DOC - Europa.eu

IP/10/1605
Brüssel, 25. November 2010
Dritter EU-Afrika-Gipfel: Mit vereinten Kräften mehr
Investitionen,
Wirtschaftswachstum
und
Beschäftigung schaffen
Am 29. und 30. November 2010 werden der Praesident des Europaeischen
Rates Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso
und der für Entwicklungsfragen zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs
nach Tripoli (Libyen) zum EU-Afrika-Gipfel reisen. Der Gipfel, zu dem Staatsund Regierungschefs aus 80 europäischen und afrikanischen Staaten
erwartet
werden,
wird
dem
großen
Thema
„Investitionen,
Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsförderung“ gewidmet sein.
Gemeinsam wollen sie die Zusammenarbeit zwischen den beiden
Kontinenten auf eine neue Ebene anheben und sich ehrgeizigere Ziele
setzen. Auf der Grundlage der 2007 begründeten Partnerschaft zwischen der
EU und Afrika verfolgen die beiden Kontinente als ebenbürtige Partner
gemeinsame Interessen und strategische Ziele, die über die traditionellen
entwicklungspolitischen Schwerpunkte hinausgehen. Hauptanliegen der
Staats- und Regierungschef dürfte es sein, breitenwirksames und
nachhaltiges Wachstum als Hauptantriebskraft für Entwicklung und
Armutsbekämpfung stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Dies setzt
allerdings voraus, dass der Privatsektor umfassender einbezogen und
gleichzeitig gestärkt wird, und dass in Fragen des Klimaschutzes und im
Bereich Frieden und Sicherheit enger zusammengearbeitet wird.
Der Praesident des Europaeischen Rates Herman Van Rompuy sagte vor dem
Treffen: "Im Rahmen der zunehmenden Globalisierung und der wirtschaftlichen und
finanziellen Krise ist die Partnerschaft mit Afrika von strategischer Bedeutung. Wir
werden Schluesselthemen wie Frieden und Sicherheit, Globale Regierung und
regionale Integration ansprechen. Zudem werden wir unsere gemeinsamen
Bemuehungen steigern um Investitionen zu foerdern und Arbeit und Wachstum zu
schaffen."
“Die Europäische Union baut eine tragfähige und immer engere Zusammenarbeit mit
Afrika auf“, so José-Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission. „Auf
dem letzten Gipfeltreffen in Lissabon im Jahr 2007 haben wir mit der Annahme einer
gemeinsamen Strategie bereits deutliche Fortschritte erzielt. Jetzt gilt es, unsere
Verbindungen zu konsolidieren und auszubauen, indem wir bislang noch nicht
ausgeschöpfte Möglichkeiten in den Beziehungen zwischen der EU und Afrika
erschließen und nutzen. Eine gestärkte und engere Zusammenarbeit wird der
Entwicklung Afrikas zugutekommen und entscheidend zur Erreichung der
Millenniums-Entwicklungsziele beitragen. Für Europa ist diese Partnerschaft ein
wirklicher Trumpf und eine große Chance, die wir nicht ungenutzt lassen dürfen,
wenn wir unsere Beziehungen mit einem Kontinent ausbauen wollen, der in einer
immer mehr zusammenwachsenden Welt unaufhörlich an Bedeutung gewinnen
wird.“
Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den Staats- und Regierungschefs, die die
Interessen von über 1,5 Milliarden Menschen in achtzig Staaten vertreten, wird die
Frage stehen, wie die beiden Kontinente im Hinblick auf ihre gemeinsamen
entwicklungspolitischen Prioritäten, d. h. auf nachhaltiges Wachstum und
Beschäftigungsförderung, weitere Fortschritte erzielen und durch Schaffung eines
unternehmens- und investitionsfreundlicheren Umfelds die Auswirkungen der
Wirtschafts- und Finanzkrise abfedern können.
