Neujahr 2014
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Neujahr 2014 Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang heiße ich Sie alle sehr herzlich willkommen. Ich freue mich außerordentlich über den großen Zuspruch und dass Sie alle die Gelegenheit wahrnehmen, zu Anfang des Jahres miteinander ins Gespräch zu kommen. Natürlich möchte ich wie jedes Jahr im Rahmen meiner Ansprache Vergangenes reflektieren und einen Ausblick geben auf das was vor uns liegt. Zunächst erlauben Sie mir bitte, einige Ehrengäste besonders zu begrüßen. Landrat Jürgen Bäuerle BM Reiner Dehmel, Hügelsheim BM Erik Ernst, Sinzheim BM Siegfried Schaaf, Steinmauern BM Rolf Spiegelhalder aus Elchesheim-Illingen aus unserer Partnergemeinde Hoppegarten Herrn BM Karsten Knobbe, aus Forstfeld Kollegen Robert Heimlich, die BM-Stellvertreter : aus Bühl BM-Stellvertreter Jörg Woytal, aus Rheinmünster Willibert König und aus Bühlertal Karl Bihl; ich grüße sehr herzlich die Mitglieder unseres Gemeinderates, unsere Ehrenbürger Otto Himpel und Karl Kronimus mit Ehefrauen, 1 Pfarrer Michael Dafferner und Diakon Siegfried Oesterle für die Kath. Kirchengemeinde und Herr Pfarrer Winkler für die evang. Kirchengemeinde; die Leiter unserer Schulen, Frau Berlinger-Schäfer und Herrn Bangert; die Vertreter unserer Vereine; alle anwesenden Vertreter der Behörden, Organisationen und Unternehmen ganz besonders herzlich unseren jährlichen Glücksbringer, Herrn Schornsteinfegermeister Reinhold Schneider. Besonders willkommen sind auch in diesem Jahr wieder die Schülerinnen und Schüler unserer Haupt- und Realschule, die in diesem Jahr dort ihren Abschluss machen. Es ist mir immer ein besonderes Anliegen, die Jugendlichen in das örtliche politische Geschehen mit einzubinden, Ihnen die Wichtigkeit und Bedeutung unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens zu vermitteln. Sie sind es, die später einmal Verantwortung in Gesellschaft und Politik übernehmen müssen. Deshalb müssen wir ihnen neben der schulischen Wissensvermittlung bei jeder Gelegenheit die Chance geben, aktiv dabei zu sein und damit auch deutlich zum Ausdruck bringen, dass ihre Mitwirkung gefragt und notwendig ist. Staat und Gesellschaft sind keine Konsumtempel, Staat und Gesellschaft leben vom Mitmachen und Übernahme von Mitmachen bedeutet auch die Verantwortung. Wer aber übernehmen soll muss auch die Möglichkeit Verantwortung bekommen, in sie 2 hineinzuwachsen. Das gilt gerade auch für diejenigen, die in diesem Jahr erstmals an den Wahlen für Gemeinderat und Kreistag teilnehmen. Am 25. Mai ist Kommunalwahl und erstmals in Baden Württemberg haben in diesem Jahr die dann 16-Jährigen ein aktives Wahlrecht. Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2009 sind somit 377 junge Menschen erstmals nun aufgefordert, den kommunalpolitischen Kurs in unserer Gemeinde mit zu bestimmen. Euch gilt deshalb heute auch ein besonderes Willkommen. Die Bürgerinnen und Bürger in unseren Kommunen sind wieder aufgerufen, die Vertreter ihres Vertrauens in die Kommunalparlamente zu wählen. Allenthalben ist dabei zweierlei festzustellen: Immer weniger Menschen gehen zur Wahl, immer weniger Menschen wollen sich in Verantwortung nehmen lassen. Das macht mir Sorgen und muss die Frage aufwerfen, woran das wohl liegen mag. Die Gründe sind bestimmt vielschichtig, aber eine Frage drängt sich für mich auf: