wegen Knappheit der Güter um Interessen durchsetzten und Fortschritt → Staat Bedingung Kooperation: Wie Staat aufgebaut? 3. Rousseaus Verständnis des Gemeinwillens und des Gemeinwohls → Direktdemokratie und Volkssouveränität 3.1 Die Idee des Gesellschaftsvertrages → Naturzustand: Recht des Stärkeren → Tausch natürlicher Freiheit gegen bürgerliche → Summe einzelner Kräfte = aus Gemeinwille Gemeinwohl herausfiltern → Souverän = an Konsens gebunden 3.2 Die strukturellen Bedingungen des Gemeinwohls → Übereignung jedes Einzelnen, ökonomische Gleichheit der Individuen → kaum Luxus, Jeder muss jeden kennen → keine Parteien, Verbände → Schlichtheit der Sitten → gerechter Staat: Mitwirkung an politischer Willensbildung, direkt an Gesetzgebung 4. Der Artikel Nr. 10 der Federalist Papers → Repräsentativdemokrtie, Republikanismus, geteilte Souveränität im Bundesstaat → bekannteste Artikel von James Madison 4.1 Der Pluralismus der Interessen und Wünsche → Splittergruppen, Wünsche und Interessen gefährden Recht → Koordination fairer, rationaler, freier Menschen im Wettstreit → Pluralismus als zentrale Rolle politischer Willensbildung 4.2 Der Staat als Regulierungsgrundlage der Interessenparteien → funktionierende Regierung muss öffentliches Recht durchsetzen → Republik: Konzept der Repräsentation 5. Fazit → Wann weiß man, was Gemeinwohl ist? Bevor oder nachdem man gehandelt/Gesetzte durchgesetzt hat? → Wodurch Gemeinwohl verwirklicht? → Kann man Gemeinwohl mit Glück, Friede, Sicherheit und/oder Zufriedenheit beschreiben/vergleichen? 6. Quellen → Das Hauptziel jeder Politik sollte und will, nach dem Selbstverständnis jeder einzelnen Regierung, das Gemeinwohl sein: jedoch versteht Jeder einzelne etwas anderes unter Gemeinwohl → Hauptfrage der Hausarbeit: Was ist Gemeinwohl? Was verstehen die verschiedenen Theoretiker darunter und welche Staatsform setzt nach ihrer Auffassung nach diese am Besten um? Vorgehensweise: Begriffserklärung von Gemeinwohl, anhand der Überlegungen von Aristoteles und Hobbes: → Aristoteles: Herrschaft der Vernunft → Mäßigung als Generaltugend → Glück als höchstes Ziel, Mensch vernunftbegabtes und politisches Wesen → Hobbes: Macht und Vernunft als Mittel zur Gewährleistung Sicherheit (→ Naturzustand verhindern und Kooperation) Staat als Bedingung der Kooperation, doch wie sollte dieser Staat nun aussehen? Von Hobbes mit der Monarchie Überleitung zu Rousseau´s Direktmonarchie und was er darunter versteht Wie kann Gemeinwohl innerhalb einer Gemeinschaft erzeugt werden, welche Form der Demokratie ist die Vorteilhafteste?: → Rousseau: Gesellschaftsvertrag, Konsens aller Beteiligten bei Willensbildung und Abstimmung, Gemeinwille (Sonderinteressen) zu Gemeinwohl ( Gemeinschaftsinteresse) - davon ausgehend, dass Alle gleich sein müssten weswegen das Gemeinwohl gefunden werden kann → nicht anwendbar in der Praxis, da Gesellschaft offen und pluralistisch ist → Federalist Papers: Ausgehend vom Pluralismus, auch mit den verschiedenen Interessen kann Gemeinwohl geschaffen werden: muss nur koordiniert werden (Parteien/Interessenverbände) durch die Republik/Repräsentativdemokratie im Fazit Abwägung der Definition und der „richtigen“/„passenden“ Staatsform; Zusammenfassung; Klärung, dass Gemeinwohl nicht klar definierbar ist