Die österreichische Parteienlandschaf1

Die österreichische Parteienlandschaft
Die ÖVP
Die Nachfolgerin der christlich-sozialen Partei in Österreich war nach dem
Zweiten Weltkrieg die Österreichische Volkspartei (ÖVP, gegründet 1945). ->
Farbe: schwarz
Die ÖVP setzt sich aus drei Bünden zusammen, drei weiteren
Teilorganisationen (für Frauen, Jugend und Senioren), sowie aus neun
Landesorganisationen (nach Anzahl der Bundesländer).
Die drei Bünde:
- ÖAAB: Österreichischer Arbeiter & Angestelltenbund
- ÖWB: Österreichischer Wirtschaftsbund
- ÖBB: Österreichischer Bauernbund
Das starre Bündesystem garantiert die Meinungsvielfalt innerhalb der Partei. Die Interessen der
Bünde gehen aber oft stark auseinander. Die daraus sich ergebende resultierende innerparteiliche
Kritik behindert dann ein gemeinsames Vorgehen.
Programm/Ideologie:
Die ÖVP ist eine Partei der christlich/bürgerlichen Richtung. Verwandte Parteien in Deutschland:
- CSU -> Christlich-Soziale Union
- CDU -> Christlich-Demokratische Union
Die ideologische Basis dieser Parteien ist ein christlich begründetes Verständnis von Mensch und
Gesellschaft. Die Haltung ist in vielen Fällen konservativ.
Die SPÖ
(=sozialdemokratische Partei Österreichs)
von 1945 bis 1991 sozialistische Partei Österreichs. Die SPÖ ist eine
zentralistisch organisierte Partei, was die Wirksamkeit nach außen
erhöht. Höchstes Organ ist der Bundesparteitag, der alle zwei
Jahre einberufen wird.
Programm/Ideologie:
Der politische Kurs der SPÖ ist sozialdemokratisch mit deutlicher
Abgrenzung zum Kommunismus; der demokratische Sozialismus
verzichtet auf die beabsichtigte Weltrevolution der Kommunisten
sondern durch Wahlen; durch Gesetze zum Schutz der Arbeiter
und sozial Schwachen (=soziale Gesetzgebung) und Verstaatlichung von Betrieben soll die Lage der
Arbeiter verbessert werden. Den Ertrag der gesellschaftlichen Arbeit soll möglichst gleichmäßig
verteilt werden. Die SPÖ will die wirtschaftliche Abhängigkeit der Arbeitenden verringern.
Politische Erfolge:
Schwerpunkte des Einflusses sind traditionell in Wien und Industriegemeinden; nach dem Zweiten
Weltkrieg setzte die SPÖ die Verstaatlichung der Grundstoffindustrie durch. Innerhalb der
verstaatlichten Betriebe konnte sich die SPÖ großen Einfluss sichern (ÖBB).
Unter dem SPÖ – Politiker Bruno Kreisky gab es 1979 bis 1983 eine SPÖ Alleinregierung.
FPÖ
(=Freiheitliche Partei Österreichs)
Ursprung:
Die FPÖ ging 1956 aus dem 7 Jahre früher gegründeten „Verband
der Unabhängigen“ (1949 geg.; VDU) hervor. Der VDU sah sich als
Vertreter der ehemaliger Nationalsozialisten, Heimkehrer und
politisch Unzufriedener.
Ziele der FPÖ:
Die FPÖ vertritt neben liberalen auch nationale Grundsätze.
Rückblick:
1986 wurde Jörg Haider Parteiobmann
Sie etablierten sich als populistische Partei und erlangten dadurch starken Zuwachs auf bis zu 52
Sitze.
Als Oppositionspartei trat die FPÖ gegen Parteibuch und Privilegienwirtschaft ein.
Populismus ist volksnahe, oft durch Reden aufhetzende Politik, deren Vertreter oft durch
Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen suchen.
Das von Haider 1993 initiierte Ausländervolksbegehren war Anlass für die Abspaltung eines Teiles der
FPÖ unter der vorherigen Obmannstellvertreterin Heide Schmidt. Es entstand eine neue Partei „Das
Liberale Forum“.
2002 gab es einen außerordentlichen Parteitag der FPÖ in der steirischen Stadt Knittelfeld. Konflikt
zwischen den moderaten FPÖ-Ministern und den Anhängern Haiders führten zu einem
Machtwechsel in der FPÖ und zum Bruch der Koalition und zu Neuwahlen.
2005: Die FPÖ-Spitze gab ihren Übertritt in die neu gegründete Partei BZÖ („Bündnis Zukunft
Österreich“). Die weitere Zukunft der FPÖ schien ungewiss. Drei Wochen später wurde HeinzChristian Strache zum neuen Parteiobmann gewählt.
Die Grünen
In den Industriestaaten Europas entstanden die Grünen in den 80er-Jahren
als Protestbewegung gegen die Umweltzerstörungen. Sie bildeten sich aus
verschiedenen Bürgerinitiativen, sowie aus der außerparlamentarischen Opposition. Die Grünen
bekennen sich zu den Grundwerten:
Ökologisch, sozial, basis-demokratisch und gewaltfrei
Sie bemühen sich um die Erhaltung der Natur.
Basis-Demokratisch => Form der direkten Demokratie (Gegenteil zur direkten Demokratie ist die
repräsentative Demokratie). Alle Entscheidungen werden von den Betroffenen selbst gefällt.
Die Grünen in Österreich:
Hier führte die umstrittene Energiepolitik zu einer Entstehung grüner Initiativen. Der Geologe
Alexander Tollmann (gegen das Kernkraftwerk Zwentendorf) gründete 1982 die erste Grüne Partei
Österreichs; die eher konservativ ausgerichteten „Vereinten Grünen Österreich“ (VGÖ).
Der Geologe Alexander Tollmann (gegen das Kernkraftwerk Zwentendorf)
1983 formierte sich die stärker gesellschaftsverändernd und linksorientierte „Alternative Liste
Österreich“ (ALÖ).
Da keine Einigung zwischen den beiden Gruppen gelang, kandidierten sie bei den Nationalratswahlen
1983 getrennt und verfehlten den Einzug ins Parlament.
Es folgte die erfolgreiche Besetzung der Hainburger Au. Dort sollte nämlich ein Donaugroßkraftwerk
errichtet werden.
Ende 1984 kam es zu Zusammenstößen zwischen 2000 Polizisten und 4000 Aubesetzern, die die
Rodungen verhindern wollten. => Bau eingestellt, Rodungsstopp
Gestärkt durch den erfolgreichen Widerstand gegen das Donaukraftwerk Hainburg kam es zur
Gründung einer einheitlichen Grünen Partei: Grüne Alternative
Sie errang 1986 acht Mandate.
2008 => 20 Mandate
Für die Grünen sind wichtig:
-
Ökologie vor Ökonomie
Umfassende Demokratisierung
Kontrolle der politischen Entscheidungsträger
Solidarität mit der neuen Welt
Abrüstung
Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
Gleichberechtigung der Frau