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EUROPÄISCHE KOMMISSION
PRESSEMITTEILUNG
Brüssel, 3. Dezember 2013
EU bekräftigt Unterstützung für Entwicklung und
Integration in der Region östliches und südliches Afrika
und Indischer Ozean
Der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, kündigt heute für den Zeitraum
2014-2020 weitere Unterstützung für die Länder im östlichen und südlichen Afrika und im
Indischen Ozean an. Gemeinsam mit den Ministern und anderen Regierungsvertretern der
betreffenden Länder sowie mit Vertretern der regionalen Organisationen wird er sich aktiv
an den Gesprächen über die Finanzierungsprioritäten beteiligen.
Das neue EU-Hilfepaket für die kommenden sieben Jahre beläuft sich (vorbehaltlich der
Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten) auf rund 7,5 Mrd. EUR und soll die Investitionen zur
Förderung von Wachstum und Beschäftigung für die fast 400 Millionen Menschen in der
Region unterstützen.
EU-Kommissar Piebalgs erklärte hierzu: „In Bereichen wie Energie, Entwicklung der
Infrastruktur und im Zusammenhang mit dürrebedingten Nahrungsmittelkrisen steht die
Region noch vor zahlreichen Herausforderungen. Aber gemeinsam können wir es schaffen,
die Armut zu beseitigen und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen.“
Piebalgs weiter: „Mit dieser neuen Unterstützung bekräftigt die EU ihr Engagement für
weitere Investitionen in der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean.
Allerdings müssen die Länder der Region dabei eine führende Rolle übernehmen – nur
wenn wir partnerschaftlich zusammenarbeiten, können wir wichtige weitere Fortschritte
hin zu einer verstärkten Entwicklung und zu mehr Wohlstand in dieser Region erzielen.“
Mit den neuen Mitteln sollen die wichtigsten Prioritäten angegangen werden, die die EU im
Rahmen des Programmierungsseminars mit den einzelnen Staaten erörtern wird. Die
Veranstaltung wird auch die neuen Formen der Programmdurchführung berücksichtigen,
wie sie in der Agenda für den Wandel – dem EU-Konzept für eine wirksamere und mehr
zielgerichtete Entwicklungshilfe – dargelegt sind. Hierzu gehört insbesondere die
Kombination von Zuschüssen und Darlehen („Blending“).
IP/13/1187
Förderung der regionalen Integration
Zusätzlich zur heutigen Ankündigung für den Zeitraum 2014-2020 gibt die Europäische
Union auch ihr Programm für das Jahr 2013 (130 Mio. EUR) bekannt, das in den laufenden
Finanzierungszeitraum (2007-2013) fällt und zum Ziel hat, die Integration und die
Zusammenarbeit in der Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean zu
stärken. Durch konkrete Maßnahmen sollen der Handel, die regionale Integration, die
Infrastruktur, die nachhaltige Fischerei und die Widerstandskraft (Resilienz) von Inseln
unterstützt werden. Dies wiederum soll zur Stärkung des internationalen und regionalen
Handels unter Wahrung der wichtigsten natürlichen Ressourcen beitragen.
Zu den geplanten Maßnahmen gehören beispielsweise der Bau von zwei One-stopKontrollpunkten entlang des zentralen Korridors der Ostafrikanischen Gemeinschaft,
wodurch die Grenzkontrollen vereinfacht und die Wartezeiten für Lkw verkürzt werden
sollen. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf der Förderung der nachhaltigen Fischerei im
westlichen Indischen Ozean liegen.
Hintergrund
Die Region östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean umfasst die gemeinsame
Mitgliedschaft in fünf regionalen Organisationen (Gemeinsamer Markt für das Östliche und
Südliche Afrika – COMESA, Ostafrikanische Gemeinschaft – EAC, Zwischenstaatliche
Behörde für Entwicklung – IGAD, Kommission für den Indischen Ozean – IOC,
Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika – SADC). Die Region zählt fast 400
Millionen Einwohner und umfasst folgende Länder: Angola, Äthiopien, Botsuana, Dschibuti,
Eritrea, Kenia, Komoren, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia,
Sambia, Seychellen, Simbabwe, Somalia, Südafrika, Südsudan, Sudan, Swasiland,
Tansania und Uganda.
Während der letzten beiden Jahrzehnte hat die Mehrheit der Länder in der Region auf
verschiedenen Ebenen den Weg zur Herstellung demokratischer Verhältnisse und
makroökonomischer Stabilität eingeschlagen. In den Bereichen Regierungsführung,
Frieden und Sicherheit bleiben jedoch noch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen.
