Die Weimarer Republik

Die Weimarer Republik
Jan Bruners
Die Weimarer Republik war der erste praktizierte Versuch, in der deutschen Geschichte eine demokratische Staatsform zu errichten. Der Versuch scheiterte. Die Republik dauerte nur 14 Jahre.
Generell kann man die Zeit der Weimarer Republik in drei Zeitabschnitte unterteilen:
• 1919-1923: In diesen Jahren stand die Existenz der Weimarer Republik wiederholt auf
dem Spiel durch innenpolitische Machtkämpfe (Putschversuche der Rechten (Kapp-Putsch;
Hitlerputsch) und Aufstände der Linken). Außerdem Besetzung des Ruhrgebietes durch
Frankreich und Inflation.
• 1924-1929: Zeit der wirtschaftlichen Erholung und relativen politischen Konsolidierung.
(Außenpolitik: "Ära Stresemann"). Deutschland gewinnt langsam seinen alten Platz in Europa zurück (Locarno) und erhält finanzielle Untertstützung von den USA (Dawesplan).
Die Weltwirtschaftskrise beendet diese Phase. Innenpolitisch führt die Parteienvielfalt zu
einer immer stärker werdenden Schwäche des Parlamentes.
• 1930-1933: Durch die Unfähigkeit des Reichstages eine regierungsfähige Mehrheit zu finden, ernennt Reichspräsident Hindenburg den Zentrumspolitiker Heinrich Brüning zum
Kanzler einer neuen Regierung ohne Bindung an Parteien und Parlament. Damit wird das
parlamentarische System systematisch ausgeschaltet und der Weg zum Präsidialsystem ist
frei.
1 Die Anfänge
Schon die Geburtsstunde stand unter keinem guten Stern. Von Anfang an hing ihr die Verantwortung für den verlorenen Krieg an.
Am Ende des 2. Weltkrieges war das deutsche Volk erschöpft, kriegsmüde und dem monarchischen Obrigkeitsstaat überdrüssig. Im September 1918 begann die Oberste Heeresleitung (unter
Vorsitz von Ludendorff ) die aussichtslose Lage einzusehen und verlangte von der Regierung Waffenstillstandsverhandlungen.
1 Die Anfänge
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Im Oktober 1918 kam es sowohl durch außen- (14-Punkte-Plan von Wilson) und innenpolitischem (Überdruß des Volkes) Druck zu einer Verfassungsreform. Der liberale Max von Baden
übernahm das Amt des Reichskanzlers. In seine Regierung wurden auch Vertreter der Parteien
aufgenommen, die die Mehrheit im Reichstag bildeten (SPD, Fortschrittspartei, Zentrum, Nationalliberale). Der erste Schritt in Richtung Parlamentarisierung war somit getan. Sicherlich wurde
die Parlamentarisierung auch vorangetrieben, um die Verantwortung des Waffenstillstandes und
des Versailler Vertrages vom Militär oder dem Kaiser auf die Parteien abzuwälzen. Tatsächlich trug
diese ünzureichend erfüllte Verantwortungßum Scheitern der Republik bei.
Der Kaiser wollte sich dieser neuen stärker parlamentarisch orientierten Regierung jedoch nicht
unterordnen.
Ende Oktober befahlen die Admiräle das Auslaufen der Flotte, um im aussichtslosen Kampf gegen
die englische Seeflotte anzutreten. Die Matrosen verweigerten den Befehl. Ihr Meutern entfachte
in Deutschland eine Serie von Soldaten- und Arbeiteraufständen, in denen die Abdankung des
Kaisers und der Landesfürsten und sofortige Friedensschlüsse gefordert wurden.
Die Aufständler erreichten ihr Ziel: der Kaiser dankte ab und der Reichskanzler von Baden
übergab die Reichsgeschäfte in die Hände des Sozialdemokraten Friedrich Ebert, der sich bereit erklärt hatte, die Regierung zusammen mit der Unabhänigen Sozialdemokratischen Partei
Deutschlands (USPD) zu übernehmen, um ein Durchsetzen der Räterepublik (Diktatur des Proletariats), welches von den Radikalen (Spartakusgruppe etc.) propagiert wurde, zu verhindern.
Um den Radikalen zuvorzukommen, verkündete Philipp Scheidemann am 9. November 1918
die deutsche Republik.
Als Übergangsregierung - bis zu einem Zusammenschluß einer Nationalversammlung, die dann
die Verfassung erlassen sollte - wurde der Rat der Volksbeauftragten eingesetzt. Dem Rat gehörten
die SPDler Ebert, Schiedemann, Landsberg und die USDPler Haase, Dittmann und Barth an.
Allerdings trat die USDP bald (Dezember 1918) als Protest auf die Niederwerfung eines Matrosenaufstandes aus der Regierung wieder aus. An die Stelle der USDP-Abgeordneten traten die
Sozialdemokraten Noske und Wissell.
