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IP/10/1495
Brüssel, den 10. November 2010
Afrika-Europa: 80 Länder und zwei Kontinente in
einer Partnerschaft für eine bessere Zukunft
Im Vorfeld des Gipfeltreffens Afrika-EU, das am 29./30. November in Libyen
stattfindet, hat die Kommission heute ihre Vorschläge für eine Festigung der
Beziehungen zwischen Afrika und der EU vorgelegt. Auf der Grundlage der
Gemeinsamen Strategie Afrika-EU von 2007 nennt die Kommission dabei die
gemeinsamen Herausforderungen, bei denen Fortschritte erzielt wurden, und
diejenigen, die noch in Angriff genommen werden müssen. Dazu zählen u.a.
Armutsbeseitigung,
Frieden
und
Sicherheit,
Demokratie
und
Menschenrechte, Global Governance und Klimawandel. Die Erreichung der
Milleniums-Entwicklungsziele soll zwar weiterhin das Kernstück der
Gemeinsamen Strategie Afrika-EU bilden, doch erkennt die Kommission an,
dass Afrika bei der Stärkung seiner politischen und wirtschaftlichen
Governance unterstützt werden muss, damit die eigenen Ressourcen des
Kontinents in nachhaltigerer Weise mobilisiert werden können. Zu diesem
Zweck schlägt die Kommission vor, dass Schwergewicht auf Initiativen zu
legen, die langfristig ein breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum
begünstigen könnten. Die Vorschläge sollen in die Ausarbeitung des
Aktionsplans zur Umsetzung der Gemeinsamen Strategie EU-Afrika
einfließen, die beim Gipfel verabschiedet wird.
Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission Cathy Ashton sagte: „Die
Stärkung und Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika zählt zu den
Prioritäten meiner Amtszeit. Afrika ist nicht nur Hilfeempfänger der EU, sondern auch
ein wichtiger Partner zu zentralen regionalen und internationalen Themen von
gemeinsamem Interesse wie regionaler Sicherheit – ein Bereich, in dem wir bei der
Bekämpfung der Piraterie und der Förderung von Frieden und Stabilität in der
Region zusammenarbeiten – sowie Global Governance und Klimawandel.“
„Drei Jahre nach der Errichtung unserer einzigartigen Partnerschaft ist es an der
Zeit, die Beziehungen zwischen der EU und Afrika zu festigen und damit 1,5
Milliarden Menschen in 80 Ländern die Aussicht auf eine bessere Zukunft zu bieten“,
sagte EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs. „Um die Entwicklung langfristig
abzusichern,
muss
mehr
darauf
geachtet
werden,
wie
die
Entwicklungszusammenarbeit die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für
breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum begünstigen kann. Dies wird zur
Armutslinderung beitragen und die politische und wirtschaftliche Dynamik Afrikas auf
der internationaler Bühne bestätigen.“
Die Wirtschafts-, Umwelt- und Nahrungsmittelkrise, das Hinzutreten neuer Geber,
aber auch der neue institutionelle Rahmen der EU erfordern Anpassungen der
Partnerschaft EU-Afrika. Europa und Afrika werden auf dem im Rahmen der
Gemeinsamen Strategie bereits Erreichten aufbauen, um auf globaler, kontinentaler
und regionaler Ebene eine bessere Wirkung zu erreichen.
EU-Afrika: Zusammenarbeit zur Bewältigung gemeinsamer
Herausforderungen
Zu den Vorzügen der Partnerschaft Afrika-EU zählen u.a. ihr politischer Charakter,
ihr großer Geltungsbereich und ihre Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln
angesichts globaler Herausforderungen. Die Zusammenarbeit im Rahmen der
verschiedenen thematischen Partnerschaften soll mit Blick auf folgende Ziele
fortgesetzt werden: Verwicklichung der Millenniums-Entwicklungsziele; Abwehr von
Gefahren für Frieden und Sicherheit, einschließlich der gemeinsamen Arbeit zur
Bekämpfung neuer Bedrohungen wie Terrorismus, Piraterie und der verschiedenen
Formen des illegalen Handels; Förderung von guter Regierungsführung, Demokratie,
Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten; Stärkung der Legitimität und Effizienz
multilateraler Institutionen; Bekämpfung von Klimawandel und Umweltzerstörung.
