Die Weimarer Verfassung

Die Weimarer Verfassung
Das parlamentarische System der Weimarer Republik
Am 14. August 1919 trat die Weimarer Verfassung in Kraft und begründete damit die Weimarer
Republik. Laut Verfassung handelte es sich bei dem neuen Staatswesen um eine
parlamentarische Demokratie:
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Die Abgeordneten wurden in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl in das
Parlament, den Reichstag, gewählt.
Der Reichstag war wiederum für die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierung
zuständig.
Die Staatsform war die Republik.
Die Macht sollte also beim Staatsvolk und seinen demokratisch gewählten Vertretern liegen.
Außerdem war die Weimarer Republik bundesstaatlich bzw. föderalistisch organisiert. Die
Länder mussten also bestimmte Politikbereiche selbst verantworten.
Ferner garantierte die Verfassung in der Republik die Rechtsstaatlichkeit, also die
Überprüfbarkeit aller staatlichen Maßnahmen durch unabhängige Gerichte.
Reichstag
Dem Reichstag waren durch die Verfassung mehr Kompetenzen verliehen worden, als er sie
während des Kaiserreichs besessen hatte. So war die Regierung jetzt dem Parlament
gegenüber voll verantwortlich. Später zeigte sich jedoch, dass die umfassenden Rechte des
Reichstags durch Volksbegehren sowie Volksentscheide, wie sie der Artikel 73 der Weimarer
Verfassung vorsah, und durch die Befugnisse des Reichspräsidenten erheblich eingeschränkt
wurden. Der Reichspräsident wurde ebenso wie die Abgeordneten des reichstags direkt vom
Volk gewählt und besaß deshalb ein starkes Fundament für seine Machtausübung. Die Artikel 25
und 48 der Weimarer Verfassung erlaubten dem Reichspräsidenten sogar,
Text und Bild stammen aus dem „DUDEN Basiswissen Schule Geschichte“, Paetec Verlag
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den Reichstag aufzulösen und
zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mithilfe von
Notverordnungen zu regieren.
Außerdem ernannte der Reichspräsident den Reichskanzler und auf dessen Vorschlag hin auch
die Reichsminister.
Solange es einen demokratisch gesinnten Reichspräsidenten wie FRIEDRICH EBERT (Bild 1)
gegeben hatte, war das kein allzu großes Problem für die Demokratie in der Weimarer Republik.
Unter dem Reichspräsidenten PAUL VON HINDENBURG jedoch, der als ehemaliger kaiserlicher
Feldmarschall eine antidemokratische und autoritäre Gesinnung besaß, wurden diese
Befugnisse zu gefährlichen Waffen gegen die parlamentarische Demokratie. Die Weimarer
Republik wandelte sich unter seiner Präsidentschaft deshalb allmählich von der
parlamentarischen Demokratie zur Präsidialdemokratie, durch die der Weg schließlich zum
autoritären Führerstaat, d. h. zur NS-Diktatur unter ADOLF HITLER, geebnet wurde.
Parteien der Weimarer Republik
Die erste Regierung der Weimarer Republik setzte sich aus einer Drei-Parteien-Koalition, der so
genannten „Weimarer Koalition“ zusammen:
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SPD,
Zentrum und
DDP
Daneben existierte eine Vielzahl weiterer Parteien, deren Spektrum von der extrem links
stehenden KPD bis zur rechts außen stehenden NSDAP reichte. Dazwischen war Platz für
Parteien unterschiedlichster Ausrichtung:
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sozialistische Parteien (SPD, USPD),
liberale Parteien (DDP, DVP),
Parteien des politischen Katholizismus (Zentrum, BVP),
konservative Parteien (DNVP) und
linksradikale Parteien (KPD) bzw
·rechtsradikale Parteien (NSDAP).
Die Weimarer Verfassung kannte keine Zugangsbeschränkung zum Parlament. Alle Parteien,
die ausreichend Wählerstimmen bekommen hatten, waren also auch im Reichstag vertreten.
Deshalb bot der Reichstag auch vielen sehr kleinen antidemokratischen Parteien eine Tribüne.
Diese wurde auch sehr gern von diesen Parteien genutzt, um die Öffentlichkeit auf sich
aufmerksam zu machen, aber auch um Hetzparolen zu verbreiten.
In den Jahren der Weimarer Republik wechselten die Regierungen und die Parteikoalitionen, die
sie bildeten, ständig. Keine Regierung hielt sich länger als 21 Monate im Sattel. Das hatte
natürlich schwer wiegende Auswirkungen auf das Vertrauen der Bevölkerung in die Politiker und
auf die Politik selbst.
Neben den Auseinandersetzungen zwischen den Parteien wurden aber gerade innerhalb von
demokratischen Parteien auch Richtungskämpfe um Grundorientierungen der Politik
ausgetragen. Das schwächte diese Parteien noch mehr.
Die radikalen Parteien erschienen dagegen viel geschlossener und stabiler. Vor allem die
NSDAP bot außerdem relativ einfache Welterklärungsmuster und Lösungen für alle denkbaren
Probleme an, die viele orientierungslos gewordene Wähler attraktiv fanden und deshalb zu ihr
hinzogen.
Text und Bild stammen aus dem „DUDEN Basiswissen Schule Geschichte“, Paetec Verlag