Technische Universität Chemnitz SS 2006

Technische Universität Chemnitz
Philosophische Fakultät
Professur für Internationale Politik
Übung: Einführung in die Internationale Politik
Dozent: Jan Selle M.A. / Sue Guenther
Referenten: Alexander Hallasch, Roland Kreysig, Nadine Junge
SS 2006
15.05.2006
Die Europäische Union
1. Geschichte der Europäischen Union
1.1 Vorgeschichte
1.2 Anfänge der europäischen Integration bis zur EU der 25
2. Die Verträge zur europäischen Einigung
2.1 Die Pariser Verträge
2.2 Die Römischen Verträge
2.3 Der Fusionsvertrag
2.4 Die Einheitliche Europäische Akte
2.5 Der Vertrag von Maastricht
2.6 Der Vertrag von Amsterdam
2.7 Der Vertrag von Nizza
3. Institutionen der Europäischen Union
3.1 Europäischer Rat
3.2 Europäisches Parlament
3.3 Rat der EU / Ministerrat / Rat der Gemeinschaften
3.4 Europäische Kommission
3.5 Europäischer Gerichtshof
3.6 Europäischer Rechnungshof
3.7 Europäische Zentralbank
3.8 Wirtschafts- und Sozialausschuss
4. Die 3 Säulen der EU
5. Literatur
1. Die Geschichte der EU
1.1 Die Vorgeschichte
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Gedanken eines vereinigten Europas lassen sich bis ins 14. Jahrhundert zurück datieren
→ Vertreter waren u.a. Immanuel Kant, Victor Hugo, Gustav Stresemann
Ende des 2. Weltkriegs → Trümmerlandschaft in Europa, Streben nach einem friedlichen
Europa
Europäische Staatsmänner gelangen zu der Einsicht, dass nur eine wirtschaftliche und
politische Einigung Europas die einzige Möglichkeit war, einen dauerhaften Frieden
herzustellen
1.2 Anfänge der europäischen Integration bis zur EU der 25
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1948 Europakongress von Den Haag → Forderung nach Einberufung einer europäischen
Versammlung (Europarat)
1950 französischer Außenminister Robert Schuman → Idee einer Integration der
westeuropäischen Kohle- und Stahlindustrie
1951 Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS),
Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg
1952 Plevenplan → Vertragsunterzeichnung zur Gründung der Europäischen
Verteidigungsgemeinschaft (EVG), scheiterte jedoch an der französischen
Nationalversammlung
1957 Römische Verträge → Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und
Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM)
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1960 EFTA als Gegenmodell zur EWG
1965 Unterzeichnung des Fusionsvertrages
1967 Zusammenschluss der EGKS, EWG und EURATOM zur Europäischen Gemeinschaft
(EG) → gemeinsame Kommission, gemeinsamer Ministerrat und Europäisches Parlament
1973 Norderweiterung → Beitritt von GB, Dänemark und Irland
1979 erste Direktwahlen zum Europäischen Parlament
1981/86 Süderweiterung durch Griechenland, Spanien und Portugal
1985/87 Einheitliche Europäische Akte (EEA)
