Warum haben Kinder Rechte? Kinderuniversität Basel vom 5. und 12. Juni 2007 Prof. Dr. iur. Stephan Breitenmoser Juristische Fakultät der Universität Basel Peter Merian-Weg 8 4002 Basel [email protected] I. Begriffe und Grundlagen Juristinnen und Juristen: Richterinnen und Richter an Gerichten Anwältinnen und Anwälte in Anwaltskanzleien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in - staatlichen Behörden und Verwaltungen - privaten Unternehmen Was sind Rechte? Rechte sind Ansprüche des bzw. der Menschen gegenüber anderen Menschen sowie dem Staat und der Staatengemeinschaft Rechte in: Staat •Verfassungen •Gesetzen •Verträgen HILFE!!! Hat man ein Recht, hilft der Staat, wenn einem etwas Unrechtes widerfährt. Was sind Menschenrechte? Dies sind Rechte, die jede Person aus dem Grund hat, weil sie ein Mensch ist und nicht eine Sache, eine Pflanze oder ein Tier. Was sind Kinder? ? ? Je nach dem wie alt man ist, ist man ein Kind oder ein Erwachsener. Je nach Gesetz ist das Alter unterschiedlich, ob man als Kind oder als Erwachsener gilt. Altersgrenze im ‚Übereinkommen über die Rechte des Kindes‘: Kind: bis 18 Jahre Altersgrenze im Strafrecht: Kind: ab 7 bis 15 Jahre Jugendliche: ab 15 bis 18 Jahre Wer macht diese Rechte? Kanton Basel-Stadt … der Staat macht … • Verfassungen • Gesetze • Verträge Das wichtigste Gesetz ist … Kantonsverfassung Basel-Stadt § 11 Bst. f) Recht von Kindern und Jugendlichen auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung … die Verfassung Schweiz Schweizerische Bundesverfassung Artikel 11 Absatz 1 Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung. Verfassung Europa: Die Europäische Union Charta der Grundrechte der Europäischen Union Artikel 24 Absatz 3: Rechte des Kindes Jedes Kind hat Anspruch auf regelmässige persönliche Beziehungen und direkte Kontakte zu beiden Elternteilen … Welt: Die Vereinten Nationen (UNO) 192 Mitgliedstaaten: Fast alle Länder der Welt Übereinkommen über die Rechte des Kindes von 1989 (KRK) II. Verwirklichung der Kinderrechte durch Behörden und Gerichte Kanton Basel-Stadt Zivilgericht / Strafgericht Appellationsgericht (Bäumleingasse) Schweiz Bundesgericht Lausanne Europa Europarat Europäische Union (EU) (47 Mitgliedstaaten) (27 Mitgliedstaaten) Europäischer Gerichtshof Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Luxemburg Strassburg UNO Länder schreiben Berichte und beantworten Fragen III. Einzelne Kinderrechte § § §§ §§§ §§§ § Hurra! Wir haben Recht Kinder dürfen nicht geschlagen werden auch nicht von den Eltern oder den Lehrern ! Schutz vor Gewaltanwendung: Artikel 19 KRK Recht auf Hilfe durch den Staat für - misshandelte Kinder - Kinder ohne Familie - behinderte Kinder - Kinder erwerbstätiger Eltern Recht auf Schutz und Fürsorge: Artikel 18-23 KRK Das Kind muss angehört werden von den Gerichten und den Behörden entsprechend seinem Alter und seiner Reife (z.B. beim Besuchsrecht geschiedener Eltern) Berücksichtigung des Kindeswillens: Artikel 12 KRK Recht des Kindes auf regelmässige persönliche Beziehungen und Kontakte zu beiden Elternteilen, soweit dies nicht dem Wohl des Kindes widerspricht. Recht auf Elternkontakte: Artikel 9 KRK Recht auf Nahrung Recht auf sauberes Trinkwasser Recht auf Gesundheit und Gesundheitsvorsorge: Artikel 24 KRK Kinder dürfen in die Schule gehen Recht auf Bildung: Artikel 28 KRK Recht der Kinder • auf Ruhe und Freizeit • auf Spiel und altersgemässe aktive Erholung • sowie auf freie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben Recht auf Spiel und Sport: Artikel 31 KRK IV. Wenn Ihr denkt, dass jemand Eure Kinderrechte verletzt, dann sagt dies: einem Elternteil einem Lehrer oder einer Lehrerin Notruf Tel. 147 (Telefonhilf von Pro Juventute) Sorgentelefon Tel: 0800 55 42 10 Polizei Tel: 117 V. Zusammenfassung: Warum haben Kinder Rechte I. Weil sie Menschen sind. II. Rechte sind Ansprüche des bzw. der Menschen gegenüber anderen Menschen sowie dem Staat und der Staatengemeinschaft III. Wer macht Deine Rechte? - Kanton (z.B. BS oder BL) Heimatstaat (z.B. Schweiz) Internationale Organisationen (in Europa und in der UNO) V. Zusammenfassung: Warum haben Kinder Rechte IV. Wer schützt Deine Rechte? 1. Eltern, Familie und Schule 2. Polizei 3. Kantonale Gerichte 4. Bundesgericht 5. Europäischer Gerichtshof/ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 5. UNO V. Was für Rechte hast Du?