Zur Feststellungsklage gemäß § 256 ZPO laut Art

Seite 1 von 4
Wolfgang Scheffelmeier
Lilienweg 11
-EinschreibenBRD-GmbH Amtsgericht
32825 Blomberg, den 04.07.2013
vorab per Fax 05235/969444
P o s t f a c h 11
32825 Blomberg
- 4 C 137 / 09 -
Zur Feststellungsklage gemäß § 256 ZPO laut Art. 101 GG
mit Haft-, Straf- und Amtsenthebungsantrag aus allen
Rechtsgrundsätzen!
Bezug: AG – Schreiben unter 4 C 137 / 09 vom 25.06.2013
Sehr geehrte Frau Borgschulte,
als Volljuristin und AG-Direktorin sollten Sie wissen, daß Entscheidungen die nicht
unterschrieben sind, de jure nur als Entscheidungsentwürfe ohne Rechtsfolgen zu gelten
haben, unberücksichtigt der strafrechtlichen Würdigung gemäß §§ 258a, 263, 339, 344, 348,
81/2 StGB
Beweis: Alle in diesem Zusammenhang stehenden Entscheidungsentwürfe,
die als solche sogar beurkundet sind.
Aus diesem Grund bestehe ich weiter auf die gerichtliche Feststellung entsprechend der o. g.
Feststellungsklage durch ein Gericht gemäß Art. 101 GG, um weiter entscheiden zu können,
ob eine anschließende Leistungsklage oder Stufenklage sinnvoll und möglich ist. Die Gründe
dafür habe ich bereits mitgeteilt. Somit dürfte Ihre Handlungsverweigerung mit dem Verweis
auf § 253/2 ZPO bereits §§ 240, 258a, 339 und 81/2 StGB erfüllen.
Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, daß die BRD sich nach ihrem Untergang mit der
DDR als OMF „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ 1990, selbst als
GmbH in das Handelsregister des AG in Frankfurt / Main eingetragen hat, die damit sich
offenkundig selbst als Nichtstaat und GmbH als Firma überführt hat.
Alle BRD-GmbH Bedienstete mit den dubiosen BRD-GmbH- Politikern und Lügenbarone
stehen daher als Täter der BRD-GmbH in persönlicher Haftung gem. § 823 BGB
Beweis: AG- Eintragung unter HRB 51411, siehe Internet unter BRD-GmbH u.a.
Da Sie sich als AG- Direktorin bezeichnen, das Anspruchsrecht gemäß Art. 101 zu 25 GG
besteht, bitte ich um den entsprechenden Nachweis gemäß Art. 101 GG, denn Sie wissen
doch, mit Straftätern darf man nach den bestehenden Gesetzen nicht in Verhandlung treten,
die hat man vor ein Gericht zur Aburteilung zu bringen, da so vom Gesetzgeber bestimmt.
Siehe dazu § 244/2 StPO.
1. Denn verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber
obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden nach §
839 BGB zu ersetzen.
Seite 2 von 4
2. Der zu ersetzende Schaden umfaßt gemäß § 252 BGB auch den entgangenen Gewinn.
Als entgangen gilt der Gewinn, welcher nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder
nach den besonderen Umständen, insbesondere nach den getroffenen Anstalten und
Vorkehrungen, mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte.
3. Denn hier geht es um Schadensersatzanspruch in sechsstelliger Höhe!
4. Zudem hat der Gesetzgeber offenkundig durch § 81/2 StGB bestimmt, wer es
unternimmt, die auf dem GG als unverändert geltendes Besatzungsdiktat beruhende
verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, begeht Hochverrat.
5. Wer zudem im Widerspruch zu Art. 25 GG, dem Völkerrecht handelt, begeht nach § 6
VtGB Völkermord, soll das Ihr und des Volkes Wille sein?
6. Denn Sie wissen doch, jede Verweigerung der Bindungspflicht gemäß Art. 20/3 zu 25
GG erfüllt nicht nur § 81/2 StGB, wie vorgetragen, sonder auch letztendlich § 6 VStGB.
Dazu:
1. Adenauer 1949: „Wir sind nicht Vertreter des deutschen Volkes, wir haben Auftrag von den
Alliierten!“
2. Merkel am 15.01.2007: „Wenn die Daseinsberechtigung Deutschlands darin besteht, das
Existenzrecht von Israel zu garantieren, können wir jetzt, wo dessen Existenz in Gefahr ist, nicht
untätig bleiben!“
3. Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen in der Frankfurter Allgemeinen am 02.01.2005:
„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig!
Soll nach BRD-GmbH Hochverrat und Völkermord großartig sein?
Da für Deutschland als Ganzes das Völkerrecht nach Art. 25 GG als unverändert geltendes
Besatzungsdiktat zu gelten hat, zudem nach Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG alle Staatsgewalt vom
Volk selbst, nicht von Parteien mit ihren Lügnern und Meuchelmörderjustiz auszugehen
hat, sollte das Kriegsgericht gemäß der HLKO tätig werden, damit die Täter der BRD- GmbH
der gesetzlichen Strafe zugeführt werden, um das Überleben des Volkes der Deutschen zu
sichern.