EU-Afrika: eine zukunftsweisende Partnerschaft
Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen beide Kontinente stehen,
erkennt die Kommission an, dass sich die Partnerschaft EU-Afrika weiterentwickeln
muss. Sie schlägt vor, die Entwicklungszusammenarbeit schwerpunktmäßig auf
die Förderung von breitenwirksamem und nachhaltigen Wachstum in Afrika
auszurichten. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit in den kommenden Jahren
sollen dementsprechend Maßnahmen stehen, die durch die Mobilisierung von
Investitionen das enorme Potenzial der Partnerschaft ausschöpfen.
Breitenwirksames Wachstum dient der Verringerung von Armut und Ungleichheit.
Die Entwicklungszusammenarbeit soll vor allem eine gesunde und gut ausgebildete
Bevölkerung, bessere Dienstleistungen und Infrastrukturen, Qualifizierung,
Innovation und Unternehmertum sowie Fragen wie Migration zum Inhalt haben. Ziel
dabei ist es, durch partnerschaftliche Kooperation günstige Rahmenbedingungen für
Investitionen, Handel und Beschäftigung zu schaffen.
Nachhaltiges Wachstum dient dem Aufbau effizienter, umweltverträglicher und
wettbewerbsfähiger Volkswirtschaften. Afrika verfügt über ein enormes ungenutztes
Potenzial an erneuerbarer Energie - von der Wasserkraft über die Solar- und
Windenergie bis hin zur Erdwärme und Biomasse -, das erschlossen werden könnte,
um Millionen von Menschen mit Strom zu versorgen. Zur Förderung von
nachhaltigem Wachstum gehören auch die Zusammenarbeit bei der Stärkung von
regionaler Integration und regionalem Handel in Afrika, Unterstützung bei der
nachhaltigen Bewirtschaftung von Rohstoffen, Verlagerung der Unterstützung im
Agrarbereich auf Kleinbauern, die einen umweltverträglichen Landbau betreiben,
sowie die Durchführung gemeinsamer Programme zur Versorgung aller Bürger mit
sauberer Energie.
Nächste Schritte
Die Mitteilung der Kommission über die Festigung der Beziehungen zwischen der
EU und Afrika ist als Beitrag zum bevorstehenden dritten Gipfeltreffen Afrika-EU
konzipiert. Das übergeordnete Thema des Treffens „Wachstum, Investitionen und
Schaffung von Arbeitsplätzen“ wird für die Zusammenarbeit der beiden Kontinente
maßgeblich sein und langfristige Perspektiven in diesen Bereichen aufzeigen. Ein
gemeinsamer, realistischer Aktionsplan wird verabschiedet werden, in dem der
Schwerpunkt auf Maßnahmen liegt, die eine deutliche regionale, kontinentale oder
globale Dimension haben, einen klaren Mehrwert erzeugen und sich nachweislich
auf eine kritische Masse von Mitteln und Ressourcen stützen.
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Hintergrund
Auf ihrem Gipfeltreffen in Lissabon riefen die 80 Staats- und Regierungschefs aus
Europa und Afrika die Strategische Partnerschaft Afrika-EU ins Leben, um über die
herkömmliche Entwicklungspolitik hinaus bei der Verfolgung gemeinsamer
Interessen und strategischer Ziele zusammenzuarbeiten.
Die EU-AfrikaPartnerschaft ist die einzige strategische Partnerschaft, die die EU mit einem
anderen Kontinent unterhält. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen von acht
thematischen
Partnerschaften:
Frieden
und
Sicherheit;
demokratische
Regierungsführung und Menschenrechte; Handel, regionale Integration und
Infrastruktur; Millenniums-Entwicklungsziele; Energie; Klimawandel; Migration,
Mobilität und Beschäftigung; Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrt.
Weitere Informationen auch unter:
MEMO/10/566
Siehe auch IP/10/1494 und MEMO/10/565 zum Grünbuch „EU-Entwicklungspolitik
zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen
Entwicklung – Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung“.
Website der Partnerschaft EU-Afrika:
http://www.africa-eu-partnership.org/
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