Geht’s uns zu gut? Sind wir satt, zufrieden? Reicht es uns festzustellen, dass man allein sowieso nichts ändern kann oder, die machen ohnehin was sie wollen? Ich vermag darauf keine Antwort zu geben. Eines ist sicher, bei keiner anderen Wahl gibt es eine größere unmittelbarere Einflussmöglichkeit für den einzelnen Bürger. Die Gemeinden sind für die örtlichen Angelegenheiten allzuständig. Basierend auf dieser im Grundgesetz verankerten Selbstverwaltungsgarantie haben die Gemeinden die Möglichkeit, die kommunale Daseinsfürsorge unmittelbar zu gestalten. Das ist ein hohes Gut und das geht uns alle an. Diese Verantwortung sollten wir wahrnehmen, es lohnt sich 3 mitzubestimmen weil wir dadurch letztlich unser Zusammenleben nach unseren eigenen Maßstäben gestalten können. Ich möchte Sie deshalb heute schon alle auffordern, gehen Sie zur Wahl, geben Sie den Kandidatinnen und Kandidaten Ihres Vertrauens ihre Stimmen und animieren Sie die Zögernden, vom ihrem Recht aber auch von ihrer Pflicht der Stimmabgabe Gebrauch zu machen. In der Demokratie hat die Politik die Aufgabe, das Zusammenleben der Menschen optimal zu gestalten. Richtschnur dafür ist das Gemeinwohl. Es besteht darin, die individuelle Freiheit und die soziale Einbindung des Menschen in die Gesellschaft zu gewährleisten. Demokratie lebt von der ständig zu erneuernden Legitimation durch den Konsens ihrer Bürger. Eine Demokratie benötigt ein legitimiertes Parlament, Frauen und Männer, die uneigennützig und dem Gemeinwohl verpflichtet die Aufgabe wahrnehmen, die gemeindlichen Lebensumstände zu gestalten. Diejenigen, die das auf sich nehmen, werden immer weniger. Die derzeitige, wie ich höre mühevolle, Kandidatensuche der Parteien bzw. Wählervereinigung beweist dies. Gewiss, die Wahrnehmung eines Mandates kostet Zeit, ist aufwändig, zuweilen mühevoll und so manche Entscheidung die man zu treffen hat ist in der Bevölkerung umstritten. Deswegen erntet man auch nicht immer Lob, muss sich kritisieren lassen und rechtfertigen. Das demokratische Gemeinwesen lebt aber davon, dass Menschen aus freien Stücken an seiner Gestaltung mitwirken. Menschenwürdige Lebensformen bilden und erhalten sich in einer Gesellschaft nur, wenn alle ihre Mitglieder freiwillig Verantwortung Institutionen des gemeinsamen Lebens für die übernehmen. Denn 4 kommunalpolitisches Engagement und die Zusammenarbeit mit politisch aktiven Menschen bereichern auch das eigene Leben und machen zufrieden. Sie entscheiden mit und bringen die Entwicklung unserer Gemeinde voran. Ganz besonders angetan vom Engagement unserer Jugendlichen war ich im vergangenen Sommer sein. Unsere Kolping-Jugend hatte sich erneut im Rahmen der 72-Stunden Aktion beteiligt und den gemeindeeigenen Spielplatz in der Bénazet-Straße auf Vordermann gebracht. Die gesamte Gemeinde war begeistert von Eurem Einsatz, Geschick und Organisationstalent. Aus Eurer eigentlichen Aufgabe, eine Spielburg aufzubauen habt Ihr kurzerhand die Neukreation eines Spielplatzes gemacht, herzlichen Dank dafür und herzlich Willkommen. Im Juli konnten wir das Ende unserer Ortskernsanierung feiern und das Pfarrfest war eine besonders gute Gelegenheit, unserer Bevölkerung die neue Ortsmitte zu übergeben. Mit diesem wunderbaren Fest, für das wir uns beim Organisationsteam der Kath. Kirchengemeinde herzlich bedanken, fanden unsere umfangreichen Sanierungsarbeiten ihren Abschluss. Der Ortskern präsentiert sich modern und aufgeschlossen, die Wohnumfeldverbesserungen, der Umbau des Rathauses und vor allem die Schaffung einer Gemeindebibliothek, die nebenbei bemerkt inzwischen über 1000 Nutzer hat, sind besonders gelungen. 