Die Zersplitterung des Wirtschaftsraums, die mangelnde Entwicklungsinfrastruktur, die
schwache industrielle Basis sowie die geringe Wettbewerbsfähigkeit behindern den
regionalen Integrationsprozess und den möglichen „Durchbruch“ der Region.
Einige Ergebnisse der EU-Hilfe und-Programme in den Ländern der Region
östliches und südliches Afrika und Indischer Ozean
In Äthiopien hat die EU durch sektorbezogene Budgethilfe in Höhe von 200 Mio. EUR den
Straßenbau unterstützt. Dabei wurden bedeutende Ergebnisse erzielt: So wurde in den
vergangenen Jahren das nationale Straßenverkehrsnetz um 5,1 % pro Jahr und das
regionale Straßenverkehrsnetz um 7,2 % pro Jahr ausgebaut; das Bezirksstraßennetz
wurde von 0 auf 6983 km Länge aufgebaut. Zugleich wurde die Qualität der Straßen
verbessert und der Anteil der Straßen in schlechtem Zustand sank von 22 % auf 14 %.
Die bessere Zugänglichkeit der ländlichen Gebiete hat zu einer erheblichen Verringerung
der Armut im ländlichen Raum geführt.
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In Somalia hat die EU seit 2008 rund 85 Mio. EUR in den somalischen Bildungssektor
investiert. Dadurch erhielten über 40 000 Schüler Zugang zu Basis-, Primar- und
Sekundarbildung und wurden mehr als 330 Unterrichtsräume eingerichtet oder renoviert.
Darüber hinaus konnten 4000 Grund- und Sekundarschullehrer ausgebildet werden, fast
30 Prozent davon waren Frauen. Die Zahl der Kinder, die die Grundschule besuchen, ist
deutlich gestiegen: Sie erhöhte sich, ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau (35 %)
im Jahr 2007 auf rund 45 % im Jahr 2010.
In Madagaskar zielt die Unterstützung der EU u. a. auf die Basisbildung und die
medizinische Grundversorgung in neun Regionen ab, wobei es darum geht, den Zugang zu
den betreffenden Diensten und deren Qualität zu verbessern. So finanzierte die EU
beispielsweise die Gehälter der von Elternvereinigungen bezahlten Vertragslehrkräfte und
stellte dadurch einen kontinuierlichen Unterricht für Kinder aus benachteiligten Haushalten
sicher. Außerdem finanzierte die EU in Gebieten, in denen ein Hungerrisiko besteht,
Schulkantinen für 219 000 Schüler und Lehrkräfte sowie Schulmaterial für 3 800 000
Grundschüler für das Schuljahr 2013/2014.
In Simbabwe wurden in allen Grund- und Sekundarschulen mit Unterstützung der EU
mehr als 20 Millionen Lehrbücher verteilt, so dass das Schüler/Lehrbuchverhältnis auf 1:1
gebracht wurde – die beste Quote in Subsahara-Afrika. Im Gesundheitsbereich verfügen
inzwischen alle Einrichtungen der medizinischen Grundversorgung sowie die
Distriktkrankenhäuser in ländlichen Gebieten über grundlegende Arzneimittel, und die
Anzahl unbesetzter Arztstellen sank auf weniger als 30 % (von 70 % im Jahr 2011).
Darüber hinaus wurde der Zugang zur Gesundheitsversorgung von Müttern und Kindern in
Simbabwe verbessert, da in ländlichen Kliniken und Distriktkrankenhäusern die
Behandlungsgebühren abgeschafft wurden.
Mosambik: Maputo ist die Hauptstadt und zugleich größte Stadt Mosambiks; im
Großraum Maputo leben 1,8 Millionen Menschen. Hier leistet die Kommission einen Beitrag
von 25 Mio. EUR zu einem Projekt zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung im
Großraum Maputo durch die Instandsetzung und den laufenden Ausbau des
Wasserversorgungssystems der Stadt. Damit wird dem zunehmenden Trinkwasserbedarf
Rechnung getragen und eine umfassendere Versorgung (von 670 000 bis 1 500 000
Menschen) sichergestellt.
Mit
dem
Projekt
sollen
folgende
Ziele
erreicht
werden:
Erhöhung
der
Wasserproduktionskapazität von 4 000 auf 10 000 m³/Stunde, Verlängerung der täglichen
Versorgungsspanne von 4 auf 20 Stunden, Verringerung des unerfassten
Wasserverbrauchs von 62% auf 40% sowie Ausdehnung der Versorgung auf die periurbanen Gebiete (Ausbau des Netzes von 1 125 km auf 1 627 km).
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Weitere Informationen
Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:
http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm
Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm
Kontakt:
Alexandre Polack (+32 229-90677)
Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)
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