„Ich will eine Hofburg der offenen Türen“ B

„Ich will eine Hofburg der offenen
Türen“
B undespräsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer
im „SPÖ aktuell“-Interview zu seinem
Amtsverständnis, zum Bundesheer und zur
Flüchtlingsfrage.
„SPÖ aktuell“: Wie würde ein Bundespräsident Rudolf Hundstorfer sein Amt
gestalten?
Rudolf Hundstorfer: Ich will eine Hofburg der offenen Türen. Zwar müsste der
Bundespräsident Hundstorfer vieles aus einem anderen Blickwinkel betrachten
als der Sozialminister Hundstorfer. Aber wenn es etwa um soziale Einschnitte
geht, würde ich mit mahnenden Worten und vielen Appellen nach innen und
außen aktiv werden und klarmachen, dass es Grenzen gibt. Wesentlich ist ein
respektvoller Umgang. Das war für mich schon immer so.
Heißt das, dass Kanzler und Vizekanzler hinter die berühmte rote Tapetentür
geladen werden?
Das heißt, dass ich kein leiser Präsident sein werde. Ich setze sehr auf
Gespräche, Verhandlungen und Kompromisse. Damit habe ich einige Erfahrung.
Als Bundespräsident kann ich die Entscheidungsträger an einen Tisch bringen,
wenn es in der Regierung stockt und die Stabilität gefährdet ist. Dann wird man
ja sehen, ob doch noch was geht.
Kann mit einer regen Reisetätigkeit gerechnet werden?
Durchaus. Es geht darum, sowohl politische Kontakte zu pflegen als auch
wirtschaftliche. Auslandsreisen mit Wirtschaftsdelegationen sind gerade für
ein Land wie Österreich, das stark exportorientiert ist, wichtig. Wirtschaft
und Arbeitsplätze hängen ja bekanntlich zusammen. Hier offensiv zu sein,
schafft Jobs.
Auslandsreisen eines österreichischen Staatschefs haben auch große symbolische
Bedeutung. Gibt es ein Land, das aus politischen Gründen nicht besucht werden
sollte?
Das müsste man natürlich im Einzelfall prüfen und dann entscheiden.
Der Bundespräsident hat auch die Aufgabe, oberster Hüter der Bundesverfassung
zu sein.
Was das betrifft, habe ich aufgrund meiner Regierungstätigkeit einen gewissen
Kenntnisstand, den ich mitnehme. Es braucht aber sicher da und dort zusätzliche
Beratung. Hier würde ich es ganz ähnlich halten wie Bundespräsident Heinz
Fischer, der sich Expertise von unbestrittenen Autoritäten auf dem Gebiet des
Verfassungsrechts geholt hat.
Würde eine Regierung mit der FPÖ angelobt werden?
Es zählt natürlich der Wählerwille. Das lässt sich ja nicht wegschieben. Die
Wählerinnen und Wähler sind der oberste Souverän – und nicht meine
persönliche Befindlichkeit. Wichtig ist jedenfalls, dass die Regierung über eine
stabile Mehrheit verfügt.
Die Flüchtlinge sind auch im Bundespräsidentschaftswahlkampf ein Thema, das
sehr emotionalisiert ist.
Gerade hier ist ein Zurück zur Sachlichkeit gefragt. Die Regierung hat sehr
vernünftige Beschlüsse gefasst. Die müssen nun abgearbeitet werden. Eines ist
klar: Mit Ängsten und dem Schüren von Ängsten löst man keine Probleme.
Was würde ein Oberbefehlshaber Hundstorfer für das Bundesheer bedeuten?
Für mich ist klar, und das entspricht auch meinem bisherigen teamorientierten
Arbeitsstil,
dass
die
offenen
Türen
auch
für
Verteidigungsminister
und
Generalstab gelten. Ich denke auch, dass die zusätzlichen Aufgaben, die sich aus
der Flüchtlingskrise ergeben, nicht aus dem laufenden Betrieb möglich sein
werden. Der All-Parteien-Antrag des Nationalrats ist hier ein wichtiger Anstoß,
sich die Einsparungspläne nochmals anzusehen.
Wir danken für das Gespräch.
Rudolf Hundstorfer wurde am 19. September 1951 in Wien geboren. Der gelernte
Bürokaufmann startete seine politische Laufbahn in der Gewerkschaft der
Gemeindebediensteten (GdG) als Jugendvertrauensperson. 1990 zog Hundstorfer
zum ersten Mal in den Wiener Landtag ein, in dem er bis 2007 saß. Von 2003 bis
2007 übte er die Funktionen des Bundesvorsitzenden der GdG aus. Danach war
er bis zu seiner Angelobung zum Sozialminister im Jahre 2008 als Präsident des
Österreichischen Gewerkschaftsbundes tätig. Hundstorfer ist verheiratet, hat eine
Tochter und zwei Stiefkinder.