5 Heute vor einem Jahr hat der Kirchenchor unserer Katholischen Pfarrgemeinde mit der musikalischen Umrahmung des Neujahrsempfangs sein Jubiläumsjahr begonnen. Schon dieser Auftakt war ein sehr gelungener Start in die Jubiläumsfeierlichkeiten. Von großem Erfolg gekrönt waren aber auch das Festbankett, die sog. „Spatzenmesse“ von Mozart und vor allem auch das Festkonzert in der Kirche mit unserer Sopranistin Jutta Böhnert. Alle Veranstaltungen waren hervorragend organisiert. Verdientermaßen fanden sie auch alle den Zuspruch unserer Bevölkerung, die die Veranstaltungen begeistert aufgenommen hat. Der Cäcilienverein hat deutlich unter Beweis gestellt, welch herausragende und bedeutsame Stellung er im gesellschaftlichen und kulturellen Leben unseres Ortes einnimmt. Ein solches Jubiläum, in dieser Dimension und Qualität, bedarf einer genauen, langen und intensiven Vorbereitung. Es ist deshalb die Zeit, heute all denen zu danken, die dieses Jubiläum vorbereitet und gestaltet haben. Das sind natürlich in erster Linie die Sängerinnen und Sänger, die nicht nur für Ihre Auftritte intensiv geprobt haben, Veranstaltungen sondern herum die auch organisiert alles haben. um Und, die da vielen sind selbstverständlich auch ein engagierter Chorleiter und eine ebenso engagierte Vorstandschaft zu nennen. Ihnen ist es wahrlich gelungen, ein Highlight nach dem anderen zu produzieren. Die Gemeinde möchte sich deshalb ausgesprochen herzlich für diese wunderbaren Stunden bedanken. Wir möchten dies gerne mit 6 einem äußeren Zeichen unterstreichen und dem Cäcilienverein den Iffezheimer Reiter überreichen. Zwei neue Vereine haben sich im letzten Jahr gegründet und bereichern nun unser kulturelles Angebot, der Kunstförderverein und Chorissima –Frauen mit Stimme- eine Kostprobe davon können Sie nachher hören. Ja meine Damen und Herren, wer hätte das gedacht? In meiner Ansprache vor einem Jahr habe ich viel von der Notwendigkeit von Kunst im öffentlichen Raum gesprochen und eine lebendige Auseinandersetzung dazu vorausgesagt. Zu einer solchen ist es gar nicht gekommen, tatsächlich unbeabsichtigt, weil wirklich niemand davon ausgehen konnte, auf Anhieb ein Kunstwerk präsentiert zu bekommen, das voll und ganz in seiner Art und seinem Ausdruck zu unserer Identität passt und von einem Künstler stammt, der in seinem bisherigen Schaffen wahrlich bewiesen hat, öffentliche Räume durch seine ausdrucksstarken Werke in Szene zu setzen und aufzuwerten. Ich wiederhole mich, es war weder von mir noch von unserem Gemeinderat beabsichtigt, vollendete Tatsachen zu schaffen und einer öffentlichen Diskussion aus dem Wege zu gehen, ganz und gar nicht. Es gab einfach für uns alle ein sofort überzeugendes Konzept. Und noch weniger hatte man erahnen können, dass dieses Kunstwerk zugleich Initiative zur Gründung eines Kunstfördervereins sein wird, zunächst mit dem Ziel, die zur Vollständigkeit Rathausfassade des Ensembles zugehörigen zu finanzieren und die Köpfe dafür an der ursprünglich 7 vorgesehenen öffentlichen Finanzierungsmittel einsparen zu können. Und auch damit noch nicht genug: Dem Kunstförderverein ist