Dem Rat der Volksbeauftragten wurde von den Arbeiter- und Soldatenräten ein Vollzugsrat zur
Seite gestellt, der als Kontrollorgan fungieren sollte, jedoch kaum an Bedeutung gewann.
Zur Abwehr von Angriffen aus dem radikalen revolutionären Lager arbeiten die Sozialdemokraten
mit dem alten Militärapperat und der kaiserlichen Verwaltung zusammen, was ihnen später als
Verrat an der Arbeiterschaft ausgelegt wurde.
Die Wahlen zur Nationalversammlung setzte der Rat für den 19. Januar 1919 an und stellte somit
die Weichen für eine parlamentarische Demokratie. Zuvor schlug er jedoch noch den Aufstand
der Spartiakisten in Berlin nieder (der Spartakusbund hatte zuvor zusammen mit den Linksliberalen die KPD gegründet). Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden ermordet, was den
Sozialdemokraten die Feindschaft von Teilen der Arbeiterschaft einbrachte.
2 Die Wahlen von 1919
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2 Die Wahlen von 1919
Zu den Wahlen zur Natinalversammlung waren erstmalig auch die Frauen zugelassen. Stärkste
Partei wurde die SPD. Sie war allerdings auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen, um die Mehrheit zu erreichen. So kam es zur Koalition von SPD, Deutsch Demokratischer
Partei (DDP) und Zentrum. Philipp Scheidemann wurde der Ministerpräsident. Auf dem rechten
Flügel waren die Deutsche Volkspartei (DVP), die Deutschnationale Volkspartei (DNVP) - beide
waren Gegener der Republik und Anhänger der Monarchie.
Friedrich Ebert wurde zum neuen Reichspräsidenten gewählt und die Ausarbeitung der Weimarer
Verfassung beschlossen.
Allerdings verspielte sich die Regierungkoalition durch den massiven militärischen Einsatz gegen
Aufstandsversuche der Linksradikalen viele Sympathien der Arbeiterschaft, so daß sie bei den
Reichstagswahlen 1920 keine absolute Mehrheit mehr erlangten und danach auch nie wieder.
Ebenfalls für den Ansehensverlust war die Dolchstoßlegende die von den Republikgegner (so z.
B. dem Monarchisten Hindenburg) nach der Unterzeichnung des Versailler Vertrages (28. Juni
1919), der von den Deutschen wegen seiner hohen Reperationszahlungen abgelehnt wurde, in
Umlauf gebracht wurden. Die Legende besagte - sachlich völlig falsch - daß Deutschland eigentlich im Feld unbesiegt war und daß die "Revolution"für die Niederlage des Reiches verantwortlich
sei. "Die Heimat sei der kämpfenden Front in den Rücken gefallen".
3 Die Weimarer Verfassung
Unterzeichnet wurde die Verfassung am 11. August 1919 vom Reichspräsidenten.
Die Verfassung beruht auf dem Grundsatz der Volkssouveränität. In sie miteingeflossen sind Gedanken der Paulskirchenverfassung und Gedanken des Freiherrn von Stein. Das Volk regierte
durch den in geheimen Wahlen auf vier Jahre gewählten Reichstag. Die Reichsregierung war von
dem Vertrauen des Reichstages abhängig. Der Reichstag hatte das Gesetzgebungsrecht. Er konnte
nur vom Reichspräsidenten aufgelöst werden. Neben dem Reichstag gab es noch den Reichsrat,
das Länderregierungsgremium. Er hatte nur beratende Funktion und ein aufschiebendes Vetorecht.
Die Verfassung sollte ein Friedensvertrag zwischen allen Gruppierungen in Deutschland sein. Jeder sollte ein Mitspracherecht haben. Gerade hier lag die Kritik der Republikgegner.
Besondere Rechte kamen dem Reichspräsidenten zu, der vom Volk für 7 Jahre direkt gewählt wurde. Er war vom Vertrauen des Reichstages unabhängig. Er ernannte Reichskanzler und Reichsregierung und konnte sie auch wieder entlassen. Genauso hatte er das Recht den Reichstag aufzulösen. Er hatte den alleinigen Oberbefehl über die Reichswehr. In Notfällen konnte er vorübergehend das Verfassungsrecht der Bürger außerkraft setzen. (Notstandsverordnung Artikel 48)
3 Die Weimarer Verfassung
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Durch diese außerordentlichen Vollmachten hatte der Reichspräsident die Position eines Ersatzkaisers. Mit Hindenburg setzte dann der Mißbrauch dieser Stellung des Reichspräsidenten ein,
brachte das parlamentarische System zum erliegen und ebnete über das Präsidialsystem der nationalsozialistischen Diktatur den Weg.