Seit der Annahme der Gemeinsamen Strategie EU-Afrika im Jahr 2007 konnten in
Bezug auf die Millenniums-Entwicklungsziele, in Fragen von Frieden und Sicherheit
sowie in den Bereichen regionale Integration und Handel wesentliche Fortschritte
erzielt werden (konkrete Beispiele enthält die MEMO/10/604). Dennoch müssen
Europa und Afrika mehr unternehmen, um der Zersplitterung der Maßnahmen und
Finanzierungsinstrumente entgegenzuwirken. Außerdem müssen sie alle Beteiligten,
d. h. ihre Parlamente, die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft, in ihre Arbeit
einbinden, wenn sie die gemeinsamen Ziele erreichen wollen.
- Die Diskussionsrunden während des Gipfels sind thematisch geordnet:
- regionale Integration, Infrastruktur, IKT, Wissenschaft und Ausbau der
Privatwirtschaft
- Energie und Klimawandel
- Millenniums-Entwicklungsziele, Landwirtschaft und Ernährung
- Frieden und Sicherheit
-
Governance und Menschenrechte
- Migration, Mobilität und Schaffung neuer Arbeitsplätze
Im Zentrum der gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschef dürfte die
strategische Bedeutung der EU-Afrika-Partnerschaft stehen, bislang die einzige
Partnerschaft, die zwischen zwei Kontinenten besteht. Des Weiteren wird vom
Gipfeltreffen eine Neubelebung der Anstrengungen zur Erreichung der MillenniumsEntwicklungsziele erwartet, insbesondere mit Blick auf Nachzügler-Staaten. Ferner
soll ein gemeinsamer Aktionsplan für den Zeitraum 2011–2013 verabschiedet
werden, der unter anderem konkrete Maßnahmen zu strategisch wichtigen
Bereichen enthalten wird, die entweder neu eingeleitet werden oder aber an die seit
dem letzten Gipfel im Jahr 2007 erzielten Ergebnisse anschließen sollen.
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Im Vorfeld des Gipfeltreffens werden Kommissionspräsident Barroso,
Kommissionsvizepräsident Tajani und EU-Kommissar Piebalgs am 28. November
2010 am Wirtschaftsforum EU-Afrika und an einem Rundtischgespräch mit
führenden Vertretern aus der Wirtschaft teilnehmen. In diesen Gesprächen wird es
im Wesentlichen darum gehen, wie über die Entwicklung einer gemeinsamen
Strategie mit Modellen für eine breitenwirksame, nachhaltige Entwicklung und
nachhaltiges Wachstum in Afrika konzipiert werden können.
Hintergrund
2007 riefen 80 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika die Strategische
Partnerschaft EU-Afrika ins Leben, in deren Rahmen sie gemeinsame Interessen
verfolgen wollen, die über die herkömmliche Entwicklungspolitik hinausgehen. Die
Umsetzung erfolgt im Rahmen von acht thematischen Partnerschaften: Frieden und
Sicherheit; Staatsführung und Menschenrechte; Handel, regionale Integration und
Infrastruktur; Millenniumsentwicklungsziele; Energie; Klimawandel; Migration,
Mobilität und Beschäftigung; sowie Wissenschaft, Informationsgesellschaft und
Raumfahrttechnik
Am 10. November 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Vorschläge
zur Konsolidierung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika, in denen sie auch
darauf verweist, dass die Partnerschaft weiter vorangebracht werden muss. Im
Mittelpunkt der Entwicklungszusammenarbeit sollten dementsprechend Maßnahmen
zur Förderung eines breitenwirksamen und nachhaltigen Wachstums in Afrika
stehen, die durch die Erschließung von Investitionen helfen, das enorme Potenzial
der Partnerschaft auszuschöpfen.
Weitere Informationen:
MEMO/10/604
IP/10/1495 und MEMO/10/566 zur Mitteilung der Kommission über die Festigung
der Beziehungen zwischen der EU und Afrika
IP/10/1494 und MEMO/10/565 zum Grünbuch „EU-Entwicklungspolitik zur
Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung
– Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung“.
Website der EU-Afrika-Partnerschaft: http://www.africa-eu-partnership.org/
Website der GD Entwicklung: http://ec.europa.eu/development/index_en.cfm
Webseite von EuropeAid (Amt für Zusammenarbeit, AidCo):
http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm
Website von Kommissionspräsident José Manuel Barroso:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm
Website von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm
Website des Wirtschaftsforums EU-Afrika: http://www.euafrica-businessforum.org
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