es gelungen, die Finanzierung nicht nur der ursprünglich vorgesehenen sechs Köpfe zu gewährleisten, nein, es sind Mittel für insgesamt zehn Köpfe gesammelt worden, so dass nicht nur die Frontfassade des Rathauses sondern auch dessen südliche Seite mit vier Köpfen bestückt werden kann. Dafür hat der Kunstförderverein innerhalb kürzester Zeit Mittel in Höhe von rund 150.000 Euro gesammelt. Das nötigt mir den allerhöchsten Respekt ab und ich möchte an dieser Stelle den Herren Klaus Greineisen als Vorsitzendem und Herrn Hans-Jörg Oesterle als Kassier des Vereins herzlichen Dank für dieses außergewöhnliche Engagement sagen. So wichtig und notwendig die Diskussion ist, ob man sich Kunstobjekte leisten kann oder will so zeigt der Umgang mit diesem Thema doch auch folgendes: Es gibt auch ein deutliches Pro für kulturelles Schaffen in unserem Dorf und eine erhebliche Bereitschaft, dafür auch privates Geld aufzubringen. Kultur, in welcher Form auch immer, ist und bleibt ein belebendes Element in unserer Gesellschaft und schafft Identität. Was erwartet uns in diesem Jahr? Die Erschließung unseres Neubaugebietes „Nördlich der Hauptstraße“ schreitet, wie im letzten Jahr versprochen, zügig voran und mit den ersten baulichen Aktivitäten ist bereits im April zu rechnen. Die Verantwortlichen für den neuen Lebensmittelmarkt haben sich einen ambitionierten Zeitplan gegeben und wollen die nächsten Weihnachtseinkäufe bereits am neuen Standort ermöglichen. Mit einem zügigen Baubeginn ist auch bei der Seniorenwohnanlage zu rechnen. Es 8 entstehen dort zwölf Wohnungen für betreutes Wohnen und 75 Pflegeplätze. Es erfüllt mich mit großer Freude, dass ein privater Bauträger sehr frühzeitig ein schlüssiges Konzept vorgelegt hat und wir ganz schnell ein für die Gemeinde wichtiges Projekt umsetzen können. Ziel der Gemeinde war es, im Neubaugebiet nicht nur den Bedarf an weiterem betreutem Wohnen zu decken, sondern gleichzeitig durch die Schaffung von Pflegeplätzen einen Wohnortwechsel bei einem bei Bedarf eintretenden Pflegfall vermeiden zu können. Der Bedarf an Pflegeplätzen steigt stetig und wird aufgrund der demographischen Entwicklung weiter voranschreiten. Ich bin froh, dass unsere Mitbewohnerinnen und Mitbewohner beim Eintritt einer Pflegebedürftigkeit künftig in Iffezheim bleiben können. Wie erwartet ist der Andrang nach Bauplätzen außerordentlich groß. Mich überrascht das nicht. Die Gemeinde konnte im Umlegungsverfahren doch mehr Flächen erwerben als man ursprünglich annehmen konnte. Insgesamt hat die Gemeinde 108 Bauplätze für die Wohnbebauung erhalten, wovon bereits über 50 an Bauwillige zugesagt und die ersten auch bereits verkauft worden sind. Nahezu weitere 50 Bauplatz-Anfragen liegen der Verwaltung vor, wobei Interessen von Bauträgern nicht eingerechnet sind. Das heißt für uns, über ein Bauplatz-Management nachzudenken. Wir wollen und können nicht bereits nach einem Jahr alle gemeindeeigenen Bauplätze verkaufen, weil wir dann schon wieder bei weiterer ortsinterner Nachfrage nichts mehr zu bieten hätten, schließlich sind in Iffezheim Bauplätze aus privater Hand schlichtweg nicht zu bekommen. 