NOTIFAX

NOTIFAX
15-12-2012 bis 21-12-2012
HUGO CHAVEZ
Die venezolanische Opposition verliert an Boden
Auszug aus El Nuevo Diario 18-12-12
Bei den Regionalwahlen am vergangenen Sonntag hat der Chavismus in 20 der 23 Bundesstaaten
einen überwältigenden Sieg errungen. Damit stehen für ihn die Voraussetzungen bestens für den Fall
vorgezogener Wahlen. Doch gehen Beobachter davon aus, dass die Regierungspartei Neuwahlen
vermeiden möchte, wenn dies der Gesundheitszustand von Chavez nur irgendwie zulassen würde.
Der Wahlsieg der Regierungspartei in der Ölregion Zulia, dem Touristenzentrum Nueva Esparta, dem
Industriegebiet Carabobo und der Grenzregion Táchira bewerten Beobachter als einen „klaren Beweis
für die Mobilisationsfähigkeit der Basis der Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV)” und als
“Dominoeffekt des Präsidentschaftssieges von Chávez.“
Die Analystin Carmen Beatriz Fernández erklärte die starke Mobilisation der Anhänger von Chavez
habe die Opposition in einem Moment getroffen, in dem sie nach der Niederlage vom Oktober noch
sehr demotiviert gewesen sei. Außerdem sei in den vergangenen Tagen von nichts als Chavez die
Rede gewesen. Die Wahlenthaltung sei bei den jetzigen Wahlen um 11% höher ausgefallen, als bei
den Wahlen im Jahr 2008. Die Mehrheit sei dabei zu Lasten der Opposition gegangen.
Der Führer der Opposition Henrique Capriles wurde in Miranda, dem am zweitdichtesten bewohnten
Staat, überzeugend wiedergewählt. Damit gelang es ihm, seine Führungsrolle in der arg gebeutelten
Opposition zu festigen.
Der Amtsantritt könnte sich in Venezuela verzögern
Auszug aus El Nuevo Diario 20-12-12
Der Vorsitzende der venezolanischen Nationalversammlung erklärte, es sei laut Verfassung möglich,
den Amtsantritt von Hugo Chávez am 10. Januar zu verschieben, da sich dieser nach einer
komplizierten Operation noch in Kuba aufhalte. In der Verfassung sei festgelegt, dass wenn der neue
Amtsträger seinen Schwur nicht in der Nationalversammlung ablegen könne, er dies vor dem
Obersten Gerichtshof tun könne. Ein Termin hierfür sei nicht festgelegt.
Die Regierung hatte am Dienstag bekannt gegeben, Chávez habe nach der Operation eine Infektion
der Atemwege erlitten. In einem offiziellem Kommunique des Informationsministers Ernesto Villegas
verlautet es jedoch, die Verfassung des Präsidenten sei stabil.
Chávez ist “bei Bewusstsein”
Auszug aus El Nuevo Diario 21-12-12
Der venezolanische Vizepräsident Nicolás Maduro versicherte gestern, Hugo Chávez ginge es gut
und er sei bei Bewusstsein. Die Ärzte würden weiterhin seine Infektion der Atemwege behandeln.
Man habe ihm über den Sieg bei den Regionalwahlen am vergangenen Sonntag berichtet. “Er hat
darüber eine große Freude zum Ausdruck gebracht und dem ganzen Volk zutiefst gedankt, allen
Männern und Frauen unseres Vaterlands.“
BILDUNGSWESEN
Exemplarische Bestrafung eines Lehrers in Rivas
Auszug aus El Nuevo Diario 17-12-12
Das Erziehungsministerium entließ einen Lehrer auf der Insel Ometepe, weil er einen Schüler
psychisch verletzt hatte. Diese drastische Maßnahme wurde ergriffen, nachdem ein Gericht den
Lehrer für schuldig gesprochen hatte, einen Schüler mit Spitznamen gemoppt, auf den Hintern
geschlagen und ihn und seinen Vater als Diebe bezeichnet zu haben. Als der Schüler schließlich
depressiv geworden war, wurde er von seinen Eltern auf eine andere Schule geschickt.
Nach Meinung des Lehrers handelt es sich bei seiner Entlassung aber um eine „Begleichung von
Rechnungen“, da er und andere Lehrer sich im Jahr 2010 dagegen gewehrt hatten, dass eineinhalb
Manzanas Land, die der Schule gehörten, für die Unterbringung von Opfern der Überschwemmungen
verwendet werden konnten.
DROGENHANDEL UND ORGANISIERTES VERBRECHEN
Die falschen Journalisten von Televisa wurden schuldig
gesprochen
Auszug aus El Nuevo Diario 20-12-12
Die 18 angeblichen Journalisten des mexikanischen TV-Senders Televisa, die am 20.August an der
honduranischen Grenze festgenommen worden waren, wurden nun von einem nicaraguanischen
Gericht des Drogentransports und der Geldwäsche schuldig gesprochen. Die Staatsanwatschaft
beantragte Gefängnisstrafen zwischen 34 und 36 Jahren. (s. Notifax 2012-30)
Das Urteil wird am 18. Januar verkündet werden.