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Fabian Otto, Politikwissenschaften (3.Semester)
14.10.2014
LK:Politisches System Österreichs und die EU,
Pollak, Johannes; Slominski, Peter (2012): "Geschichte der Integration". In: Pollak, Johannes;
Slominski, Peter (Hrsg.): Das politische System der EU. Wien: UTB, S.13-50.
Geschichte der Integration [13-14]
Bereits während des 2. Weltkrieges wurden Pläne über eine Gestaltung der Nachkriegsordnung und
Ideen eines vereinten Europas unterbreitet-wobei Ideen der Einigung Europas bis ins 14. Jahrhundert
zurückgehen. Für nicht wenige war der Nationalstaat Verursacher der beiden großen Kriege und
bedurfte im Angesicht der Schaffung einer Friedensordnung, einer Neupositionierung im Gefüge der
Staatenverhältnisse untereinander.
Die Nachkriegsjahre [14-21]
[14] Nach dem Ende des 2.Weltkriegs stand Europa vor einem Scherbenhaufen. Die Gestaltung des
zukünftigen Zusammenlebens auf dem Kontinent war ebenso unklar wie die Gewährleistung der
Bevölkerung mit dem Notwendigsten. 1946 sprach sich Churchill für eine Art „Vereiniget Staaten von
Europa aus“ und pochte innständig darauf, dass der erste Schritt einer Realisierung eines solchen
Vorhabens ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland voraussetze.
[15] „Großbritannien sah sich dabei freilich nur in der Rolle eines wohlwollenden Förderers und
keinesfalls als integraler Bestandteil“ [Der Beginn eines Haltungsstatut der für die
Sonderstellungswünsche Großbritanniens bezeichnend ist]
[16] Das 1945 ausformulierte „Hertensteiner“ Programm begreift Europa als eigenständige Föderation
unabhängig zu den beiden Supermächten-die sich auch durch die „Trueman Doktrin“ immer mehr als
zwei alternative Lebensformen gegenüberstanden.
[17] Der 1947 verkündete „Marshall Plan“ organisierte ein gemeinsames europäisches
Wiederaufbauprogramm durch intensive us-amerikanische Wirtschaftshilfe
[18] 1947 Brüseller Pakt der die militärische Beistandsleistung thematisiert
[19] Am 5. Mai 1949 wird der Europarat gegründet
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl [22-24]
[23]EGKS tritt am 23. Juli 1952 in Kraft und übertrug Kompetenzen wie Investitionshilfe, Steuerung
von Markt und Preisentwicklung, Beseitigung aller Zoll und Verkehrshemmnisse einer aus neun
Mitgliedern bestehenden Hohen Behörde
[eine demokratische Beteiligung der Bürger war kaum vorgesehen galt aber nicht als unmöglich. Die
Gründung einer Montanunion sicherte Frankreichs Stahlproduktion und war Ausgangspunkt für
Deutschlands Gleichberechtigung-zum ersten Mal gaben Staaten bereitwillig nationalstaatliche
Kompetenzen ab]
Fabian Otto, Politikwissenschaften (3.Semester)
14.10.2014
LK:Politisches System Österreichs und die EU,
Pollak, Johannes; Slominski, Peter (2012): "Geschichte der Integration". In: Pollak, Johannes;
Slominski, Peter (Hrsg.): Das politische System der EU. Wien: UTB, S.13-50.
[22-24]Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und die Europäische Politische Gemeinschaft
1952 Errichtung der EVG unter Einbeziehung Deutschlands obwohl die Wiederbewaffnung des Landes
noch nicht geklärt war und etliche Länder ihr Misstrauen bekundeten- die Ratifikation des Plans wurde
jedoch von den Franzosen abgelehnt.
[26-29] Europäische Wirtschaft und Atomgemeinschaft
Das Projekt einer Atomgemeinschaft hatte viele Vorteile. Der steigende Energiebedarf konnte ebenso
gedeckt werden wie die Unabhängigkeit von Ölimporten
[27] Am 25. März 1957 wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Der gemeinsame
Wirtschaftsraum beruhte auf den vier Grundfreiheiten ( freier Waren,-Personen,-Dienstleistungs und
Kapitalverkehr). Die Struktur der EWG war ähnlich organisiert wie die der EGKS und hatte einen
Ministerrat der auf Vorschlag einer Kommission entscheiden sollte. [ unwichtiges Beratungsorgan]
[30-35]Vom Luxemburger Kompromiss zur Einheitlichen europäischen Akte
Am 8. April 1965 wurden die sog. Fusionsverträge unterzeichnet. [ Zusammenschluss von EGKS EWG
und EAG]
[32] Im Jahr 1974 erfolgte die Einrichtung eines europäischen Rates
[33] 1976 wurde die Direktwahl eingeführt [wichtiges Datum für Parlamentarisierung waren doch 25
Jahre vergangen eher der erstmaligen Ankündigung einer direkten Wahl der parlamentarischen
Versammlung in den römischen Verträgen]
[35-50] Zeit der Reformen
Im Februar wurde die EEA unterzeichnet (größte Vertragsreform seit Gründung der Gemeinschaft)
deren wichtigste institutionelle Veränderung der Übergang vom Prinzip der Einstimmigkeit zu einer
qualifizierten Mehrheitsabstimmungen war.
[37] Aufgrund des breiten Interesses an einer Mitgliedschaft in der europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft die durch den Fall des Eisernen Vorhangs ausgelöst wurde sah man sich
gezwungen das Vertragsgebäude der EWG zu reformieren und so wurde am 7. Februar der Vertrag
von Maastrich zur Gründung eine europäischen Union forciert.
[39] Trotz deutscher Bedenken wurde 2002 der Euro alleinig gültiges Zahlungsmitteln in 12
Mitgliedstaaten
[40] Anfang der 1990er Jahre suchten auch die EFTA Mitglieder um Mitgliedschaft an und der
Startschuss für die Osterweiterung fiel 1993 in Kopenhagen
[41] Das Schengener Abkommen war Teil des 1997 erarbeitet Vertrags von Amsterdam
Fabian Otto, Politikwissenschaften (3.Semester)
14.10.2014
LK:Politisches System Österreichs und die EU,
Pollak, Johannes; Slominski, Peter (2012): "Geschichte der Integration". In: Pollak, Johannes;
Slominski, Peter (Hrsg.): Das politische System der EU. Wien: UTB, S.13-50.
[42] Viele Kritiker prangerten aber immer noch das Demokratiedefizit der Europäischen Union an,
welches durch den Vertrag von Lissabon endgültig beseitigt schien. Die Ratifizierung eben dieses stellte
sich als schwierig heraus da manche Staaten den Vertrag einer Abstimmung unterzogen ( Das Irische
Volk bspw. lehnte die Inhalte ab)
[49] Durch den Vertrag von Lissabon erfuhr die EU weitreichende institutionelle und prozedurale
Veränderungen. So wurde der Europäische Rat zu einem Organ der der EU unterliegt und somit der
Rechtsprechung des EUGH. Das EP wurde zu einem vollwertigen Partner im Legislativverfahren