9 Nachdem wir im vergangenen Jahr einen Rekord-Investitionsetat von 5.8 Mio. Euro hatten, müssen wir es in diesem Jahr ein wenig ruhiger angehen lassen. Es stehen die Vollendung des Neubaus an der Haupt- und Realschule sowie die Umbau- und Renovierungsarbeiten im Bestand der Schule an. Als weitere wesentliche Baumaßnahme soll die Erweiterung bzw. der Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Angriff genommen werden. Aufgrund der weiterhin sehr guten Ertragslage und in Anbetracht der Situation, dass natürlich noch nicht alle im letzten Jahr begonnen Maßnahmen abgeschlossen sind mussten wir nur ein Darlehen i.H.v. 500 T€ aufnehmen, 1,5 Mio. waren im Haushaltsplan vorgesehen. Auch wenn Schulden für uns ungewöhnlich sind gibt es keinen Grund zur Beunruhigung. Wir stehen nach wie vor vor einer guten konjunkturellen Entwicklung und werden bereits in diesem Jahr einen Überschuss aus dem Verkauf von Bauplätzen generieren können. Auch mit unserer Rennbahn stehen wir in diesem Jahr wieder vor einer Herausforderung im Hinblick auf die weitere Entwicklung. Nach der Insolvenz des Internationalen Clubs war es erforderlich, mit Baden Racing als dem damals neuen Betreiber der Rennen, einen Pachtvertrag abzuschließen, der auf der Verpächterseite neben der Gemeinde auch noch die Tribünengesellschaft, den Internationalen Club und die Sparkasse Baden-Baden-Gaggenau sieht. Das ist ein sehr komplexes und kompliziertes Konstrukt, das 10 es nunmehr zu bereinigen gilt, auch um den von Baden Racing vorgesehenen infrastrukturellen Ausbau zu ermöglichen. Nach meiner Auffassung sollten alle alten Verträge, u.a. auch der noch bestehende Erbbaurechtsvertrag mit dem Internationalen Club, aufgelöst und sämtliche Gebäude in die Hand der Gemeinde gelangen, um künftig nur noch ein bilaterales Vertragsverhältnis zu haben, die Gemeinde als Verpächter und Baden Racing als Pächter. Eine Lösung wird es nur geben können, wenn bei allen Beteiligten Kompromissbereitschaft vorhanden ist. Die Gemeinde kann hierbei nur insoweit ins Obligo gehen, wies es für sie wirtschaftlich zumutbar ist. Baden Racing ist angetreten und willens, nicht nur diesen Standard zu halten sondern auch noch weiter auszubauen. Das gilt es zu unterstützen. Allerdings, und das sage ich auch in aller Deutlichkeit, es geht für uns nicht um jeden Preis. Meine Damen und Herren, schon im letzten Jahr habe ich vorgetragen, mit der Ortskernsanierung fortfahren zu wollen. Ein entsprechender Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm ist gestellt worden. Zwischenzeitlich steht fest, dass Gemeinden, die Sanierungsmittel von Bund und Land erhalten wollen in einem Konzept darlegen müssen, wie sie sich in den einzelnen Lebensbereichen künftig positionieren wollen. Auch wenn wir in den letzten Jahren eine sehr gute Entwicklung genommen und unsere Infrastruktur stetig verbessert haben, stehen wir vor zunehmend komplexer werdenden Herausforderungen infolge der demografischen Veränderungen und 11 der Erfordernisse in den Bereichen Energie, Klima und Umweltschutz. Es wird deshalb eine vordringliche Aufgabe des neuen Gemeinderates sein, ein Entwicklungskonzept, ich nenne es einmal „Iffezheim 2025“, in Angriff zu nehmen. Die Bürgerschaft muss m.E. intensiv in diesen Prozess eingebunden werden, in welcher Form Einwohnerschaft auch und immer, um Verwaltung gemeinsam, Politik, Gestaltungschancen herauszuarbeiten. Ich möchte Sie heute gerne schon auffordern, sich aktiv in diesen innovativen Prozess einzubringen, um Iffezheim noch liebenswerter und lebenswerter zu machen. Zum Schluss möchte ich Ihnen allen, die sie sich in unserer