IP/10/1003 Brüssel, den 23. Juli 2010 Gipfeltreffen der Afrikanischen Union: EUKommissar Piebalgs drängt auf konkrete Verbesserungen für Mutter-Kind-Gesundheit EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs wird auf dem 15. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU), das vom 24. bis 26. Juli in Kampala (Uganda) stattfindet, als Gastredner sprechen. Thematischer Schwerpunkt des Gipfeltreffens, zu dem Vertreter aus 53 AU-Mitgliedstaaten anreisen werden, ist die Gesundheitsversorgung von Müttern, Neugeborenen und Kindern. Nach Auffassung von EU-Kommissar Piebalgs bedarf es in diesen Bereichen unbedingt konkreter Fortschritte. Bei der Reduzierung der Kindersterblichkeit und der Verbesserung der Müttergesundheit, Ziel 4 und 5 der insgesamt acht Millenniumsentwicklungsziele (MDG), haben viele Entwicklungsländern noch einen enormen Aufholbedarf – eine wichtige Erkenntnis in Anbetracht des MDG-Gipfeltreffens der Vereinten Nationen, das vom 20. bis 22. September 2010 in New York stattfinden wird und auf das sich Afrika wie auch die EU vorbereiten. Im Vorfeld seines Besuchs erklärte EU-Kommissar Piebalgs: „Jedes Jahr sterben 11 Millionen Kinder unter 5 Jahren und mehr als eine halbe Million Schwangere. Vorrangiges Ziel der EU ist es, diese Kinder zu retten, Müttern Schutz zu bieten und uns für das Recht eines jeden Menschen auf Gesundheit einzusetzen. Wir haben uns alle verpflichtet, diese erschreckenden Zahlen bis 2015 um zwei Drittel zu senken, aber es geht viel zu langsam voran. Zu meiner großen Zufriedenheit hat die Afrikanische Union die Gesundheit der hilfsbedürftigsten Kinder und Frauen zum Hauptthema des Gipfels erklärt, so dass wir den Prozess beschleunigen können, um die entsprechenden Millenniumsentwicklungsziele zum festgelegten Termin zu erreichen.“ EU-Kommissar Piebalgs nimmt am Gipfeltreffen teil, weil die Afrikanische Union insbesondere im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit einer der wichtigsten Partner der EU ist. In seiner Ansprache wird er die neue, vom Gipfeltreffen ausgehende Dynamik loben und gleichzeitig darauf hinweisen, dass es an der Zeit ist, auf gemeinsame Erklärungen und Pläne konkrete Maßnahmen und Ergebnisse folgen zu lassen. Des Weiteren wird er auf den Beitrag der EU zur Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern eingehen. Maßnahmen in diesem Bereich unterstützt die Europäische Kommission momentan mit jährlich 310 Mio. EUR. Die Gelder fließen in den Auf- und Ausbau von Gesundheitssystemen und in Maßnahmen zur Gewährleistung einer allgemein zugänglichen Gesundheitsversorgung. Darüber hinaus stellt die Kommission jedes Jahr 100 Mio. EUR für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria bereit. Im Rahmen des 7. Rahmenprogramms für Forschung und Entwicklung hat die EU bislang 20,5 Mio. EUR für Forschungsarbeiten in den Bereichen Mutter-Kind-Gesundheit und Sexual- und Reproduktionsgesundheit bereitgestellt. Am Vorabend des AU-Gipfeltreffens (24. Juli 2010) wird EU-Kommissar Piebalgs gemeinsam mit den Gesundheits- und Finanzministern afrikanischer Staaten an einem Diskussionsforum über die Gesundheitsfinanzierung in Afrika teilnehmen. In diesem Rahmen wird er darauf drängen, dass die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union ihrer Zusage von 2001, 15 % ihres Staatshaushalts für das Gesundheitswesen auszugeben, schneller nachkommen und dass darauf hingearbeitet wird, Eigenleistungen durch andere ausgewogene Finanzierungsmechanismen zu ersetzen. Für weite Teile des afrikanischen Kontinents erfüllen die statistischen Zahlen das Ziel bei weitem noch nicht. So gibt es in Bezug auf die Müttersterblichkeit im subsaharischen Afrika keine Verbesserungen. Dort ist die Sterberate 200 Mal höher als in Europa. Die Afrikanische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe von Initiativen auf den Weg gebracht, mit denen die Mütter- und Kindersterblichkeit reduziert und HIV/Aids (Ziel 6), Malaria und andere schwere Krankheiten bekämpft werden sollen1. Im Mai dieses Jahres trafen sich die Gesundheitsminister einiger afrikanischer Staaten in Genf. Auf diesem Treffen bekräftigten sie unter anderem noch einmal ihre Entschlossenheit, die Gesundheitsausgaben auf 15 % ihres Staatshaushalts aufzustocken und einen festen Betrag für die Gesundheit von Müttern, Neugeborenen und Kindern auszuweisen. Auf der Ebene der Vereinten Nationen wurden angesichts der geringen Fortschritte bei der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele 4 und 5 mit der Muskoka-Initiative und dem vom UNOGeneralsekretär vorgeschlagenen Gemeinsamen Aktionsplan, der im September auf dem MDG-Gipfel der Vereinten Nationen verabschiedet werden soll, nochmals neue Verpflichtungen zur Verbesserung der Mutter-Kind-Gesundheit formuliert. Hintergrund Die Afrikanische Union besteht aus 53 Ländern. 2007 einigten sich die EU und die Afrikanische Union auf die Gemeinsame Strategie Afrika-EU. In dieser Strategie kommt der politische Wille von 80 Staats- und Regierungschefs aus Europa (27 Mitgliedstaaten) und Afrika (53 Staaten) zum Ausdruck, die Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten im Rahmen einer strategischen Partnerschaft neu zu gestalten und globale Herausforderungen wie Klimawandel, Regierungsführung, Frieden und Sicherheit, Migration, Forschung und Technologie gemeinsam anzugehen. Weitere Informationen Am 31. März 2010 verabschiedete die Europäische Kommission eine Mitteilung über die Rolle der EU in der globalen Gesundheitspolitik. Siehe hierzu: http://ec.europa.eu/development/icenter/repository/COMM_PDF_COM_2010_0128_EN.PDF Beispiel für die zahlreichen Maßnahmen der Europäischen Kommission zur Förderung der Sexual- und Reproduktionsgesundheit und diesbezüglichen Rechte: http://ec.europa.eu/europeaid/documents/case-studies/acp_health-care_en.pdf Weitere Informationen zur Partnerschaft zwischen Afrika und der EU: http://www.africa-eu-partnership.org/ Website von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm 1 Hierzu zählen die afrikanische Gesundheitsstrategie (2007–2011), der Aktionsplan von Maputo für die Umsetzung des kontinentalen Politikrahmens für sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte (2007–2010) sowie die jüngst eingeleitete Kampagne der AU zur beschleunigten Reduzierung der Müttersterblichkeit. 2