Denn für alle Völker der Welt gilt das Selbstbestimmungsrecht, damit auch für Deutschland
zu der Bindung alle Gewalten durch Art. 20 Abs. 3 GG an Recht und Gesetze, wie durch Art.
101 und 25 GG als Anspruchsrecht durch das GG bestimmt ist. Wer dieses Grundrecht
verweigert, wie alle Gewalten der BRD, besonders seit 1990 als BRD- GmbH, erfüllt damit
unwiderlegbar Landes- und Hochverrat zum systematischen Völkermord gem. § 6 VStGB,
siehe dazu den ZD mit dem ZDI:
Der Zentralrat Deutschland (ZD) und der
Zentralrat Deutschland International (ZDI)
als Zentralregierung Deutschland des. klagen deshalb die unverändert durchgeführte Kriegs-, Raub-,
Lügen-, Lynch-, Einmischungs-, Ausländer-, Schulden-, Verpflichtungs-, Vernichtungs-, Terror-, Asyl-,
Konkursverschleppungs-, Landes-, Volksverhetzungs- Leichenschändungs-, Landes-, Hochverratsund Völkermordpolitik der dubiosen BRD-GmbH- Nazi- Parteiendiktatur der Antischöpfung als
Demokratie an. (Nazi = Na – Zi = National – Zionismus, nachzulesen in den Protokollen von Zion)
Tatort: Deutschland –, Täter: Die BRD-Politmafia mit ihren Gewalten, seit 1990 als BRDFinanz GmbH unter HRB 51411, mit einem Stammkapital von 50.000, DM, aus der BRD
Seite 3 von 4
und DDR von 1949 bis 1990
als „Organisationsform einer Modalität der
Fremdherrschaft“(OMF) entstanden, denn: Niemand schafft größeres Unrecht als der,
der als Amtsträger Recht und Wahrheit beugt, und dem Volk beharrlich die Lügen über
Volksverhetzungsmedien, Irr- und Falschlehren eintrichtert, um dann vom belogenen,
verratenen, betrogenen und entscheidungsunfähig gehaltenen Volk gewählt, dies so vom
Volke gewollt, darstellen zu können, als wundersame Schuldbefreiung der dubiosen
Volksverräter? Das Volk übernimmt damit die Verbrechensschuld der Zwingherren und
Auftragsmörder und bestätigt mit der Wahlstimme zugleich, es so gewollt zu haben, den
Völkermord?
Stellt sich da nicht die Frage, wie wahnsinnig sind die Wahnsinnigen?
In der Tat, man kann den Wahnsinn der Wahnsinnigen nicht genug wiederholen, damit endlich die
Völker der Welt, besonders die Deutschen aufwachen, um der weiteren Ausmordung durch
Zusammenschluß aller Völker entgegenzuwirken! Oder ist die Lüge und das Verbrechen bereits zur
BRD-Methode geworden?
Denn der Wahnsinn als Ideologie des Satans unter dem Sozialismus, Kommunismus, Israel- NaziUN- US- EU- Menschenrechte und Demokratie als Parteien der Antischöpfung nach zionistischem
Ritus, der sich in Amerika hemmungslos als Satanismus unter dem weißen Fünfzackstern entfalten
konnte, dürfte bereits in alle Völker als Nazibrut nach Talmud und den Naziprotokollen von Zion in
Form von Logen wüten, damit jeder Jude ein König und jeder Nichtjude ein Sklave wird?
Bestimmen so nur 33 Oberjuden mit einem Oberrabbiner über eine Logenbrut alle Völker der
Welt?
Dazu Mahmud Ahmadinedschad aus Iran: „Es liegt wohl in der Natur des Talmudjuden, ein
parasitäres menschenverachtendes Verhalten an den Tag zulegen. Er kann sich nur vom Leid anderer
Völker nähren. Weil es selbst kein Volk sondern eine Inzuchtsekte ist, was zwar Respekt vor einer
Ziege, aber nicht vor anderen Menschen hat,“ siehe dazu die Bestätigung durch:
Prof. Dres. Rosenzeig am 20.06.2011: „Die tiefgreifenden Unterschiede in der geistigen Veranlagung
der Juden und Nichtjuden zeigen deutlich, daß wir Juden das auserwählte Volk und die wahren
Menschen sind. Von unseren Stirnen strahlt hohe Geisteskraft, während Nichtjude nur einen
triebmäßigen, viehischen Verstand haben. Daraus geht klar hervor, daß die Natur selbst uns zur
Herrschaft über die ganze Welt voraus bestimmt hat. Denn unsere Rasse ist die Herrenrasse. Wir
sind göttliche Götter auf diesem Planeten. Tatsächlich sind, verglichen mit unserer Rasse, die
anderen Rassen Bestien und Tiere, bestenfalls Rindvieh. Andere Rassen sind als menschliche
Exkremente anzusehen. Wir sind dazu bestimmt, über die niederen Rassen zu herrschen. Unser
irdisches Königreich wird durch unseren Führer mit dem Eisenknüppel beherrscht. Die Massen
werden unsere Füße lecken, und uns als Sklaven dienen,“ gibt es dazu noch Fragen?