Gesellschaft und in unserer aktiven Dorfgemeinschaft einbringen, herzlich danken. Ich danke den Mitgliedern unseres Gemeinderates für die aktive und konstruktive Zusammenarbeit und ganz besonders auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für ihre Tatkraft und Unterstützung und das harmonische Miteinander. Ich bedanke mich für die sehr gute Zusammenarbeit bei allen Behörden und Ingenieurbüros, die uns bei unserer Arbeit immer unterstützend zur Seite stehen. Sehr herzlich sage ich danke für die musikalische Umrahmung des heutigen Empfangs bei unserem neuen Chor Chorissima und bei Andreas Merkel und seiner Musikschule Allegro. Ihnen und uns allen wünsche ich ein frohes und friedvolles neues Jahr, bleiben Sie gesund. Ich danke Ihnen fürs Kommen und schließe mit den Worten von Vaclav Havel: „Hoffnung, 12 ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht“. In diesem Sinn: Alles Gute. Hören Sie nun unseren neuen Chor „Chorissima“ –Frauen mit Stimme-. Im Anschluss bitte ich Sie dann noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit für zwei Ehrungen. Wir wollen heute Abend noch zwei weitere Ehrungen vornehmen. Schon im Zusammenhang mit den kommenden Kommunalwahlen habe ich vorhin bereits vom wichtigen Engagement der Bürgerinnen und Bürger in einer Kommune gesprochen. Diese Bereitschaft mitzuwirken bezieht sich aber nicht allein auf ein politisches Mandat, es kommt auch darauf an, in unseren Vereinen sich aktiv um Lebens- und Freizeitgestaltung einzubringen. Nur wenn möglichst viele Menschen bereit sind, ihr Wissen und Können und ein Teil ihrer Freizeit in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen, ist dieser Staat auf Dauer lebensfähig. Deshalb ist die gesellschaftspolitische Bedeutung des Ehrenamtes weit mehr als eine Ergänzung von öffentlichen Aufgaben oder Angeboten. Wir sind in unserer Gemeinde in der glücklichen Situation dass es viele Menschen bei uns gibt, die Verantwortung in unserer Gemeinschaft übernehmen. Ihnen dafür Dank zu sagen ist eine Freude und Verpflichtung zugleich. Das wollen wir heute Abend tun und zwei in der hiesigen Vereinsarbeit äußerst aktive Mitglieder mit der Gemeindeehrennadel auszeichnen. Ich darf die Herren Harald 13 Schäfer und Karlheinz Schäfer bitten zu mir nach vorne zu kommen. Alle beiden waren langjährig in ihrem Verein aktiv, Harald Schäfer 33 Jahre lang als Schriftführer im Turnverein und Karlheinz Schäfer 25 Jahre Vorsitzender des Männergesangvereins. Aber wenn man so ein Vorstandsamt inne hat bleibt es ja nie nur bei solchen typischen Vorstandsaktivitäten, Bratwurstbräter oder man Bäcker ist auch feinsten unersetzlicher Käsekuchens, Vereinsnikolaus oder bei allen sonstigen Kärnerarbeiten an vorderster Front anzutreffen. Sie waren äußerst aktiv bei den jeweiligen Vereinsjubiläen, 100 Jahre TVI und 150 Jahre MGV nebenbei sind beide auch schon lange Mitglieder unseres Gemeinderates. Sie haben eindeutig bewiesen, dass Ihnen ihr Verein und Ihre Gemeinde am Herzen liegen und viel zu deren Entwicklung beigetragen. Der Gemeinderat hat deshalb in seiner Sitzung vom 16. Dezember 2013 einstimmig beschlossen, Ihnen mit der Überreichung der Ehrennadel der Gemeinde herzlich für ihr Engagement zu danken. Verlesen der Urkunde und Anheften der Nadel Herzlichen Dank für Ihre Kommen und nunmehr gute Gespräche. Es gilt das gesprochene Wort. 7. Januar 2014 14
