Ing. Rainer Opl - NÖ Raumordnung

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RAINER OPL
WEGE DER UMSETZUNG FÜR DAS STEIERMÄRKISCHE LANDESENTWICKLUNGSPROGRAMM/LANDESENTWICKLUNGSLEITBILD.
AUSGANGSLAGE UND PROBLEMSTELLUNG.
Der Aufgabenbereich der Raumordnung und Raumplanung hat sich insbesondere in den letzten Jahren gewandelt, die Regionalentwicklung hat vor allem in
Zusammenhang mit der EU-Regionalpolitik wesentlich an Stellenwert gewonnen.
So wurde beispielsweise das Österreichische Raumordnungskonzept von 1991
als Österreichisches Raumentwicklungskonzept 2001 neu verfasst. Fragen
der Regionalentwicklung können schon allein aufgrund der verfassungsrechtlichen Anforderungen an hoheitliche Planungsinstrumente nicht durch verordnete
Programme geregelt werden. Aus diesem Grund wurden auf unterschiedlichen
räumlichen Ebenen in den letzten Jahren in Ergänzung zu hoheitlichen d.h. verordneten Raumordnungsentwicklungsprogrammen Leitbilder und Entwicklungskonzepte erstellt. Im Land Steiermark wurden durch Förderung aus dem Regionalentwicklungsbudget für alle politischen Bezirke von den neu eingerichteten regionalen Planungsbeiräten eigenverantwortlich regionale Entwicklungsleitbilder
erarbeitet. Diese beinhalten auch regional abgestimmte Leitprojekte, die mit Hilfe
von nationalen und EU-kofinanzierten Förderungen umgesetzt werden.
ZIELSETZUNG.
Auf der Landesebene Steiermark bestehen derzeit nur das Landesentwicklungsprogramm von 1977 und verschiedene Sachbereichsprogramme die zwischenzeitlich vielfach veraltet sind. Von der Steiermärkischen Landesregierung
wurde daher der Beschluss zur Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms gefasst. Als Vorstufe und entwicklungspolitische Ergänzung dazu sollen
die landesweiten Themen der Raumentwicklung und Regionalpolitik in einem sektorübergreifenden Landesentwicklungsleitbild behandelt werden.
Im Arbeitsprogramm der Steiermärkischen Landesregierung 2000-2005 wird gefordert, dass Förderungen nur in Übereinstimmung mit den Entwicklungsprogrammen zu gewähren sind. Zur Umsetzung dieser Zielsetzung ist die landesinterne Abstimmung der verschiedenen raumentwicklungsrelevanten Sachbereiche notwendig, was durch die Erstellung des Landesentwicklungsleitbildes erfolgen soll. Zu diesem Zweck wurde eine amtsinterne Arbeitsgruppe als Plattform
eingerichtet werden, in der die raumordnungs- und raumentwicklungsrelevanten
Themen eingebracht und abgestimmt werden können. Davon sind ca. 17 Dienststellen aus den Bereichen Gemeindeentwicklung, Naturschutz, Land- und
Forstwirtschaft, Wohnungswesen, Umweltschutz, örtliche Raumplanung,
Verkehrs- und Infrastrukturplanung, Wasserwirtschaft, Wirtschaftspolitik,
Tourismus, Kultur, Wissenschaft und Forschung sowie Informations- und
Kommunikationstechnik mehr oder weniger stark betroffen. Auf Grundlage eines solchen Landesentwicklungsleitbildes und durch Koordination über die eingerichtete Plattform sollen in der Folge auch die Projektförderungen im Sinne des
angeführten Arbeitsprogramms der Landesregierung abgestimmt gewährt werden.
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Die in Konzepten und Programmen vielfach schon ausgearbeiteten sektoralen
Zielsetzungen in den Ressorts werden über diese Plattform eingebracht und
abgeglichen.
ARBEITSSCHRITTE.
Die Steiermärkische Landesregierung hat am 2. Juli 2001 beschlossen, die Fachabteilung für überörtliche Raumplanung mit der Erstellung des Landesentwicklungsleitbildes als Grundlage zur Neufassung des Landesentwicklungsprogramms
einschließlich der erforderlichen amtsinternen Abstimmung zu beauftragen. Dieser
Prozess wird von einem extern beauftragten Konsulenten fachlich begleitet.
Nach einem Startworkshop im April 2002 mit allen betroffenen Dienstellen wurde
ein Kernteam gebildet, das die Inhalte des Leitbildes nach 4 Arbeitspaketen erarbeitete:
 Sicherung der Lebensqualität der steirischen Bevölkerung und der unverzichtbaren Qualitäten der kulturellen und naturräumlichen Ressourcen und
des steirischen Kultur-, Natur- und Landschaftsraums
 Förderung der Weiterentwicklung der Stärkefelder
 Herstellung einer balancierten Entwicklung zwischen den Stärkefeldern
und denjenigen Regionen der Steiermark, die jeweils den größten Entwicklungserfolg versprechen
 Verbesserung der Rahmenbedingungen für die innere und äußere Vernetzung der steirischen Regionen und zentralen Standorte in allen für das
Land Steiermark und die europäische Integration wichtigen Bereichen der gesellschaftlichen Entwicklung.
Diesen vier Themenpaketen stehen die 3 Handlungsfelder
 hoheitliche Rahmenbedingungen
 öffentliche Investitionen
 Initiativen zur Umsetzung der Ziele aus den vier Programmpaketen des Landes
gegenüber.
Diese wurden in weiterer Folge durch strategische Projekte ergänzt, die maßgeblich dazu dienen können, die ausgearbeiteten Ziele umzusetzen. Die strategischen Projekte werden erstmalig mit dem Entwurf des Landesentwicklungsleitbildes ausgearbeitet und sind in weiterer Folge regelmäßig zu evaluieren
bzw. zu ergänzen, was nach der Phase der Leitbilderstellung Aufgabe der vom
Landesamtsdirektor eingerichteten Plattform ist.
Seit der Startveranstaltung wurden bis Anfang Juli 2002 thematische Workshops
abgehalten und die Ziele des Landesentwicklungsleitbildes mit den Mitgliedern
der Kerngruppe ausgearbeitet. Zur Information aller Beteiligten wurde auf der
Homepage der Fachabteilung 16A eine interaktive Informationsmöglichkeit eingerichtet.
Ursprünglich war gedacht, den Entwurf des Landesentwicklungsprogramms bis
zum Jahreswechsel 2002/2003 fertig zu stellen. Aus Personalgründen war dies
nicht möglich. Zum heutigen Zeitpunkt liegt ein Entwurf des Landesentwicklungsleitbildes vor, der noch im Detail verfeinert werden muss, um Anfang Juli
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2003 in der oben angeführten Plattform mit allen betroffenen Dienststellen vorgestellt zu werden.
Der bisherige Arbeitsprozess hat gezeigt, dass durch die Arbeit an dem gemeinsamen Produkt vielfältige Abstimmungsprozesse zwischen den einzelnen
Ressorts eingeleitet werden konnten. Diese sektorübergreifende Abstimmung ist
neben dem eigentlichen Leitbild als Arbeitsergebnis das wesentlichste Nebenprodukt dieses Prozesses. Es bleibt zu hoffen, dass es auch in Zukunft gelingt, die
strategischen Projekte zur Umsetzung der einzelnen Zielsetzungen aufeinander
abgestimmt umzusetzen.
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DIPL.-ING. RAINER OPL
AMT DER STEIERMÄRKISCHEN LANDESREGIERUNG
ABTEILUNG ÜBERÖRTLICHE RAUMPLANUNG
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