1992 Maastrichter Vertrag
1995 Beitritt von Finnland, Schweden und Österreich
1999 Vertrag von Amsterdam
2003 Vertrag von Nizza
01.05.2004 Erweiterung durch 10 weitere Staaten : Malta, Zypern, Ungarn, Slowakei,
Slowenien, Tschechien, Polen, Estland, Lettland und Litauen
2005 Ablehnung der EU-Verfassung durch Frankreich (29.05.) und die Niederlande (01.06.)
und Aufschub der Ratifizierung in GB, Schweden und Dänemark
2. Die Verträge zur europäischen Einigung
2.1 Die Pariser Verträge
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Schumanplan → Gründung der EGKS (18.04.1951) mit Ziel der gegenseitigen
Friedenssicherung und Kontrolle; wirtschaftlicher Wiederaufbau; Kopplung der
westeuropäischen Kohle- und Stahlproduktion; Schaffung des ersten supranationalen
Gremiums (Hohe Behörde)
Beitritt Deutschland und Italien zur NATO am 23.10.1954 → Erweiterung der Brüsseler
Verträge
2.2 Die Römischen Verträge (23.03.1957)
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Reaktion auf Scheitern der EVG und EPG (Europäischen Politischen Gemeinschaft)
Gedanke der politischen durch wirtschaftliche Integration
Gründung der EWG und EURATOM durch Gründungsmitglieder der EGKS
2.3 Der Fusionsvertrag (08.04.1965)
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schließt EGKS, EWG und EURATOM zur EG zusammen
einheitlicher/s Rat, Gerichtshof, Parlament und Kommission
2.4 Die Einheitliche Europäische Akte (1987)
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Schaffung vertraglicher Grundlage der EPZ fernab der Gründungsverträge
Ziel: Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes bis 1992 und einer gemeinsamen
Währung
Reaktion auf „Eurosklerose“ der 70er Jahre
2.5 Der Vertrag von Maastricht (07.02.1992)
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Begründung der Europäischen Union als übergreifendes Gebilde
EU gliedert sich in 3 Säulen (EG, GASP, ZJIP)
wichtigste Innovation ist die Schaffung der WWU
Qualitäts- und Handlungsverbesserung der EU
verfassungsrechtlich herausragende Rolle
2.6 Der Vertrag von Amsterdam (01.05.1999)
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Veränderung und Ergänzung des Vertrags von Maastricht
Vereinfachung der Entscheidungsprozesse und Aufwertung der Rolle des EP
Schengener Abkommen und Sozialpolitik in europäische Verträge integriert
2.7 Der Vertrag von Nizza (01.02.2003)
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Beschluss über Beitritt weiterer 10 Länder in die EU
wichtigste Maßnahmen betreffen die Zusammensetzung der EU-Organe und das
Abstimmungsverfahren im Rat
Stimmengewichtung im ER sowie Sitzverteilung im EP wird Bevölkerungsgröße der Länder
angepasst
Bildet das vorläufige Ende des auf Maastricht über Amsterdam und Nizza entstandenen
Vertragsgebäudes
3. Institutionen der Europäischen Union
3.1 Europäischer Rat
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besteht aus den Staats- und Regierungschefs sowie den Präsidenten der Kommission
seit 1974; Tagungen mindestens 2x jährlich
setzt Impulse zur Entwicklung und alltäglichen politischen Zielvorstellungen
3.2 Europäisches Parlament (Organ)
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seit 1979 direkt auf 5 Jahre gewählt (derzeit / 2004: 732 Abgeordnete nach Einwohnerzahl)
→ „Bürgerkammer“
Mitwirkung in der Gesetzgebung und Abstimmung über den Haushalt zusammen mit dem
Ministerrat
Zustimmung zur Einsetzung und Möglichkeit zum Misstrauensvotum gegenüber der
Kommission
3.3 Rat der EU / Ministerrat / Rat der Gemeinschaften (Organ)
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pro Mitgliedstaat 1 Minister des Ressorts, der befugt ist für seinen Staat verbindlich zu
handeln
Wechsel des Vorsitzes / Ratpräsidentschaft alle 6 Monate
Legislative und Haushalt zusammen mit dem Parlament, Wirtschafts-, gemeinsamer Außenund Sicherheitspolitik und Koordination der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz
3.4 Europäische Kommission (Organ)
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pro Mitgliedsstaat 1 Kommissar von der nationalen Regierung auf 5 Jahre gewählt
Exekutive: Initiativrecht gegenüber Rat und Parlament; Kontrolle zur Einhaltung der Verträge,
Gesetze, Haushalt und der verabschiedeten Programme; Verhandlungsführer der EU in
Außenbeziehungen
3.5 Europäischer Gerichtshof / EuGH (Organ)
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1 Richter je EU-Staat und 8 Generalanwälte
Judikative: Sicherstellung des Gemeinschaftsrechts und der abgeschlossenen Verträge
3.6 Europäischer Rechnungshof (Organ)
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pro Mitgliedsland ein qualifiziertes unabhängiges Mitglied auf 6 Jahre
Rechnungsprüfung der Einnahmen und Ausgaben; Stellungnahme zu abgeschlossenem
Haushaltsjahr
3.7 Europäische Zentralbank
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seit 1998 gemeinsame Währungsbehörde der europäischen Währungsunion
Preisstabilität und Unterstützung der Wirtschaftspolitik
3.8 Wirtschaft- und Sozialausschuss
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Seit 1957 beratende Einrichtung der EU; besonders zur Unterstützung der Legislative
4. Die 3 Säulen der EU
→ siehe weiteres Handout
5. Literatur
Brunn, Gerhard: Die Europäische Einigung von 1945 bis heute, Bonn 2005.
Hedegen, Matthias: Europarecht. Grundriss des Rechts, 7. Auflage, München 2005.
Läufer, Thomas (Hrsg.): Vertrag von Nizza. Die EU der 25, Bonn 2004.
Schmidt, Manfred G.: Wörterbuch zur Politik, 2. Auflage, Stuttgart 2004.
Weidenfels, Werner: Die Europäische Verfassung verstehen, Bonn 2006.
Weidenfels, Werner (Hrsg.): Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche, Bonn
2002.
Weidenfels, Werner / Wolfgang Wessel (Hrsg.): Europa von A-Z. Taschenbuch der europäischen
Integration, Bonn 2006.
Ziegerhofer-Prettenthaler, Anne: Europäische Integrationsgeschichte, Innsbruck 2004.