Prof. Dr. Kenan Günyin dazu: „Die Deutschen sind fix und fertig und werden Abschied
nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen. Der deutsche Nachwuchs ist
türkisch und Moslem. Deutschland hatte eine Chance. Euere Politiker haben durch ihre Gier,
Gleichgültigkeit, Dummheit und Verwahrlosung alles verspielt, wie in einem Spielcasino.
Deshalb muß der nächste Bundeskanzler ein in Deutschland geborener und aufgewachsener
Moslem Türke sein. Er wird keine Schwule- Schwuchtel oder lesbische Tante in seinem
Kabinett dulden. Es wird endlich wieder Ordnung in diesen verkommenden Staat eintreten.
Abraham Lincoln: „Warum Menschen zum Schweigen gebracht werden, ist nicht der Grund
weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden. Denn wenn Menschen lügen, können ihre
eigenen Worte gegen sie angewandt werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein
anderes Gegenmittel als die Gewalt. Nur man kann alle Leute einige Zeit und einige Leute
alle Zeit, aber nicht alle Leute alle Zeit zum Narren halten, siehe dazu:
Seite 4 von 4
Herr Michail Gorbatschow am 02.04.2012: „ Prof. Janssen, sollen wir etwa alle nur Diener
und Knechte der USA sein und ihnen dafür auch noch danken? « Wenn alles so weitergeht
wie bisher, werden die weltherrschaftssüchtigen »Globalisierer« in Kürze die totale
Weltherrschaft besitzen und jeder Staat, der die westliche Demokratie nach US-Vorbild
nicht akzeptiert, als »Schurkenstaat« oder »Terrorstaat« niedergekämpft oder seine
Regierung durch US-Marionetten ersetzt sein.
Die dann herrschende globale
Geldherrschaft (Plutokratie) wird sich fälschlicherweise »Demokratie« nennen, um die Völker
zu täuschen.
In Wahrheit wird eine Clique von wenigen tausend Auserwählten, aber von niemandem
gewählten Großkapitalisten mittels weniger hunderttausend gewissenloser »Manager« die
Weltherrschaft besitzen. Das werden die gleichen Kreise sein, die durch den von ihnen
verursachten Zweiten Weltkrieg Deutschland und Japan unter ihre Herrschaft gebracht
haben und nun, Anfang des 21. Jahrhunderts, die islamische Welt mittels Krieg und
Unterdrückung unter ihre Kontrolle bringen wollen. Diese »schöne neue Welt« dürfte dann
wie folgt aussehen usw.
Siehe dazu das SHAEF - Gesetz Nr. 52 der USA vom 13.02.1944 (Anschl. US. Mil. Reg.
Deutschl. Ausgabe A S. 24 ff) , wonach am 09.05.1945 bis zum - Friedensvertrag - die USA
den fortbestehenden Staat „Deutsches Reich“ handlungsunfähig beschlagnahmt hat, als
weiteren
Beweis der Lüge, Landes- und Hochverrat zum Völkermord durch BRD- Gewalten.
Beweis: 1. Grundsatzentscheidung des BRD-BVG zu Deutschland aus 1973,
2. Siehe das o. g. SHAEF - Gesetz Nr. 52 der USA vom 13.02.1944 .
Aus o. g. Gründen hat bereits das dubiose BRD-BVG am 11.08.1993 den
Verfassungshochverrat zu ihrem Rechtsgrundsatz erhoben, nachdem der geschlossene
Doppelleichenvertrag zwischen der BRD und DDR für nichtig erklärt wurde, zu den o. g.
Bestimmungen der Alliierten.
Beweis: BVG- Entscheidung unter BGBI. I S. 1473 vom 11.08.1993
Siehe dazu weiter den unwiderlegbaren Beweis durch Art. 25 GG zur HLKO zum:
Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.12 1966
(BGBl. 1973 II 1553), wonach in keinem Fall ein Volk seiner eigenen Existenzmittel
beraubt werden darf, wie dem Volk der Deutschen seit 1945.
Daraus ergibt sich auch die Rechtsgrundlage für Deutschland, die durch das GG
unverändert als Besatzungsdiktat durch Art. 25 GG vorgegeben, nach Art. 20 Abs. 2 Satz
1 GG umzusetzen wäre, jedoch seit 1945 verhindert, seit 1990 besonders durch den
Nichtstaat BRD als GmbH, der sich selbst als Nichtstaat,
an Verlogenheit,
Hinterhältigkeit und Gemeingefährlichkeit nicht mehr zu überbieten, unter HRB 51411
überführt hat.
In Erwartung
Veranlassungen!
rechtstragender
Wolfgang Scheffelmeier
Handlungen,
vorbehaltlich
weiterer
gesetzlicher